Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Süd

Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid II hat eine Beschlussvorlage zur Abberufung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Bochum-Süd vorgelegt. Mit der Vorlage wird beantragt, den Schriftführer der Bezirksvertretung mit sofortiger Wirkung von seiner Funktion zu entbinden.

Hintergrund der Maßnahme ist das Ausscheiden des Schriftführers aus dem aktiven Dienst der Stadtverwaltung Bochum zum 31. März 2023. Er war zuvor als langjähriger Leiter der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord tätig. Da die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen festlegt, dass für die Schriftführung städtische Dienstkräfte zu bestellen sind, ist die formale Abberufung aufgrund des Ausscheidens aus dem Dienst erforderlich.

Durch den Beschluss entstehen laut der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen oder jährlichen Folgelasten. Auch klimarelevante Auswirkungen werden nicht ausgewiesen. Die Entscheidung über die Vorlage steht für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 15. August 2023 an.