Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Dorstener Straße - Einrichtung temporärer Radwege zwischen Poststraße und Stadtgrenze Herne (Antrag gem. § 24 GO NRW)

Vorlage ansehen · 20222789 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag

1.2 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Paracelsusweg“

Vorlage ansehen · 20222467 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Max-Imdahl-Straße – Radanbindung UNI-West flankierender Straßenbau zum 2-Richtungsradweg auf dem Überwurf Knoten Klinikum

Vorlage ansehen · 20222541 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3.1 Max-Imdahl-Straße – Radanbindung UNI-West flankierender Straßenbau zum 2-Richtungsradweg auf dem Überwurf Knoten Klinikum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20223289 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Sofortige Beseitigung der Gefahrenstelle auf der Wittener Straße

Vorlage ansehen · 20222810 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE, FFB) Dafür: 1 (P&STG)

4.2 Fußgängerzone Bermuda3eck

Vorlage ansehen · 20223125 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Dafür: 2 (LINKE., P&STG)

4.3 Fietstrommel als wohnortnahe und sichere Radabstellanlage prüfen.

Vorlage ansehen · 20223126 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.4 Sichere Querung Lohrheidestraße

Vorlage ansehen · 20223128 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

4.5 Errichtung von dynamischen Wechselverkehrszeichen zur Anzeige einer „Grünen Welle“

Vorlage ansehen · 20223130 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 9 (SPD, Grüne, P&STG) Dafür: 5 (CDU, LINKE., FFB)

4.5.1 Errichtung von dynamischen Wechselverkehrszeichen zur Anzeige einer „Grünen Welle“ - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20223250 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE., FFB) Dafür: 1 (P&STG)

4.6 Gefahrensituationen an Bochumer Baustellen

Vorlage ansehen · 20223131 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: 1 (FDP) Dagegen: 8 (SPD, Grüne) Dafür: 6 (CDU, LINKE., P&STG, FFB)

4.7 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring

Vorlage ansehen · 20223132 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag.Enthaltung: - Dagegen:6 (CDU, FDP, P&STG, FFB) Dafür:9 (SPD, Grüne, LINKE.)

4.7.1 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" -

Vorlage ansehen · 20223278 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:10 (SPD, Grüne, LINKE., P&STG) Dafür:5 (CDU, FDP, FFB)

4.7.2 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20223290 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 11 (SPD, Grüne, LINKE., P&STG, FFB) Dafür:4 (CDU, FDP)

4.7.3 Verkehrsversuch auf der Wittener Straße zwischen Nordstraße und Lohring - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20223300 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, P&STG, FFB) Dafür:1 (LINKE.)

4.8 City-Logistik

Vorlage ansehen · 20223135 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.9 Sichere Querungsmöglichkeit an der Hiltroper Straße

Vorlage ansehen · 20223133 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.10 Umsetzung der vom Bund als Ziel ausgegebene „Vision Zero“ im Bochumer Straßenverkehr

Vorlage ansehen · 20222987 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, FFB) Dafür: 2 (LINKE., P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 Ein sicheres und robustes Straßennetz für Bochum: Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Überarbeitung des Vorbehaltsstraßennetzes und des dazugehörigen Umstufungskonzeptes

Vorlage ansehen · 20222961 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Beteiligung AMI beim Verkehrskonzept Hamme-Hordel-Hofstede

Vorlage ansehen · 20222898 · Antwort der Verwaltung

5.3 Jeder fängt mal (wieder) an - Radverkehrsübungsplatz für Bochum prüfen.

Vorlage ansehen · 20222770 · Antwort der Verwaltung

5.4 Ausschilderung: Evangelische Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe

Vorlage ansehen · 20222727 · Antwort der Verwaltung

5.5 Autofreier Schultag

Vorlage ansehen · 20222564 · Antwort der Verwaltung

5.6 Parkraumüberwachung nach Augenmaß?

Vorlage ansehen · 20223023 · Antwort der Verwaltung

5.7 Rechtswidriges und von der Verwaltung toleriertes Parken auf Gehwegen

Vorlage ansehen · 20223022 · Antwort der Verwaltung

Präsentation zu TOP 5.6 und TOP 5.7

5.8 Glasfaserleitungen im Tiefbau

Vorlage ansehen · 20223140 · Antwort der Verwaltung

5.9 ÖPNV Qualitätsbericht 2021

Vorlage ansehen · 20222602 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation zu TOP 5.9

5.10 Schaffung von temporären Fahrradabstellanlagen während des Weihnachtsmarktes

Vorlage ansehen · 20223120 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Baumaßnahme Hattinger Straße hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Baumaßnahmen an der Eppendorfer Straße

Vorlage ansehen · 20223003 · Anfrage

6.2 Alleestraße / Umgang mit nicht mehr benötigen Straßenbahngleisen

Vorlage ansehen · 20223004 · Anfrage

6.3 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20223043 · Anfrage

6.4 Sicherung nicht mehr genutzter Schienen (Wiemelhauser Str.)

Vorlage ansehen · 20223054 · Anfrage

6.5 Rand-/Leitsteine in der Goerdtstraße Altenbochum

Vorlage ansehen · 20223062 · Anfrage

6.6 Baustelle an der Schützenstraße in Weitmar/Bärendorf

Vorlage ansehen · 20223063 · Anfrage

6.7 E-Mobilitätstarif bei den Stadtwerken und dynamische Strompreise

Vorlage ansehen · 20223127 · Anfrage

6.8 Zwischenergebnisse zum Betrieb der Elektrobusse

Vorlage ansehen · 20223129 · Anfrage

6.9 49-Euro-Ticket

Vorlage ansehen · 20223253 · Anfrage

6.10 Behinderung des ÖPNV im Bereich Wasserstraße / Universitätsstraße / Querenburger Straße

Vorlage ansehen · 20223288 · Anfrage

6.11 Beleuchtung an der Königsallee zwischen Haarstraße und Im Haarmannsbusch

Vorlage ansehen · 20223293 · Anfrage

6.12 "Sofort-Grün-Ampeln" für den Radverkehr

Vorlage ansehen · 20223295 · Anfrage

6.13 Digitales ÖPNV-Ticket für Schüler*innen

Vorlage ansehen · 20223316 · Anfrage

6.14 Charta "Intelligente Mobilität im Wohnquartier"

Vorlage ansehen · 20223317 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Verfasser des Antrags gem. § 24 GO NRW (Dorstener Straße - Einrichtung temporärer Radwege zwischen Poststraße und Stadtgrenze Herne)

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte