Einbürgerungen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Einbürgerungen reagiert. Laut der Antwort des Amtes für Bürgerservice haben sich die Antragszahlen in den vergangenen drei Jahren nahezu verdoppelt. Dieser Anstieg führte zu längeren Bearbeitungszeiten.
Um die Anzahl der tatsächlich vollzogenen Einbürgerungen zu erhöhen und die Bearbeitung zu beschleunigen, setzt die Verwaltung auf personelle Maßnahmen. Im Rahmen des landesweiten Förderprogramms „Kommunales Integrationsmanagement NRW“ (KIM) wurde eine Stelle geschaffen, um proaktiv über Einbürgerungsvoraussetzungen zu informieren. Zudem wurde der Personalbestand bereits verstärkt, wobei weitere Aufstockungen zur Reduzierung der Bearbeitungszeiten geprüft werden.
Mit Blick auf die geplante Novellierung des Staatsangehörigkeitsrechts rechnet die Verwaltung mit einem weiteren Anstieg der Antragszahlen. Da die Stadt nur indirekten Einfluss auf das Bundesgesetzgebungsverfahren hat, wird eine Ausweitung des KIM-Förderprogramms als Maßnahme zur Steigerung der Einbürgerungsquote angeführt.
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Beratungsfolge
- 11.11.2022kein Ergebnis hinterlegt
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