Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung nach § 24 GO NW: Umbenennung des Konrad-Adenauer-Platzes

Vorlage ansehen · 20221169 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Linke)

aktualisierte Eingabe einschließlich Anlage

1.2 Einstellung von Nachwuchskräften 2023 und Durchführung eines Kompaktlehrgangs für die Verwaltung

Vorlage ansehen · 20221933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Umbenennung von Abschnitten des Sheffield-Ring in Oviedo-Ring und Donezk-Ring, sowie des Opelring in Tsukuba-Ring

Vorlage ansehen · 20221520 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 3 (CDU)dafür: 12 (SPD, Grüne, Linke, FFB, PAR&StG, UWG:FB)

1.3.1 Umbenennung von Abschnitten des Sheffield-Rings in Oviedo-Ring und Donezk-Ring, sowie des Opelrings in Tsukuba-Ring - Änderungsantrag der CDU-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20222167 · Antrag

2. Beschlussvorschläge für den Rat

2.1 Wettbürosteuersatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20221445 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 2 (FFB, PAR&StG)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:FB)

2.2 Änderung der Verordnung über den Taxitarif für die von der Stadt Bochum zugelassenen Taxen (Taxitarif) vom 06.06.2019

Vorlage ansehen · 20221590/1 · Beschlussvorlage der Verwaltung

2.3 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20221666 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Anordnung einer Veränderungssperre für einen Teilbereich des Geltungsbereichs des im ergänzenden Verfahren nach § 214 BauGB aufgestellten Bebauungsplans Nr. 1007 – Hofsteder Straße –

Vorlage ansehen · 20221830 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (FFB)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke, PAR&StG, UWG:FB)

2.5 Realisierungsbeschluss zur Umsiedlung der Kleingartenanlage „Thiemannshof“

Vorlage ansehen · 20221452 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)dagegen: 1 (UWG:FB)dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, FFB)

2.6 Wiederaufbauplan nach dem Hochwasser/Starkregen im Juli 2021 gemäß der Förderrichtlinie Wiederaufbau NRW

Vorlage ansehen · 20221875 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

4. Mitteilungen

4.1 Kernaktivität „Bochumer Ehrenamtsagentur e.V.“ – Sachstand Ehrenamtskarte / Einführung Jubiläums-Ehrenamtskarte in Bochum

Vorlage ansehen · 20221227 · Mitteilung der Verwaltung

4.2 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

Vorlage ansehen · 20221759 · Mitteilung der Verwaltung

4.3 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

Vorlage ansehen · 20221814 · Mitteilung der Verwaltung

4.4 Umgang mit steigenden Energiekosten! hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20221937 · Mitteilung der Verwaltung

4.5 Mobiles Arbeiten / Büroausstattung

Vorlage ansehen · 20221886 · Antwort der Verwaltung

4.6 Nachweisung der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen größer 5.000 EUR gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 01.01. - 30.06.2022

Vorlage ansehen · 20222010 · Mitteilung der Verwaltung

4.7 Sachstand geplante Nachbesserung Rats-TV

Vorlage ansehen · 20222071 · Antwort der Verwaltung

5. Anfragen

5.1 Sachstand Hallenbadneubau Standort Höntrop

Vorlage ansehen · 20221945 · Anfrage

5.2 Angstraum Hauptbahnhof

Vorlage ansehen · 20221946 · Anfrage

5.3 Sachstand geplante Nachbesserung Rats-TV

Vorlage ansehen · 20222038 · Anfrage

5.4 Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20222088 · Anfrage

5.5 Aktuelle Energiekosten

Vorlage ansehen · 20222163 · Anfrage

5.6 Benennung von Sitzungszimmern im historischen Rathaus nach den Bochumer Partnerstädten

Vorlage ansehen · 20222192 · Anfrage

5.7 Familienfest zum Haus des Wissens

Vorlage ansehen · 20222187 · Anfrage

5.8 Kosten und Aufwand für Bürgerbeteiligungsformate

Vorlage ansehen · 20222194 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

6.1 Verkauf von zwei Grundstücken im Quartier Feldmark (Vermarktungsabschnitt 4)

Ergebnis: zu Punkt 1:Einstimmig nach Beschlussvorschlagzu Punkt 2:Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (Linke)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, FFB, PAR&StG, UWG:FB)

6.2 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark im Wege des Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 8)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

6.3 Stelle der Leiterin / des Leiters des Amtes für Stadtplanung und Wohnen

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (PAR&StG)

6.4 Stelle der Leiterin / des Leiters des Amtes für Soziales

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

7. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

8. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

9. Mitteilungen

9.1 Bebauungsplan Nr. 932 - Ostpark / Feldmark Ost – hier: Eingegangene Stellungnahme der Öffentlichkeit

9.2 Hammerskins (Verfahrensstand)

10. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte