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Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (11. Sitzung)
16.08.2022, 13:00 – 16.08.2022, 15:20
Gremium: Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bestellung einer weiteren stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Vorlage ansehen · 20221692 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine
Enthaltungen
1.2 Vorsitz des Psychosozialen Ausschusses
Vorlage ansehen · 20221774 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
1.2.1 Vorsitz des Psychosozialen Ausschusses - Änderungsantrag zu TOP 1.2 der SPD-Ratsfraktion/Fraktion "Die Grünen im Rat"
Vorlage ansehen · 20222145 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag, keine
Enthaltungen
1.3 Nutzung und Finanzierung Fliednerhaus ab September 2022
Vorlage ansehen · 20221852 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 WALK in RUHR - Zentrum für sexuelle Gesundheit
Vorlage ansehen · 20221859 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Entlastung der Bochumer Bürger*innen in der Energiekrise
Vorlage ansehen · 20221891 · Antrag
Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag; dafür: 2 (1 Die Linke, 1 UWG: FB);
Enthaltungen: 0; dagegen: 12 (5 SPD, 3 CDU, 3 Die Grünen, 1 FFB)
5. Mitteilungen
5.1 Sachstandsbericht zur Weiterentwicklung des Bochumer Perspektivplans „WIR gegen Corona – Maßnahmen und Perspektiven für Bochum“
Vorlage ansehen · 20221800 · Mitteilung der Verwaltung
5.2 Vorstellung des Projekts „Urban Mental Health“
Vorlage ansehen · 20221863 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Mündlicher Bericht zur Situation Geflüchteter aus der Ukraine in Bochum
5.4 Integrationsangebote in den Sommerferien
Vorlage ansehen · 20221486 · Antwort der Verwaltung
5.5 Vorstellung der Arbeit und des Zukunftskonzeptes der Beratungsstelle der Selbsthilfegruppe für Krebsbetroffene e. V.
5.6 Vorstellung der Arbeit der Krisenhilfe
Vorlage ansehen · 20221806 · Mitteilung der Verwaltung
5.7 2. Sozialkonferenz Bochum „Leben im Alter gemeinsam gestalten“
Vorlage ansehen · 20221798 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 "Netzwerk Leben im Alter"
Vorlage ansehen · 20221553 · Antwort der Verwaltung
5.9 Niederschrift der Sitzung des Psychosozialen Ausschusses vom 06.04.2022
Vorlage ansehen · 20221320 · Mitteilung der Verwaltung
5.10 Umsetzung der Vertreterin des Beirates für Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation
Vorlage ansehen · 20221504 · Antwort der Verwaltung
5.11 LWL-Traumaambulanz für Menschen aus der Ukraine geöffnet
Vorlage ansehen · 20221599 · Antwort der Verwaltung
5.13 Anfrage der „Grüne Ratsfraktion“ in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 19.05.2022. (Vorlagenummer: 20221479; TOP: 6.4)
Vorlage ansehen · 20221781 · Antwort der Verwaltung
5.14 Bericht des „Büros für Publikumsangelegenheiten“ im Amt für Soziales (50 BfP) über seine Tätigkeit und die Besonderheiten während der Ukraine-Krise
Vorlage ansehen · 20221773 · Mitteilung der Verwaltung
5.15 Heimaufsicht Bochum
Vorlage ansehen · 20221858 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Registrierung von Asylbewerbern und Ukraine-Flüchtlingen in der LEA Bochum
Vorlage ansehen · 20221746 · Anfrage
6.3 Sachstand Bochumer Beschäftigungsförderungsgesellschaft
Vorlage ansehen · 20221993 · Anfrage
6.4 Situation des Ukraine-Willkommenstandes im Hauptbahnhof Bochum
Vorlage ansehen · 20222028 · Anfrage
6.5 Aktuelle Situation und Probleme in Pflegeheimen
Vorlage ansehen · 20222129 · Anfrage
6.6 Stromsperren: Gesundheitliche Gefahren ausschließen
Vorlage ansehen · 20222143 · Anfrage
6.7 Private-Equity-Gesellschaften im Gesundheitsbereich
Vorlage ansehen · 20222144 · Anfrage
6.8 Einrichtungsbezogene Impfpflicht - Mehr Aufwand als Nutzen?
Vorlage ansehen · 20222157 · Anfrage
6.9 Mini-Alarmanlage für Wohnungslose - Sicherheit steigern!
Vorlage ansehen · 20222158 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte