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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Antrag zur Geschäftsordnung

  Zur Vorlage · 20261049 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• keine Tagesordnungspunkte
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Besetzung des 6. Schiedsamtsbezirks in Bochum-Wattenscheid (Günnigfeld/Südfeldmark/ Wattenscheid-Innenstadt-Nord und Westenfeld -teilw.)

  Zur Vorlage · 20260921 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

  Zur Vorlage · 20260435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: -Dagegen: 6 (UWG:WAT, AfD, WatC)Dafür: 12 (SPD, CDU, GrünLinks)
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 6 (UWG:WAT, AfD, WatC) Dafür: 12 (SPD, CDU, GrünLinks)
• 1.2.1
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen -Änderungsantrag der GrünLinks-Bezirksfraktion und SPD-Bezirksfraktion-

  Zur Vorlage · 20260961 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
• 1.2.2
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

  Zur Vorlage · 20261039 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
• 1.2.3
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

  Zur Vorlage · 20261073 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
• 1.2.4
  Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag UWG: WAT und WatC -

  Zur Vorlage · 20261080 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
• 1.3
  "Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20252215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 23.01.2026 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (1. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 1.3.1
  „Mädchen an den Ball“, Beschlussvorlage 20252215 Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion

  Zur Vorlage · 20260647 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (4. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 1.3.2
  "Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

  Zur Vorlage · 20261074 · Änderungsantrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
• 1.4
  Sportanlage “Stadtgartenring“- Erneuerung der Kunststoffrasendecke

  Zur Vorlage · 20260372 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Antrag auf Zuwendung des Shanty-Chor Wattenscheid e.V. zur Veranstaltung am 02.08.2026 in der Freilichtbühne WAT

  Zur Vorlage · 20260887 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2026“ durch die „Initiative Leithe Kunterbunt“

  Zur Vorlage · 20260885 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 1.7
  Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest am 20.03.2026 durch Ronak e.V. Bochum

  Zur Vorlage · 20260927 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 1.8
  Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 609

  Zur Vorlage · 20260951 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

  Zur Vorlage · 20260706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 3 (StG/V)dafür: 84 (SPD,CDU,AfD,Grüne,Linke,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW,Backs,OB)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

  Zur Vorlage · 20260708 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Bochum soll über die Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr für das Gebiet Wilhelm-Leithe-Weg Nord entscheiden. Ziel des Änderungsverfahrens 67 BO ist die Schaffung der planerischen Voraussetzungen für die Festsetzung eines Wohngebietes. Die betroffene Fläche ist Bestandteil des Baulandentwicklungsvorhabens „Neues Bahnhofsquartier Wattenscheid“. Da der aktuelle GFNP in diesem Bereich lediglich gewerbliche und gemischte Bauflächen vorsieht, soll die Änderung die geplante Nutzung als Wohngebiet rechtlich ermöglichen.

  Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, dass der Rat die Ergebnisse der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Behörden zur Kenntnis nimmt. Zudem wird die Veröffentlichung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beantragt. Die Durchführung der Behördenbeteiligung ist voraussichtlich für das dritte Quartal 2026 geplant. Ein abschließender Feststellungsbeschluss der Planänderung setzt die gleichlautende Beschlussfassung der Räte aller sechs beteiligten Städte der Planungsgemeinschaft voraus, darunter Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen. Die Anhörung in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid ist für den 21. April 2026 angesetzt, während die Entscheidung im Rat für den 7. Mai 2026 vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 8 (Linke)dafür: 79 (SPD,CDU,AfD,Grüne,FDP-UWG:WAT,UWG FB- BSW,StG/V,Backs,OB)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

  Zur Vorlage · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Umwelt- und Grünflächenamt hat eine Beschlussvorlage zur sechsten Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 20260733 regelt den weiteren Ablauf der Aktualisierung der städtischen Abfallwirtschaftsstrategie.

  Der vorgesehene Beratungsprozess umfasst mehrere Stufen. Zunächst sind Anhörungen in den verschiedenen Bezirksvertretungen geplant. Diese beginnen am 21. April 2026 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und setzen sich über die Bezirksvertretungen Mitte, Nord, Süd, Südwest und Ost bis zum 9. Juni 2026 fort.

  Im Anschluss an die Anhörungen in den Bezirksgremien erfolgt die Vorberatung in den städtischen Ausschüssen. Der Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit wird die Vorlage am 30. Juni 2026 beraten, woraufhin am 8. Juli 2026 die Beratung im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss stattfinden soll. Die endgültige Entscheidung über die sechste Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes ist für die Sitzung des Rates am 16. Juli 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Rat (8. Sitzung)
  • 08.07.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (6. Sitzung)
  • 30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.4
  Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“

  Zur Vorlage · 20260454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur (5. Sitzung)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 2.5
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 19 (AfD,FDP-UWG:WAT,UWG FB-BSW)dafür: 67 (SPD,CDU,Grüne,Linke,StG/V,Backs,OB)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, Linke)
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 5 Enthaltungen (CDU)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 5 (CDU)Dagegen: 3 (AfD, FDP)Dafür: 11 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Die Linke)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (CDU)Dagegen: 5 (AfD)Dafür: 9 (SPD, Grüne, Linke)
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 12 (SPD,Grüne,Linke)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (CDU)Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 11 (SPD, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 11 (SPD, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 2.6
  Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (AfD)Dagegen: 5 (Grüne, Linke)Dafür: 9 (SPD, CDU)
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU, Linke, AfD)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig enthalten
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.7
  Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (AfD)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagAnmerkung: Die CDU stellt die mündliche Anfrage, wie es zukünftig beim Betreten des Friedhofes kommuniziert werden soll, dass Hunde an der kurzen Leine geführt werden müssen. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt in einer
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 16 (SPD, Grüne, Linke, CDU)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 1 (WatC)Dafür: 17 (SPD, CDU, GrünLinks, AfD, UWG:WAT)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (WatC) Dafür: 17 (SPD, CDU, GrünLinks, AfD, UWG:WAT)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Einrichtung eines Bezirksältestenrats sowie eines erweiterten Bezirksältestenrats in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20260889 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)Dafür: 3 (AfD)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC) Dafür: 3 (AfD)
• 4.2
  Blumenampeln für die Wattenscheider Fußgängerzone

  Zur Vorlage · 20260962 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 4.3
  Voliere Stadtgarten Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20260963 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 10 (CDU, UWG:WAT, AfD, WatC)Dafür: 8 (SPD, GrünLinks)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 10 (CDU, UWG:WAT, AfD, WatC) Dafür: 8 (SPD, GrünLinks)
• 4.4
  Abwahl des 2. stellv. Bezirksbürgermeisters

  Zur Vorlage · 20261048 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 3 (AfD)Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)
• 4.5
  Neuwahl des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

  Zur Vorlage · 20261057 · Antrag

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung)
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  August-Bebel-Platz hier: mündlicher Bericht
• Präsentation zu TOP 5.1
• 5.2
  Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

  Zur Vorlage · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 07.05.2026 · Rat (6. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die präsentationsunterstützte Berichterstattung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Denkmalförderprogramme 2025

  Zur Vorlage · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Erhalt des Gnadenhofes Wattenscheid e. V. in Wattenscheid-Leithe

  Zur Vorlage · 20260683 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Vermarktung eines bebauten Grundstücks an der Steinstraße im Höchstgebotsverfahren

  Zur Vorlage · 20260584 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss (5. Sitzung)
  • 03.06.2026 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (3. Sitzung)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Parksituation S-Bahnhof Wattenscheid-Höntrop - Terminplanung

  Zur Vorlage · 20260642 · Antwort der Verwaltung

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  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Einrichtung von Temposchwellen auf der Steeler Straße

  Zur Vorlage · 20260772 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

  Zur Vorlage · 20260217 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 01.07.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (7. Sitzung)
  • 09.06.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (6. Sitzung)
  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.03.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 04.03.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (2. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 05.02.2026 · Rat (4. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Südfeldmark, ehemalige Grundschule / Roonstraße

  Zur Vorlage · 20260867 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Vandalismus am Gondelteich im Stadtgarten Wattenscheid- Kosten, Umweltfolgen und Folgerisiken nach Millioneninvestition

  Zur Vorlage · 20260865 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit (3. Sitzung)
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Sachstand Schwimmbad Südpark

  Zur Vorlage · 20260899 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Sachstand Sanierung Wellenfreibad Südfeldmark

  Zur Vorlage · 20260900 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  Aufwertung Germanenviertel

  Zur Vorlage · 20260821 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Mögliche Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters

  Zur Vorlage · 20260973 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid II hat auf eine Anfrage zur möglichen Verletzung der Neutralitätspflicht durch den Bezirksbürgermeister Holger Dünnebacke reagiert. Gegenstand der Anfrage war eine Einladung zu einer Informationsveranstaltung zum August-Bebel-Platz, bei der Teile der Bezirksvertretung nicht berücksichtigt wurden.

  Laut der Antwort der Verwaltung handelte es sich bei der Veranstaltung um eine Sitzung der SPD-Fraktion. Der Bezirksbürgermeister habe irrtümlicherweise das offizielle Funktionspostfach „Bezirksbürgermeister“ für die Einladungen verwendet. Die Verwaltung stellte fest, dass durch die Nutzung dieses Postfaches für eine Fraktionssitzung das Neutralitätsgebot verletzt wurde. Da sich der Vorgang jedoch auf die formale Fehlverwendung des Postfaches beschränkte und keine Außenwirkung auf politische Entscheidungsprozesse oder die Öffentlichkeit entfaltete, wurde keine Beeinflussung festgestellt. Der Bezirksbürgermeister wurde bereits schriftlich und mündlich auf die Einhaltung der Neutralitätspflicht sowie die sachgemäße Nutzung dienstlicher Kommunikationsmittel hingewiesen.

  Bezüglich der Kosten für die Veranstaltung erklärte die Verwaltung, dass kein Budget für solche Zwecke zur Verfügung steht. Das jährliche Budget für Repräsentation und Gästebewirtung in Höhe von 3.000 Euro wurde für diesen Anlass nicht beansprucht.

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Möglich Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters auch gegenüber der Fraktion der AfD?

  Zur Vorlage · 20260969 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II hat auf eine Anfrage der AfD-Fraktion zur möglichen Verletzung der Neutralitätspflicht durch den Bezirksbürgermeister Holger Dünnebacke reagiert. Hintergrund der Anfrage war die Frage, ob bei einer Informations- und Diskunktionsrunde zum Thema „August-Bebel-Platz“ am 25. Februar 2026 gezielt Vertreter der AfD-Fraktion nicht eingeladen wurden. Die Anfrage, die sich auf eine mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Wolfgang Rohmann bezog, thematisierte zudem die rechtliche Grundlage etwaiger Ausschlüsse sowie mögliche Kosten für die Steuerzahler.

  Die Verwaltung teilte in der Antwort zur Vorlagennummer 20260969 mit, dass ihr keine Erkenntnisse über Informations- oder Diskussionsrunden vorliegen, zu denen der Bezirksbürgermeister in seiner offiziellen Funktion eingeladen hat. Damit entfallen auch die Fragen nach der rechtlichen Begründung für etwaige Abweichungen von der Neutralitätspflicht oder der Nennung spezifischer Teilnehmerlisten. In Bezug auf die finanzielle Seite erklärte die Verwaltung, dass für derartige Veranstaltungen keine Kosten für Gästebewirtung oder Repräsentation aus dem städtischen Budget angefallen sind.

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.16
  Wellenfreibad Südfeldmark hier: mündlicher Bericht
• Präsentation zu TOP 5.16
• 5.17
  Treppenanlage Saarlandstraße Ecke Propst-Hellmich-Promenade

  Zur Vorlage · 20260688 · Antwort der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.18
  Aufstellen einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Straße „Am Beisenkamp"

  Zur Vorlage · 20260995 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.19
  Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung

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  Beratungsfolge

  • 06.05.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 29.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Wattenscheid, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

  Zur Vorlage · 20261027 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Zustand und Zuständigkeit der Anlage an den Wasserbecken parallel zur Weststraße im Hollandgelände

  Zur Vorlage · 20261059 · Anfrage

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.3
  Temposchwellen in der Stresemannstraße

  Zur Vorlage · 20261104 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Anfrage 20261104 befasst sich Wolfgang Rohmann von der Gruppe „Wattenscheider Chance“ mit dem Verbleib der Temposchwellen in der Stresemannstraße. Anlass der Anfrage ist die Instandsetzung des Kanals sowie der Fahrbahndecke im Herbst 2025, bei der die bestehenden Temposchwellen entfernt wurden. Seit Abschluss dieser Bauarbeiten sind die Verkehrsberuhigungselemente nicht wieder installiert worden.

  Die Anfrage an die zuständige Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II umfasst mehrere Fragen zum aktuellen Sachstand. Es wird angefragt, ob der Verwaltung der Sachverhalt bekannt ist und aus welchen Gründen die Temposchwellen nach der Bauphase nicht wieder eingesetzt wurden. Des Weiteren wird nach der Planung für eine mögliche erneute Installation gefragt. Sollte eine Wiederherstellung der Temposchwellen vorgesehen sein, werden zudem die Gründe für die bisherige Verzögerung sowie ein voraussichtlicher Zeitraum für die Umsetzung erfragt.

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Sperrsystemen in der Wattenscheider Fußgängerzone

  Zur Vorlage · 20261103 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion GrünLinks Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 21. April 2026 den aktuellen Stand der geplanten Sperrsysteme in der Wattenscheider Fußgängerzone thematisiert. Hintergrund der Anfrage von Oliver Buschmann ist die Umsetzung von Maßnahmen, für die bereits vor etwa zwei Jahren Mittel bereitgestellt wurden.

  Nach Gesprächen mit der Verwaltung vor über einem Jahr wurde vereinbart, als ersten Schritt automatische Poller an der Kreuzung Freiheitstraße und Voedestraße mit bezirklichen Mitteln zu errichten. Zudem war vorgesehen, die Zuwegungen zur Oststraße an der Straße „Old Wattsche“ sowie an der Hagenstraße mit festen Pollern auszustatten. Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger während der Geschäftszeiten zu erhöhen und die Befahrung der Fußgängerzone durch motorisierte Fahrzeuge zu unterbinden.

  Da die vereinbarten Maßnahmen laut der Anfrage bislang nicht umgesetzt wurden, erkundigt sich die Fraktion nach dem Zeitpunkt, mit dem mit der Realisierung dieser Vorhaben zu rechnen ist.

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Baugrube vor Filiale der Bäckerei Gatenbröcker (Alter Markt)

  Zur Vorlage · 20261105 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion GrünLinks Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 21. April 2026 Informationen zum Zustand des Straßenbelags vor einer Bäckerei-Filiale angefordert. Anlass für die Anfrage sind Arbeiten, die vor einiger Zeit im Bereich der Filiale der Baukerei Gatenbröcker durchgeführt wurden. Für diese Maßnahmen wurde das Pflaster entfernt und eine Baugrube ausgehoben.

  Nach Abschluss der Arbeiten wurde die Baugrube zwar wieder geschlossen, das Pflaster wurde jedoch nicht wieder angelegt. An der betreffenden Stelle befindet sich nun eine etwa zwei Quadratmeter große Schotterfläche. Die Fraktion GrünLinks erkundigt sich hiermit, wann die Wiederherstellung des Pflasters an dieser Stelle erfolgen wird. Die Anfrage wurde von Oliver Buschmann eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.6
  Drängelgitter im Kreuzungsbereich Westfälische Str. / Alte Post

  Zur Vorlage · 20261119 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat in einer Anfrage mit der Nummer 20261119 den aktuellen Stand zum Rückbau von Drängelgittern im Bereich der Kreuzung Westfälische Straße und Alte Post in Höntrop erfragt. Mit der Anfrage, die von Gerd Kipp unterbreitet wurde, bezieht sich die Fraktion auf einen Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid vom 20. Mai 2025.

  Nach diesem Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, die vorhandenen Drängelgitter zu entfernen und durch eine barrierefreie sowie sicher gestaltete Querungsmöglichkeit für Fußgänger zu ersetzen. Die Vorgaben sahen unter anderem geeignete Markierungen, taktile Leitelemente sowie eine optische Führung vor, um den Bedürfnissen von Kindern, älteren Menschen und Personen mit Mobilitätseinschränkungen gerecht zu werden. Zudem sollte im Bereich der bisherigen Gitter ein absolutes Halteverbot eingerichtet werden. Da die Umsetzung dieser Maßnahmen laut der Anfrage bisher nicht erfolgt ist, erkundigt sich die Fraktion nach dem Zeitpunkt, an dem mit dem Rückbau der Barrieren begonnen wird.

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.7
  Autohaus Darmas, Voedestr.

  Zur Vorlage · 20261126 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion in Bochum-Wattenscheid hat mit der Vorlage Nummer 20261126 eine Anfrage zur Verkehrssituation in der Voedestraße gestellt. Der Verfasser, Jürgen Dieckmann, thematisiert dabei die Haltestelle „MLK“ und die dort auftretenden Verkehrsbehinderungen.

  Laut der Anfrage führt die Anlieferung von Fahrzeugen des Autohauses Darmas dazu, dass Autos in zweiter Reihe direkt vor der Haltestelle parken. Dies beeinträchtige die Buslinie 363, welche die katholischen Kliniken in Wattenscheid anfährt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch die Blockade die Anfahrt von Rettungswagen zum Unfallkrankenhaus MLK in dringenden Fällen erschwert werden könne. Die Vorlage gibt an, dass diese Situation teilweise mehrmals pro Woche auftrete.

  Die SPD-Bezirksfraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie das Halten und Laden in diesem Bereich beendet werden soll, um die regelkonforme Nutzung der Haltestelle und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.8
  Kutscherhaus

  Zur Vorlage · 20261129 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer offiziellen Anfrage mit der Nummer 20261129 Informationen zum Thema „Kutscherhaus“ angefordert. Die Vorlage wurde von Timo Keinhörster im Namen der CDU-Bezirksfraktion erstellt und der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zur Beratung vorgelegt. Die Anfrage ist als öffentlich eingestuft und datiert vom 28. April 202.

  Inhaltlich konzentriert sich die Anfrage auf die Erfragung des aktuellen Sachstands bezüglich der Angelegenheit „Kutscherhaus“. Die Fraktion bittet die zuständigen Stellen um eine Auskunft darüber, wie der derzeitige Stand der Dinge in diesem Bereich aussieht. Eine detaillierte Erläuterung zu den Hintergründen oder spezifischen Entwicklungen wurde in der Anfrage selbst nicht formuliert, da der Fokus primär auf der Klärung des aktuellen Informationsstandes liegt.

  Die Federführung für die Bearbeitung dieser Anfrage liegt bei der Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid II. Die Vorlage dient der parlamentarischen Information innerhalb der Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 21.04.2026 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (5. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• 8.1
  Vermarktung eines bebauten Grundstücks an der Steinstraße im Höchstgebotsverfahren

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Erfolgte Auftragsvergaben

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte