Änderung des Taxitarifes

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur geplanten Änderung des Taxitarifs für in Bochum zugelassene Taxis eingereicht. Der sozialpolitische Sprecher Kenan Yildiz richtet sich mit diesen Fragen an die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Anna Katharina di Bari.

Gegenstand der Anfrage ist die Änderung der Verordnung über den Taxitarif vom 6. Juni 2019, welche Gegenstand der Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss ist. Die Fraktion weist darauf hin, dass diese Anpassung Auswirkungen auf Verträge zwischen der Stadt Bochum und Taxiunternehmen haben kann, die in den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales fallen.

In der Anfrage werden zwei wesentliche Aspekte erfragt. Zunächst wird nach dem Umfang der Auswirkungen auf bestehende sowie bereits absehbare zukünftige Verträge zwischen der Stadt und den Taxiunternehmen gefragt. Des Weiteren wird die Frage gestellt, ob die Stadt über ausreichende Mittel verfügt, um einen etwaigen finanziellen Mehrbedarf zu decken, der infolge der Tarifänderung entstehen könnte.