Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO hier: Schutzstreifen in Stiepel

Vorlage ansehen · 20221073 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung (P&STG)

1.1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO hier: Schutzstreifen in Stiepel - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20221414 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, FFB) Dafür: 1 (P&STG)

1.2 Kanalerneuerung “Hiltroper Straße“

Vorlage ansehen · 20220594 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach der Ergänzung des Beschlussvorschlages.

1.3 Wittener Straße – Radverkehrsanlagen-Lückenschluss zwischen Ferdinandstraße und Bahnhofkreuzung in Fahrtrichtung Innenstadt (Ostseite)

Vorlage ansehen · 20220483 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.3.1 Wittener Straße – Radverkehrsanlagen-Lückenschluss zwischen Ferdinandstraße und Bahnhofkreuzung in Fahrtrichtung Innenstadt (Ostseite) - Änderungsantrag der Fraktion "Die Partei&Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20221415 · Antrag

Ergebnis: Der Änderungsantrag wird zurückgezogen.

1.4 Fahrradkreuz Innenstadt – 1. Maßnahme: Wendeanlage Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 20220707/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)

1.5 Hauptstraße (Nord) - Um- und Ausbau mit Anlage von Radfahrstreifen

Vorlage ansehen · 20220730 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FFB) Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, P&STG

1.6 Markstraße (Ost) – KVP Semperstraße bis Hanielstraße (Ost) Anlage von Radverkehrsstreifen und endgültiger Ausbau des KVP

Vorlage ansehen · 20220785 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages. Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FFB) Dafür:14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, P&STG)

1.7 Erneuerung und Verschwenkung der Gleise und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Watermannsweg

Vorlage ansehen · 20221007/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe)

Vorlage ansehen · 20220440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.1.1 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20221337 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

3.1.2 Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Stadt Bochum (3. Stufe) - Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20221444 · Antrag

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

Präsentation zum Lärmaktionsplan

4. Anträge

4.1 Übersicht, Ausbau von Freihalten von Behindertenparkplätzen

Vorlage ansehen · 20220085 · Antrag

Ergebnis: mehrheitlich gegen den Beschlussvorschlag. Enthaltungen: - Dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, FDP, Linke, FFB) Dafür: 1 (P&STG)

5. Mitteilungen

5.1 "Rahmenplan Campus Bochum – Phase II" hier: mündlicher Bericht

Präsentation zum Rahmenplan Campus Bochum-Phase II

5.2 Verkehrsunfallstatistik hier: mündlicher Bericht

Präsentation zur Verkehrsunfallstatistik

5.3 Linienweg der Buslinie 368

Vorlage ansehen · 20220598 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Herner Straße / Westhoffstraße – Änderungen im öffentlichen Verkehrsraum zur Errichtung eines ALDI-Marktes

Vorlage ansehen · 20220843 · Antwort der Verwaltung

5.5 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif

Vorlage ansehen · 20220815 · Antwort der Verwaltung

5.6 Eppendorfer Straße

Vorlage ansehen · 20220827 · Antwort der Verwaltung

5.7 Dorstener Straße – Engstelle Hausnummer 369 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20221011 · Antwort der Verwaltung

5.8 Schützenstraße – zu laut, zu schnell, zu unsicher

Vorlage ansehen · 20221019 · Antwort der Verwaltung

5.9 Planung für die Zukunft oder überflüssiger Überrest aus alten Tagen

Vorlage ansehen · 20220744/1 · Antwort der Verwaltung

5.10 Prinz-Regent-Straße/Karl-Friedrich-Straße

Vorlage ansehen · 20221112 · Antwort der Verwaltung

5.11 Auswahlprozess zur Trasse des RS-1 in der Innenstadt - Fragen zur Vorlage 20220116

Vorlage ansehen · 20221058 · Antwort der Verwaltung

5.12 Meldung Parkverstöße durch Dritte

Vorlage ansehen · 20221192 · Antwort der Verwaltung

5.13 Stationäres Dienstleistungsangebot Deutsche Post/DHL

Vorlage ansehen · 20220838 · Antwort der Verwaltung

5.14 Quartiersgarage in Hamme

Vorlage ansehen · 20221137 · Antwort der Verwaltung

5.15 Projekt des Uni-Klinikums Essen und der TU Dortmund: Akustische Qualität und Gesundheit in Urbanen Räumen

Vorlage ansehen · 20221152 · Antwort der Verwaltung

5.16 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 12. Juni 2022

Vorlage ansehen · 20221119 · Mitteilung der Verwaltung

5.17 Feuerwehrzufahrt KGV Goyer Busch

Vorlage ansehen · 20221109 · Antwort der Verwaltung

5.18 Unfallschwerpunkt Harpener Hellweg, zwischen Kornharpener Str. und Auf-/Abfahrt A40

Vorlage ansehen · 20221209 · Antwort der Verwaltung

5.19 Baumaßnahme Hattinger Straße 1. BA zwischen Königsallee und Hüttenstraße

Vorlage ansehen · 20221226 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentation zur Baumaßnahme Hattinger Straße

5.20 Baumaßnahme Hattinger Straße zwischen Hüttenstraße und Schauspielhauskreuzung sowie Zustand angrenzender Plätze im Ehrenfelder Stadtteilzentrum

Vorlage ansehen · 20221009 · Antwort der Verwaltung

5.21 Aktueller Sachstand zur Sanierung des RRB Stadtparkteiches

Vorlage ansehen · 20221324 · Mitteilung der Verwaltung

5.22 9 Euro-Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr in Deutschland hier: mündlicher Bericht

5.23 Sachstand B-Plan "Am Ruhrort" hier: mündlicher Bericht

5.24 aktuelle Entwicklung des Radverkehrskonzeptes hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Unfälle durch parkende LKW auf der Essener Straße verhindern!

Vorlage ansehen · 20221446 · Anfrage

6.2 Bewerbung der Stadt Bochum für den Fußverkehrs-Check NRW

Vorlage ansehen · 20221448 · Anfrage

6.3 Buß- und Verwarngelder für Ukrainer*innen, die mit ihrem Kfz geflüchtet sind.

Vorlage ansehen · 20221449 · Anfrage

6.4 Abwassergebühren

Vorlage ansehen · 20221577 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

11.1 Fragwürdige Tarifentscheidungen im Stadtwerkedrivetarif

11.2 Bürgeranregung gem. § 24 GO hier: Schutzstreifen in Stiepel

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte