Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Weitere Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Laerholzstraße im Abschnitt zwischen den Häusern 33 – 83 (Einmündung Schinkelstraße / Auf der Papenburg)

Vorlage ansehen · 20231332 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, FDP, AfD) Dagegen: 2 (SPD, Grüne) Enthaltungen: 0

1.2 Zuwendung an den Förderverein der Schiller-Schule

Vorlage ansehen · 20231736 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231736

1.3 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20231659 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231659

1.4 Abbindung der Galgenfeldstraße zwischen den Häusern Nr. 33 und 46

Vorlage ansehen · 20231860 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Anhörungen

2.1 Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus – hier: Aufstellungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20231006 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 6 Enthaltungen (CDU, FDP, AfD)

2.1.1 Änderungsantrag zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr.1039 – Technologiequartier am Campus

Vorlage ansehen · 20232110 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, FDP, AfD)

2.1.2 Änderungsantrag CDU Aufstellungsbeschluss B-Plan 1039

Vorlage ansehen · 20232114 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 4 (CDU) Dagegen: 10 (SPD, Grüne) Enthaltungen: 3 (Grüne, FDP, AfD)

2.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise mittels Schlauchliningverfahren in Bochum

Vorlage ansehen · 20231096 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231096

2.3 Achte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231652 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (SPD, Grüne, FDP, AfD) gemäß Vorlage 20231652

2.4 Vorkaufssatzung Nr. 1032 V - Uni-Center - für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans Nr. 1032 - Uni-Center - sowie angrenzende Bereiche hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20231842 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231842

2.5 Konzept zur Aufstellung von Containern für die Sammlung von Altkleidern und -textilien der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231847 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231847

2.6 2.Fortschreibung des Straßen- und Wege-Konzeptes im Rahmen der Umsetzung des Fünften Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) NRW und des Förderprogrammes des Landes NRW zur Entlastung der Grundstückseigentümer in Bochum

Vorlage ansehen · 20231872 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231872

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Anlage eines blühenden Streifens von heimischen, insektenfreundlichen Staudenpflanzen im Park Wiemelhausen zwischen Wiemelhauser- Borgholz- und Bruchstraße. Außerdem eine breite Bank mit Liegefläche an einer sonnigen Stelle auf der Rasenfläche.

Vorlage ansehen · 20231974 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20231974

5. Mitteilungen

5.1 Errichtung Gebäude mit Stellplatzanlage/ Änderung der Erschließung Am Hochschulcampus 1 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231206 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Bürgerbüro im Stadtbezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20231650 · Antwort der Verwaltung

5.3 Umsetzung Spielleitplanung 2023 im Bezirk Süd

Vorlage ansehen · 20231636 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Verkehrsbelastung auf der Hevener Straße und Kurzfristige Maßnahmen an der Hevener Straße

Vorlage ansehen · 20231646 · Antwort der Verwaltung

5.5 Im Mailand - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231704 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Im Haarmannsbusch - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231705 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Im Haarmannsbusch 148a - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20231706 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Denkmal Altes Gemeindehaus Stiepel

Vorlage ansehen · 20231735 · Antwort der Verwaltung

5.9 Missbräuchliche Nutzung des Waldweges "Siepen" durch Radfahrerinnen und Radfahrer zwischen der Universitätsstraße und der Steinkuhlstraße

Vorlage ansehen · 20231753 · Antwort der Verwaltung

5.10 Anfrage öffentliche Toilette

Vorlage ansehen · 20231802 · Antwort der Verwaltung

5.11 Leihradstationen in Stiepel

Vorlage ansehen · 20231677 · Antwort der Verwaltung

5.12 Rehsicherung Kosterstraße

Vorlage ansehen · 20231862 · Antwort der Verwaltung

5.13 Verstöße gegen das Taubenfütterungsverbot im Unicenter

Vorlage ansehen · 20231299 · Antwort der Verwaltung

5.14 Mitteilung zum weiteren Verfahren zum Wiederaufbau der abgebrannten 3-fach-Turnhalle Markstraße 189

Vorlage ansehen · 20231888 · Mitteilung der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Anfrage zum Stand „Fußgängerüberweg Auffahrt Universitätsstraße EKS"

Vorlage ansehen · 20231970 · Anfrage

6.2 Anfrage zum Stand „Beleuchtung Verbindungsweg Hustadt - Schattbachstraße“

Vorlage ansehen · 20231971 · Anfrage

6.3 Bürgersteige in der Bindfadensiedlung nach Verlegearbeiten von Glasfaserkabeln

Vorlage ansehen · 20232003 · Anfrage

6.4 Überschwemmung der Semperstraße

Vorlage ansehen · 20232111 · Anfrage

6.5 Ruhende Baustelle an der Paulstraße

Vorlage ansehen · 20232112 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte