Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Schmiedestraße

Vorlage ansehen · 20250234 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Grüne)

1.2 Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250168 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Feierabendmarkt und Führungen Hollandturm Aktion im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250536 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.4 Antrag auf Zuwendung zur "16. Wattenscheider Kulturnacht" am 27.06.2025, durch die AWO, Unterbezirk Ruhr Mitte

Vorlage ansehen · 20250600 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.5 Ernennung eines neuen Mitgliedes sowie einer neuen Stellvertreterin bzw. eines neuen Stellvertreters für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

Vorlage ansehen · 20250647 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: (kein Text vorhanden)

1.5.1 Ernennung eines neuen Mitgliedes sowie einer neuen Stellvertreterin bzw. eines neuen Stellvertreters für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20250773 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Unterflurcontainer (UFC), Standort Dickebankstraße Höhe Hausnr. 59

Vorlage ansehen · 20250414 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Erweiterung des Projekt "Mädchen an den Ball" im Bezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20242612 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.8 Sportanlage "Auf dem Esch" hier: Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung

Vorlage ansehen · 20250331 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Sportanlage "Preins Feld" hier: Erneuerung der Tennenrundlaufbahn , der Segmente hinter den Toren sowie die Sanierung der Stehstufenanlage

Vorlage ansehen · 20250332 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne, FWAT, UWG:FB, FDP)

1.9.1 Sportanlage "Preins Feld" hier: Erneuerung der Tennenrundlaufbahn , der Segmente hinter den Toren sowie die Sanierung der Stehstufenanlage - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

Vorlage ansehen · 20250764 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, FWAT, UWG:FB, FDP) Dafür: 4 (CDU)

1.10 Städtische Sportanlage Ruhrstraße – Errichtung eines FUNino Kleinspielfeldes

Vorlage ansehen · 20250347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.11 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Close-Fit in der Heimstraße.

Vorlage ansehen · 20250271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.12 Kanalsanierungsmaßnahme mittels Berstlining im Stadtgarten Wattenscheid.

Vorlage ansehen · 20250273 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.13 Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250244 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

Vorlage ansehen · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

Vorlage ansehen · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)

Präsentation zu TOP 2.2

2.3 Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.4 Kreuzung Höntroper Straße - Westfälische Straße

Vorlage ansehen · 20250040 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 10 (CDU, UWG:FB, FWAT, FDP) Dafür: 3 (SPD, Grüne)

2.5 Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

Vorlage ansehen · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei 3 Enthaltungen (UWG:FB, FDP)

Präsentation zu TOP 2.5

2.6 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250534 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FWAT) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FWAT, FDP)

2.7 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

Vorlage ansehen · 20250538 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU,FWAT)

3. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Verbindungsweg In der Hönnebecke Mandelweg

Vorlage ansehen · 20250539 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstellenleitung

Bericht des Bezirksbürgermeisters

5.2 Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

Vorlage ansehen · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2024

Vorlage ansehen · 20250348 · Mitteilung der Verwaltung

Präsentationen zu TOP 5.3

5.4 Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

Vorlage ansehen · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

Vorlage ansehen · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Baumentfernung auf dem Grundstück Berliner Str. 8

Vorlage ansehen · 20250626 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Denkmalförderprogramm 2024

Vorlage ansehen · 20250441 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

Vorlage ansehen · 20250350 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

Vorlage ansehen · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen

Vorlage ansehen · 20250381 · Mitteilung der Verwaltung

5.11 Gutachten Bohrungen August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20250467 · Antwort der Verwaltung

5.12 Verkehrsbeeinträchtigung an der Schrottimmobilie Westenfelder Str. 114 - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20250548 · Antwort der Verwaltung

5.13 Auswirkungen der Ergebnisse der Grundlagenermittlung des Sozialberichtes und der Ortsteile Kompakt auf die Arbeit der entsprechenden Fachverwaltungen

Vorlage ansehen · 20250575 · Antwort der Verwaltung

5.14 Wasserzeiten Schwimmverein SV Delphin 58 Wattenscheid e.V.

Vorlage ansehen · 20250572 · Antwort der Verwaltung

5.15 Poller in der Hardenbergstraße

Vorlage ansehen · 20250503 · Antwort der Verwaltung

5.16 Versetzung Laterne und Verteilerkasten Ginsterweg

Vorlage ansehen · 20250596 · Antwort der Verwaltung

5.17 Sanierung Gehwege

Vorlage ansehen · 20250583 · Antwort der Verwaltung

5.18 Ehemaliger Kinderspielplatz an der Monstadtstraße

Vorlage ansehen · 20250645 · Antwort der Verwaltung

5.19 Umkleide- und Toilettenhäuschen in der Freilichtbühne-Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250077 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Kreuzung Zeppelindamm/Varenholzstraße

Vorlage ansehen · 20250666 · Anfrage

6.2 Kirmes auf dem Hollandgelände

Vorlage ansehen · 20250689 · Anfrage

6.3 Kirmes beschädigt Bäume

Vorlage ansehen · 20250690 · Anfrage

6.4 Aufgaben der Bochum Marketing

Vorlage ansehen · 20250699 · Anfrage

6.5 Reinigung des Fußweges zwischen der Höntroper Straße und Horneburg

Vorlage ansehen · 20250702 · Anfrage

6.6 Weiterführung Radverkehrsanlagen zwischen Wattenscheid und Essen

Vorlage ansehen · 20250741 · Anfrage

6.7 Verkehrssituation Hansastraße/Centrumstraße

Vorlage ansehen · 20250763 · Anfrage

6.8 Kirmes Abbautag und Öffnungszeiten

Vorlage ansehen · 20250770 · Anfrage

6.9 Kutscherhaus

Vorlage ansehen · 20250766 · Anfrage

6.10 Parksituation in der Parkstraße

Vorlage ansehen · 20250771 · Anfrage

6.11 Beparken der Fläche vor dem Alten Rathaus Wattenscheid

Vorlage ansehen · 20250774 · Anfrage

6.12 Instandsetzung von Straßendecken

Vorlage ansehen · 20250781 · Anfrage

6.13 Sperrung der Voedestraße im Bereich August-Bebel-Platz

Vorlage ansehen · 20250785 · Anfrage

6.14 Geplante Kindertagesstätte in der Sommerdellenstraße

Vorlage ansehen · 20250786 · Anfrage

6.15 Gartenbad Höntrop

Vorlage ansehen · 20250818 · Anfrage

6.16 Stadtgarten

Vorlage ansehen · 20250819 · Anfrage

6.17 Temposchwellen Stresemannstraße

Vorlage ansehen · 20250820 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW -

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8. Anhörungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Niederschrift über die 15. und 16. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte