Stadtgarten

Die Bezirksfraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, UWG, der Freien Bürger sowie der FDP haben eine gemeinsame Anfrage zur Klärung der Zugehörigkeit eines Grundstücks am Stadtgartenring 13 in Wattenscheid gestellt. Anlass für die Anfrage ist ein Widerspruch zwischen verschiedenen Informationen aus den Sitzungen der Bezirksvertretung. Eine Karte aus der Sitzung vom 25. März 2025 stellt das ehemalige Vogelwärterhaus als Teil des Stadtgartens dar. Im Gegensatz dazu wurde in einer Sitzung vom 2. April 2025 mitgeteilt, dass das Grundstück im Rahmen eines Höchstgebotsverfahrens veräußert werden soll und nicht zum Stadtgarten gehöre.

Die Verfasser, darunter Wolfgang Rohmann, Gerd Kipp, Thomas Disselbeck, Ronja Buschmann, Hans-Josef Winkler und Dr. Rolf Heyer, bitten um eine Überprüfung der Kartendarstellung sowie um Erläuterungen zur bisherigen Verwendung dieser Karte, falls die Darstellung nicht korrekt ist. Die Anfrage thematisiert zudem, ob das Flurstück 242 teilweise zur Fläche des Stadtgartens gehört und weshalb eine Integration des Grundstücks in den Stadtgarten anstelle eines Verkaufs geprüft wurde. Des Weiteren wird nach der Einbeziehung des Grundstücks in die Planung des Eingangsbereichs sowie nach der rechtlichen Zulässigkeit der Veräußerung von Teilen des Stadtgartens als Bauland gefragt.