Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Antrag zur Geschäftsordnung

Vorlage ansehen · 20261049 · Antrag

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Besetzung des 6. Schiedsamtsbezirks in Bochum-Wattenscheid (Günnigfeld/Südfeldmark/ Wattenscheid-Innenstadt-Nord und Westenfeld -teilw.)

Vorlage ansehen · 20260921 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet: Ausweisung von Flächen, auf denen das Grillen künftig untersagt werden soll, sowie Festlegung geeigneter Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in besonders frequentierten bzw. belasteten Anlagen durch die Bezirksvertretungen.

Vorlage ansehen · 20260435 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 6 (UWG:WAT, AfD, WatC) Dafür: 12 (SPD, CDU, GrünLinks)

1.2.1 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen -Änderungsantrag der GrünLinks-Bezirksfraktion und SPD-Bezirksfraktion-

Vorlage ansehen · 20260961 · Änderungsantrag

1.2.2 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20261039 · Änderungsantrag

1.2.3 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20261073 · Änderungsantrag

1.2.4 Grillen in öffentlichen Park- und Grünanlagen im Bochumer Stadtgebiet - Änderungsantrag UWG: WAT und WatC -

Vorlage ansehen · 20261080 · Änderungsantrag

1.3 "Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20252215 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

1.3.1 „Mädchen an den Ball“, Beschlussvorlage 20252215 Änderungsantrag der AfD-Bezirksfraktion

Vorlage ansehen · 20260647 · Änderungsantrag

1.3.2 "Mädchen an den Ball" Bezirk Wattenscheid - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20261074 · Änderungsantrag

1.4 Sportanlage “Stadtgartenring“- Erneuerung der Kunststoffrasendecke

Vorlage ansehen · 20260372 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Antrag auf Zuwendung des Shanty-Chor Wattenscheid e.V. zur Veranstaltung am 02.08.2026 in der Freilichtbühne WAT

Vorlage ansehen · 20260887 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Antrag auf Zuwendung zum Stadtteilfest „Leithe Kunterbunt 2026“ durch die „Initiative Leithe Kunterbunt“

Vorlage ansehen · 20260885 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

1.7 Antrag auf Zuwendung zum Newroz Fest am 20.03.2026 durch Ronak e.V. Bochum

Vorlage ansehen · 20260927 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

1.8 Antrag auf Zuwendung der Werbegemeinschaft Wattenscheid zum Sommerfest WAT 609

Vorlage ansehen · 20260951 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Feststellungsbeschluss einschließlich Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung für das Änderungsverfahren 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 20260706 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr: Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 67 BO Wilhelm-Leithe-Weg Nord in Bochum

Vorlage ansehen · 20260708 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 6. Fortschreibung des kommunalen Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK)

Vorlage ansehen · 20260733 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Niederflurgerechter Ausbau der Haltestelle „Wibbeltstraße“

Vorlage ansehen · 20260454 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

2.5 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 4. Tranche (2026), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20260939 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 4 (CDU) Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 11 (SPD, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

2.6 Änderung der Bochumer Sicherheitsverordnung (Grillverbot Ümminger See) und Übersicht über die Beratungsergebnisse der Bezirksvertretungen

Vorlage ansehen · 20260933 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.7 Zehnte Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260917 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (WatC) Dafür: 17 (SPD, CDU, GrünLinks, AfD, UWG:WAT)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Einrichtung eines Bezirksältestenrats sowie eines erweiterten Bezirksältestenrats in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260889 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC) Dafür: 3 (AfD)

4.2 Blumenampeln für die Wattenscheider Fußgängerzone

Vorlage ansehen · 20260962 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

4.3 Voliere Stadtgarten Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20260963 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 10 (CDU, UWG:WAT, AfD, WatC) Dafür: 8 (SPD, GrünLinks)

4.4 Abwahl des 2. stellv. Bezirksbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20261048 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 3 (AfD) Dafür: 15 (SPD, CDU, GrünLinks, UWG:WAT, WatC)

4.5 Neuwahl des 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisters / der 2. stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin

Vorlage ansehen · 20261057 · Antrag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 August-Bebel-Platz hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 Kommunale Wärmeplanung – Veröffentlichung des Wärmeplanentwurfs

Vorlage ansehen · 20260941 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Denkmalförderprogramme 2025

Vorlage ansehen · 20260218 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Erhalt des Gnadenhofes Wattenscheid e. V. in Wattenscheid-Leithe

Vorlage ansehen · 20260683 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Vermarktung eines bebauten Grundstücks an der Steinstraße im Höchstgebotsverfahren

Vorlage ansehen · 20260584 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Parksituation S-Bahnhof Wattenscheid-Höntrop - Terminplanung

Vorlage ansehen · 20260642 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Einrichtung von Temposchwellen auf der Steeler Straße

Vorlage ansehen · 20260772 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Übernahme von Kosten für Verkehrs- und Sicherheitsmaßnahmen bei städtischen Veranstaltungen seit 2020

Vorlage ansehen · 20260217 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Südfeldmark, ehemalige Grundschule / Roonstraße

Vorlage ansehen · 20260867 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Vandalismus am Gondelteich im Stadtgarten Wattenscheid- Kosten, Umweltfolgen und Folgerisiken nach Millioneninvestition

Vorlage ansehen · 20260865 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Sachstand Schwimmbad Südpark

Vorlage ansehen · 20260899 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Sachstand Sanierung Wellenfreibad Südfeldmark

Vorlage ansehen · 20260900 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Aufwertung Germanenviertel

Vorlage ansehen · 20260821 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Mögliche Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters

Vorlage ansehen · 20260973 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Möglich Verletzung der Neutralitätspflicht des Bezirksbürgermeisters auch gegenüber der Fraktion der AfD?

Vorlage ansehen · 20260969 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Wellenfreibad Südfeldmark hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.16

5.17 Treppenanlage Saarlandstraße Ecke Propst-Hellmich-Promenade

Vorlage ansehen · 20260688 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.18 Aufstellen einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Straße „Am Beisenkamp"

Vorlage ansehen · 20260995 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.19 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20260996 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Anzahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister in den Legislaturperioden in Bochum-Wattenscheid, seit der Gemeindereform zum 01. Januar 1975

Vorlage ansehen · 20261027 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Zustand und Zuständigkeit der Anlage an den Wasserbecken parallel zur Weststraße im Hollandgelände

Vorlage ansehen · 20261059 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Temposchwellen in der Stresemannstraße

Vorlage ansehen · 20261104 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Sperrsystemen in der Wattenscheider Fußgängerzone

Vorlage ansehen · 20261103 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Baugrube vor Filiale der Bäckerei Gatenbröcker (Alter Markt)

Vorlage ansehen · 20261105 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Drängelgitter im Kreuzungsbereich Westfälische Str. / Alte Post

Vorlage ansehen · 20261119 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.7 Autohaus Darmas, Voedestr.

Vorlage ansehen · 20261126 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Kutscherhaus

Vorlage ansehen · 20261129 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Anhörungen

8.1 Vermarktung eines bebauten Grundstücks an der Steinstraße im Höchstgebotsverfahren

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Erfolgte Auftragsvergaben

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte