← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zur Schmiedestraße

  Zur Vorlage · 20250234 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage der Verwaltung mit der Nummer 20250234 behandelt eine Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW zur Schmiedestraße. Der Verwaltung wird vorgeschlagen, die Forderung nach der Aufstellung von Pollern in der Schmiedestraße abzulehnen.

  Die Begründung der Vorlage erläutert, dass die Schmiedestraße als verkehrsberuhigter Bereich mit getrennten Gehweg- und Fahrbahnflächen konzipiert ist. Die Parkplatzmarkierungen in diesem Bereich sind durch die Nutzung so weit abgenutzt, dass eine rechtssichere Kontrolle von Parkverstößen aktuell nicht möglich ist. Die Verwaltung wird beauftragt, die Parkmarkierungen zeitnah wiederherzustellen, um im Anschluss wieder Parkverstöße kontrollieren und ahnden zu können.

  Gegen die Aufstellung von Pollern spricht laut Vorlage die weitere Verengung des Gehwegbereichs. Dies würde dazu führen, dass Rollstuhlfahrer sowie Personen mit Kinderwagen vermehrt auf die Fahrbahn ausweichen müssten. Insbesondere an der Hausnummer 4 sei der Gehweg bereits durch eine Haustreppe und einen Lichtmast eingeschränkt. Eine Installation von Pollern an der beantragten Stelle soll daher unterbleiben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Grüne)

  Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages bei 1 Enthaltung (Grüne)
• 1.2
  Abberufung einer Schriftführung für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20250168 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Nord III hat mit der Vorlage Nummer 20250168 den Entwurf zur Abberufung eines Schriftführers für die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid vorgelegt. Dem Beschlussvorschlag zufolge soll Frank Riepen mit sofortiger Wirkung von seiner Funktion als Schriftführer der Bezirksvertretung entbunden werden.

  Die rechtliche Grundlage für dieses Vorhaben bilden die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen sowie die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Diese Regelungen legen fest, dass die Bezirksverwaltungsstellen für die Schriftführung zuständig sind und die Schriftführung durch städtische Dienstkräfte zu bestellen ist.

  Für die Umsetzung der Maßnahme sind keine finanziellen Auswirkungen oder jährliche Folgelasten zu verzeichnen. Die Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 25. März 2025 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Feierabendmarkt und Führungen Hollandturm Aktion im Stadtbezirk Bochum-Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20250536 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II hat eine Beschlussvorlage zur Durchführung von Veranstaltungen im Stadtbezirk Wattenscheid vorgelegt. Im Rahmen der Initiative „Sechs Bezirke, eine Stadt“, die an das 50-jährige Jubiläum der Gemeindereform in Nordrhein-Westfalen erinnert, sind für den 28. März 2025 ein Feierabendmarkt sowie Führungen auf den Hollandturm vorgesehen.

  Der Feierabendmarkt soll in Kooperation mit dem Verein WatWerk e.V. in und an der Lohnhalle stattfinden. Ergänzend dazu sind drei Führungen auf den Hollandturm geplant, die in Zusammenarbeit mit Bochum-Marketing organisiert werden sollen.

  Um die Umsetzung dieser Maßnahmen zu ermöglichen, beantragt die Verwaltung, dass die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid ein Budget von bis zu 10.000 Euro zur Verfügung stellt. Die Mittel sollen aus der Produktgruppe 1122 für die Aktionen des Bezirks II stammen. Die Entscheidung über den entsprechenden Beschluss wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 25. März 2025 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Antrag auf Zuwendung zur "16. Wattenscheider Kulturnacht" am 27.06.2025, durch die AWO, Unterbezirk Ruhr Mitte

  Zur Vorlage · 20250600 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Bochum-Wattenscheid II hat eine Beschlussvorlage zur Gewährung einer Zuwendung für die „16. Wattenscheider Kulturnacht“ vorgelegt. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO), Unterbezirk Ruhr-Mitte, hat für die Durchführung der Veranstaltung am 27. Juni 2025 einen Zuschuss in Höhe von 3.000 Euro beantragt.

  Die Verwaltung schlägt vor, der AWO diesen einmaligen Betrag zu gewähren. Die Mittel sind in der Produktgruppe 1122 der Bezirksverwaltung Wattenscheid für Aktionen des Bezirks II hinterlegt. Als Nachweis für die Verwendung der Mittel wird ein einfacher Verwendungsnachweis in Form von Rechnungs- oder Quittungskopien gefordert.

  Die Förderung basiert auf einem im September 2024 beschlossenen Budget für Kultur- und Brauchtumsveranstaltungen, das für das Haushaltsjahr 2025 ein Volumen von 40.000 Euro vorsieht. Dabei ist die Höchstsumme pro Einzelveranstaltung auf 5.000 Euro begrenzt. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 25. März 2025 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Ernennung eines neuen Mitgliedes sowie einer neuen Stellvertreterin bzw. eines neuen Stellvertreters für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds

  Zur Vorlage · 20250647 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid berät über die Neubesetzung von zwei Positionen im Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds. Es wird vorgeschlagen, ein neues Mitglied sowie eine neue Stellvertreterin bzw. einen neuen Stellvertreter zu benennen. Hintergrund der Vorlage ist, dass ein bisheriges Mitglied des Entscheidungsgremiums seine Mitwirkung nicht fortsetzen möchte und ein weiteres Mitglied der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid ihr Mandat niedergelegt hat.

  Das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds umfasst insgesamt 15 stimmberechtigte Mitglieder. Die Zusammensetzung verteilt sich auf Vertreter der Bezirksvertretungen Bochum-Mitte, Bochum-Wattenscheid, Bochum-Nord, Bochum-Ost, Bochum-Süd sowie Bochum-Südwest und Mitglieder des Ausschusses für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa. Während die Neubesetzung für den Bereich Wattenscheid angestrebt wird, bleiben ein bereits ernanntes Mitglied sowie ein bereits ernannter Stellvertreter aus der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid in ihren jeweiligen Funktionen bestehen.

  Durch die personellen Veränderungen entstehen keine finanziellen Auswirkungen oder Folgelasten. Auch klimarelevante Auswirkungen werden für das Vorhaben nicht ausgewiesen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — (kein Text vorhanden)

  Ergebnis: (kein Text vorhanden)
• 1.5.1
  Ernennung eines neuen Mitgliedes sowie einer neuen Stellvertreterin bzw. eines neuen Stellvertreters für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds - Änderungsantrag der SPD-Bezirksfraktion, Bündnis 90/Grüne-Bezirksfraktion, UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion und CDU-Bezirksfraktion -

  Zur Vorlage · 20250773 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Änderungsantrag Nummer 20250773 liegt der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid ein Vorschlag zur personellen Neubesetzung des Entscheidungsgremiums des Bochum-Fonds vor. Der Antrag wurde von den Fraktionen SPD, Grüne, UWG und CDU gemeinsam eingebracht. Die Verfasser des Antrags sind Thomas Dißelbeck, Oliver Buschermman, Hans-Josef Winkler und Gerhard Kipp.

  Der Entwurf sieht vor, den bestehenden Beschlussvorschlag zu ersetzen. Konkret wird beantragt, Hans-Josef Winkler als neues Mitglied in das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds zu berufen. Gleichzeitig soll Thomas Dißelbeck als Stellvertreter für dieses Gremium ernannt werden. Eine schriftliche Begründung für diese personelle Änderung ist dem Dokument nicht zu entnehmen, da die Begründung laut Vorlage mündlich erfolgen soll. Federführend für die Vorlage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid II.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.6
  Unterflurcontainer (UFC), Standort Dickebankstraße Höhe Hausnr. 59

  Zur Vorlage · 20250414 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage mit der Nummer 20250414 vorgelegt, die die Installation von Unterflurcontainern in der Dickebankstraße auf Höhe der Hausnummer 59 vorsieht. Im Rahmen der Initiative „StadtRaumPflege“ soll die USB Bochum GmbH beauftragt werden, ein Unterflursystem für die Sammlung von Glasverpackungen sowie von Papier, Pappe und Kartonagen zu planen und umzusetzen. Geplant ist die Einrichtung von insgesamt vier Unterflurcontainern für Glas und vier Containern für Papier und Pappe.

  Ziel des Vorhabens ist die Gestaltung des öffentlichen Raums durch den Austausch herkömmlicher Containerstandplätze. Die Unterflursysteme sollen die Barrierefreiheit durch eine geringe Einwurfhöhe gewährleisten sowie die Verschmutzung, Geruchs- und Lärmbelästigungen im Umfeld reduzieren. Zudem sollen dadurch sogenannte Angsträume vermieden werden.

  Die voraussichtlichen Kosten für die Umsetzung belaufen sich auf etwa 92.517 Euro brutto, wobei die Finanzierung über das Budget der „StadtRaumPflege“ erfolgt. Die Mittelabflussplanung sieht eine Umsetzung im Jahr 2025 vor. Für die jährliche Instandhaltung und Instandsetzung der Anlagen werden Kosten in Höhe von rund 2.285 Euro brutto veranschlagt. Die Entscheidung über die Vorlage wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 25. März 2025 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.7
  Erweiterung des Projekt "Mädchen an den Ball" im Bezirk Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20242612 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Erweiterung des Projekts „Mädchen an den Ball“ auf den Bochumer Bezirk Wattenscheid vorgelegt. Das Angebot, welches vom gemeinnützigen Verein „Bildung und Kultur“ (BIKU) e.V. aus München durchgeführt wird, richtet sich an Mädchen zwischen sechs und 17 Jahren. Das Projekt bietet ein niederschwelliges, vereinsungebundenes Fußballtraining an, das neben der sportlichen Ausbildung auch die Förderung sozialer, interkultureller und kreativer Kompetenzen zum Ziel hat.

  Die wöchentlichen Trainingseinheiten von jeweils zwei Stunden werden von lizenzierten Trainerinnen und Trainern geleitet. Das Konzept sieht vor, Mädchen durch den Sport zu erreichen und Geschlechterklischees abzubauen. In Bochum wird das Projekt bereits auf den Sportanlagen Am Hillerberg beim BV Hiltrop sowie an der Gahlensche Straße beim FC Bochum umgesetzt.

  Die vorliegende Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung Wattenscheid die Ausweitung des Projekts auf den SV Höntrop Preins Feld unterstützt. Zur Teilfinanzierung der Maßnahme für das Jahr 2025 soll die Bezirksvertretung einen Betrag von maximal 10.000 Euro bereitstellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.03.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 06.12.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (23. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.8
  Sportanlage "Auf dem Esch" hier: Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes mit Spielfeldbeleuchtung

  Zur Vorlage · 20250331 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250331 einen Plan zur Modernisierung der Sportanlage „Auf dem Esch“ vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist die Aufwertung der Anlage durch den Umbau des vorhandenen Tennengroßspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld. Die Erweiterung soll zudem eine neue LED-Spielfeldbeleuchtung sowie die Schaffung von Befestigungsflächen und Ausstattungen im Umfeld des Spielfeldes umfassen. Unter der Voraussetzung, dass ein entsprechendes Grundstück durch das Umwelt- und Grünflächenamt übertragen wird, ist perspektivisch auch die Errichtung eines Jugendspielfeldes vorgesehen.

  Die Kosten für die Modernisierung werden auf etwa 1,5 Millionen Euro netto geschätzt, wobei mögliche notwendige Standsicherungsarbeiten die Summe beeinflussen können. Die Finanzierung ist im Investitionsprogramm Sportstätten für das Haushaltsjahr 2025 vorgesehen. Zu den jährlichen Folgelasten gehören ein Abschreibungsaufwand von rund 75.000 Euro sowie Zinsaufwendungen.

  Der Hauptnutzer der Anlage, der FSV Sevinghausen, wird während der Bauarbeiten auf benachbarte Sportstätten ausgelagert. Die Vorlage wird im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit vorberaten, bevor die Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 25. März 2025 ansteht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.03.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.9
  Sportanlage "Preins Feld" hier: Erneuerung der Tennenrundlaufbahn , der Segmente hinter den Toren sowie die Sanierung der Stehstufenanlage

  Zur Vorlage · 20250332 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant Modernisierungsmaßnahmen an der Sportanlage „Preins Feld“. Laut der Beschlussvorlage 20250332 sollen die bestehende Tennenrundlaufbahn sowie die Tennen-Segmente hinter den Toren entfernt und durch Kunststoffrasen ersetzt werden. Parallel dazu ist die Sanierung der Stehstufenanlage vorgesehen.

  Hintergrund der Maßnahmen ist die Vermeidung von Verschmutzungen des bereits vorhandenen Kunststoffrasens durch Abrieb der Tennenflächen. Durch die Umwandlung in Kunstrasen sollen eine wetterbeständige und pflegeleichte Oberfläche sowie verbesserte Trainingsbedingungen für die Nutzergruppen geschaffen werden. Die Sanierung der Stehstufenanlage erfolgt aus Sicherheitsgründen.

  Die Kosten für die Umwandlung der Laufbahn und der Segmente werden auf etwa 300.000 Euro brutto geschätzt, während die Sanierung der Stehstufenanlage mit rund 175.000 Euro brutto veranschlagt wird. Die Finanzierung soll über die Haushaltsmittel 2025 für die Modernisierung von Sportplätzen sowie über die Sportpauschale erfolgen.

  Der SV Höntrop 1916, der die Anlage primär nutzt, wird über die geplanten Arbeiten informiert. Während der Bauphase ist eine Nutzung auf benachbarten Sportplatzanlagen vorgesehen. Die Vorlage wird im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit vorberaten und am 25. März 2025 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zur Entscheidung vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 4 (CDU)Dafür: 9 (SPD, Grüne, FWAT, UWG:FB, FDP)
  • 07.03.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 4 (CDU) Dafür: 9 (SPD, Grüne, FWAT, UWG:FB, FDP)
• 1.9.1
  Sportanlage "Preins Feld" hier: Erneuerung der Tennenrundlaufbahn , der Segmente hinter den Toren sowie die Sanierung der Stehstufenanlage - Änderungsantrag der CDU-Bezirksfraktion -

  Zur Vorlage · 20250764 · Änderungsantrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat mit der Vorlage 20250764 einen Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 20250332 bezüglich der Sportanlage Preins Feld vorgelegt. Der Antrag fordert die Stadt, einen Alternativvorschlag für die Gestaltung der Anlage zu erarbeiten. Anstatt die bestehende Tennenrundlaufbahn durch Kunstrasen zu ersetzen, soll die Erhaltung und gegebenenfalls Neugestaltung einer Tartanbahn angestrebt werden, um die Nutzung für den Schulsport im Stadtbezirk sicherzustellen.

  Zudem sollen die leichtathletischen Anlagen, wie die Sprunggrube sowie die bestehende Stehstufenanlage, erhalten und saniert werden. Eine Erweiterung der Kunstrasenflächen für Kleinspielfelder oder Aufwärmflächen im Bereich zwischen der Laufbahn und den Toren ist möglich, sofern die Sprunggrube an ihrem Platz bleibt oder an einer anderen Stelle neu untergebracht wird.

  Die Fraktion begründet den Antrag mit der Sicherung der sportlichen Möglichkeiten für Schulen im Stadtbezirk. Insbesondere wird auf die Bedeutung der Anlage für die Regenbogenschule und deren Kooperation mit der NRW-Sportschule Bochum zur Talentförderung hingewiesen. Die Erhaltung der Laufbahn und der Sprunggruben dient Disziplinen wie Weit- und Dreisprung sowie der Durchführung der Bundesjugendspiele. Der Antrag wurde von Gerd Kipp unterzeichnet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 9 (SPD, Grüne, FWAT, UWG:FB, FDP)Dafür: 4 (CDU)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 9 (SPD, Grüne, FWAT, UWG:FB, FDP) Dafür: 4 (CDU)
• 1.10
  Städtische Sportanlage Ruhrstraße – Errichtung eines FUNino Kleinspielfeldes

  Zur Vorlage · 20250347 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Errichtung eines zusätzlichen FUNino-Kleinspielfeldes auf der städtischen Sportanlage Ruhrstraße vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist die Optimierung des Trainingsbetriebs, insbesondere im Juniorenbereich. Die Empfehlung basiert auf der aktuellen Sportstättenentwicklungsplanung und einer Bedarfsanalyse für den vereinsorganisierten Fußballsport.

  Der geplante Kunststoffrasenplatz soll mit einer LED-Spielfeldbeleuchtung ausgestattet werden. Als Hauptnutzer der Anlage wird der FC Neuruhrort 1951 e.V. angeführt, dessen Juniorenmannschaften eine Entwicklung mit wachsendem Bedarf an Spielflächen aufweisen. Durch die Erweiterung der Trainings- und Spielmöglichkeiten sollen die Kapazitäten der Anlage angepasst werden.

  Für die Umsetzung der Maßnahme sind Kosten in Höhe von 250.000 Euro vorgesehen. Die Finanzierung erfolgt über das Investitionsprogramm Sportstätten aus dem Haushaltsjahr 2025. Die Bauzeit wird auf drei Monate geschätzt. Die Vorlage wird im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit vorberaten, bevor am 25. März 2025 die Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid ansteht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.03.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.11
  Kanalsanierungsmaßnahme mittels Close-Fit in der Heimstraße.

  Zur Vorlage · 20250271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 20250271 eine Kanalsanierungsmaßnahme in der Heimstraße beantragt. Im Bezirk Bochum-Wattenscheid sollen drei Kanalhaltungen in geschlossener Bauweise mittels des Close-Fit-Verfahrens saniert werden. Die Maßnahme umfasst den Mischwasserkanal DN 300 zwischen den Schächten 061 und 014 mit einer Gesamtlänge von circa 132 Metern.

  Grundlage für die Planung sind Untersuchungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser, die bauliche Schäden in den Zustandsklassen 0 bis 1 identifiziert haben. Die Instandsetzung soll im vierten Quartal 2025 beginnen und eine Dauer von etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen. Während der Bauphase wird die Heimstraße für den Straßenverkehr gesperrt sein.

  Die Gesamtkosten für die Durchführung der Arbeiten werden auf rund 200.000 Euro inklusive Umsatzsteuer geschätzt. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Haushalt 2025 vorgesehen. Die Entscheidung über den vorliegenden Plan der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 25. März 2025 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.12
  Kanalsanierungsmaßnahme mittels Berstlining im Stadtgarten Wattenscheid.

  Zur Vorlage · 20250273 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Tiefbauamt hat eine Beschlussvorlage zur Sanierung von Kanalleitungen im Stadtgarten Wattenscheid vorgelegt. Im Rahmen von Untersuchungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser wurde festgestellt, dass sieben Kanalhaltungen bauliche Schäden aufweisen und in die Zustandsklassen 0 bis 1 fallen.

  Die geplante Maßnahme umfasst die Sanierung von etwa 280 Metern Mischwasserkanal der Nennweiten 300, 400 und 500 im Bereich zwischen den Schächten 116 und 089. Die Umsetzung soll mittels Berstlining in teilweise geschlossener Bauweise erfolgen. Der Baubeginn ist für das zweite Quartal 2026 geplant, wobei die Bauzeit auf circa 14 Wochen geschätzt wird. Auswirkungen auf den Straßenverkehr werden nicht erwartet.

  Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 500.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung ist im Haushaltsjahr 2026 vorgesehen. Die Entscheidung über den Plan der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 25. März 2025 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.13
  Umsetzung der Spielleitplanung 2025 im Bezirk Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20250244 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2025 für den Bochumer Bezirk Wattenscheid vorgelegt. Im Rahmen der stadtweiten Planung stehen im Jahr 2025 insgesamt rund 1,33 Millionen Euro zur Verfügung, um Spielplätze baulich zu überarbeiten, Geräte zu ersetzen und Randbereiche zu gestalten. Für den Bezirk Wattenscheid ist ein Budget von 286.535,66 Euro vorgesehen.

  Die geplanten Maßnahmen umfassen die Neugestaltung des Kinderspielplatzes Auf dem Hagedorn mit einem Volumen von 160.000 Euro. Für den Kinderspielplatz Robenkamp sind 50.000 Euro für die Ergänzung der Spielausstattung und eine Aufwertung der Fläche eingeplant. Ein weiterer Teil der Mittel soll dem Ersatz abgängiger Geräte auf den Spielplätzen Centrumplatz mit 45.000 Euro und Lilienweg mit 26.535,66 Euro dienen. Zudem ist die Ertüchtigung des Bolzplatzes Horneburg mit 5.000 Euro vorgesehen.

  Die Realisierung der Projekte ist für den Zeitraum 2025/26 geplant. Die Vorlage wird im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie vorberaten, bevor die Entscheidung in der Bezirksvertretung Wattenscheid anberaumt ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Umsetzung der Spielleitplanung 2025; Maßnahmen an Informellen Standorten und Aktionen / Mobile Angebote

  Zur Vorlage · 20250511 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umsetzung der Spielleitplanung 2025 vorgelegt. Die Vorlage umfasst verschiedene Maßnahmen an informellen Standorten sowie mobile Angebote für Kinder und Jugendliche in Bochum. Die Projekte wurden in einem Arbeitskreis entwickelt, der sich aus Vertretern der Bereiche Streetwork, Schulsozialarbeit, Jugendfreizeithäuser und Spielmobile zusammensetzt.

  Für die Durchführung der Maßnahmen ist ein Gesamtbetrag von 58.520 Euro vorgesehen, der im Haushalt für Kinder- und Jugendarbeit bereitsteht. Die Mittel sind auf drei Facharbeitskreise verteilt. Im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeithäuser sind Anschaffungen wie eine Slush-Eis-Maschine, ein Forscherkoffer sowie die Instandsetzung von Gartenhütten und Pavillons geplant. Zudem ist Budget für die Öffentlichkeitsarbeit vorgesehen.

  Der Facharbeitskreis Streetwork, Schulsozialarbeit und Jugendmobil sieht Investitionen in Sportangebote vor, darunter Fußballligen für Mädchen und Jungen, ein Graffitiprojekt sowie die Erweiterung von Spielmaterialien in Schulen. Ein weiteres Element ist ein Action-Event in Kooperation mit dem Stadtsportbund. Der dritte Bereich umfasst die Finanzierung von Einsätzen der Spielmobile „Falken“ und „EUMEL“ sowie die Anschaffung einer Hüpfburg. Die Vorlage wird den Bezirksvertretungen zur Anhörung vorgelegt und soll anschließend im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschlossen werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.04.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (AfD)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.2
  Nachhaltigkeitsstrategie Bochum hier: 3. Tranche (2025), Bezug: Beschlussvorlage der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum, Vorlage-Nr. 20232094/1

  Zur Vorlage · 20250211 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stabsstelle Klima & Nachhaltigkeit hat mit der Vorlagennummer 20250211 die dritte Tranche der Nachhaltigkeitsstrategie Bochum für das Jahr 2025 zur Entscheidung vorgelegt. Der Entwurf umfasst 21 geplante Aktivitäten, die auf den Beschlüssen der Jahre 2023 und 2024 aufbauen. Die Strategie dient als Orientierungsrahmen für die Entwicklung der Stadt zu einer klimaneutralen, erneuerbaren Schwammstadt unter Berücksichtigung der UN-Nachhaltigkeitsziele.

  Zu den aufgeführten Maßnahmen gehören unter anderem die Entwicklung eines erweiterten Energieberatungsangebots in Zusammenarbeit mit der Energieberatungsstelle der Verbraucherzentrale NRW, die Förderung von Balkonkraftwerken für Haushalte mit geringem Einkommen sowie die Ausweitung des Carsharing-Angebots. Weitere Schwerpunkte liegen auf der Integration von mobilem Grün in dicht bebauten Gebieten und der Schaffung von Schattenplätzen. Die Umsetzung einiger Projekte, wie die Ausweitung des Carsharings, ist von der Sicherung externer Fördermittel durch Bund oder Land abhängig.

  Die finanziellen Ressourcen für die Umsetzung sind im Doppelhaushalt 2025/2026 vorgesehen. Für den zentralen Ansatz der Nachhaltigkeitsstrategie stehen im Jahr 2025 nach Abzug der Kosten für die ersten beiden Tranchen etwa 1,4 Millionen Euro für konsumtive Ausgaben sowie 200.000 Euro für investive Maßnahmen zur Verfügung. Die Vorlage durchläuft verschiedene Ausschüsse und wird voraussichtlich am 3. April 2025 im Rat entschieden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 4 (CDU)Dagegen 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Linke.)Die verwendete Präsentation ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FASG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 12 (SPD, Grüne, FDP, Die Partei, BSW)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 6 (5 CDU und Frau Aksevi)Dagegen: 1 (AfD)Dafür: 12 (SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP)
  • 13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 4 (CDU, FDP/UWG)Dagegen: 1 (BD)Dafür: 11 (SPD, Grüne, Dr. Ciochon)
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen - 1 (UWG)Dagegen - 1 (BD)Dafür - 8 (SPD, Grüne)Die CDU hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen:1 (FASG)Dagegen:1 (BD)Dafür:9 (SPD, Grüne)Die CDU-Fraktion hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 2 (UWG:FB, FASG)dagegen: 1 (BD)dafür: 9 (SPD, Grüne)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an dieser Abstimmung teilgenommen.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 6 Enthaltungen (CDU, UWG:FB)
• Präsentation zu TOP 2.2
• 2.3
  Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in der Stadt Bochum

  Zur Vorlage · 20243173 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt eine neue ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz der Naturdenkmale in Bochum zur Beschlussfassung vor. Die Vorlage dient der Überarbeitung der bestehenden Regelungen aufgrund von Veränderungen im Baumbestand sowie der Anpassung an das Bundesnaturschutzgesetz und das Landesnaturschutzgesetz NRW.

  Im Rahmen der Neufassung entfallen drei bisher geschützte Naturdenkmale, darunter eine Stieleiche in Langendreer und eine Edelkastanie in Querenburg, da diese aus Gründen der Verkehrssicherheit gefällt werden mussten oder aufgrund von Schäden nicht mehr die Voraussetzungen für einen Schutzstatus erfüllen. Gleichzeitig werden zwei neue Naturdenkmale, eine Blutbuche in Altenbochum sowie eine Eichen-Gruppe in Wiemelhausen, in das Verzeichnis aufgenommen. Damit umfasst die Verordnung insgesamt 23 Naturdenkmale.

  Die Verwaltung hat zudem Änderungsvorschläge des Naturschutzbeirates geprüft. Eine Ausweitung der Schutzbereiche wurde abgelehnt, um die Eigentumsrechte der Grundstücksinhaber nicht zu beeinträchtigen. Auch die Erstellung einer verbindlichen Liste für zukünftige Schutzobjekte wird nicht verfolgt, da hierfür die gesetzliche Grundlage fehle. Durch die Anpassung an das aktuelle Naturschutzrecht wird der Schutzgrund bei bestimmten Objekten von erdgeschichtlichen auf naturgeschichtliche Gründe geändert. Die jährlichen Kosten für die Kontrolle und Pflege der Denkmale werden auf etwa 35.000 Euro geschätzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.04.2025 · Rat (38. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.03.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 3 (CDU)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (Frau Aksevi)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.02.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (25. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag(4 Enthaltungen - 2 Dagegen - 5 - Dafür)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.4
  Kreuzung Höntroper Straße - Westfälische Straße

  Zur Vorlage · 20250040 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20250040 den Umbau der Kreuzung Höntroper Straße und Westfälische Straße beantragt. Ziel der Maßnahme ist die Erhöhung der Sicherheit für Fußgänger.

  Derzeit ist die Situation beim Überqueren der Straße unübersichtlich, da die Breite der Westfälischen Straße in Richtung Höntroper Straße es ermöglicht, dass Rechts- und Linksabbieger gleichzeitig in die Kreuzung einfahren. Zudem wird eine Grenzmarkierung vor der Querung regelmäßig durch parkende Fahrzeuge verdeckt.

  Die geplanten Maßnahmen sehen vor, den Gehweg in der Höntroper Straße im Bereich der Kreuzung um zwei Meter in die Fahrbahn zu erweitern, um die Sichtbarkeit von Fußgängern gegenüber dem fließenden Verkehr zu verbessern. Da ein Zebrastreifen über zwei Fahrspuren nicht zulässig ist, wird die Mittelinsel in der Westfälischen Straße verbreitert, um die Verkehrsfläche auf eine Fahrspur zu reduzieren. Die Fußgängerüberwege werden zudem mit taktilen Querungselementen ausgestattet.

  Die Gesamtkosten für die Umsetzung belaufen sich auf circa 73.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über den Haushalt zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten. Ein Baubeginn ist für das Frühjahr 2025 vorgesehen. Die Vorlage wird am 25. März 2025 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid angehört und steht am 9. April 2025 zur Entscheidung im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (40. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 5 (CDU, BD, UWG:FB)dafür: 10 (SPD, Grüne, FASG)
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 10 (CDU, UWG:FB, FWAT, FDP)Dafür: 3 (SPD, Grüne)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 10 (CDU, UWG:FB, FWAT, FDP) Dafür: 3 (SPD, Grüne)
• 2.5
  Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO)

  Zur Vorlage · 20250165 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20250165 eine Neufassung der Bochumer Sicherheitsverordnung (BOSVO) zur Entscheidung vorgelegt. Das Ordnungs- und Veterinäramt strebt eine umfassende Überarbeitung der Verordnung an, die zuletzt im Jahr 2012 in dieser Form neu gefasst wurde. Ziel der Neufassung ist eine ganzheitliche Betrachtung der Regelungen unter den Aspekten der Implementierung und der Deregulierung.

  Der Entwurf sieht vor, neue Vorschriften dort aufzunehmen, wo ein Regelungsbedarf erkannt wurde. Gleichzeitig sollen Regelungen aufgehoben werden, die keine Praxisrelevanz mehr besitzen oder Redundanzen zu landesrechtlichen Bestimmungen darstellen. Die Vorlage umfasst verschiedene Anlagen, darunter Lagepläne für spezifische Bereiche wie das Stadion an der Castroper Straße, den Stadtpark sowie den Stadtgarten Wattenscheid.

  Der Entscheidungsprozess umfasst eine Reihe von Anhörungen in den Bezirksvertretungen sowie Vorberatungen in verschiedenen Ausschüssen, darunter der Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung sowie der Haupt- und Finanzausschuss. Die abschließende Entscheidung über die Neufassung der BOSVO durch den Rat ist für den 28. Mai 2025 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 4 (FDP/Hohmeier)dagegen: 1 (Dahlmann)dafür: 71 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FASG/Backs/OB)
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen – 1 (FDP) Dagegen – 0 Dafür – 14 (SPD, Grüne, CDU, BD, UWG)
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Einstimmig nach Änderung des Beschlussvorschlages
  • 13.05.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.05.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (41. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 09.05.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei 3 Enthaltungen (UWG:FB, FDP)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung) — Einstimmig nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 1 (FASG)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (FDP und Frau Aksevi)
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag (bei 3 Enthaltungen (UWG:FB, FDP)
• Präsentation zu TOP 2.5
• 2.6
  Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20250534 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage Nummer 202 250534 einen Beschlussvorschlag zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Wattenscheid vorgelegt. Das Ordnungs- und Veterinäramt ist für die Vorlage federführend. Ziel der Verordnung ist es, im Jahr 2025 im Rahmen von Veranstaltungen wie Festen oder Märkten eine Öffnung von Verkaufsstellen zu ermöglichen.

  Konkret bezieht sich dieser Beschlussvorschlag auf zwei Termine im Stadtteil Wattenscheid: das Sommer- und Sportfest am 15. Juni 2025 sowie das Weinfest am 14. September 2025. Die Initiative geht auf einen Antrag des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr-Lippe e.V. zurück. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz, welches Öffnungen im öffentlichen Interesse – etwa im Zusammenhang mit örtlichen Festen – für bis zu fünf Stunden ab 13:00 Uhr an maximal acht Sonntagen oder Feiertagen pro Jahr zulässt.

  Der Entscheidungsprozess sieht vor, dass die Vorlage zunächst in den Bezirksvertretungen Wattenscheid und Südwest angehört wird. Nach der Vorberatung in den Ausschüssen für Finanzen sowie für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung ist eine endgültige Entscheidung durch den Rat für den 28. Mai 2025 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 13 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/OB)
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 3 (Grüne)Dagegen: 2 (Grüne und Die Linke.)Dafür: 12 (SPD, CDU, BD)
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: -Dagegen: 1 (FWAT)Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FWAT, FDP)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 1 (FWAT) Dafür: 12 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FWAT, FDP)
• 2.7
  Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest (Linden)

  Zur Vorlage · 20250538 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlagennummer 20250538 einen Beschlussvorschlag zur ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Stadtbezirk Südwest vorgelegt. Grundlage ist ein Antrag des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr-Lippe e.V. für das Jahr 202¯5. Der vorliegende Beschluss bezieht sich auf die Veranstaltungen „Hüftgold“ am 15. Juni 2025 sowie die „Lindener Meile“ am 14. September 2025 im Stadtteil Linden.

  Die Verordnung sieht vor, Verkaufsstellen im Rahmen dieser Veranstaltungen für bis zu fünf Stunden ab 13:00 Uhr zu öffnen. Die rechtliche Basis bildet das Ladenöffnungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen, welches Öffnungen bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses, wie etwa bei örtlichen Festen oder Märkten, ermöglicht. Ein Lageplan für den Verkaufsbereich ist der Vorlage beigefügt.

  Der Entscheidungsprozess umfasst Anhörungen in den Bezirksvertretungen Bochum-Wattenscheid und Bochum-Südwest sowie Vorberatungen in den zuständigen Ausschüssen. Die Entscheidung über die Verordnung wird im Rat am 28. Mai 2025 erwartet. Termine für andere Stadtteile werden in separaten Beschlussvorlagen behandelt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.05.2025 · Rat (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 13 (SPD/Grüne/CDU/FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 63 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/OB)
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 21.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (36. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag:Enthaltungen: 3 (Grüne)Dagegen: 2 (Grüne und Die Linke.)Dafür: 12 (SPD, CDU, BD)
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU,FWAT)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 7 Enthaltungen (CDU,FWAT)
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Verbindungsweg In der Hönnebecke Mandelweg

  Zur Vorlage · 20250539 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der 39. Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 25. März 2025 wird über einen Antrag zur Verbesserung der Beleuchtung eines Verbindungsweges beraten. Der von Fraktionsvorsitzendem Hans-Josef Winkler eingereichte Antrag mit der Nummer 20250539 sieht vor, den Weg zwischen der Straße „In der Hönnebecke“ und der Wohnbebauung am Mandelweg mit einer ausreichenden Beleuchtung auszustatten.

  Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Bereich der Bahnunterführung. Laut Begründung des Antrags nutzen Anwohner diesen etwa 200 Meter langen Abschnitt als Fußweg zur Horneburg. Die derzeitige Situation führe dazu, dass durch die Sichtverhältnisse ein erhöhtes Unfallrisiko, etwa durch Stürze, bestehe. Zudem wird angeführt, dass die mangelnde Beleuchtung das Sicherheitsempfinden der Passanten beeinträchtige. Ziel der beantragten Maßnahme ist es, die Sicherheit auf dem Weg zu erhöhen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstellenleitung
• Bericht des Bezirksbürgermeisters
• 5.2
  Kampagne Bochum blüht und summt – 2025 (Biologische Station östliches Ruhrgebiet)

  Zur Vorlage · 20250408 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Fortsetzung der Kampagne „Bochum blüht und summt“ im Jahr 2025. In diesem Jahr übernimmt die Biologische Station östliches Ruhrgebiet die Durchführung der Kampagne im Auftrag des Umwelt- und Grünflächenamtes. Ziel der Maßnahmen ist die Vermittlung von Informationen zu Biodiversität und dem Insektensterben.

  Ein zentraler Bestandteil bleibt die Verteilung von Samentütchen mit zertifiziertem regionalem Saatgut. Die Aktion beginnt am 6. März 2025. Die Ausgabe erfolgt an der Infotheke im Technischen Rathaus sowie in den Bürgerbüros der Bezirksverwaltungsstellen. Zudem werden Schulen, Offene Ganztagsbetreuung (OGS) und städtische Kitas mit Saatgut versorgt. Die Biologische Station wird zudem themenbezogene Inhalte in bestehende Veranstaltungen, wie etwa an den Flächen der „Wildnis für Kinder“, integrieren.

  Parallel dazu planen das Umwelt- und Grünflächenamt und der Technische Betrieb eine Aktion zur Vergabe von Hochbeeten. Diese richtet sich an Wohngemeinschaften, Vereine und Kitas und soll im Zeitraum April/Mai 2025 stattfinden. Die Förderung umfasst dabei auch die Erstbepflanzung. Ein weiteres Ereignis ist der „Lange Tag der StadtNatur“, der am 14. und 15. Juni 2025 stattfindet und von der Biologischen Station organisiert wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (26. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte hier: Sachstandsbericht 2024

  Zur Vorlage · 20250348 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat den Sachstandsbericht 2024 für das Stadterneuerungsgebiet Soziale Stadt Wattenscheid-Mitte vorgelegt. Im Rahmen des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) wurden im vergangenen Jahr verschiedene bauliche und soziale Maßnahmen vorangetrieben.

  Im Stadtgarten konnten Umbaumaßnahmen wie die Neugestaltung der Teichanlage und die Errichtung des Storchenparks weitgehend abgeschlossen werden; eine Eröffnung ist für Ende März 2025 vorgesehen. Für den südlichen Stadtgarten wurden Pläne für einen ökologischen Bildungsgarten sowie einen „Tiny Forest“ konkretisiert, wobei die Entsiegelung von Flächen im Jahr 2025 beginnen soll. Aufgrund gestiegener Kosten wurde das Projekt „Haus für Musik, Kunst und Kultur“ vorerst gestoppt. Stattdessen wird die Musikschule in die neue Gesamtschule integriert, wodurch Mittel für die Sanierung des Ehrenmals im Friedenspark umgeschichtet werden konnten.

  Weitere Fortschritte verzeichnen die „Grünen Straßen“ durch die Nachpflanzung von Bäumen sowie die Modernisierung des Lohrheidestadions, deren Abschluss für das erste Halbjahr 2025 erwartet wird. Zudem wurden Vorbereitungen für die Neugestaltung des August-Bebel-Platzes und die Schaffung neuer Aufenthaltsinseln in der Fußgängerzone getroffen, wobei hierbei auch Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit und von Kindern zum Einsatz kamen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• Präsentationen zu TOP 5.3
• 5.4
  Barrierefreier Ausbau der Haltestellen

  Zur Vorlage · 20250068 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zum Stichtag 31. Dezember 2024 über den Stand des barrierefreien Ausbaus von Haltestellen berichtet. Im Jahr 2024 wurden insgesamt 27 Haltestellensteige barrierefrei ausgebaut, darunter 25 Bussteige und zwei Straßenbahnsteige. Damit wurde die im Nahverkehrsplan vorgesehene Zielvorgabe von 30 Steigen pro Jahr nicht erreicht. Nach aktuellem Stand sind 750 der insgesamt 1.287 im Haltestellenkataster erfassten Steige barrierefrei, was einer Ausbauquote von 58,3 Prozent entspricht.

  Die durchgeführten Maßnahmen verteilten sich auf die verschiedenen Stadtbezirke. Im Bezirk Ost wurden zehn Bussteige ausgebaut, während in den Bezirken Mitte, Nord, Süd und Südwest jeweils zwischen zwei und fünf Steigen fertiggestellt wurden. Im Bezirk Wattenscheid wurden zwei Straßenbahnsteige barrierefrei umgesetzt. Die Verwaltung führt die Abweichung von der Zielvorgabe auf bauliche Besonderheiten zurück, welche die Planung sowie die Kosten beeinflussen.

  Für die kommenden Jahre sind der Ausbau von weiteren 39 Haltestellen im Rahmen der Förderprogramme des ÖPNVG NRW sowie von 12 weiteren Steigen im Zuge allgemeiner Straßenbauarbeiten geplant. Zudem wird ein neues Modell des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) zur Unterstützung bei Planungsleistungen für bestimmte Haltestellen evaluiert, um die Aufgabenträger zu entlasten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Erste Ergebnisse der Haushaltsbefragung zur Mobilität in Bochum – SrV 2023

  Zur Vorlage · 20250118 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten in Bochum für das Jahr 2023 vorgelegt. Die Daten des Systems Repräsentativer Verkehrserhebungen (SrV) ermöglichen einen Vergleich mit den Werten aus dem Jahr 20einander.

  Die Auswertung zeigt eine Entwicklung hin zu umweltfreundlicheren Verkehrsarten. Der Anteil des motorisierten Individualverkehrs sank von 53,7 Prozent im Jahr 2018 auf 49,2 Prozent im Jahr 2023. Damit wurde das im Leitbild Mobilität 2030 formulierte Zwischenziel erreicht, bei dem sich Umweltverbund und motorisierter Verkehr etwa die Waage halten. Während der Anteil des Fußverkehrs von 24,4 Prozent auf 29,8 Prozent anstieg, verzeichnete der öffentliche Nahverkehr einen Rückgang von 15,1 Prozent auf 13,3 Prozent. Der Radverkehr stieg leicht von 6,7 Prozent auf 7,7 Prozent.

  Weitere Veränderungen betreffen die Homeoffice-Quote, die von 2,6 Prozent auf 14,1 Prozent anstieg, sowie den Anteil der Haushalte ohne Pkw, der von 19,9 Prozent auf 15,3 Prozent sank. Die Anzahl der täglichen Wege sowie die durchschnittliche Zeit im Verkehr blieben weitgehend konstant. Aufgrund der größeren Stichprobe konnten die Daten auch auf Ebene der sechs Stadtbezirke ausgewertet werden. Ein Vergleich mit anderen Städten wird erst nach der Abschlusskonferenz Ende März 2025 möglich sein.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.6
  Baumentfernung auf dem Grundstück Berliner Str. 8

  Zur Vorlage · 20250626 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Mitteilung zur Entfernung eines Ahornbaumes in der Berliner Straße 8 vorgelegt. Ein Antrag auf Fällung wurde aufgrund einer potenziellen Gefahr gestellt. Da der Baum aufgrund seiner Art und seines Stammumfanges unter die Satzung zum Schutz des Baumbestandes fällt, gilt er als stadtbildprägend.

  Bei einer Besichtigung durch den Außendienst des Umwelt- und Grünflächenamtes wurde am Stamm ein holzzersetzender Pilz, der Flache Lackporling, festgestellt. Die Untersuchung ergab einen Holzabbau sowie Stamm- und Stockfäule. Aufgrund dieser Vitalitätsmängel ist die Standsicherheit des Baumes eingeschränkt, was insbesondere bei Wind ein Risiko darstellen kann.

  Da der Baum im Zufahrtsbereich einer Seniorenanlage steht, besteht ein Gefahrenpotential für Personen und Sachwerte. Die Fällgenehmigung wurde daher am 26. Februar 2025 erteilt. Gemäß der Satzung zum Schutz des Baumbestandes sind für diesen Fall keine Ersatzpflanzungen vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.7
  Denkmalförderprogramm 2024

  Zur Vorlage · 20250441 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über die Denkmalförderung im Jahr 2024 sowie die finanziellen Rahmenbedingungen für das Jahr 2025. Im Rahmen der Pauschalförderung für kleinere Denkmalpflegemaßnahmen, einer Kooperation zwischen der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Bochum, wurden im vergangenen Jahr insgesamt 20.000 Euro für sechs Denkmäler im Stadtgebiet eingesetzt. Die Mittel stammten zu gleichen Teilen aus den Haushalten der Bezirksregierung und der Stadt. Zu den geförderten Maßnahmen gehörten die Aufarbeitung einer Haustür im Stadtbezirk Ost, die Sanierung von Fenstern und Türen in einer Kindertagesstätte in Bochum-Südwest sowie die Instandsetzung der Eingangstür des Lennershofs in Bochum-Süd. Zudem wurden Arbeiten an den Kunstverglasungen der Kapelle Höntrop in Wattenscheid, Fassadenarbeiten an einem Jugendstilgebäude in Bochum-Südwest sowie der Austausch von Dachsparren im Stadtparkviertel finanziert.

  Für das Jahr 2025 verdoppelt sich das Budget der Pauschalförderung auf insgesamt 40.000 Euro, da die Bezirksregierung Arnsberg und die Stadt Bochum jeweils 20.000 Euro bereitstellen. Ergänzend wurden im Jahr 2024 Mittel des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe für ein Gebäude an der Hattinger Straße sowie Mittel der Deutschen Stiftung Denkmalschutz für die Sanierung des Fördergerüsts am Deutschen Bergbaumuseum eingesetzt. Zudem stellte die Verwaltung denkmalrechtliche Steuerbescheinigungen für private Eigentümer aus, wobei die anerkannten Summen im siebenstelligen Bereich lagen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.04.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (41. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Abbindung der Verkehrsverbindung Emilstraße

  Zur Vorlage · 20250350 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hatte im September 2024 verschiedene Maßnahmen für die Emilstraße beantragt. Dazu gehörten die Ausweisung des Abschnitts zwischen der Fußgängerbrücke und der Eisenbahnunterführung als Anliegerstraße sowie eine deutlichere Kennzeichnung der Tempo-30-Zone. Zudem wurden Maßnahmen gegen unzulässiges Parken im Bereich des Pocket-Parks, ein Verbot des Überholens von Radfahrern sowie verstärkte Geschwindigkeitskontrollen gefordert.

  Die Verwaltung hat zu diesen Anträgen Stellung bezogen und sieht die Voraussetzungen für eine verkehrsrechtliche Beschränkung nicht gegeben. Ein absolutes Halteverbot im Kurvenbereich sei bereits vorhanden und gegen Verstöße könne vorgegangen werden; zusätzliche Bodenmarkierungen seien nach den geltenden Vorschriften nicht zulässig. Eine Beschränkung des Durchgangsverkehrs auf Anlieger sei rechtlich nur bei einer besonderen Gefahrenlage möglich, was hier nicht vorliege. Die Verkehrszahlen belegen eine geringe Verkehrsbelastung mit durchschnittlich 280 Fahrzeugen an Werktagen. Ein zusätzliches Verbot des Überholens von Radfahrern sei ebenfalls nicht umsetzbar, da die gesetzliche Regelung zum Einhalten des erforderlichen Sicherheitsabstands in diesem Straßenabschnitt bereits wirksam ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.9
  Evaluation der im Bochumer Stadtgebiet aufgestellten stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln

  Zur Vorlage · 20250436 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat die Wirksamkeit und Funktionsfähigkeit der 36 stationären Geschwindigkeitsanzeigetafeln im Bochumer Stadtgebiet evaluiert. Die Untersuchung ergab, dass die solarbetriebenen Anlagen in der dunklen Jahreszeit aufgrund unzureichender Akkukapazitäten zeitweise nicht einsatzbereit waren. Um die dauerhafte Funktionsfähigkeit sicherzustellen, wird die Verwaltung sämtliche Standorte sukzessive mit Laternenstrom versorgen.

  Hinsichtlich der Wirksamkeit der Tafeln lieferte die Evaluation gemischte Ergebnisse. Während an einigen Standorten das Geschwindigkeitsniveau sank, konnte an anderen keine Wirkung festgestellt werden oder die Geschwindigkeit stieg an. Vor diesem Hintergrund plant die Verwaltung, vorerst keine weiteren stationären Tafeln anzuschaffen. Stattdessen sollen die zwei vorhandenen mobilen Tafeln verstärkt auf Anfragen der Bezirksvertretungen hin für jeweils etwa zwei Wochen eingesetzt werden. Eine Erweiterung des mobilen Angebots um zwei weitere Einheiten wird geprüft.

  An Standorten, an denen ein erhöhtes Geschwindigkeitsniveau festgestellt wurde, sollen zudem verstärkt mobile Geschwindigkeitskontrollen durch Messfahrzeuge oder Trailer durchgeführt werden. Die Verwaltung beabsichtigt, weiterhin eine Kombination aus präventiven Maßnahmen durch Anzeigetafeln und sanktionierenden Kontrollen einzusetzen. Nach der Umrüstung auf Laternenstrom und einer einjährigen Betriebsphase soll eine erneute Evaluation stattfinden, um die Standorte bei Bedarf anzupassen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (37. Sitzung)
  • 18.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 12.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen

  Zur Vorlage · 20250381 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage Nummer 20250381 hat das Amt für Geoinformation, Liegenschaften und Kataster eine Mitteilung zum Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen vorgelegt. Darin wird die Teilnahme der Stadt Bochum an Zwangsversteigerungsverfahren thematisiert. Ziel dieser Maßnahmen ist der Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen zur Bodenbevorratung.

  Die Information über diese Vorhaben wird in den zuständigen politischen Gremien behandelt. Der Ausschuss für Planung und Grundstücke wird die Mitteilung in seiner Sitzung am 4. März 2025 zur Kenntnis nehmen. Ebenso ist die Vorlage für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 25. März 2025 vorgesehen, wo sie ebenfalls zur Kenntnisnahme vorgelegt wird. Die Maßnahme dient der Sicherung von Flächen durch die Teilnahme an den entsprechenden Versteigerungsverfahren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 04.03.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (40. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  Gutachten Bohrungen August-Bebel-Platz

  Zur Vorlage · 20250467 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat über Stefan Klapperich Informationen zum aktuellen Stand des Bodengutachtens am August-Bebel-Platz angefordert. In einer Antwort der Verwaltung zur Vorlage 20250467 erläutert das Amt für Stadtplanung und Wohnen, dass die Bohrungen als übliches Verfahren im Vorfeld von Baumaßnahmen dienen, um Erkenntnisse über die örtlichen Gegebenheiten für die weitere Planung zu gewinnen. Die Ergebnisse sollen in den Umbau des August-Bebel-Platzes einfließen.

  Die Verwaltung gab an, dass solche Gutachten im Rahmen von Planungen in der Regel nicht der Bezirksvertretung vorgelegt werden. Sofern die Ergebnisse die weiteren Planungen beeinflussen, werden diese jedoch in entsprechenden Berichten erläutert. Hinsichtlich der Ziele des Umbauvorhabens verwies die Verwaltung auf den Beschluss zur Wettbewerbsauslobung.

  Über den weiteren Sachstand der Planung zum August-Bebel-Platz wird die Bezirksvertretung separat informiert. Eine Vorstellung des Planungsstandes für die Öffentlichkeit soll zu einem geeigneten Zeitpunkt erfolgen, um Anwohnern und interessierten Bürgern Informationen zum Projekt bereitzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.12
  Verkehrsbeeinträchtigung an der Schrottimmobilie Westenfelder Str. 114 - Bauordnung

  Zur Vorlage · 20250548 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Bauordnungsamt hat auf eine Anfrage der Fraktion UWG: Freie Bürger zur Situation des Gebäudes in der Westenfelder Straße 114 reagiert. Laut einer Antwort der Verwaltung wurde am 30. Januar 2025 vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein Vergleich geschlossen. Darin ist festgelegt, dass der Eigentümer das Gebäude bis zum 31. März 2025 bis zur Oberkante der Kellerdecke beseitigen muss. Falls der Abriss nicht fristgerecht erfolgt, wird das Bauordnungsamt die Maßnahme im Rahmen einer Ersatzvornahme selbst durchführen.

  Bezüglich der durch die Baustelle verursachten Verkehrsbeeinträchtigungen werden Gebühren für die Nutzung der Fahrbahn und des Gehwegs erhoben. Bis zum Stand des 25. Februar 2025 beliefen sich die bisher eingezogenen Sondernutzungsgebühren auf insgesamt 4.311 Euro. Die Beantragung der Sondernutzungserlaubnisse erfolgt durch ein privates Unternehmen, wobei die Gebühren an den Verursacher weitergereicht werden. Sobald der Abriss abgeschlossen ist, sieht die Verwaltung keine Notwendigkeit für eine weitere Einschränkung der öffentlichen Verkehrsflächen mehr vor, da die Gefahrensituation durch die Beseitigung des Gebäudes beendet sei.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.13
  Auswirkungen der Ergebnisse der Grundlagenermittlung des Sozialberichtes und der Ortsteile Kompakt auf die Arbeit der entsprechenden Fachverwaltungen

  Zur Vorlage · 20250575 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage des FDP-Vertreters Dr. Heyer in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid erläuterte die Verwaltung die Auswirkungen der Ergebnisse des Sozialberichts auf die Fachverwaltungen. Die Stadt verfolgt das Ziel, Bildungsnachteile, die durch soziale Herkunft, Armut oder Sprachbarrieren entstehen können, durch gezielte Unterstützung auszugleichen. Hierbei arbeiten verschiedene Ämter, darunter das Sozialdezernat, das Schulverwaltungsamt und das Kommunale Integrationszentrum, zusammen.

  Im Bereich der Schulentwicklungsplanung werden der quantitative Bedarf an Unterrichtsräumen sowie qualitative Anforderungen unter Einbeziehung der Schulen ermittelt. Die Sicherstellung der Lehrerausstattung obliegt dem Land Nordrhein-Westfalen. Zur Jugendförderung gehören die mobile Jugendsozialarbeit sowie aufsuchende Angebote. Im Bezirk Wattenscheid sind unter anderem zwei Straßensozialarbeiter sowie Fachkräfte verschiedener Träger tätig. Die Verwaltung befürwortet einen personellen Ausbau in der Jugend- und Schulsozialarbeit, um den Anforderungen des Sozialberichts 2024 zu begegnen.

  Zusätzliche Bildungsangebote werden vorrangig in sozial benachteiligten Gebieten angesiedelt. Dazu zählen das Projekt „ZuSi 2.0“ für Kitas, das „Startchancenprogramm“ der Bundesregierung für ausgewählte Schulen sowie die Einrichtung von Familiengrundschulzentren. Für den Zeitraum 2025/26 sind zwei weitere Zentren geplant, deren Standorte sich an Sozialdaten orientieren. Weitere Maßnahmen umfassen Projekte wie „Schwimm mit!“ oder die Förderung durch Sozialraumkonferenzen, die Budgets für lokale Präventionsmaßnahmen bereitstellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.14
  Wasserzeiten Schwimmverein SV Delphin 58 Wattenscheid e.V.

  Zur Vorlage · 20250572 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der Herren Winkler und Buschmann bezüglich der Wasserzeiten des Schwimmvereins SV Delphin 58 Wattenscheid e.V. reagiert. Nach einer Abstimmung mit dem Hellweg-Gymnasium wurden die Nutzungszeiten für den Verein wieder zur Verfügung gestellt.

  Hinsichtlich der Frage, warum Wasserflächen bis 18:00 Uhr vorrangig für den Schulsport genutzt werden, erläuterte das Referat für Sport und Bewegung, dass dies nicht der generelle Standard sei. Lediglich in Ausnahmefällen, etwa bei Sportschulen, werden Flächen für den gesetzlich vorgeschriebenen Unterricht priorisiert.

  Die Vergabe von Benutzungserlaubnissen folgt der Regelung für städtische Sportstätten. Demnach ist der Schulsport an Werktagen zwischen 08:00 Uhr und 18:00 Uhr vorrangig zu behandeln und darf nicht durch andere Nutzungen beeinträchtigt werden. Kapazitäten, die nach 18:00 Uhr nicht durch den Schulsport beansprucht werden, stehen Sportvereinen und anderen Organisationen unter Vorbehalt des schulischen Bedarfs zur Verfügung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.15
  Poller in der Hardenbergstraße

  Zur Vorlage · 20250503 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf Anfrage der Fraktion „Die Grünen“ in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat die Verwaltung zur Installation von Pollern in der Hardenbergstraße Stellung bezogen. Ziel der Anfrage war es, das Parken auf der linken Straßenseite zu unterbinden, da Falschparker den Gehweg einschränken und ein Ausweichen auf die Fahrbahn erforderlich machen. Als Beispiel für eine bereits bestehende Absicherung wurde die Steinstraße angeführt.

  Das Tiefbauamt lehnt die Installation von Pollern in der Hardenbergstraße ab. Die Verwaltung begründet dies damit, dass das Parken auf der linken Seite der etwa 160 Meter langen Einbahnstraße durch Beschilderung bereits untersagt ist. Ein Vergleich mit der Steinstraße sei nicht unmittelbar möglich, da der zu absichernde Bereich in der Hardenbergstraße wesentlich länger wäre. Zudem sei die Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung Aufgabe der Verkehrsüberwachung und nicht die Aufgabe des Straßenbaulastträgers. Um keine Präzedenzfälle zu schaffen und eine einheitliche Qualität im Stadtgebiet zu gewährleisten, wird von baulichen Maßnahmen abgesehen. Stattdessen wurde die Verkehrsüberwachung angewiesen, die Kontrollen in diesem Bereich zu verstärken.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.16
  Versetzung Laterne und Verteilerkasten Ginsterweg

  Zur Vorlage · 20250596 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG:Freie-Bürger-Bezirksfraktion hat über Hans-Josef Winkler nach dem aktuellen Stand der Versetzung einer Straßenlaterne und eines Verteilerkastens im Ginsterweg in Höntrop gefragt. Die Anfrage bezog sich auf den Zeitpunkt der Umsetzung sowie die Gründe für die bisherige Verzögerung des Vorhabens.

  Die Verwaltung erklärte, dass der Grundstückseigentümer der Versetzung der Anlagen auf die angrenzende Grünfläche grundsätzlich zustimmt. Eine schriftliche Bestätigung, die die Bedingungen für die Durchführung der Arbeiten sowie den Baubeginn regelt, liegt jedoch noch nicht vor. Die technische Planung ist weitestgehend abgeschlossen.

  Die Verwaltung gab an, dass der Vorgang aufgrund der täglichen Aufgaben und ausbleibender Antworten nicht regelmäßig nachverfolgt wurde. Nach einer erneuten Kontaktaufnahme mit dem Grundstückseigentümer wurden dessen Rückfragen durch die Verwaltung beantwortet. Eine finale Bestätigung für die Umsetzung steht zum Zeitpunkt der Antwort noch aus. Sobald die schriftliche Einverständniserklärung vorliegt, können die Arbeiten durch die Stadtwerke Bochum oder deren Auftragnehmer durchgeführt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.17
  Sanierung Gehwege

  Zur Vorlage · 20250583 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Bezirksfraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid reagiert, die die Verwendung nicht ausgeschöpfter Mittel aus dem Jahr 2024 thematisierte. Die ursprünglich für sensorgesteuerte Poller vorgesehenen Gelder konnten im Jahr 2024 nicht verausgabt werden und wurden in den Haushalt 2025 übertragen.

  Nach Angaben der Verwaltung können diese Mittel für die Sanierung von Gehwegabschnitten sowie für Neupflanzungen genutzt werden. Für den Gehweg in der Marktstraße, zwischen der Einmündung Parkallee und der Monstadtstraße, ist eine externe Vergabe in Pflasterbauweise vorgesehen. Die Kosten hierfür werden auf etwa 60.000 Euro geschätzt, wobei die Ausschreibung vorbereitet wird. Der Gehwegabschnitt in der Birkenfeldstraße soll durch den Technischen Betrieb der Stadt Bochum partiell instandgesetzt werden.

  Hinsichtlich der Neupflanzung von Baumscheiben in der Parkallee, der Buchenstraße und der Günnigfelder Straße gab das Umwelt- und Grünflächenamt eine positive Einschätzung ab. Eine Neupflanzung an der Günnigfelder Straße 7 ist jedoch erst nach der Entfernung eines benachbarten Baumes möglich. Die Kosten für die geplanten Baumpflanzungen werden auf circa 25.000 Euro geschätzt. Sofern die Bezirksvertretung die entsprechenden Mittel bereitstellt, strebt die Verwaltung eine schnellstmögliche Umsetzung der Maßnahmen an.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.18
  Ehemaliger Kinderspielplatz an der Monstadtstraße

  Zur Vorlage · 20250645 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Auf eine Anfrage der Bezirksfraktion UWG zur Zukunft des ehemaligen Kinderspielplatzes an der Monstadtstraße in Günnigfeld hat die Verwaltung eine Stellungnahme abgegeben. Die Stadt plant nicht, auf dem betreffenden Grundstück einen neuen Spielplatz zu errichten. Als Begründung führt das Jugendamt die vorhandene Infrastruktur in unmittelbarer Nähe an. Es wird auf den Themenspielplatz im Volkspark Wattenscheid-Günnigfeld sowie auf den Spielplatz an der Schulte-Hordelhoff-Straße verwiesen, die beide bereits genutzt werden und somit keinen weiteren Bedarf für eine neue Spielfläche an diesem Standort begründen.

  Für das Grundstück sind keine anderweitigen Nutzungen vorgesehen. Da es nach Angaben der Verwaltung einen Mangel an Flächen für Spiel, Bewegung und Aufenthalt junger Menschen gibt, soll die Fläche als natürlicher Freiraum und Bewegungsfläche erhalten bleiben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 5.19
  Umkleide- und Toilettenhäuschen in der Freilichtbühne-Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20250077 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat im September 202 4 Fragen zum Zustand der Freilichtbühne in Wattenscheid gestellt. Laut der Antwort der Verwaltung ist die gesamte Anlage, einschließlich der Gebäude sowie der Wasser- und Abwasserleitungen, als überaltert und sanierungsbedürftig einzustufen. Seit der Errichtung der baulichen Anlagen wurden lediglich notwendige Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt.

  Besonders der bauliche und technische Zustand der sanitären Anlagen im Fachwerkhaus, das als Garderobe und öffentliche Toilette dient, wird als sehr schlecht beschrieben. Die WC-Anlage in der unteren Gebäudeebene ist bereits für einen hohen Sanierungsaufwand vorgemerkt. Ab 2025 wird das Technische Gebäudemanagement der Zentralen Dienste im Rahmen des Projekts „Bochums stille Örtchen“ einzelne Maßnahmen prüfen. Dabei wird auch die Möglichkeit einer neuen WC-Anlage oder einer Trocken-WC-Lösung untersucht. Eine Kostenschätzung für eine Komplettsanierung des Umkleide- und Toilettenhäuschens beläuft sich laut den Zentralen Diensten auf 1,36 Millionen Euro. Eine Gesamtkostenschätzung für die Behebung sämtlicher Mängel an der gesamten Anlage kann zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht abgegeben werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
  • 12.03.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (25. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Kreuzung Zeppelindamm/Varenholzstraße

  Zur Vorlage · 20250666 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat eine Anfrage zur Verkehrssituation an der Kreuzung Zeppelindamm, Alter Zoll und Varenholzstraße eingereicht. In der Vorlage wird auf die Unfallhäufigkeit an diesem Bereich sowie auf die Zusage der Polizei zur Verbesserung der LED-Intensität der Ampelanlagen verwiesen. Zudem wird eine Kollision zweier Personenkraftwagen auf dem Zeppelindamm angeführt.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche konkreten Maßnahmen in den vergangenen Monaten an dieser Stelle umgesetzt wurden und wie der Erfolg dieser Maßnahmen zu bewerten ist. Des Weiteren wird um eine Darstellung der Unfallstatistik für das Jahr 2024 sowie für die ersten Monate des Jahres 2025 gebeten. Abschließend wird die Verwaltung gefragt, welche weiteren Maßnahmen für diesen Bereich als sinnvoll erachtet werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.2
  Kirmes auf dem Hollandgelände

  Zur Vorlage · 20250689 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bezirksvertreter Thorsten Nolte hat eine Anfrage zum Stand der Planungen für eine Kirmes auf dem Areal der ehemaligen Zeche Holland eingereicht. Er bezieht sich dabei auf eine Entscheidung, die eine Nutzung des Geländes nach der Entfernung der dortigen Flüchtlingsunterkünfte vorsah. Da das Areal zuletzt als Lagerfläche für den Umbau des Lohrheidestadions genutzt wurde, erkundigt sich der Bezirksvertreter nach dem Zeitpunkt eines möglichen Umzugs der Kirmes auf das Hollandgelände.

  Zudem stellt Nolte die Frage, ob mit Verzögerungen im Vergleich zur kommunizierten Frühjahrskirmes 2025 zu rechnen ist. Darüber hinaus bittet er um Informationen zur geplanten Dauer der Veranstaltungen, insbesondere im Hinblick auf die aktuelle Dauer der Frühjahrskirmes von neun Tagen und der Herbstkirmes von sechs Tagen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.3
  Kirmes beschädigt Bäume

  Zur Vorlage · 20250690 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bezirksvertreter Thorsten Nolte hat im Rahmen einer Anfrage (Vorlagennummer 20250690) auf die Beschädigung von Bäumen am Alten Markt in Bochum-Wattenscheid hingewiesen. Dem Dokument zufolge wurden beim Aufbau der Frühjahrskirmes, die im Zeitraum vom 15. bis 23. März 202gestellt, Äste von zwei Baumhasel-Bäumen abgesägt. Die Maßnahme sei erfolgt, um Platz für das Fahrgeschäft „Rock & Roll“ zu schaffen. Die betroffenen Bäume befinden sich vor dem Restaurant „La Pizza Cafe – Osteria“.

  Mit der Anfrage an die zuständige Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid II möchte Nolte klären, ob der Vorfall der Verwaltung bekannt ist und welche Maßnahmen hieraufhin ergriffen werden. Des Weiteren wird gefragt, ob der Schausteller für die Schäden an den Bäumen in Regress genommen wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.4
  Aufgaben der Bochum Marketing

  Zur Vorlage · 20250699 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20250699 befasst sich der parteilose Bezirksvertreter Thorsten Nolte mit den Aufgaben der Bochum Marketing im Zusammenhang mit Kirmessen und Weihnachtsmärkten. Der Fokus der Anfrage liegt auf der Rolle der Bochum Marketing bei der Organisation und Gestaltung dieser Veranstaltungen.

  Nolte thematisiert darin Fragen zur Entscheidungsbefugnis und zur Aufgabenverteilung. Er erkundigt sich nach den genauen Verantwortlichkeiten der Bochum Marketing bei der Durchführung von Kirmessen und Weihnachtsmärkten sowie nach den Bedingungen für die Auswahl der Beschicker. Zudem wird die Frage aufgeworfen, warum die Zuteilung der Standplätze offenbar durch Schausteller und nicht durch die Bochum Marketing erfolgt.

  Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Gleichbehandlung verschiedener Schausteller-Vereinigungen sowie die Frage, ob lokale Schausteller bevorzugt werden. Des Weiteren wird nach der Richtigkeit von Informationen gefragt, wonach Gesellschafter die Übernahme des Weihnachtsmarktes anstreben und eine Veränderung der Veranstaltungsform beabsichtigen. Abschließend bittet der Bezirksvertreter um Auskunft zur aktuellen Werbestrategie der Bochum Marketing für diese Veranstaltungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.5
  Reinigung des Fußweges zwischen der Höntroper Straße und Horneburg

  Zur Vorlage · 20250702 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur 39. Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid Fragen zur Reinigung des Fußweges zwischen der Höntroper Straße und Horneburg gestellt. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Josef Winkler bezieht sich dabei auf einen einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung aus dem Jahr 2022, der die Stadtverwaltung Bochum mit der Sicherstellung einer regelmäßigen Reinigung beauftragte.

  In der Anfrage wird darauf hingewiesen, dass nach einer anfänglichen Verbesserung der Situation erneut Hinweise von Bürgern auf eine abnehmende Sauberkeit vorliegen. Dies betreffe insbesondere den steilen Abzweig in Richtung Spelbergs Feld. Neben der Entfernung von Laub solle auch Müll aus den Gebüschen entlang des Weges beseitigt werden, um die Rutschgefahr für Passanten zu reduzieren.

  Die Fraktion erkundigt sich nach den aktuellen Reinigungsintervallen sowie den verantwortlichen Stellen. Zudem wird gefragt, warum eine dauerhafte Reinigungsqualität nicht gewährleistet werden kann und welche Maßnahmen ergriffen werden, um die langfristige Pflege des Weges gemäß dem Beschluss von 2022 sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.6
  Weiterführung Radverkehrsanlagen zwischen Wattenscheid und Essen

  Zur Vorlage · 20250741 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion hat mit der Anfrage 20250741 Informationen zum Stand der geplanten Radverkehrsanlagen zwischen Wattenscheid und Essen angefordert. Grundlage ist ein Beschluss der Bezirksvertretung Wattenscheid aus dem März 2023, der eine Kooperation der Stadt Bochum mit der Stadt Essen und Straßen.NRW vorsieht. Ziel ist die Ausstattung des Teilstücks zwischen der Kreuzung Berliner Straße/Zeppelindamm/Wattenscheider Hellweg und dem Knotenpunkt Bochumer Landstraße/Rodenseelstraße/Sachsenring mit Radverkehrsanlagen.

  Der Fraktionsvorsitzende Hans-Josef Winkler erkundigt sich in der Vorlage nach dem Inhalt und den Ergebnissen bisheriger Gespräche zwischen den beteiligten Kommunen und Straßen.NRW. Zudem wird nach einem voraussichtlichen Zeitraum für die Umsetzung des Vorhabens gefragt. Die Anfrage beinhaltet ferner die Frage nach Möglichkeiten, die durch die Politik oder die Verwaltung zur Beschleunigung des Verfahrens beitragen können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.7
  Verkehrssituation Hansastraße/Centrumstraße

  Zur Vorlage · 20250763 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage (Vorlagennummer 20250763) die Verkehrssituation im Bereich der Hansastraße und Centrumstraße thematisiert. Die Fraktion weist auf Verkehrsbehinderungen an der Kreuzung Hammer-, Elbinger- und Centrumstraße hin, die durch stehende Großfahrzeuge und Rückstaus bis zur Elbingerstraße entstehen. Zudem wird auf die Nutzung von Pollern durch den Rettungsdienst und das Universitätsklinikum Bochum (USB) sowie auf die Geschwindigkeit von Fahrzeugen hingewiesen.

  Die Anfrage umfasst mehrere Punkte zur Prüfung durch die Verwaltung. Es wird nach geplanten Maßnahmen zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrslage gefragt. Die Fraktion regt die Prüfung einer Sperrung der Hansastraße im Bereich der Hausnummern 124/126 an und bittet um eine Kostenaufstellung oder eine Begründung gegen eine solche Maßnahme. Des Weiteren wird die Möglichkeit eines Rückbaus des kreisförmigen Baukörpers auf die ursprüngliche Straßenbreite zur Verkehrsberuhigung angefragt. Abschließend wird die Wiederanbringung der Beschilderung „Anlieger frei“ am Beginn der Hansastraße thematisiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.8
  Kirmes Abbautag und Öffnungszeiten

  Zur Vorlage · 20250770 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bezirksvertreter Thorsten Nolte hat in einer Anfrage mit der Nummer 20250770 die Abläufe am Abbautag der Gertrudiskirmes in Wattenscheid thematisiert. Er führt an, dass bereits am letzten Tag der Veranstaltung Fahrzeuge in der Fußgängerzone positioniert waren, was die Rettungswege einschränkte. Zudem wird berichtet, dass Abbauarbeiten bereits während der regulären Betriebszeiten begannen.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Einhaltung der festgelegten Öffnungszeiten bis 21:00 Uhr. Laut dem Bezirksvertreter wurden Verkaufsstände für Speisen und Süßwaren bereits vor dem offiziellen Ende der Kirmes geschlossen. Er verweist dabei auf Beobachtungen, wonach der Betrieb bereits gegen 19:30 Uhr eingestellt wurde, was dazu führte, dass Besucher die Kirmes nicht mehr nutzen konnten.

  Im Rahmen der Anfrage stellt der Bezirksvertreter drei Fragen an die zuständigen Stellen. Er erkundigt sich, ob der Bochum Marketing über diese Abläufe informiert ist und wie die Organisation künftige Situationen vermeiden möchte, insbesondere im Hinblick auf den Umzug zum Hollandgelände. Zudem wird nach dem Konzept für zukünftige Kirmesse in Wattenscheid gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.9
  Kutscherhaus

  Zur Vorlage · 20250766 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid hat mit der Anfrage 20250766 die zukünftige Nutzung des Kutscherhauses in Höntrop thematisiert. Das Gebäude, das derzeit vom Sauerländischen Gebirgsverein als Vereinsheim genutzt wird, soll nach dem Wunsch der Bezirksvertretung als Haus der Bürger für verschiedene Vereine zur Verfügung stehen. Bisher haben sich acht Vereine für eine Nutzung angemeldet.

  Die Anfrage, die von den Fraktionen SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne, UWG:Freie Bürger, FDP sowie parteilosen Vertretern unter Beteiligung von Thomas Dißelbeck, Gerd Kipp, Ronja Buschmann, Hans-Josef Winkler, Dr. Rolf Heyer, Wolfgang Rohmann, Thorsten Nolte und Kristina Rüdiger gestellt wurde, bittet die Verwaltung um Klärung verschiedener Punkte. Es wird gefragt, wie lange die bisherige Nutzung als Vereinsheim rechtmäßig fortgesetzt werden kann und welche Schritte, Verantwortlichkeiten sowie Kosten mit einer Änderung der Nutzung verbunden wären.

  Des Weiteren wird nach der Höhe eines etwaigen Erbpachtzinses im Falle einer baulichen Ertüchtigung durch die Stadt nach neuen Bau- und Brandschutzvorschriften gefragt. Zudem wird um die Erstellung eines Zeitplans für zwei unterschiedliche Szenarien gebeten: die Fortführung der bisherigen Nutzung ohne bauliche Änderungen sowie eine Erweiterung der Nutzung durch bauliche Anpassungen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.10
  Parksituation in der Parkstraße

  Zur Vorlage · 20250771 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid hat unter der Leitung von Fraktionsvorsitzendem Thomas Dißelbeck eine Anfrage zur Parksituation in der Parkstraße eingereicht (Vorlagennummer 20250771). In der Vorlage wird ausgeführt, dass die Verkehrsberuhigung der Parkstraße die Aufenthaltsqualität sowie die Situation der Anwohnenden bereits verändert hat. Aufgrund der hohen Dichte an medizinischen Versorgungseinrichtungen in diesem Bereich besteht jedoch weiterhin ein hohes Aufkommen an Kraftfahrzeugen.

  Die Fraktion thematisiert die Anforderungen der Besuchenden anliegender Arztpraxen im Vergleich zu den Bedürfnissen der Anwohnenden, insbesondere älterer Menschen, die auf wohnortnahe Parkmöglichkeiten angewiesen sind. Die Anfrage umfasst mehrere Fragen an die Stadtverwaltung. Es wird gefragt, ob die Parksituation der Verwaltung bereits bekannt ist und ob weitere Maßnahmen zur Verbesserung geplant sind. Des Weiteren wird die Möglichkeit einer Ausweitung des Anwohnerparkens sowie die Nutzung öffentlicher und privater Parkflächen, wie etwa am Krankenhaus, vor dem Kolumbarium oder am Stadtgarten, zur Entlastung der Parkstraße angefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.11
  Beparken der Fläche vor dem Alten Rathaus Wattenscheid

  Zur Vorlage · 20250774 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion WAT hat im Rahmen der Anfrage 20250774 Fragen zur Parkplatzsituation im verkehrsberuhigten Bereich vor dem Alten Rathaus Wattenscheid an die zuständige Bezirksverwaltung gestellt. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass an der Kreuzung Freiheitstraße/Old Wattsche Fahrzeuge über längere Zeiträume parken.

  Der Vorsitzende der Fraktion WAT, Wolfgang Rohmann, erkundigt sich in der Vorlage, für welche Personengruppen das Parken an dieser Stelle zulässig ist und ob der Verwaltung die regelmäßigen Parkverstöße bekannt sind. Zudem wird gefragt, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um gegen das Parken vorzugehen. Ein besonderer Fokus liegt auf der Sicherheit der Rettungswege sowie der ausreichenden Durchfahrtsbreite für Löschzüge.

  Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, wie häufig das Ordnungsamt in den vergangenen drei Monaten an dieser Stelle Kontrollen durchgeführt hat. Die Anfrage thematisiert zudem die Frage, weshalb das Parken trotz möglicher Kontrollen weiterhin stattfindet, und bittet die Verwaltung um weiterführende Vorschläge, um der Situation entgegenzuwirken.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.12
  Instandsetzung von Straßendecken

  Zur Vorlage · 20250781 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG: Freie Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur 39. Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid Informationen zur Instandsetzung von Straßendecken in Höntrop angefordert. Der Fraktionsvorsitzende Hans-Josef Winkler bezieht sich in der Vorlage auf die Straßen Op de Veih, im Vogelspoth, Gerdes Feld und Rotdornweg.

  Mit der Anfrage an Bezirksbürgermeister Westerhoff sollen zwei wesentliche Punkte geklärt werden. Erstens wird nach dem Zeitpunkt gefragt, an dem die Instandsetzung der genannten Straßendecken erfolgen soll. Zweitens erkundigt sich die Fraktion nach der grundsätzlichen Verfügbarkeit von finanziellen Mitteln seitens der Verwaltung für die Instandsetzung von Straßendecken in den kommenden Jahren. Dabei wird zudem die Frage gestellt, ob die zur Verfügung stehenden Mittel im Hinblick auf den Zustand der Straßen als ausreichend einzustufen sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.13
  Sperrung der Voedestraße im Bereich August-Bebel-Platz

  Zur Vorlage · 20250785 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat im Rahmen der Anfrage 20250785 Informationen zur Verkehrssituation in der Voedestraße im Bereich des August-Bebel-Platzes angefordert. In dem Schreiben an Bezirksbürgermeister Marc Westerhoff wird auf die bestehende Sperrung des Straßenabschnitts hingewiesen, der seit Ende Oktober teilweise und seit mehreren Monaten vollständig gesperrt ist.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wann mit einer Aufhebung der Sperrung bzw. einer Freigabe der Voedestraße in diesem Bereich zu rechnen ist. Des Weiteren wird gefragt, ob Verzögerungen im Bauablauf vorliegen und falls ja, worauf diese zurückzuführen sind. Die zuständige Stelle für die Bearbeitung der Anfrage ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid II.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.14
  Geplante Kindertagesstätte in der Sommerdellenstraße

  Zur Vorlage · 20250786 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid hat eine Anfrage zur geplanten Kindertagesstätte in der Sommerdellenstraße eingereicht. In der Vorlage mit der Nummer 20250786 bittet die Fraktion Bezirksbürgermeister Marc Westerhoff um Informationen zum aktuellen Stand des Gebäudes in der Sommerdellenstraße 46. Das Bauwerk ist bereits errichtet, jedoch ist bislang kein Betrieb der Einrichtung festzustellen.

  Die Anfrage umfasst die Frage nach dem geplanten Zeitpunkt der offiziellen Inbetriebnahme der Kita. Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, welche Auswirkungen mögliche Verzögerungen auf die städtische Versorgungslage mit Betreuungsplätzen haben könnten. Dabei stehen die Planbarkeit für Familien sowie die Erreichung der kommunalen Ausbauziele im Fokus der Anfrage. Zudem wird nach der Bereitstellung von Übergangslösungen oder Unterstützungsangeboten gefragt, um etwaige zeitliche Verzögerungen im Ausbau der Betreuungsangebote zu überbrücken.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.15
  Gartenbad Höntrop

  Zur Vorlage · 20250818 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion WAT hat eine Anfrage zum geplanten Neubau des Gartenbades Höntrop eingereicht. Hintergrund sind die seit mehreren Jahren bestehenden Schließungen des Hallenbades sowie des Freibades in Höntrop.

  Die Fraktion bittet um Informationen zum aktuellen Sachstand des Neubauprojekts sowie zum Stand einer Klage, die von einem Anwohner erhoben wurde. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Aufarbeitung eines Vorgangs, der im August 2023 von Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke thematisiert wurde. Damals wurde berichtet, dass 58 Eigentümer im Rahmen des Anhörungsverfahrens für den Bau des Gartenbades im Höntroper Südpark nicht beteiligt wurden. Die Fraktion erkundigt sich, ob die Ursachen für diesen Fehler und die daraus resultierende Verzögerung sowie die Verantwortlichkeiten inzwischen geklärt werden konnten.

  Darüber hinaus werden Fragen zum voraussichtlichen Baubeginn und zur weiteren Planung des Vorhabens gestellt. Die Anfrage thematisiert zudem die Informationspolitik gegenüber der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid und fragt nach den Gründen, warum über die Entwicklung des Projekts nicht regelmäßig ohne Aufforderung berichtet wird.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.16
  Stadtgarten

  Zur Vorlage · 20250819 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksfraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, UWG, der Freien Bürger sowie der FDP haben eine gemeinsame Anfrage zur Klärung der Zugehörigkeit eines Grundstücks am Stadtgartenring 13 in Wattenscheid gestellt. Anlass für die Anfrage ist ein Widerspruch zwischen verschiedenen Informationen aus den Sitzungen der Bezirksvertretung. Eine Karte aus der Sitzung vom 25. März 2025 stellt das ehemalige Vogelwärterhaus als Teil des Stadtgartens dar. Im Gegensatz dazu wurde in einer Sitzung vom 2. April 2025 mitgeteilt, dass das Grundstück im Rahmen eines Höchstgebotsverfahrens veräußert werden soll und nicht zum Stadtgarten gehöre.

  Die Verfasser, darunter Wolfgang Rohmann, Gerd Kipp, Thomas Disselbeck, Ronja Buschmann, Hans-Josef Winkler und Dr. Rolf Heyer, bitten um eine Überprüfung der Kartendarstellung sowie um Erläuterungen zur bisherigen Verwendung dieser Karte, falls die Darstellung nicht korrekt ist. Die Anfrage thematisiert zudem, ob das Flurstück 242 teilweise zur Fläche des Stadtgartens gehört und weshalb eine Integration des Grundstücks in den Stadtgarten anstelle eines Verkaufs geprüft wurde. Des Weiteren wird nach der Einbeziehung des Grundstücks in die Planung des Eingangsbereichs sowie nach der rechtlichen Zulässigkeit der Veräußerung von Teilen des Stadtgartens als Bauland gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• 6.17
  Temposchwellen Stresemannstraße

  Zur Vorlage · 20250820 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion WAT hat in der Bezirksvertretung Wattenscheid eine Anfrage zur Installation weiterer Temposchwellen gestellt. Mit Verweis auf die bereits in der Stresemannstraße und in der Straße Am St. Pius eingesetzten Maßnahmen schlägt die Fraktion vor, dieses Verfahren auf weitere Stellen im Bezirksgebiet auszuweiten.

  Im Fokus der Anfrage steht die Steeler Straße im Bereich des Indoor-Spielplatzes „Monkey-Island“. Laut der Fraktion kommt es in der als 30er-Zone ausgewiesenen Straße zu Geschwindigkeitsüberschreitungen sowie zu Parkverstößen. Da sich zwischen den Hausnummern 82A und 80 ein Kinderspielplatz befindet, wird die Verkehrssicherheit in diesem Bereich thematisiert.

  Der Vorsitzende der Fraktion WAT, Wolfgang Rohmann, erkundigt sich, ob der Verwaltung diese Problematik bekannt ist und ob die Installation von Temposchwellen vor und hinter dem Spielplatz als Lösung in Betracht gezogen wird. Zudem werden alternative Möglichkeiten zur Reduzierung von Geschwindigkeits- und Parkverstößen angefragt, sollten Temposchwellen nicht umsetzbar sein. Des Weiteren bittet die Fraktion um Auskunft über die Kontrollfrequenz des Ordnungsamtes hinsichtlich der Parksituation, insbesondere an Wochenenden, und fragt nach möglichen Alternativen zur Verbesserung der Situation.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (39. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 7.1
  Erwerb von landwirtschaftlichen Flächen - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW -

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 8.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• 11.1
  Niederschrift über die 15. und 16. nichtöffentliche Sitzung des Bezirksältestenrates der Bezirksvertretung Bochum Wattenscheid in der Wahlperiode 2020 - 2025
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte