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Antrag

Errichtung von dynamischen Wechselverkehrszeichen zur Anzeige einer „Grünen Welle“ - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

20223250 23.11.2022

🟢 Beschlossen 23.11.2022 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (18. Sitzung) · Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag.Enthaltungen: -Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE., FFB)Dafür: 1 (P&STG)

✦ KI-Zusammenfassung

In der 18. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 23. November 2022 wird ein Änderungsantrag zur Vorlage 20223250 behandelt. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 4.5, welcher die Errichtung von dynamischen Wechselverkehrszeichen zur Anzeige einer „Grünen Welle“ zum Gegenstand hat.

Der von dem sachkundigen Bürger Nikolas Lange eingereichte Änderungsantrag sieht eine Ergänzung der bestehenden Regelungen vor. Demnach sollen bei der Erneuerung von Lichtsignalanlagen, die über keine ÖPNV-Bevorrechtigung verfügen, sogenannte Countdown-Ampeln installiert werden. Diese Anzeigen sollen die verbleibende Dauer der Rot- bzw. Grünphasen speziell für den Radverkehr visualisieren. Eine schriftliche Begründung für diesen Vorschlag liegt dem Dokument nicht bei; eine Erläuterung soll im Rahmen der Sitzung mündlich erfolgen.

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