Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019

Vorlage ansehen · 20221590 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FFB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE, P&STG)

4. Anträge

4.1 Prämiensystem für die vorzeitige Fertigstellung von mittleren und größeren Baumaßnahmen im Straßenverkehr

Vorlage ansehen · 20221609 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 13 (SPD, Grüne, CDU, FDP, LINKE) Dafür: 2 (FFB, P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 Anschaffung von BOGESTRA-Bussen unter Berücksichtigung des neuen Saubere-Fahrzeuge-Beschaffungs-Gesetzes

Vorlage ansehen · 20221342 · Antwort der Verwaltung

5.2 Postlogistik von der Straße auf die Schiene bringen

Vorlage ansehen · 20221499 · Antwort der Verwaltung

5.3 Tempo 30 auf der Ümminger Str.

Vorlage ansehen · 20221534 · Antwort der Verwaltung

5.4 Verbesserungen der Radwegs- und Kreuzungssituationen an der Bahnhofstraße

Vorlage ansehen · 20221569 · Antwort der Verwaltung

5.5 Offene Fragen Lärmaktionsplan

Vorlage ansehen · 20221624 · Antwort der Verwaltung

5.6 Buß- und Verwarngelder für Ukrainer*innen, die mit ihrem Kfz geflüchtet sind

Vorlage ansehen · 20221699 · Antwort der Verwaltung

5.7 Parksituation Voedestraße

Vorlage ansehen · 20221730 · Antwort der Verwaltung

5.8 Reparaturkosten bei Bussen der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20221737 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Prüfung Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen

Vorlage ansehen · 20221750 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Holtbrügge / Karl-Friedrich-Straße: Baustellenampel

Vorlage ansehen · 20221755 · Antwort der Verwaltung

5.11 Verkehrszeichen für Überholverbot von Zweirädern

Vorlage ansehen · 20221763 · Antwort der Verwaltung

5.12 Bewerbung der Stadt Bochum für den Fußverkehrs-Check NRW

Vorlage ansehen · 20221813 · Antwort der Verwaltung

5.13 Zustand der Schattbachstraße – Nicht stopfen, sondern fachgerecht reparieren!

Vorlage ansehen · 20221888 · Antwort der Verwaltung

5.14 Förderprogramm progres.nrw zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos

Vorlage ansehen · 20221910 · Antwort der Verwaltung

5.15 Weitere Maßnahmen zur Einschränkung des Car-Posings im Bermuda3Eck

Vorlage ansehen · 20221914 · Antwort der Verwaltung

5.16 „Engstelle Dorstener Straße / Hordeler Straße“ bzw. „Ecke Hordeler Straße / Dorstener Straße 369 - Entschärfung der Engstelle für Fuß- und Radverkehr“ - Zwischenmitteilung

Vorlage ansehen · 20221911 · Antwort der Verwaltung

5.17 Veraltete Hinweisschilder im Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 20221917 · Mitteilung der Verwaltung

5.18 Straßenausbaubeiträge hier: Auswirkungen durch Gesetzesänderung

Vorlage ansehen · 20221729 · Antwort der Verwaltung

5.19 Baustellensituation an der Alleestr.

Vorlage ansehen · 20221972 · Antwort der Verwaltung

5.20 Verkehrsüberwachung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221696 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation TOP 5.20

5.21 Linksabbieger Königsallee / Markstraße

Vorlage ansehen · 20221932 · Antwort der Verwaltung

5.22 Aufwertung der Flächen am Buddenbergplatz

Vorlage ansehen · 20221970 · Antwort der Verwaltung

5.23 aktuelle ÖPNV-Planungen hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Carsharing in Bochum

Vorlage ansehen · 20221876 · Anfrage

6.2 Antwort der Verwaltung Nr. 20220724 zum Gehweg Drusenbergstraße

Vorlage ansehen · 20221967 · Anfrage

6.3 Schriftzug Husemannplatz

Vorlage ansehen · 20221968 · Anfrage

6.4 Outsourcing des Sicherheitsdienstes bei Bogestra

Vorlage ansehen · 20221978 · Anfrage

6.5 Wildwuchs im Gleisbett der Straßenbahn 310

Vorlage ansehen · 20222025 · Anfrage

6.6 Einsatz der Verwaltung für Fortsetzung 9-Euro-Ticket

Vorlage ansehen · 20222024 · Anfrage

6.7 Bochum-Strategie: Baustellenmanagement

Vorlage ansehen · 20222064 · Anfrage

6.8 Beruhigter Verkehr – oder Problemverschiebung?

Vorlage ansehen · 20222086 · Anfrage

6.9 Stromkastenwartung

Vorlage ansehen · 20222091 · Anfrage

6.10 Modellprojekte zur Förderung des ÖPNV – auch in Bochum und der Bogestra?

Vorlage ansehen · 20222093 · Anfrage

6.11 Ausschilderung: Evangelische Hochschule Rheinland-Westfalen-Lippe

Vorlage ansehen · 20222097 · Anfrage

6.12 Dynamisierung der Taxitarife!

Vorlage ansehen · 20222107 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte