Entsiegelungskonzept für Bochum

Die Verwaltung Bochums beantwortet eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zum Thema eines Entsiegelungskonzeptes sowie zum Schutz landwirtschaftlicher Flächen in städtischem Besitz. Das Umwelt- und Grünflächenamt arbeitet derzeit gemeinsam mit dem Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster an der Erstellung eines Entsiegelungskatasters. Dieses soll auf Grundlage bestehender Daten potenziell zu entsiegelnde Flächen automatisiert identifizieren. Die Fertigstellung des Katasters war für das erste Quartal 2022 vorgesehen.

Ein Verbot der Versiegelung landwirtschaftlicher Flächen in städtischem Besitz ist seitens der Verwaltung nicht geplant. Eine Bebauung solcher Flächen durch Wohn- oder Gewerbegebiete setzt ein Bebauungsplanverfahren voraus, dessen Entscheidung beim Rat der Stadt Bochum liegt. Zudem wären Änderungen am regionalen Flächennutzungsplan erforderlich, die ebenfalls durch die politischen Mandatsträger beschlossen werden müssten. Ein Schutz dieser Flächen erfolgt bereits durch den Regionalplan sowie durch das PIK-Projekt, welches die langfristige Sicherung der landwirtschaftlichen Kulturlandschaft durch Kompensationsmaßnahmen zum Ziel hat.

Im Jahr 2021 wurden auf Basis eines Priorisierungskonzepts erste 20 Flächen zur Entsiegelung ausgewählt und mit den beteiligten Nutzern abgestimmt. Mit der Einführung des automatisierten Entsiegelungskatasters sollen künftig weitere Flächen im gesamten Stadtgebiet identifiziert werden, um die Umsetzung von Entsiegelungsmaßnahmen zu unterstützen.