Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12)
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20222056 behandelt den Erlass der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023/2024, insbesondere im Hinblick auf den Produktbereich 1.11, das Kommunale Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12). Die Vorlage wurde von Oliver Müller und Noel Bakirtan aus dem Dezernat IV – Bildung, Integration, Kultur und Sport – erstellt.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Integrationsausschuss der Haushaltssatzung zustimmt, unter Vorbehalt etwaiger Änderungen oder Ergänzungen. Der Ausschuss empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat, diesem Beschluss zu folgen. Die Beratungsfolge ist für das vierte Quartal 2022 angesetzt: Nach der Vorberatung im Integrationsausschuss am 11. November 2022 folgt die Beratung im Haupt- und Finanzausschuss am 7. Dezember 2022, bevor der Rat am 15. Dezember 2022 über die Vorlage entscheidet.
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Beratungsfolge
- 11.11.2022Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (LINKE) Dagegen: 4 (CDU, CDU-Forum, ILBO) Dafür: 8 (SPD, Grüne, SPD Liste, Grüne Liste Vielfalt)
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