Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Durchsetzung der Tempo-30-Zone in der Brenscheder Straße zwischen der Universitätsstraße und dem Kreisverkehr

Vorlage ansehen · 20230694 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages bei 5 Enthaltungen (CDU, FDP)

1.2 Widmung der Stichstraße „Vorm Felde“

Vorlage ansehen · 20230723 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Widmung des Verbindungsweges zwischen Melschedeweg und Akazienweg

Vorlage ansehen · 20230865 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Widmung der Laerheidestraße

Vorlage ansehen · 20230867 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Widmung eines Teilbereichs der Baumhofstraße

Vorlage ansehen · 20230868 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Widmung der Stichstraße „Melschedeweg“

Vorlage ansehen · 20230869 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Widmung der Straße „Hagen-Hof-Weg“

Vorlage ansehen · 20230958 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (AfD)

2. Anhörungen

2.1 Bochum Strategie - Kernaktivität "Baustellenmanagement - Alles aus einer Hand"

Vorlage ansehen · 20230733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)

2.2 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20230742 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Dafür: 9 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Dagegen: 6 (CDU, FDP, AfD) Enthaltungen: 0

2.2.1 Änderungsantrag

Vorlage ansehen · 20231210 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Dafür: 1 (AfD) Dagegen: 14 (SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, FDP) Enthaltungen: 0

2.3 Bebauungsplan Nr. 949 – Hochschule Bochum – Bezug: Vorl. Nr. 20130370/1 hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses

Vorlage ansehen · 20230977 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Weihnachtsmarkt in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2.5 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen zum Bochumer Musiksommer in der Bochumer Innenstadt vom .06.2023

Vorlage ansehen · 20230853 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Beleuchtung des Fußweges von der Hufelandschule zur Schattbachstraße

Vorlage ansehen · 20231113 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Erhalt des Denkmals Eichenweg 33

Vorlage ansehen · 20231115 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)

5. Mitteilungen

5.1 Kötterhaus im Ahornweg – Geht ein Stück Bochumer Geschichte verloren?

Vorlage ansehen · 20230702 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Moschee Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20230818 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Bänke am Henkenberg

Vorlage ansehen · 20230932 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Versiegelung im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20230968 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Notwendige Sanierung „Altes Amtshaus“ Kemnader Str. 199

Vorlage ansehen · 20230912/1 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Zustand der Heizungsanlagen an den Schulen im Bochumer Süden

Vorlage ansehen · 20231052 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20231142 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Bürgerbüro im Stadtbezirk Bochum-Süd

Vorlage ansehen · 20231254 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Missbräuchliche Nutzung des Waldweges "Siepen" durch Radfahrerinnen und Radfahrer zwischen der Universitätsstraße und der Steinkuhlstraße

Vorlage ansehen · 20231272 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist schriftlich beantwortet worden.

6.3 Möglichkeiten zur Reparatur oder dem Austausch des Eingangstores zum Kinderspielplatz Girondelle

Vorlage ansehen · 20231273 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Kurzfristige Maßnahmen an der Hevener Straße

Vorlage ansehen · 20231290 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Gebührensatzung für Bewohnerparkausweise der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20231344 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die ge-mäß den Grundstücksrichtlinien im Rahmen einer Veröffentlichung verkauft worden sind – Bezirksvertretung-Süd –

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte