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Anfrage

rechtliche Regelungen Aufenthalt im Heimatland

20223136 11.11.2022

⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein expliziter Beschluss notiert

✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Anfrage an den Oberbürgermeister zur Sitzung des Integrationsausschusses vom 11. November 2022 befasst sich die Fraktion „Die SPD im Rat“ der Stadt Bochum mit den rechtlichen Regelungen für im Rentenalter befindliche Menschen mit Migrationshintergrund, die längere Aufenthalte in ihren Heimatländern planen.

Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen solcher Auslandsaufenthalte auf einen unbefristeten Aufenthaltstitel. Es wird um Auskunft gebeten, wie lange sich Personen ohne nachteilige Folgen im Heimatland aufhalten dürfen und welche Voraussetzungen für Aufenthalte von mehr als sechs Monaten notwendig sind, um den Erhalt des Aufenthaltstitels nicht zu gefährden. In diesem Zusammenhang wird zudem nach der Notwendigkeit einer schriftlichen Genehmigung durch die Ausländerbehörde gefragt.

Ein weiterer Bestandteil der Anfrage betrifft die Rechtslage für Rentnerinnen und Rentner, die Sozialleistungen beziehen. Zudem werden die rechtlichen Bedingungen für verwitwete Personen mit einem unbefristeten Aufenthaltstitel sowie deren Situation bei gleichzeitigem Bezug von Sozialleistungen erfragt.

Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 142 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.

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