Heimaufsicht Bochum

Die Fraktion Für Bochum (FFB) hat zur Sitzung des Ausschusses Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. August 2022 eine Anfrage zur Tätigkeit der Bochumer Heimaufsicht eingereicht. Die Anfrage richtet sich an die Ausschussvorsitzende Anna Katharina di Bari.

Im Zentrum der Fragen steht die personelle Kapazität der Behörde. Die FFB bittet um detaillierte Angaben zur Besetzung von Vollzeit- und Teilzeitstellen sowie zu etwaigen Vakanzen und deren Ursachen. Zudem wird gefragt, ob die vorhandenen Stellen für die Erfüllung aller Aufgaben ausreichen.

Ein weiterer wesentlicher Bestandteil der Anfrage betrifft die Kontrollmechanismen in Alten- und Pflegeheimen. Die Fraktion fordert statistische Daten für den Zeitraum von 2018 bis 2021 an, insbesondere zur Anzahl der durchgeführten Prüfungen, zur Häufigkeit von Kontrollen pro Einrichtung sowie zur Art und Dauer der Inspektionen. Dabei sollen auch Informationen darüber vorliegen, ob Prüfungen angekündigt werden und ob Gespräche mit Bewohnern stattfinden.

Zudem werden Informationen zum Umgang mit Beschwerden sowie zu festgestellten Mängeln verlangt. Die FFB bittet um eine Aufschlüsselung der eingegangenen, bearbeiteten und berechtigten Beschwerden nach Jahren sowie um Details zu Art und Schweregrad der identifizierten Mängel und den Fristen für deren Behebung. Abschließend wird die Heimaufsicht um eine Stellungnahme zu den bestehenden Prüfregeln und möglichen Anpassungen gebeten.