Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Schwerpunktthema für die Projektfinanzierung 2023

Vorlage ansehen · 20222967 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.1.1 Schwerpunktthema für die Projektfinanzierung 2023 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD/ Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20223055 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12)

Vorlage ansehen · 20222056 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE) Dagegen: 4 (CDU, CDU-Forum, ILBO) Dafür: 8 (SPD, Grüne, SPD Liste, Grüne Liste Vielfalt)

3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12) - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" zur Produktgruppe 11.12; hier: "Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit stärken" -

Vorlage ansehen · 20223085 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3.1.2 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12) - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zur Produktgruppe 11.12 ;hier: "Gewährung von Zuwendungen und Zuschüssen an Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit" -

Vorlage ansehen · 20223106 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3.2 Paul-Dohrmann-Schule – Förderschule für Emotionale und soziale Entwicklung – (Schulnummer: 193318). Zusammenführung der Schulstandorte Hiltroper Straße 53 und Wasserstraße 46.

Vorlage ansehen · 20221855 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027

Vorlage ansehen · 20222581 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (LINKE, ILBO)

4. Anträge

4.1 Umbesetzung Landesintegrationsrat NRW

Vorlage ansehen · 20222574 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

4.1.1 Umbesetzung Landesintegrationsrat NRW - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20223107 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.1.2 Umbesetzung Landesintegrationsrat NRW - Änderungsantrag der Fraktion "Die SPD im Rat" -

Vorlage ansehen · 20223112 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Zuschüsse im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit

Vorlage ansehen · 20222966 · Antrag

5. Mitteilungen

5.1 Vorstellung der Stabsstelle Integration hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 Vorstellung der Arbeit der Jugendmigrationsdienste hier: mündlicher Bericht

5.3 Entwurf Schulentwicklungsplan - Teilplan Grundschulen und Entwicklungsplanung außerunterrichtlicher Betreuungseinrichtungen - Fortschreibung 2022/2023 - 2026/2027 hier: Stellungnahmen der Schulkonferenzen der Grundschulen Bezirk I bis VI

Vorlage ansehen · 20222893 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Mitteilung zu aktuellen Arbeitsschwerpunkten der Landesinitiative „Kommunales Integrationsmanagement“ (KI) in Bochum

Vorlage ansehen · 20222233 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Förderprogramm KOMM-AN NRW

Vorlage ansehen · 20222246 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Förderprogramm "students@school / Aufholen nach Corona" in Zusammenarbeit mit RuhrFutur gGmbH und dem Land NRW -Sachstand-

Vorlage ansehen · 20222492 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Geflüchtete Menschen in Bochum; aktueller Stand Oktober 2022

Vorlage ansehen · 20222565 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Verteilung ukrainischer Flüchtlingskinder auf die Bochumer Schulen

Vorlage ansehen · 20222624 · Antwort der Verwaltung

5.9 Interkulturelle Modenschau in Bochum

Vorlage ansehen · 20222768 · Antwort der Verwaltung

5.10 Verbesserung der Schwimmfähigkeit der Bochumer Kinder / Kernaktivität "Schwimm Mit!"

Vorlage ansehen · 20222741 · Antwort der Verwaltung

5.11 Einbürgerungen

Vorlage ansehen · 20222729 · Antwort der Verwaltung

5.12 Einbürgerungsfeier

Vorlage ansehen · 20223007 · Antwort der Verwaltung

5.13 aktuelle Situation UMA's in Bochum hier: mündlicher Bericht

6. Anfragen

6.1 Dancing Classrooms – denn Toleranz beginnt in Klassen

Vorlage ansehen · 20223108 · Anfrage

6.2 rechtliche Regelungen Aufenthalt im Heimatland

Vorlage ansehen · 20223136 · Anfrage

6.3 Geförderte Beschäftigung nach § 16i SGB II

Vorlage ansehen · 20223181 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte