Ausräumen regulatorischer Hindernisse der Live-Übertragung der Bezirksvertretungssitzungen

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage eines Ratsmitglieds der Fraktion DIE LINKE zur Live-Übertragung von Sitzungen der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid geantwortet. Gegenstand der Anfrage war die Klärung regulatorischer Hindernisse für eine Übertragung mittels Videokonferenzsystemen.

Nach Einschätzung der Verwaltung kann die aktuelle Technik in den Bezirken den Anforderungen der Geschäftsordnung, insbesondere hinsichtlich des Medienangebots in Bild und Ton auf der Webseite der Stadt Bochum, nicht vollumfänglich entsprechen. Im Vergleich zur Technik des Rats-TV fehlen bei den vorhandenen Videokonferenzsystemen Funktionen wie Schnittmöglichkeiten oder visuelle Gestaltungselemente, beispielsweise zeitlich getaktete Banner mit Sprechernamen. Ein gleichwertiges Medienangebot ist mit der derzeitigen Ausstattung daher nicht umsetzbar.

Um eine technisch und rechtlich entsprechende Übertragung zu ermöglichen, wären laut der zuständigen Stelle technische Anpassungen analog zum Rats-TV, gegebenenfalls räumliche Veränderungen sowie zusätzliche Ressourcen für die einzelnen Bezirke erforderlich. Zudem müssten entsprechende Konkretisierungsregelungen geschaffen werden. Eine Umsetzung für die Bezirksvertretungen ist jedoch erst nach Abschluss der laufenden Evaluierung des Projekts „Rats-TV“ vorgesehen, sobald die Ergebnisse aus der Testphase bei den Ratssitzungen vorliegen.