← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Antrag auf einen Zuschuss für den Martinsumzug 2022 in Bochum Riemke

  Zur Vorlage · 20222358 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Katholische Gemeinde St. Franziskus Riemke hat einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses für den Martinsumzug 2022 im Bochumer Stadtteil Riemke gestellt. In der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222358 wird die Bewilligung eines Betrages in Höhe von 400,00 Euro vorgeschlagen.

  Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I hat den Antrag geprüft und festgestellt, dass die Gewährung des Zuschusses nicht gegen die geltenden Richtlinien für Zuwendungen im Stadtbezirk Mitte verstößt. Die Entscheidung über die Bewilligung der finanziellen Unterstützung liegt im Ermessen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte.

  Für die Deckung des Mittelbedarfs stehen Haushaltsmittel in der Produktgruppe 11 21 zur Verfügung. Der entsprechende Beschluss soll in der Sitzung der Bezirksvertretung am 20. Oktober 2022 gefasst werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222358Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (Die PARTEI)Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222358 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)
• 1.2
  Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius vom 31.08.2022

  Zur Vorlage · 20222378 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte wird in ihrer Sitzung am 20. Oktober 2022 über einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses entscheiden. Die St. Meinolphus-Mauritius Gemeinde hat für die Durchführung des Martinsumzugs 2022 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 350,00 Euro beantragt.

  Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222378 legt dar, dass die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I den Antrag auf Grundlage der geltenden Richtlinien für Zuwendungen im Stadtbezirk Mitte geprüft hat. Das Ergebnis der Prüfung ergab keine Einwände gegen die Gewährung des Zuschusses. Die Entscheidung über die Bewilligung liegt laut Vorlage im Ermessen der Bezirksvertretung.

  Die Finanzierung der Maßnahme soll über Haushaltsmittel aus der Produktgruppe 11 21 erfolgen. In der Vorlage werden keine klimarelevanten Auswirkungen für das Projekt aufgeführt. Der ursprüngliche Antrag der Gemeinde datiert vom 31. August 2022.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222378Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (Die PARTEI)Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222378 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)
• 1.3
  Zuschussantrag St. Meinolphus-Mauritius Seelsorgebereich St. Anna vom 31.08.2022

  Zur Vorlage · 20222379 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die St. Meinolphus-Mauritius Gemeinde, Seelsorgebereich St. Anna, hat für die Durchführung des Martinsumzuges 2022 einen Zuschuss beantragt. In der vorliegenden Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222379 wird ein Betrag in Höhe von 300,00 Euro angefragt. Der entsprechende Antrag wurde am 31. August 2022 eingereicht.

  Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I hat den Antrag geprüft und kommt zu dem Ergebnis, dass die Gewährung des Zuschusses der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Haushaltsmitteln der Stadt Bochum im Stadtbezirk Mitte nicht entgegensteht. Die Entscheidung über die Bewilligung der Mittel obliegt dem Ermessen der Bezirksvertretung Bochum-Mitte.

  Hinsichtlich der finanziellen Umsetzung ist vermerkt, dass entsprechende Haushaltsmittel in der Produktgruppe 11 21 zur Verfügung stehen. Eine klimarelevante Auswirkung durch die Maßnahme wird in der Vorlage nicht angegeben. Die Entscheidung über den Antrag steht auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 20. Oktober 2022.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222379Enthaltungen: 0Dagegen: 1 (Die PARTEI)Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222379 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 16 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP, Herr Wittbrodt)
• 1.4
  Zuschussantrag WorldBeatClub Tanzen und Helfen vom 12.09.2022

  Zur Vorlage · 20222445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der WorldBeatClub Tanzen und Helfen e.V. hat einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 1.400 Euro gestellt. Die beantragten Mittel sollen für die Anschaffung von Pavillons sowie für Dekorations- und Ausstattungsmaterial verwendet werden.

  Der gemeinnützige Verein, der ausschließlich ehrenamtlich arbeitet, engagiert sich seit mehr als sieben Jahren in Projekten mit geflüchteten Menschen. Ziel der Vereinsarbeit ist die Förderung von Begegnungen sowie des interkulturellen Austauschs durch Musik und kulturelle Vielfalt. Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I hat die entsprechende Vorlage zur Entscheidung vorgelegt.

  Über den Zuschussantrag wird die Bezirksvertretung Bochum-Mitte in ihrer Sitzung am 20. Oktober 2022 beraten. Die Finanzierung der Maßnahme soll über die Haushaltsmittel der Produktgruppe 11 21 erfolgen. Eine Prüfung durch die Bezirksverwaltungsstelle hat ergeben, dass der Gewährung des Zuschusses nach den geltenden Richtlinien für den Stadtbezirk Mitte nichts entgegensteht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222445

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222445
• 1.5
  Zuschussantrag Hammer Runde zum Volkstrauertag vom 23.09.22

  Zur Vorlage · 20222654 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte berät in ihrer Sitzung am 20. Oktober 2022 über die Gewährung eines Zuschusses für die „Hammer Runde“. Gemäß der Beschlussvorlage Nummer 20222654 wurde ein Antrag auf eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 200,00 Euro gestellt. Dieser Betrag ist für die Durchführung der Gedenkstunde zum Volkstrauertag am 13. November 2022 vorgesehen.

  Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I hat den Antrag geprüft und kommt zu dem Ergebnis, dass die Gewährung des Zuschusses den Richtlinien für Zuwendungen im Stadtbezirk Mitte nicht entgegensteht. Die Entscheidung über die Bewilligung obliegt dem Ermessen der Bezirksvertretung. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen in der Produktgruppe 11 21 zur Verfügung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222654

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222654
• 1.6
  Zuschussantrag GRIECHISCHER Bildungs- und Erziehungsverein Bochum e.V. vom 04.10.2022

  Zur Vorlage · 20222671 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte berät über einen Zuschussantrag des Griechischen Bildungs- und Erziehungsvereins Bochum e.V. Der Verein beantragte für eine am 12. November 2022 stattfindende kulturelle Veranstaltung eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.476,00 Euro.

  Die geplante Veranstaltung ist als mehrgeneratives Angebot konzipiert und umfasst Musik sowie Tanzdarbietungen oder Tanzkurse. Ziel der Maßnahme ist die Förderung des gesellschaftlichen Miteinanders zwischen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Die Verwaltung schlägt vor, den beantragten Zuschuss zu gewähren. Eine Prüfung durch die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Mitte I ergab, dass der Antrag den Richtlinien für Zuwendungen im Stadtbezirk Mitte nicht entgegensteht. Für die Finanzierung stehen Haushaltsmittel in der Produktgruppe 11 21 zur Verfügung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Der Antrag wird zurückgezogen.
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

  Zur Vorlage · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung schlägt vor, die beiden Schulstandorte der Paul-Dohrmann-Schule, einer Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung, zusammenzuführen. Geplant ist, den bisherigen Hauptstandort an der Wasserstraße 46 zum Schuljahrbeginnt 2026/2027 aufzulösen und die gesamte Schülerschaft am Standort Hiltroper Straße 53 zu konzentrieren.

  Der Standort an der Hiltroper Straße wird derzeit saniert und brandschutztechnisch erweitert, sodass er nach Abschluss der Bauarbeiten die gesamte Schülerschaft aufnehmen kann. Die Zusammenlegung soll administrative Abläufe vereinfachen, da Konferenzen, Dienstbesprechungen und die Einsatzplanung von Lehrkräften an einem Ort stattfinden können. Zudem entfällt das Pendeln zwischen den Standorten, was zur Reduzierung des CO2-Ausstoßes beitragen soll. Auch personelle und technische Ressourcen wie Sekretariat, Hausmeisterdienste und digitale Ausstattung müssten nicht mehr doppelt vorgehalten werden.

  Für den geplanten zweigeschossigen Anbau an der Hiltroper Straße werden zusätzliche Kosten in Höhe von etwa 1,5 Millionen Euro veranschlagt, die bereits in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt sind. Die Umsetzung des Vorhabens steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine Enthaltungen
  • 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Einstimmig gemäß Verwaltungsvorlage
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855
  • 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20221855
• 2.2
  Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024

  Zur Vorlage · 20222102 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte berät über die Verwendung der bezirklichen Mittel im Rahmen der Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024. Gemäß der vorliegenden Beschlussvorlage des Amtes für Finanzsteuerung entscheidet das Gremium über den Verwendungszweck eines Teils der ihm zugewiesenen Haushaltsmittel eigenständig.

  Zudem nimmt die Bezirksvertretung an den Beratungen über den Entwurf der Haushaltssatzung teil. Dabei ist sie befugt, zu allen Haushaltspositionen, die Auswirkungen auf den Stadtbezirk Bochum-Mitte und dessen Aufgabenbereiche haben, Vorschläge und Anregungen zu machen. Die Grundlage für diese Planung ist die Entscheidung der Stadt Bochum, eine Haushaltssatzung für einen Zeitraum von zwei Jahren zu erstellen. Die rechtliche Basis hierfür bildet die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 4 (CDU, DIE LINKE.)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 4 (CDU, DIE LINKE.) Dafür: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI)
• 2.2.1
  Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag zum Haushalt 2023/224 der SPD-Fraktion / Grüne Fraktion

  Zur Vorlage · 20222792 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion im Bochum-Mitte haben einen Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 vorgelegt. Der von Holger Schneider und Karsten Finke verfasste Antrag sieht finanzielle Mittel für verschiedene Maßnahmen im Hochbau, der Stadtbildpflege sowie für Spielplatzinfrastruktur vor.

  Im Bereich des Hochbaus sind die Fassadensanierung der Friederika-Schule mit Kosten in Höhe von insgesamt 438.000 Euro über zwei Jahre sowie die Dach- und Innensanierung des Friedhofs Hordel mit 250.000 Euro vorgesehen. Die Stadtbildpflege umfasst die Instandsetzung von Wegeabschnitten in Grünanlagen wie der Anlage „Auf der Heide“, dem „Grünzug Nord“ und den „Sauren Wiesen“ sowie im Schragmüllerwäldchen. Zudem sind Reparaturen an der Treppenanlage in der Bleckstraße sowie die Erneuerung von Bänken und Abfallbehältern geplant.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erneuerung von Spielplatzgeräten und Ausstattung an verschiedenen Einrichtungen, darunter die KSP Am Leisediek, die Arnoldschule, die Vels-Heide-Schule und die Kita Akademiestraße. Der Antrag begründet diese Maßnahmen mit der Klimaanpassung. Die Fraktionen fordern die Verwaltung auf, bei Baumaßnahmen verstärkt auf Entsiegelung, Begrünung von Dächern und Fassaden sowie die Installation von Photovoltaikanlagen zu achten, um Hitzeinseln in Bochum-Mitte zu reduzieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222792Enthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt)Dafür: 12 (SPD, Grüne, DIE LINKE.,Die PARTEI)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222792 Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt) Dafür: 12 (SPD, Grüne, DIE LINKE.,Die PARTEI)
• 2.2.2
  Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

  Zur Vorlage · 20222828 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, die Mittel für verschiedene Maßnahmen im Stadtbezirk um insgesamt 225.000 Euro pro Haushaltsjahr zu ergänzen.

  Ein zentraler Punkt ist die Erhöhung des Ansatzes für Sanierungsmaßnahmen und Stadtbildpflege von rund 5 Euro auf 5,40 Euro pro Einwohner. Dies würde den entsprechenden Haushaltsansatz für Bochum-Mitte auf etwa 561.157 Euro anheben. Zudem werden Mittel für die Aufwertung des Hans-Ehrenberg-Platzes im Jahr 2023 sowie für die Instandsetzung von Hochbeeten in der „Speckschweiz“ im Jahr 2024 beantragt.

  Der Antrag umfasst ferner die Bereitstellung von jeweils 50.000 Euro pro Haushaltsjahr für Machbarkeitsstudien zu einer neuen Grundschule sowie zum Erweiterungsbau der Wilbergschule. Für die Nachpflanzung von Bäumen in Straßen und Grünflächen sind jährlich 60.000 Euro vorgesehen. Ein weiteres Vorhaben ist ein Pilotprojekt zur Beseitigung von Farbschmierereien an Fassaden im Bereich der Radialstraßen und des Innenstadtrings, wofür jeweils 75.000 Euro pro Jahr veranschlagt werden sollen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222828Enthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI)Dafür: 5 (CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222828 Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI) Dafür: 5 (CDU, DIE LINKE., Herr Wittbrodt)
• 2.2.3
  Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 – Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.

  Zur Vorlage · 20222837 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE. in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat mit der Vorlage 20222837 einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für die Jahre 2023 und 2024 eingereicht. Der Antrag sieht vor, Mittel für die Realisierung eines Bezirks-TVs im Haushalt zu veranschlagen.

  Konkret fordert die Fraktion die Bereitstellung von 2.000 Euro pro Sitzung für die Umsetzung des TV-Angebots sowie zusätzliche 500 Euro pro Sitzung zur Deckung des personellen Bedarfs. Als Grundlage dient eine Mitteilung der Verwaltung, aus der hervorgeht, dass eine Einrichtung eines Bezirks-TVs nach dem Vorbild des Rats-TV grundsätzlich möglich ist. Laut dieser Mitteilung sind jedoch Kosten in Höhe von rund 2.000 Euro pro Sitzung zu erwarten und es wird zusätzliche personelle Unterstützung für den Dienstleister während der Sitzungen benötigt. Da für diese Zwecke bislang keine Mittel im Bezirk eingeplant sind, beantragt die Fraktion die entsprechende Etatisierung, um eine Umsetzung des Projekts zu ermöglichen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222837Enthaltungen: 0Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI)Dafür: 5 (CDU, DIE LINKE., FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222837 Enthaltungen: 0 Dagegen: 11 (SPD, Grüne, Die PARTEI) Dafür: 5 (CDU, DIE LINKE., FDP)
• 2.3
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

  Zur Vorlage · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum legt einen Entwurf zur Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen sowie die Entwicklungsplanung für außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen für den Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027 vor. Die Planung basiert auf den Ergebnissen einer Arbeitsgruppe, die vom Ausschuss für Schule und Bildung eingesetzt wurde. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Berücksichtigung des gesetzlichen Anspruchs auf einen Betreuungsplatz ab dem Schuljahr 2026/2027.

  Die Arbeitsgruppe empfiehlt, die bestehenden 42 Grundschulen mit insgesamt 49 Standorten in ihrer bisherigen Organisation zu erhalten. Zur Ermittlung der zukünftigen Schülerzahlen wurde ein externer Experte hinzugezogen. Der Entwurf umfasst Prognosen für die gesamte Stadt sowie für die einzelnen Stadtbezirke und Schulstandorte. Zudem enthält er Handlungsempfehlungen für Schulen, an denen unmittelbarer Handlungsbedarf besteht.

  Dem Rat der Stadt Bochum wird vorgeschlagen, den vorliegenden Entwurf zur Kenntnis zu nehmen und die darin aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anzuerkennen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, konkrete Umsetzungsmöglichkeiten auf Basis der Handlungsempfehlungen zu prüfen und diese durch Einzelbeschlüsse umzusetzen. Dabei sollen innerorganisatorische Optimierungspotenziale vorrangig berücksichtigt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.12.2022 · Rat - Etat (20. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 10 (Linke, FFB, UWG:FB)dafür: 68 (SPD, Grüne, CDU, PAR&StG, FDP, PAR, OB)
  • 13.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.12.2022 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (13. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages.(Ohne FDP)
  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 06.12.2022 · Ausschuss für Schule und Bildung (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages; dagegen: 2 (1 FFB, 1 UWG: FB), keine Enthaltungen
  • 22.11.2022 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (15. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, PSG)Dagegen: 2 (Linke, UWG:FB)Enthaltungen: 1 (FFB)
  • 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (LINKE, ILBO)
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt. S. a. Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“.
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (Grüne)Dagegen: 15 (SPD, CDU, UWG: FB, DIE LINKE., FDP, Herr Schmidt)Dafür: 1 (Grüne)
  • 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222581 bei einer Enthaltung (FDP)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222581 bei einer Enthaltung (FDP)
• 2.3.1
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 - - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

  Zur Vorlage · 20222830 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat einen Ergänzungsantrag zur Schulentwicklungsplanung für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen eingereicht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bei der Suche nach Lösungen für Schulen mit besonderem Handlungsdruck im Stadtbezirk Mitte ergänzende Grundsätze anwendet.

  Dabei soll die Sanierung und Umnutzung vorhandener Räumlichkeiten Vorrang vor dem Bau von Ergänzungsbauten haben, um eine Verkleinerung der Schulhofflächen zu verhindern. Für Standorte mit absehbar längerfristigem Raumbedarf sollen Modulbauten anstelle von Containerlösungen genutzt werden. Container sollen lediglich als Ausnahme für kurzfristige, dringende Fälle dienen.

  Darüber hinaus fordert die Fraktion die Prüfung neuer Schulstandorte oder die Revitalisierung ehemaliger Standorte durch Abriss und Neubau. Als mögliche Flächen zur Entlastung des Bezirks Mitte werden unter anderem die ehemalige Hauptschule am Lenneplatz, die ehemalige Von-der-Recke-Grundschule sowie das aktuelle Musikschulgebäude angeführt, sofern dessen Nutzung durch ein neues „Haus der Musik“ frei wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222830Enthaltungen: 1 (Die PARTEI)Dagegen: 11 (SPD, Grüne, DIE LINKE.)Dafür: 4 (CDU, FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222830 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 11 (SPD, Grüne, DIE LINKE.) Dafür: 4 (CDU, FDP)
• 2.4
  Sanierung und Instandsetzung Stadtpark: Einrichtung eines Empfehlungsgremiums

  Zur Vorlage · 20222623 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum schlägt die Einrichtung eines Empfehlungsgremiums für das Projekt „Sanierung und Instandsetzung Stadtpark“ vor. Das Gremium soll keine Entscheidungsgewalt besitzen, sondern primär der Qualitätssicherung sowie der Interessenvertretung dienen. Zu seinen Aufgaben gehören die Bewertung von Zwischenergebnissen, die Abgabe von Empfehlungen zum weiteren Vorgehen und das frühzeitige Aufzeigen von Zielkonflikten zwischen Denkmalpflege, modernen Nutzungsansprüchen und klimatischen Erfordernissen.

  Die geplante Besetzung umfasst 19 Mitglieder aus Politik, Verwaltung und der Bürgerschaft. Die Zusammensetzung sieht Vertreter aus verschiedenen Ausschüssen, darunter den Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie die Bezirksvertretung Bochum-Mitte, vor. Zudem sollen Expertinnen und Experten für Denkmalpflege und Landschaftsarchitektur sowie Vertreter benachbarter Institutionen wie des Tierparks Bochum oder des Kunstmuseums am Gremium beteiligt sein. Auch Anwohnerinnen und Anwohner sowie nach dem Zufallsprinzip geloste Bürger werden vertreten sein. Die Sitzungsleitung soll durch den beigeordneten Stadtbaurat Dr. Bradtke erfolgen. Das Gremium soll die langfristige Erhaltung der historischen Parkanlage begleiten, die im Jahr 2026 ihr 150-jähriges Jubiläum feiert und im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (iga2027.ruhr) eine Rolle spielen wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.11.2022 · Rat (19. Sitzung) — Jeweils einstimmigEnthaltungen: 4 (Linke)
  • 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (13. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag2 Enthaltungen (FDP, Partei/Stadtgestalter)
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222623Enthaltungen: 1 (Die PARTEI)Dagegen: 1 (CDU)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222623 Enthaltungen: 1 (Die PARTEI) Dagegen: 1 (CDU) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Vorschlag zum Bebauungsplan Nr. 935 Röhlinghauser Straße

  Zur Vorlage · 20222656 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD- und die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte haben im Rahmen einer Anregung zum Bebauungsplan Nr. 935 Röhlinghauser Straße Änderungen vorgeschlagen. Die Fraktionen beantragen, die Planstraße innerhalb des Plangebiets in „Rosalie-Alder-Straße“ umzubenennen. Ergänzend zur Namensbeschilderung soll ein Hinweisschild über das Wirken von Rosalie Adler angebracht werden.

  Die Begründung für diesen Vorschlag bezieht sich auf die historische Bedeutung von Rosalie Adler für den Stadtbezirk und die Stadt Bochum. Adler, die in der Röhlinghauser Straße wohnte, leitete von 1946 bis 1983 die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Hordel und war ab 1967 Vorsitzende der AWO Bochum. Zudem gehörte sie zwischen 1952 und 1969 zu den ersten Frauen im Rat der Stadt Bochum, wo sie als Vorsitzende des Sozialausschusses sowie des Jugendwohlfahrtausschusses tätig war.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Hinweisschild ehemaliges Haus Rechen

  Zur Vorlage · 20222657 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte haben einen Antrag zur Aufstellung eines neuen Hinweisschildes zum ehemaligen Haus Rechen eingebracht. Das Vorhaben sieht vor, dass die Verwaltung ein neues Schild an der Königsallee, in unmittelbarer Nähe zu den Kammerspielen, errichtet. Zur Finanzierung des Projekts sollen aus bezirklichen Mitteln des Bezirks Mitte bis zu 2.000 Euro bereitgestellt werden.

  Als Begründung für den Antrag wird angeführt, dass ein bisheriges Hinweisschild an der genannten Stelle aufgrund von Witterungseinflüssen und Altersschäden nicht mehr lesbar war. In der Folge wurde das alte Schild durch die Stadtverwaltung abmontiert. Die Fraktionen weisen darauf hin, dass die SPD-Fraktion bereits im Juni 2021 mittels einer Anfrage auf diesen Umstand aufmerksam gemacht hatte. Mit dem neuen Schild soll die Information über das ehemalige Haus Rechen wieder an diesem Standort platziert werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222657

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222657
• 4.2
  Zugang Kunstrasenplatz Feenstraße

  Zur Vorlage · 20222675 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der 18. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 20. Oktober 2022 wurde ein Antrag der CDU-Fraktion zur Verbesserung des Zugangs zum Kunstrasenplatz an der Feenstraße eingebracht. Der von Bezirksvertreter David Schary gestellte Antrag sieht vor, den Zugang zum Sportgelände der Vereine DJK Adler Riemke und Eintracht Grumme mit einem durchgehenden Geländer auszustatten.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die aktuelle bauliche Situation am höher gelegenen Platz. Derzeit erfolgt der Zugang über eine Treppe, an deren Seiten kein Geländer vorhanden ist. Dies erschwere den Zugang für Personen mit Mobilitätseinschränkungen. Durch die Maßnahme soll die Sicherheit beim Erreichen des Platzes für Besucher und Mitglieder der Vereine gewährleistet werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (19. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222675
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) — Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

  Ergebnis: Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Verkehrssituation Am Hausacker in Riemke

  Zur Vorlage · 20222326 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Mitte wurde die Verkehrssituation im Bereich Am Hausacker in Riemke thematisiert. Die Bezirksbürgermeisterin stellte eine Anfrage zur Problematik von Fahrzeugbeschädigungen in den Straßen rund um die Herner Straße. Hintergrund ist, dass aufgrund des Tempolimits auf der Herner Straße vermehrt Fahrzeuge die parallel verlaufenden Straßen Am Gartenkamp und Am Hausacker als Umgehungsstrecke nutzen. Da die Fahrbahnen durch am Rand parkende Autos verengt sind, kommt es im Begegnungsverkehr regelmäßig zu Kollisionen, wobei Schäden an Fahrzeugen von Anwohnern oft nicht von den Verursachern reguliert werden.

  Als mögliche Maßnahme wurde die Einrichtung einer Fahrradstraße mit der Zusatzzeichen „Anlieger frei“ vorgeschlagen. Dies soll den Durchgangsverkehr reduzieren und gleichzeitig die Kontrollmöglichkeiten der Polizei stärken, während die Zufahrt sowie die Parkmöglichkeiten für Anwohner erhalten bleiben sollen. Die Verwaltung teilte in einer Zwischenmitteilung mit, dass derzeit verschiedene Möglichkeiten zur Verkehrslenkung geprüft werden. Ziel ist es, einen abgestimmten Vorschlag zur Reduzierung des Durchgangsverkehrs auszuarbeiten und nach Abschluss der Prüfung darüber zu berichten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.2
  Errichtung eines Umkleidegebäudes

  Zur Vorlage · 20222343 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bauordnungsverwaltung der Stadt Bochum hat eine Mitteilung zur Errichtung eines neuen Umkleidegebäudes auf der bestehenden Bezirkssportanlage vorgelegt. Der Antragsteller plant ein eingeschossiges Gebäude mit den Abmessungen von 7,97 Metern mal 11,80 Metern. Das Bauwerk soll mit einem flach geneigten Pultdach versehen werden, das als Gründach ausgeführt ist.

  Da für das betreffende Grundstück kein rechtsverbindlicher Bebauungsplan vorliegt, unterliegt das Vorhaben den Regelungen des § 35 Abs. 2 Baugesetzbuch für Bauvorhaben im Außenbereich. Im Regionalen Flächennutzungsplan ist die Fläche als allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich sowie als Grünfläche ausgewiesen. Die Erweiterung der Sanitäreinrichtungen und Umkleidemöglichkeiten wird durch eine steigende Nutzung der Sportanlage durch zwei Fußballvereine notwendig.

  Die Verwaltung stellt fest, dass das Vorhaben im Zusammenhang mit der bereits bestehenden Nutzung der Sportanlage steht. Da die Erschließung über das vorhandene Vereinsheim gesichert ist und keine Beeinträchtigung öffentlicher Belange erkennbar ist, beabsichtigt das Bauordnungsamt, eine Baugenehmigung zu erteilen. Voraussetzung hierfür ist jedoch, dass keine naturschutzrechtlichen Bedenken gegen die Errichtung des Gebäudes bestehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
  • 18.10.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Eine grüne Hexenbrücke

  Zur Vorlage · 20222366 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Partei / Die Stadtgestalter“ hat in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte angefragt, wie die Fußgängerbrücke Präsidentenstraße durch Bepflanzung gestalterisch verändert werden könnte. Im Zentrum der Anfrage standen Fragen zur Zuständigkeit für das Brückenareal sowie zu den Möglichkeiten für eine Mitwirkung von Anwohnern bei der Gestaltung des Umfeldes mit verschiedenen Pflanzenarten.

  Das Tiefbauamt erklärte in seiner Antwort, dass die Brücke zwar Eigentum der Stadt Bochum ist, das Bauwerk jedoch auf einem Grundstück der Deutschen Bahn liegt. Während die Unterhaltung des Überbaus und der Widerlager durch die Stadt erfolgt, liegt die Zuständigkeit für den Bewuchs im Böschungsbereich beim Eisenbahnunternehmen. Eine planmäßige Bepflanzung des Brückenbauwerks wird von der Verwaltung nicht als sinnvoll erachtet. Laut Tiefbauamt können Pflanzen die Substanz des Bauwerks schädigen sowie notwendige Bauwerksprüfungen und Erhaltungsmaßnahmen behindern. Zudem könne ein zu starker Bewuchs den Verkehrsraum einschränken, weshalb eine Entfernung von Pflanzen am Bauwerk angestrebt wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.4
  Konzept und Strategie Müllbehälter

  Zur Vorlage · 20222388 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Übersicht über die Strategie und die Konzepte zur Aufstellung von Müllbehältern im Stadtgebiet angefordert. Die Verwaltung erläuterte hierzu den aktuellen Stand der Abfallentsorgung sowie die verschiedenen Einsatzbereiche der genutzten Behältertypen.

  Die Aufstellung von Straßenpapierkörben erfolgt nach örtlichen Gegebenheiten, wobei je nach Standort Edelstahl- oder Kunststoffbehälter zum Einsatz kommen. Die Leerungsintervalle orientieren sich an den Reinigungszyklen der Straßenreinigung. Ergänzend werden Solar-Press-Abfallbehälter eingesetzt, die Abfälle verdichten und deren Füllstand digital übermittelt wird. Diese Behälter sowie die mit Pfandringen ausgestatteten Papierkörbe werden derzeit über Bezirksmittel finanziert.

  Zusätzlich wurden Kombibehälter mit Hundetütenspendern im Stadtgebiet verteilt. Die Verwaltung arbeitet zudem an der Digitalisierung der Standorte und testet Sensortechnik für Altkleidercontainer, um die Tourenplanung zu optimieren. Bei den Glascontainern wird eine füllstandsoptimierte Leerung bereits umgesetzt. Ein langfristiges Ziel der Verwaltung ist der Ersatz von Oberflur-Standplätzen durch Unterflursysteme, sofern dies technisch und wirtschaftlich möglich ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.5
  Wittener Straße - Erschließung einer Parkpalette über einen Teil des vorhandenen Fußwegs

  Zur Vorlage · 20222395 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat eine Mitteilung zum Bauvorhaben an der Wittener Straße 87 sowie der Lohbergstraße 16 vorgelegt. Ein privater Investor plant auf diesem Grundstück die Revitalisierung des Gebäudes Wittener Straße 87, um es in ein modernes Bürogebäude umzuwandeln. Zudem ist die Errichtung einer zweigeschossigen Parkpalette vorgesehen.

  Die Erschließung der neuen Stellplatzanlage erfolgt über die Wittener Straße und die Lohbergstraße. Im Rahmen dieses Vorhabens wird im Bereich der Wittener Straße eine Gehwegüberfahrt eingerichtet. Der Zugang zur Parkpalette, der derzeit ausschließlich als Fußweg genutzt wird, soll für den Kfz-Verkehr befahrbar gemacht werden. Die bauliche Umsetzung sieht vor, dass sowohl die neue Überfahrt als auch der verbleibende Weg mit anthrazitfarbenem Pflaster gemäß dem städtischen Standard ausgestattet werden.

  Die Kosten für diesen Ausbau werden vom Investor getragen. Eine entsprechende Baugenehmigung für das Projekt liegt bereits vor. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung Bochum-Mitte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.6
  Hiltroper Str. - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20222412 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur geplanten Nutzungsänderung eines Gebäudes in der Hiltroper Straße vorgelegt. Der Antragsteller beabsichtigt, eine Wohnung im Dachgeschoss des betreffenden Grundstücks in eine Hebammenpraxis umzunutzen.

  Das Grundstück liegt im Bereich des Bebauungsplans Nr. 344a, der als öffentliche Grünfläche ausgewiesen ist, sowie innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes. Da das Gebäude jedoch unter Denkmalschutz steht und ein öffentliches Interesse am Erhalt des Denkmals besteht, wurde eine Befreiung vom Bebauungsplan erteilt. Eine denkmalrechtliche Erlaubnis gemäß dem Denkmalschutzgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen liegt bereits vor.

  Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine reine Nutzungsänderung ohne bauliche Veränderungen. Da auf dem Grundstück ausreichend Stellplätze vorhanden sind, ist keine zusätzliche Versiegelung von Flächen geplant. Die Bauaufsichtsbehörde beabsichtigt, die Baugenehmigung zu erteilen, sofern keine naturschutzrechtlichen Bedenken bestehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
  • 18.10.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Parkplätze des Stadtverbandes Bochum der Kleingärtner e.V.

  Zur Vorlage · 20222483 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage zur Parkplatzsituation beim Kleingartenverein (KGV) Riemke e. V. gestellt. Gegenstand der Frage ist, weshalb der Stadtverband Bochum der Kleingärtner e. V. Parkplätze an seinem Gebäude absperren darf, während für den Parkplatz des KGV Riemke e. V. trotz gezahlter Pacht keine Schrankenanlage errichtet wurde.

  Das Umwelt- und Grünflächenamt erklärte in seiner Antwort, dass die Errichtung einer Schrankenanlage am Parkplatz des KGV Riemke e. V. nicht umgesetzt werden könne. Dies begründete die Verwaltung mit der Stellungnahme des Stadtverbandes Bochum der Kleingärtner e. V., welcher sich gegen eine solche Anlage ausgesprochen hat.

  Hinsichtlich der Parkplatznutzung durch den Stadtverband führte das Amt aus, dass dieser mit rund 9.200 Mitgliedern lediglich fünf Parkplätze in unmittelbarer Nähe zur Geschäftsstelle besitzt. Von diesen fünf Stellplätzen seien zwei für Termine und Schulungen reserviert, um deren Verfügbarkeit zu gewährleisten. Die verbleibenden drei Plätze stünden der Allgemeinheit sowie den Mitgliedern des KGV Riemke e. V. zur Verfügung. Die Reservierung von zwei Flächen bewertet das Amt angesichts der Größe des Verbandes als akzeptabel.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.8
  Trauzimmer auf der Zeche Hannover

  Zur Vorlage · 20222498 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand zur Schaffung eines Trauzimmers auf dem Gelände der ehemaligen Zeche Hannover und des LWL Industriemuseums. Grundlage für dieses Vorhaben ist ein Beschluss der Bezirksfraktion Bochum-Mitte aus der Sitzung vom 11. August 2022, wonach eine Möglichkeit für Eheschließungen an diesem Standort geschaffen werden soll.

  Das Standesamt hat hierzu Kontakt mit dem LWL Industriemuseum aufgenommen. Bei einem Ortstermin am 22. August 2022 wurde die Eignung der Räumlichkeiten begutachtet. Dabei wurde festgestellt, dass die obere Etage des Malakowturms grundsätzlich für die Durchführung von Trauungen geeignet ist.

  Bevor weitere Planungsschritte eingeleitet werden können, müssen jedoch baurechtliche Fragen geklärt werden. Hierzu zählen insbesondere die Festlegung von Flucht- und Rettungswegen sowie die maximale Personenzahl. Diese Punkte befinden sich derzeit in der Klärung mit der Bauverwaltung. Sobald eine Abstimmung zu den baurechtlichen Anforderungen erfolgt ist, können die bereits skizzierten Planungen fortgesetzt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.9
  Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

  Zur Vorlage · 20222514 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Bochum plant den Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark, konkret im Vermarktungsabschnitt 3 des Projekts „OSTPARK – Neues Wohnen“. Das etwa 4.547 Quadratmeter große Areal befindet sich im Nordwesten des Quartiers und wird durch die Straßen Feldmark, Ostparkallee sowie Maria-Merian-Weg erschlossen. Auf der Fläche sollen drei fünfgeschossige Gebäude mit insgesamt rund 70 Wohneinheiten entstehen.

  Die Vergabe erfolgt im Rahmen eines Bestgebotsverfahrens, das die NRW.URBAN GmbH als Treuhänderin der Stadt Bochum durchführt. Nach dem Start des Verfahrens im Dezember 2021 reichten bis Februar 2022 elf Teilnahmeanträge ein, von denen zehn Investoren zur Erarbeitung von Konzepten zugelassen wurden. Bis zum Ende der Abgabefrist im April 2022 gingen acht Konzepte inklusive Kaufpreisangeboten ein.

  Die Auswahlkommission bewertete die eingereichten Arbeiten am 7. Juni 2022 anhand von Kriterien wie Architektur, Ökologie, Klimaschutz und Nutzungskonzept sowie dem Kaufpreis. Ein Bestbieter wurde bereits ausgewählt. Die Umsetzung des prämierten Entwurfs inklusive der festgelegten Qualifizierungsbedarfe wird Bestandteil des künftigen Kaufvertrages sein.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 07.12.2022 · Haupt- und Finanzausschuss - Etat (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.11.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (21. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.10
  Sicherung der Freiheits- und Menschenrechte von misogyner Schlagermusik

  Zur Vorlage · 20222516 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 11. August 2022 stellte die Fraktion „Die PARTEI“ eine Anfrage zur musikalischen Gestaltung von Veranstaltungen im Stadtbezirk. Die Anfrage thematisierte die Einführung einer verpflichtenden Mindestquote an als frauenverachtend eingestufter Schlagermusik für sämtliche Veranstaltungen in Bochum-Mitte. Zudem wurde angefragt, ob die Verwaltung Maßnahmen ergreifen könne, um sicherzustellen, dass Lieder aus der ersten Position der Musikcharts bei öffentlichen Events gespielt werden.

  Die zuständige Behörde, das Ordnungs- und Veterinäramt, gab unter der Federführung von Irmgard Gulan eine Stellungnahme zu diesem Anliegen ab. In der vorliegenden Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20222516 wurde die Einführung einer solchen Quote sowie die vorgeschlagenen Regelungen zur Musikauswahl abgelehnt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.11
  Weggefallener Abfallbehälter an der Universitätsstraße (H Waldring)

  Zur Vorlage · 20222522 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der SPD im Bezirksverband Bochum-Mitte hat im Rahmen einer Anfrage den Wegfall eines Abfallbehälters an der Universitätsstraße im Bereich des Bahnhofs Waldring thematisiert. Hintergrund war die Neugestaltung des Zugangs zur Linie U35, bei der ein bisheriger Mülleimer am Ende der Rolltreppe nicht wieder installiert wurde. Zudem wurde nach den Gründen für das Fehlen von Abfallbehältern auf der stadtauswärtigen Seite des Bahnhofzugangs gefragt.

  Die USB Bochum GmbH nahm zu diesem Sachverhalt Stellung. Nach einer Mitteilung der Stadt Bochum über den fehlenden Behälter wurde am 23. August 2022 ein neuer Abfallbehälter an der entsprechenden Stelle installiert. Bezüglich der Situation auf der anderen Zugangsseite erklärte das Unternehmen, dass bislang kein Bedarf für zusätzliche Behälter auf Straßen-, Gehweg- oder Radwegebene festgestellt worden war. Als Reaktion auf die Anfrage plant die USB Bochum GmbH nun jedoch die Anbringung von zwei zusätzlichen Abfallbehältern in diesem Bereich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.12
  Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

  Zur Vorlage · 20222555 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum beabsichtigt, eine im Kaufvertrag festgelegte Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp zu verlängern. Das betreffende Areal in der Gemarkung Hofstede umfasst eine Fläche von 31.329 Quadratmetern und ist derzeit unbebaut.

  Gemäß der Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster wurde das Grundstück bereits verkauft. Die vorliegende Vorlage sieht vor, die vertraglich vereinbarte Verpflichtung zur Bebauung des Geländes bis zum 31. Dezember 2024 zu verlängern.

  Die Information wird in den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt. Dies betrifft den Ausschuss für Planung und Grundstücke am 18. Oktober 2022, die Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 20. Oktober 2022 sowie den Haupt- und Finanzausschuss am 1. Februar 2023. Die Beschlussfassung erfolgt gemäß der Geschäftsordnung in der nichtöffentlichen Sitzungsphase der Gremien.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (18. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
  • 18.10.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Interimslösung zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee

  Zur Vorlage · 20222567 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 15. September 2022 stellte die Grüne Fraktion durch Fabian Krömling eine Anfrage zur Verbesserung der Radverkehrsanlagen in der Viktoriastraße zwischen Südring und Königsallee. Die Anfrage untersuchte die Auswirkungen sowie die Machbarkeit einer Verlegung des Radweges zwischen der Humboldtstraße und dem Bereich Am Kulturgleis, um Konflikte zwischen Fußgängerinnen und Fußgängern sowie Radfahrenden zu reduzieren.

  Die Verwaltung teilte mit, dass der benutzungspflichtige Radfahrstreifen in Fahrtrichtung stadtauswärts nördlich der Einmündung Humboldtstraße endet. Durch eine Furtmarkierung wird den Radfahrenden die Wahl zwischen dem Seitenbereich und der Fahrbahn ermöglicht. Die bestehende Aufteilung der Kfz-Fahrstreifen am Knotenpunkt Viktoriastraße/Am Kulturgleis bleibt bestehen.

  Ein Verzicht auf einen Fahrstreifen zwischen der Humboldtstraße und dem Knotenpunkt Viktoriastraße/Am Kulturgleis würde laut Verwaltung die verfügbare Stauraumfläche für den Kfz-Verkehr verringern, was bestehende Rückstauprobleme in den Starkverkehrszeiten verstärken könnte. Zudem wird durch die städtebauliche Entwicklung der Flächen „Am Kulturgleis“ mit einer steigenden Verkehrsnachfrage gerechnet. Aus diesen Gründen wurde von einer Fortführung des Radfahrstreifens bis zum Knotenpunkt abgesehen, da eine verkehrssichere Umsetzung eine grundlegende Neuaufteilung des gesamten Straßenquerschnitts voraussetzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
  • 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
• 5.14
  Verkehrsprobleme an der Rensingstraße

  Zur Vorlage · 20222586 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat auf Verkehrsprobleme in der Rensingstraße hingewiesen. Basierend auf einem Ortstermin mit Anwohnenden wurden Geschwindigkeitsüberschreitungen in der 30er-Zone sowie Gefahren für Fußgänger aufgrund fehlender Gehwege angeführt. Zudem wird berichtet, dass LKW die Sackgasse irrtümlich anfahren, um Gewerbegebiete zu erreichen, was zu Schwierigkeiten beim Wenden und zu Beschädigungen an Privatgrundstücken führen könne. Die Fraktion fragte nach Möglichkeiten für zusätzliche Verkehrszeichen oder mehrsprachige Hinweistafeln zur Reduzierung der LKW-Anfahrt.

  Die Verwaltung antwortete, dass die genannten Probleme der Verkehrsüberwachung zuvor nicht bekannt waren. Im Rahmen der Anfrage wurden vom 8. bis 19. September 2022 Messungen mit einem Seitenradargerät durchgeführt. Dabei wurden täglich durchschnittlich 114 Fahrzeuge erfasst, darunter etwa zwei LKW. Während bei Personenkraftwagen erhöhte Geschwindigkeiten festgestellt wurden, konnten bei den LKW keine Verstöße gemessen werden. Zukünftige Kontrollen sollen vereinzelt stattfinden, wobei die Stellplatzsuche für Messfahrzeuge schwierig bleibt. Bezüglich der Beschilderung erklärte das Rechtsamt, dass die vorhandenen Verkehrszeichen den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung entsprechen und eine ausreichende Regelung darstellen. Die Einrichtung mehrsprachiger Tafeln oder zusätzlicher Fahrverbote wird von der Verwaltung nicht als notwendig erachtet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.15
  Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

  Zur Vorlage · 20222652 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes im Bereich der Kreuzstraße beabsichtigt die Stadt Bochum, ein städtisches Teilgrundstück an einen Investor zu veräußern. Während der Verhandlungen zwischen der Stadtverwaltung und dem Käufer sind Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen aufgetreten. Aufgrund dieser Änderungen ist die Herbeiführung eines erneuten Beschlusses erforderlich.

  Die Mitteilung des Amtes für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster legt dar, dass die Entscheidung über die angepassten Bedingungen im nichtöffentlichen Teil der zuständigen Gremien erfolgen soll. Dies geschieht unter Einhaltung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum sowie die Ausschüsse und Bezirksvertretungen, um den Datenschutz und die Geheimhaltung zu gewährleisten. Die betroffenen Gremien, darunter der Ausschuss für Planung und Grundstücke, die Bezirksvertretung Bochum-Mitte sowie der Haupt- und Finanzausschuss, sollen den Sachverhalt zur Kenntnis nehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
  • 18.10.2022 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (20. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.16
  Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen - Stadtbezirk Mitte -

  Zur Vorlage · 20222661 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans für Grundschulen und außerunterrichtliche Betreuungseinrichtungen im Zeitraum von 2022/2023 bis 2026/2027 liegen die Stellungnahmen der Schulkonferenzen aus dem Stadtbezirk Mitte vor. Die Verwaltung hat den Entwurf des Plans allen Grundschulen am 5. September 2022 zur Stellungnahme zugeleitet.

  Bisher wurden Schulleitungen lediglich in jenen Schulen, die als akut handlungsbedürftig eingestuft sind, über die von den Zentralen Diensten erstellten Maßnahmenkonzepte informiert. Eine Ausnahme bildet dabei die Friederika-Schule: Obwohl diese der Kategorie mit mittelfristigem Handlungsbedarf zugeordnet wurde, ist sie aufgrund der unmittelbaren Nachbarschaft zur Don-Bosco-Schule direkt in die Planungen einbezogen.

  Für Schulen, die als mittelfristig handlungsbedürftig oder ohne aktuellen baulichen Handlungsbedarf eingestuft sind, wird eine Beteiligung der Schulkonferenzen zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Dies soll nach der Vorstellung der entsprechenden Maßnahmenkonzepte bei den Schulleitungen geschehen. Die vorliegenden Stellungnahmen sowie eine Synopse der Schulverwaltung liegen der Mitteilung bei.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.17
  Radverkehr in Bochum hier: Sofortmaßnahmen 2022-2023/Sachstandsbericht zum Beschluss Radverkehr in Bochum

  Zur Vorlage · 20222462 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat einen Sachstandsbericht zu den Maßnahmen des Radverkehrs für die Jahre 2022 und 2023 vorgelegt. Dieser Bericht folgt auf die Beschlüsse des Stadtrats vom April und Mai 2022, mit denen die Umsetzung verschiedener Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssituation beauftragt wurde.

  Die geplanten Maßnahmen sind in verschiedenen Paketen organisiert. Dazu gehört der jährliche Ausbau des Radhauptroutennetzes um etwa sieben Kilometer sowie die Erweiterung des Radergänzungsnetzes um rund 13 Kilometer. Weitere Vorhaben umfassen die Beseitigung von Gefahrenstellen, die Überprüfung von Einbahnstraßen sowie die Umgestaltung von 20 Kreuzungen zur Erhöhung der Sicherheit. Zudem ist die Schaffung von insgesamt 5.000 neuen Fahrradabstellplätzen vorgesehen, wovon etwa 800 in der Innenstadt liegen sollen.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist zudem die Definition einer klaren Netzhierarchie. Das Radverkehrsnetz wird dabei in Haupt- und Nebenrouten unterteilt. Die Hauptrouten verlaufen primär entlang des Vorbehaltsnetzes für den motorisierten Verkehr, während die Nebenrouten das Netz durch Wohn- und Nebenstraßen ergänzen. Diese Strukturierung erfolgt im Rahmen der laufenden Erarbeitung eines neuen Radverkehrskonzepts, welches die Ziele des Leitbilds Mobilität 2030 unterstützen soll.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 10.11.2022 · Rat (19. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 09.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (18. Sitzung)
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (17. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.11.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (16. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 02.11.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (16. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (20. Sitzung)
  • 20.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (13. Sitzung)
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
  • 19.10.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (17. Sitzung)
• 5.18
  Aufenthaltsfläche Hans-Ehrenberg-Platz (Pieperstraße)

  Zur Vorlage · 20222603 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf dem südlichen Teil des Hans-Ehrenberg-Platzes im Bereich der Pieperstraße soll eine Aufenthaltsfläche mit Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Da die Finanzierung für eine dauerhafte Umgestaltung im Rahmen des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) erst nach 2027 zu erwarten ist, unterstützt die Verwaltung ein temporäres Vorhaben einer ansässigen Bäckerei. Die Gestaltung betrifft den Bereich zwischen der Bäckerei und der St. Meinolphus Kirche.

  Der Entwurf sieht eine Aufwertung der Platzoberfläche vor, wobei wiederverwendetes Basalt-Kleinpflaster aus einer anderen städtischen Baumaßnahme durch Auszubildende des Tiefbauamtes verlegt wird. Zudem sollen sechs Pflanzkübel aus Cortenstahl mit Holzauflagen als Sitzflächen sowie Bepflanzungen mit Bäumen und trockenheitsresistenten Stauden und Gräsern installiert werden.

  Im Rahmen einer Finanzierungsvereinbarung übernimmt die Bäckerei die Anschaffungskosten für die Pflanzkübel sowie die Pflege der Bepflanzung für einen Zeitraum von fünf Jahren. Die Verkehrssicherungspflicht verbleibt bei der Stadt Bochum. Vertraglich ist festgelegt, dass die temporäre Gestaltung einer künftigen Neugestaltung des Platzes nicht entgegenstehen darf und die Elemente bei Bedarf rückgebaut werden müssen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 5.19
  Prüfung des Container-/Unterflurstandorts in Nähe der Ecke Kronenstraße/Hermannshöhe

  Zur Vorlage · 20222637 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat über eine Anfrage von Anna di Bari Informationen zum aktuellen Stand der Prüfung alternativer Container- und Unterflurstandorte in Bochum-Mitte angefordert. Hintergrund ist die Feststellung der Verwaltung und der USB Bochum GmbH, dass der ursprünglich vorgesehene Standort an der Ecke Kronenstraße/Hermannshöhe nicht realisierbar ist.

  In der Antwort der Verwaltung wird erläutert, dass eine finale Entscheidung des Tiefbauamtes zur Streckenführung des RS 1 derzeit noch in Bearbeitung ist. Infolgedessen liegen für die Fläche im Bereich Hermannshöhe bzw. Ecke Franz-Vogt-Straße noch keine neuen Ergebnisse vor. Auch für den Standort an der Oskar-Hoffmann-Straße, Höhe Hausnummer 59, liegen aufgrund der ausstehenden Entscheidung zur RS 1-Streckenführung bislang keine Prüfungsergebnisse der USB Bochum GmbH vor.

  Bezüglich der ökologischen Anforderungen und des Schutzes von Grünflächen hält die Verwaltung fest, dass die Umsetzung von Depotcontainerstandorten nach den Vorgaben des Bundes-Immissionsschutzgesetzes sowie des DSD-Leistungsvertrages erfolgt. Die zuständige Bezirksvertretung wird dabei einbezogen, und eine ökologische Berücksichtigung wird bei der Realisierung der einzelnen Standorte im Einzelfall geprüft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Konzept zur Aufwertung von Brückenunterführungen Gleisdreieck vermisst

  Zur Vorlage · 20222742 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat im Rahmen einer Anfrage den aktuellen Stand zur Aufwertung der Brückenunterführungen im Gleisdreieck erfragt. Die Fraktion bezieht sich dabei auf einen Antrag aus dem Mai 2021, nach dessen Bearbeitung die Verwaltung mitteilte, dass das Tiefbauamt Abstimmungen mit der Deutschen Bahn AG zur Umsetzung von Maßnahmen vorbereitet. Eine schrittweise Realisierung sei aufgrund personeller und budgetärer Rahmenbedingungen vorgesehen.

  In der vorliegenden Anfrage zur Sitzung am 20. Oktober 2022 führt die Fraktion an, dass sich das Erscheinungsbild der Unterführungen durch Verschmutzungen, Graffiti sowie abplatzende Putz- und Kachelschichten nicht verbessert habe. Die CDU-Fraktion bittet daher um Auskunft zum Fortschritt der Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG nach dem Zeitraum von rund 1,5 Jahren. Des Weiteren wird gefragt, welche Brückenunterführungen im Zeitraum 2023/2024 einer Reinigung oder Aufwertung unterzogen werden sollen. Zudem möchte die Fraktion klären, ob für die erforderlichen Maßnahmen ein Gesamtkonzept existiert oder wann mit der Erstellung eines solchen zu rechnen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 6.2
  Aufenthaltsqualität in Hofstede verbessern

  Zur Vorlage · 20222743 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat in einer Anfrage zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im Stadtteil Hofstede auf den Zustand verschiedener Grünflächen hingewiesen. In der Vorlage vom 10. Oktober 2022 werden Beobachtungen von Anwohnern thematisiert, wonach die Grünfläche an der Poststraße gegenüber den Hausnummern 160 und 162 Anzeichen von Vermüllung und Überwucherung aufweise. Dort befindliche Sitzgelegenheiten seien beschädigt. Zudem wird berichtet, dass das Begleitgrün in Richtung der Kreuzung Dorstener Straße den Gehweg beeinträchtige. Auch die Pflege des Grünstreifens im Bereich des Fußballvereins Phönix wird in der Anfrage als nicht ausreichend dargestellt.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob diese Zustände kurzfristig behoben werden können. Des Weiteren wird angefragt, ob die beschädigte Bank durch zwei neue Sitzgelegenheiten sowie einen zusätzlichen Müllbehälter ersetzt werden kann. Abschließend fordert die Anfrage eine Klärung der Zuständigkeiten der Fachbereiche für den Grünschnitt des Straßenbegleitgrüns sowie für die Reinigung und Unterhaltspflege des betreffenden Grünstreifens.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 6.3
  Schlangenbisse auf dem Springorum-Radweg

  Zur Vorlage · 20222772 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Anfrage mit der Nummer 20222772 thematisiert ein Mitglied der Fraktion Die PARTEI die baulichen Gegebenheiten auf dem Springorum-Radweg in Bochum-Mitte. Im Fokus stehen dabei Rinnen im Radweg, die sogenannte „Snakebites“ verursachen können, also Reifenpanne durch zwei nebeneinanderliegende Einschnitte im Schlauch.

  Die Anfrage stellt die Verwaltung verschiedene Fragen zu diesem Sachverhalt. Es wird um Auskunft gebeten, ob die Problematik dieser Art von Geschwindigkeitsbegrenzung bekannt ist und wie häufig solche Vorfälle auftreten. Zudem wird nach dem Ursprung der baulichen Gestaltung sowie nach etwaigen Untersuchungen oder Konzepten dazu gefragt. Des Weiteren soll geklärt werden, ob ähnliche Rinnen auf weiteren Radwegen in Bochum vorhanden sind. Abschließend wird die Verwaltung nach alternativen Möglichkeiten gefragt, die Geschwindigkeit auf den Radwegen zu reduzieren, ohne dabei lediglich auf Hinweisschilder zurückzugreifen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 6.4
  Kolumbarium im Stadtbezirk Mitte

  Zur Vorlage · 20222844 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bezirk Mitte hat eine Anfrage zur Situation der Kolumbarien im Stadtbezirk gestellt. Hintergrund ist die aktuelle Begrenzung der Beisetzungsmöglichkeiten von Urnen. Derzeit ist eine solche Beisetzung lediglich auf dem Hauptfriedhof in Altenbochum möglich, wobei die Stadtverwaltung bereits mitgeteilt hat, dass aus technischen und baulichen Gründen aktuell auch dort keine Kolumbarium-Beisetzungen durchgeführt werden können.

  Mit der Anfrage von David Schnell wird die Verwaltung um eine Beurteilung der Notwendigkeit weiterer Kolumbarien im Stadtbezirk Mitte gebeten. Zudem wird nach den Möglichkeiten gefragt, neue Kolumbarien auf den Friedhöfen in Hordel und Riemke zu errichten. Ein weiterer Bestandteil der Anfrage ist die Frage nach den voraussichtlichen Investitionskosten, die für eine solche Erweiterung auf den genannten Friedhöfen anfallen würden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 6.5
  Alleestraße: Baustellensicherung

  Zur Vorlage · 20222876 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 20. Oktober 2022 erkundigt sich Jens Matheuszik von der SPD nach der Verkehrssicherheit in der Alleestraße. Hintergrund sind die Gleiskörper in diesem Straßenabschnitt, deren Entfernung im Zuge einer Neuplanung des Straßenraumes bereits beschlossen wurde. Aktuell erschweren diese Schienen aufgrund einer privaten Baustelle die Durchfahrt für einspurige Fahrzeuge.

  Anlass der Anfrage ist ein Unfall, bei dem ein 75-jähriger Bochumer auf einem Pedelec in die Gleise geriet und verstarb. Matheuszik bittet die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Spork um Auskunft zu den Details des Unfallhergangs, die der Verwaltung bekannt sind. Zudem wird nach kurzfristigen Konsequenzen für die Unfallstelle sowie nach langfristigen Maßnahmen im Hinblick auf künftige öffentliche oder private Baustellen gefragt, welche Gleiskörper betreffen. Die Antworten sollen zudem an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur weitergeleitet werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 6.6
  Beschädigtes Pflaster am Rathaus

  Zur Vorlage · 20222877 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• 6.7
  Fehlende Kitaplätze in Bochum-Mitte

  Zur Vorlage · 20222879 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion im Bezirk Mitte hat für die Sitzung der Bezirksamtsvertretung am 20. Oktober 2022 eine Anfrage zum Mangel an Kindertagesbetreuungsplätzen gestellt. Laut Daten der Stadtverwaltung fehlen im Stadtbezirk Bochum-Mitte insgesamt 537 Betreuungsplätze im U3- und Ü3-Bereich. Bei Kindern unter drei Jahren verzeichnen die Stadtteile Gleisdreieck und Südinnenstadt eine Unterversorgung von 68 beziehungsweise 111 Plätzen. Im Bereich der 3- bis 6-Jährigen weist die Statistik Defizite in den Stadtteilen Gleisdreieck mit 97, Kruppwerke mit 134 und Hofstede mit 88 fehlenden Plätzen aus.

  Mit der Anfrage von David Schnell werden Informationen zu geplanten Erweiterungen und Anbauten an bestehenden Einrichtungen sowie deren Zeitplan und die Anzahl der neu entstehenden Plätze erbeten. Des Weiteren wird nach Standorten für mögliche Neubauten von Kindertageseinrichtungen gefragt, einschließlich der erwarteten Kapazitäten und der zeitlichen Planung. Die Fraktion bittet zudem um Auskunft über die Strategie der Stadtverwaltung zur Bewältigung der Unterversorgung in den betroffenen Gebieten sowie über die Nutzung alternativer Betreuungsformate zur Kompensation des Platzmangels.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Verkauf eines Grundstücks im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 3)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222515 Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die PARTEI) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, DIE LINKE., FDP)
• 8.2
  Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für das Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 8.3
  Teilweise Änderungen/Anpassungen der besonderen Vertragsbedingungen im Rahmen eines Grundstücksgeschäftes an der Kreuzstraße

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222653
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• 10.
  Anträge
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Städtische Immobilien an der Rensingstraße
• 11.2
  Grundstück an der Herzogstraße/Schmidts Kamp
• 12.
  Anfragen