Registrierung von Asylbewerbern und Ukraine-Flüchtlingen in der LEA Bochum

Der sachkundige Bürger Maik Klaus von der AfD Bezirksvertretung Bochum-Süd hat eine schriftliche Anfrage an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (AGS) gestellt. Hintergrund ist die Information zur Registrierung von Asylbewerbern sowie ukrainischen Flüchtlingen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Bochum. Da in einer vorangegangenen Sitzung ein Bericht der LEA-Leitung ausfiel, sollen nun detaillierte Daten für die Jahre 2021 und das erste Halbjahr 2022 bereitgestellt werden.

Die Anfrage umfasst Fragen zur Verifizierbarkeit der Identität durch Ausweisdokumente bei Erstantragstellern, Folgeantragstellern sowie Minderjährigen. Zudem wird um eine Auflistung der zehn häufigsten Herkunftsländer von Personen mit und ohne geeignete Dokumente gebeten.

Ein weiterer Teil der Anfrage befasst sich mit den Fluchtbewegungen infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Hierbei werden Zahlen zu registrierten ukrainischen Staatsangehörigen sowie zu nicht-ukrainischen Geflüchteten angefragt, wobei auch deren Identitätsnachweis und Herkunftsländer thematisiert werden. Des Weiteren wird nach den Erfahrungen mit der neuen Registrierungssoftware „DiAs-PIK“ in der LEA Bochum gefragt.