Förderprogramm progres.nrw zum Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos

Die Ratsfraktion Die PARTEI/ DIE STADTGESTALTER hat die Verwaltung zur Nutzung des Förderprogramms progres.nrw für den Ausbau der Ladeinfrastruktur und Elektromobilität in Bochum befragt. Laut Antwort der Verwaltung wurden seit 2018 rund 50 Elektrofahrzeuge sowie die entsprechende Ladeinfrastruktur beschafft. Hierfür wurden Fördermittel des Landes NRW in Höhe von etwa 340.000 Euro sowie Bundesmittel aus dem Programm „Saubere Luft“ in Höhe von rund 1.000.000 Euro eingesetzt. Ein Beispiel für die Nutzung ist die Förderung von E-Rikschas für ein Quartiersprojekt in Bochum-Weitmar.

Die Feuerwehr Bochum integriert Elektrofahrzeuge sukzessive in den Ersatzbeschaffungsprozess und hat bereits Ladeinfrastruktur an verschiedenen Standorten installiert. Für Einsatzfahrzeuge des Rettungsdienstes wurden bislang keine Fördermittel beantragt, da technische Anforderungen an die Stromversorgung von Arbeitsgeräten noch nicht vollständig erfüllt werden können.

Bei den kommunalen Beteiligten gibt es unterschiedliche Ansätze. Die BOGESTRA und die Stadtwerke Bochum Gruppe haben das Programm bisher nicht genutzt, wobei bei der Stadtwerke Bochum Gruppe die Einhaltung der De-minimis-Regelungen als Grund angeführt wird. Die USB Bochum GmbH nutzt alternative Förderprogramme, da die Anforderungen von progres.nrw für deren Bedarf zu spezifisch waren. Die VBW hat bereits Ladeinfrastruktur in Wohnquartieren durch vorangegangene Förderperioden umgesetzt, während die WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft mbH das Programm als hilfreich bewertet, aber aufgrund aktueller Pachtmodelle mit den Stadtwerken keine Anträge stellt.