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Antrag

Haushaltssatzung für die Jahre 2023 / 2024 - Änderungsantrag zum Haushalt 2023/224 der SPD-Fraktion / Grüne Fraktion

20222792 20.10.2022 Bez.-Verw.-Stelle Bochum-Mitte I

🟢 Beschlossen 20.10.2022 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (18. Sitzung) · Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag gemäß Vorlage 20222792Enthaltungen: 1 (FDP)Dagegen: 4 (CDU, Herr Wittbrodt)Dafür: 12 (SPD, Grüne, DIE LINKE.,Die PARTEI)

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion und die Grüne Fraktion im Bochum-Mitte haben einen Änderungsantrag zum Haushalt 2023/2024 vorgelegt. Der von Holger Schneider und Karsten Finke verfasste Antrag sieht finanzielle Mittel für verschiedene Maßnahmen im Hochbau, der Stadtbildpflege sowie für Spielplatzinfrastruktur vor.

Im Bereich des Hochbaus sind die Fassadensanierung der Friederika-Schule mit Kosten in Höhe von insgesamt 438.000 Euro über zwei Jahre sowie die Dach- und Innensanierung des Friedhofs Hordel mit 250.000 Euro vorgesehen. Die Stadtbildpflege umfasst die Instandsetzung von Wegeabschnitten in Grünanlagen wie der Anlage „Auf der Heide“, dem „Grünzug Nord“ und den „Sauren Wiesen“ sowie im Schragmüllerwäldchen. Zudem sind Reparaturen an der Treppenanlage in der Bleckstraße sowie die Erneuerung von Bänken und Abfallbehältern geplant.

Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Erneuerung von Spielplatzgeräten und Ausstattung an verschiedenen Einrichtungen, darunter die KSP Am Leisediek, die Arnoldschule, die Vels-Heide-Schule und die Kita Akademiestraße. Der Antrag begründet diese Maßnahmen mit der Klimaanpassung. Die Fraktionen fordern die Verwaltung auf, bei Baumaßnahmen verstärkt auf Entsiegelung, Begrünung von Dächern und Fassaden sowie die Installation von Photovoltaikanlagen zu achten, um Hitzeinseln in Bochum-Mitte zu reduzieren.

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