Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Kanalerneuerung “Steinring“

Vorlage ansehen · 20220683/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.2 Neugestaltung des Husemannplatzes

Vorlage ansehen · 20221173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Präsentation zu TOP 1.2

1.2.1 Neugestaltung des Husemannplatzes - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20221669 · Antrag

1.3 Erinnerungsweg zur jüdischen Geschichte in Bochum Fortsetzung der Erinnerungsstelen am Standort Erich-Gottschalk-Platz

Vorlage ansehen · 20221024 · Beschlussvorlage der Verwaltung

1.4 Radverkehrssicherung Hans-Böckler-Straße

Vorlage ansehen · 20221230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.1.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20221337 · Antrag

3.1.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20221444 · Antrag

3.1.3 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20221640 · Antrag

3.2 Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid hier: Geänderte Zusammensetzung Begleit- und Empfehlungsgremium

Vorlage ansehen · 20220811 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen (Linke, P&STG)

3.3 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20220874 · Beschlussvorlage der Verwaltung

3.3.1 Stellplatzsatzung und Stellplatzablösesatzung der Stadt Bochum - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20221418 · Antrag

3.4 Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für die Fahrbahnerneuerung in der Harpener Straße im Abschnitt von Kreisverkehr bis zur nördlichen Einmündung Buselohstraße hier: Satzung zur Festlegung der Anteile der Beitragspflichtigen

Vorlage ansehen · 20220982 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

3.5 Konzept zur Altkleider und -textiliensammlung in Bochum

Vorlage ansehen · 20221298 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (P&STG)

4. Anträge

4.1 Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Emilstraße, Ostfeldmark und Ahbachstraße

Vorlage ansehen · 20221540 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen:4 (CDU, FFB) Dafür:11 (SPD, Grüne, FDP, Linke, P&STG)

4.2 Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte

4.2.1 Inklusion - Straßenschilder für Sehbehinderte - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

4.2.2 Inklusion – Straßenschilder für Sehbehinderte - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD/Die Grünen im Rat" und der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20221641 · Antrag

5. Mitteilungen

5.1 Fahrradgarage Buddenbergplatz hier: mündlicher Bericht

5.2 E-Mobilität von Anfang an barrierefrei gestalten

Vorlage ansehen · 20221264 · Antwort der Verwaltung

5.3 Beantwortung der Anfrage „Mittelabruf für den ÖPNV-Rettungsschirm 2022“

Vorlage ansehen · 20221265 · Antwort der Verwaltung

5.4 Kreisverkehr Ümminger Straße

Vorlage ansehen · 20221450 · Antwort der Verwaltung

5.5 Neuer Betriebshof der BOGESTRA - Gollheide möglicher Standort?

Vorlage ansehen · 20221459 · Antwort der Verwaltung

5.6 Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum (SrV), Teilnahme 2023, Rückblick 2018

Vorlage ansehen · 20221454 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Preisanpassung Sozialticket

Vorlage ansehen · 20221039 · Antwort der Verwaltung

5.8 Fremdwassersanierung, Pilotprojekt Hofstede/Riemke

Vorlage ansehen · 20221362 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Gesamtkonzept für die Markstraße (parkende LKW, NutzInnen des Jugendzentrums JuMa und Radfahrer)

Vorlage ansehen · 20221546 · Antwort der Verwaltung

5.10 Beethovenweg: Stellplätze

Vorlage ansehen · 20221492 · Antwort der Verwaltung

5.11 Urteil zu den Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 20221653 · Antwort der Verwaltung

5.12 Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 20221654 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Zustand des Gehweges vor Wasserstraße Nr. 21

Vorlage ansehen · 20221633 · Anfrage

6.2 Sachstand zu Maßnahmen gegen illegales Parken in der Kreuzstraße.

Vorlage ansehen · 20221753 · Anfrage

6.3 Radwegesanierung an der Westenfelder Str.

Vorlage ansehen · 20221751 · Anfrage

6.4 Lichtsignalanlage Kreuzung Königsallee/Wasserstraße

Vorlage ansehen · 20221752 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte