Ergänzung zum Um- und Ausbauprogramm 2013/2014
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid einen Beschlussvorschlag vorgelegt, das Um- und Ausbauprogramm 2013/2014 nachträglich um die Maßnahme „Verbindung Parkstraße“ zu ergänzen.
Hintergrund ist die Durchführung von Kanalbaumaßnahmen im Sommer 2015 in einem Abschnitt der Parkstraße zwischen der Hüller Straße und der Hauptachse der Parkstraße. Bei den damaligen Arbeiten wurde beim Aushub des Kanalgrabens festgestellt, dass der Straßenaufbau in diesem Bereich wesentlich unzureichender war als der übliche Regelaufbau. Um künftige Folgeschäden zu vermeiden, hat die zuständige Fachabteilung beschlossen, auch die verbleibenden Fahrbahnstreifen nach dem bestehenden Regelwerk zu erneuern.
Da solche Ausbaumaßnahmen über die komplette Fahrbahnbreite grundsätzlich KAG-beitragspflichtig sind, hätten sie bereits im ursprünglichen Um- und Ausbauprogramm enthalten sein müssen. Aufgrund zeitlicher Zwänge wurde die Umsetzung jedoch unmittelbar eingeleitet. Die vorliegende Vorlage dient der nachträglichen formellen Ergänzung des Programms um diese Maßnahme.
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Dokumente
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Beratungsfolge
- 22.03.2022Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20213957Beratungsergebnis: Enthaltungen: -Dagegen: 2 (AfD, DIE LINKE.)Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FDP)
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