Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Antrag auf einen Zuschuss für den Martinsumzug 2022 in Bochum Riemke

Vorlage ansehen · 20222358 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222358 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

1.2 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius vom 31.08.2022

Vorlage ansehen · 20222378 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222378 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

1.3 Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius Seelsorgebereich St. Anna vom 31.08.2022

Vorlage ansehen · 20222379 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222379 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

1.4 Zuschussantrag WorldBeatClub Tanzen und Helfen vom 12.09.2022

Vorlage ansehen · 20222445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222445

1.5 Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 23.09.22

Vorlage ansehen · 20222654 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222654

1.6 Zuschussantrag GRIECHISCHER Bildungs- und Erziehungsverein Bochum e.V. vom 04.10.2022

Vorlage ansehen · 20222671 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

2. Anhörungen

2.1 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855

2.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

Vorlage ansehen · 20222102 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 4 (CDU, DIE LINKE.) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI)

2.2.1 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag zum Haushalt 2023/224 der SPD-Fraktion / Grüne Fraktion

Vorlage ansehen · 20222792 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222792 Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt) Dafür: 12 (SPD, Grüne, DIE LINKE.,Die PARTEI)

2.2.2 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Vorlage ansehen · 20222828 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222828 Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI) Dafür: 5 (CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)

2.2.3 Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 – Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

Vorlage ansehen · 20222837 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222837 Enthaltungen: 0 Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI) Dafür: 5 (CDU, DIE LINKE., FDP)

2.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222581 bei einer Enthaltung (FDP)

2.3.1 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Vorlage ansehen · 20222830 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222830 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, DIE LINKE.) Dafür: 4 (CDU, FDP)

2.4 Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums

Vorlage ansehen · 20222623 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222623 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 1 (CDU) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP)

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Vorschlag zum Bebauungsplan Nr. 935 Röhlinghauser Straße

Vorlage ansehen · 20222656 · Anregung

4. Anträge

4.1 Hinweisschild ehemaliges Haus Rechen

Vorlage ansehen · 20222657 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222657

4.2 Zugang Kunstrasenplatz Feenstraße

Vorlage ansehen · 20222675 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

5. Mitteilungen

5.1 Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke

Vorlage ansehen · 20222326 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Errichtung eines Umkleidegebäudes

Vorlage ansehen · 20222343 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Eine grüne Hexenbrücke

Vorlage ansehen · 20222366 · Antwort der Verwaltung

5.4 Konzept und Strategie Müllbehälter

Vorlage ansehen · 20222388 · Antwort der Verwaltung

5.5 Wittener Straße - Erschließung einer Parkpalette über einen Teil des vorhandenen Fußwegs

Vorlage ansehen · 20222395 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Hiltroper Str. - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20222412 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Parkplätze des Stadtverbandes Bochum der Kleingärtner e.V.

Vorlage ansehen · 20222483 · Antwort der Verwaltung

5.8 Trauzimmer auf der Zeche Hannover

Vorlage ansehen · 20222498 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

Vorlage ansehen · 20222514 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Sicherung der Freiheits- und Menschenrechte von misogyner Schlagermusik

Vorlage ansehen · 20222516 · Antwort der Verwaltung

5.11 Weggefallener Abfallbehälter an der Universitätsstraße (H Waldring)

Vorlage ansehen · 20222522 · Antwort der Verwaltung

5.12 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Vorlage ansehen · 20222555 · Mitteilung der Verwaltung

5.13 Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

Vorlage ansehen · 20222567 · Antwort der Verwaltung

5.14 Verkehrsprobleme an der Rensingstraße

Vorlage ansehen · 20222586 · Antwort der Verwaltung

5.15 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Vorlage ansehen · 20222652 · Mitteilung der Verwaltung

5.16 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Mitte -

Vorlage ansehen · 20222661 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

Vorlage ansehen · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Aufenthaltsfläche Hans-Ehrenberg-Platz (Pieperstraße)

Vorlage ansehen · 20222603 · Mitteilung der Verwaltung

5.19 Prüfung des Container-/Unterflurstandorts in Nähe der Ecke Kronenstraße/Hermannshöhe

Vorlage ansehen · 20222637 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Konzept zur Aufwertung von Brückenunterführungen Gleisdreieck vermisst

Vorlage ansehen · 20222742 · Anfrage

6.2 Aufenthaltsqualität in Hofstede verbessern

Vorlage ansehen · 20222743 · Anfrage

6.3 Schlangenbisse auf dem Springorum-Radweg

Vorlage ansehen · 20222772 · Anfrage

6.4 Kolumbarium im Stadtbezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20222844 · Anfrage

6.5 Alleestraße: Baustellensicherung

Vorlage ansehen · 20222876 · Anfrage

6.6 Beschädigtes Pflaster am Rathaus

Vorlage ansehen · 20222877 · Anfrage

6.7 Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte

Vorlage ansehen · 20222879 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

8. Anhörungen

8.1 Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222515 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP)

8.2 Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

8.3 Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222653

9. Vorschläge und Anregungen

10. Anträge

11. Mitteilungen

11.1 Städtische Immobilien an der Rensingstraße

11.2 Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

12. Anfragen