Einrichtungsbezogene Impfpflicht - Mehr Aufwand als Nutzen?

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an die Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Anna Katharina di Bari, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht sowie deren Auswirkungen auf die kommunalen Verwaltungen.

Die Fraktion bittet um Auskunft zum aktuellen Stand der Umsetzung dieser Regelung in Bochum. Dabei werden Fragen zum organisatorischen Ablauf und zum Aufwand für die beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aufgeworfen. Des Weiteren möchte die FDP-Fraktion erfahren, wie die Verwaltung den Erfolg der Impfpflicht bewertet. In diesem Zusammenhang wird nach dem Anteil bereits geimpfter Personen vor Einführung der Pflicht sowie nach einer möglichen Veränderung der Impfbereitschaft durch den Einsatz des Impfstoffs Novavax gefragt. Die Anfrage bezieht sich zudem auf die wissenschaftliche Debatte zur Wirksamkeit von Impfungen gegenüber der Omikron-Variante und die öffentliche Diskussion um die Zukunft der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen.