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Antrag

Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023/2024, hier: Beratungen über den Produktbereich 1.11 Kommunales Integrationszentrum Bochum (Produktgruppe 11.12) - Änderungsantrag der Fraktion "Die LINKE. im Rat" zur Produktgruppe 11.12; hier: "Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit stärken" -

20223085 11.11.2022

🟢 Beschlossen 11.11.2022 · Integrationsausschuss (10. Sitzung) · Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Produktbereich 1.11, das Kommunale Integrationszentrum Bochum, und wurde im Rahmen der Vorbereitung auf die 10. Sitzung des Integrationsrates eingereicht.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, die Mittel für Zuschüsse des Integrationsausschusses auf 100.000 Euro anzuheben. Dies würde eine Erhöhung der Transferaufwendungen um 25.000 Euro für die Jahre 2023 und 2024 bedeuten.

In der Begründung des Antrags, der von dem sachkundigen Bürger Tekin Altunok unterzeichnet wurde, wird angeführt, dass Vereine und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit in den vergangenen Jahren vermehrt Gelder beantragt haben, als letztlich bewilligt werden konnten. Die bereitgestellten Haushaltsmittel sollen sich daher künftig stärker am tatsächlichen Bedarf orientieren, um die Arbeit dieser Organisationen zu unterstützen.

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