Geförderte Beschäftigung nach § 16i SGB II

Die Grünen im Rat haben eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit der Nutzung des Förderinstruments nach § 16i SGB II befasst. Dieses Instrument dient als Lohnkostenzuschuss, um die Beschäftigung von Personen zu fördern, die schwer in den Arbeitsmarkt integrierbar sind. Anlass der Anfrage ist eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit, wonach Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund bei der Nutzung dieses Instruments unterrepräsentiert sind.

Die Fraktion bittet um Informationen zur Situation in Bochum. Es wird gefragt, ob sich die bundesweite Entwicklung auch in der Stadt widerspiegelt und wie die Zahlen hinsichtlich Geschlecht und Herkunft seit Einführung des Programms verlaufen sind. Zudem werden nach den Gründen für eine mögliche ungleiche Verteilung sowie nach konkreten Maßnahmen zur Verbesserung des Zugangs für Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund gefragt.

Des Weiteren wird die Nutzung der Maßnahmen innerhalb des Konzerns Stadt Bochum abgefragt, einschließlich der Anzahl der geförderten Stellen und der Anteile von Frauen sowie Menschen mit Migrationsbiografie. Auch die Möglichkeiten für die MSO, solche Stellen anzubieten, sollen erläutert werden. Die Antworten sollen neben dem Oberbürgermeister auch dem Beirat für Frauen sowie dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales zugehen.