Heimaufsicht Bochum

Die FFB-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales Fragen zur personellen Ausstattung sowie zu den Prüfprozessen der Bochumer Heimaufsicht gestellt. Die Verwaltung teilte mit, dass die WTG-Behörde aktuell aus einer Vollzeitkraft und zwei Teilzeitkräften besteht. Aufgrund von Stellenwechseln sind derzeit zwei Vollzeitstellen unbesetzt, zudem ist ein Teil der Elternzeit unbesetzt. Bei vollständiger Besetzung wird die personelle Ausstattung als ausreichend bewertet, wobei die Corona-Pandemie zu Zusatzaufgaben führte.

Die regelmäßigen Prüfungen in Alten- und Pflegeheimen finden grundsätzlich jährlich statt. In den Jahren 2020 und 2021 konnten jedoch in etwa zehn Einrichtungen keine Regelprüfungen durchgeführt werden, da dies aufgrund der Infektionslage nicht möglich war. Die Prüfungen erfolgen weitgehend unangekündigt und beinhalten Gespräche mit Bewohnern sowie die Kontrolle von Kriterien wie Pflege, Hygiene und Wohnqualität.

Hinsichtlich der Beschwerden verzeichnete die Behörde für den Zeitraum 2017/2018 insgesamt 46 und für 2019/20 etwa 38 Vorgänge. Die Themen reichten von der Wohnqualität bis hin zur pflegerischen Betreuung. Bei wesentlichen Mängeln wurden in den Berichtsperioden 2017/18 neunmal und 2019/20 fünfmal Anordnungen erlassen. Die Behörde äußerte zudem den Wunsch nach einer stärkeren Beteiligung bei der Erstellung von Rechtsgrundlagen.