Förderprogramm progres.nrw zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos

Die Verwaltung beantwortet in der Vorlage 20221910 die Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI/ DIE STADTGESTALTER zum Förderprogramm progres.nrw. Seit 2018 hat die Stadtverwaltung Bochum etwa 50 Elektrofahrzeuge sowie die dazugehörige Ladeinfrastruktur beschafft. Hierfür wurden rund 340.000 Euro aus dem Programm progres.nrw und etwa 1.000.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Saubere Luft“ verwendet. Zudem wurde ein Projekt zur Unterstützung des DRK Kreisverband Bochum e. V. und der evangelischen Kirchengemeinde Weitmar mit insgesamt 14.340,87 Euro gefördert.

Die Feuerwehr Bochum nutzt bereits Elektro-PKW und subventionierte Ladestationen. Die VBW Bauen und Wohnen GmbH erhielt eine Förderzusage über 14.710 Euro für Ladeinfrastruktur. Für die Stadtverwaltung wurden weitere Förderanträge in Höhe von rund 750.000 Euro positiv beschieden. Die BOGESTRA AG, die SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum sowie die VBW Bauen und Wohnen GmbH prüfen nach dem Auslaufen des Bundesförderprogramms die Nutzung von progres.nrw. Die Stadtwerke Bochum Gruppe und die USB Bochum GmbH beantragen keine Mittel aus diesem Programm.

Die Stadtverwaltung plant derzeit keine Bewerbung von Fördermöglichkeiten für Privatpersonen oder Betriebe, um Neutralität zu wahren. Die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH bewertet das Programm als hilfreich. Im Stadtgebiet wurden 509 Ladepunkte identifiziert. Bezüglich Photovoltaik-Ergänzungen plant die SBO Anlagen für einen Neubau, während die USB Bochum GmbH PV-Anlagen auf Deponien nutzt. Die Stadtwerke Bochum Gruppe nutzt Ökostrom für Ladestationen, verweist jedoch auf Platzmangel im öffentlichen Raum.