Widmung der Stichstraße „Melschedeweg“
20230869 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 09.05.2023 · Tiefbauamt
Einstimmig nach Beschlussvorschlag
▶ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Beschlussvorlage Nummer 20230869 die Widmung eines Teils der Stichstraße „Melschedeweg“ als Gemeindestraße beantragt. Das Tiefbauamt legt dar, dass dieser Straßenabschnitt in der Gemarkung Wiemelhausen (Flur 13, Flurstück 434) zur Erschließung der Anwohner dienen soll und daher den öffentlichen Status erhalten soll.
Ein Teil der Straße „Melschedeweg“ ist bereits als öffentliche Straße eingestuft. Die für die Widmung vorgesehenen Flächen befinden sich im Eigentum der Stadt Bochum. Der Beschlussvorschlag stützt sich auf die rechtlichen Grundlagen des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen sowie der Gemeindeordnung NRW. Eine Entscheidung über die Vorlage ist in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Süd am 9. Mai 2023 vorgesehen.
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