← alle Sitzungen
Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung)
30.01.2025, 14:00 – 30.01.2025, 17:00
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Mitte
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung nach §24 GO NRW: Benennung eines Platzes nach Inge Baecker
Vorlage ansehen · 20243050 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Präsentation der Anregung gemäß § 24 -Inge Baecker-
1.2 Antrag nach §24 GO NRW – Verkehrsberuhigung und verkehrsberuhigter Bereich in der Windthorststraße und dem nördlichen Teil der Straße Am Wiedelskamp
Vorlage ansehen · 20250090 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (Die Partei)
1.3 Aktion im Stadtbezirk Bochum-Mitte
50 Jahre Gemeindereform/Fest im Busch 2025
Vorlage ansehen · 20250048 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
2.1 Bebauungsplan Nr. 1052 – Uhlandstraße –
hier: - Aufstellungsbeschluss
- Durchführung im vereinfachten Verfahren
- Verzicht auf eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Vorlage ansehen · 20243152 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.2 Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr:
Beteiligungsbeschluss für das Änderungsverfahren 62 BO: VfL-Talentwerk in Bochum
Vorlage ansehen · 20243213 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0
Dagegen: 1 (Die Partei)
Dafür: 13 (SPD,Grüne, CDU,BSW)
2.3 Planung einer Entlastungsstraße zur baulichen Gesamtentwicklung des Bereichs Essener Straße (Bebauungspläne Nrn. 933 und 1002)
hier: Grundsatzbeschluss
Vorlage ansehen · 20250004 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.4 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich: Vorstellung des Konzeptes sowie der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss zur Umsetzung
Vorlage ansehen · 20243034 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
2.4.1 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich: Vorstellung des Konzeptes sowie der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss zur Umsetzung
- Änderungsantrag der Bezirksfraktionen SPD-Fraktion und Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-
Vorlage ansehen · 20250178 · Antrag
Präsentation der Verwaltung
2.5 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582);
Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169e
Vorlage ansehen · 20243200 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
2.5.1 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582);
Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169e
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte-
Vorlage ansehen · 20250180 · Antrag
2.6 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt
Vorlage ansehen · 20250034 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Dagegen: 1 (Die Partei)
Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BSW)
3. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
4.1 Verbindungsweg Constantinstraße
Vorlage ansehen · 20243065 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.1.1 Verbindungsweg Constantinstraße
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion/Grüne Fraktion in der Bezirksfraktion Bochum-Mitte-
Vorlage ansehen · 20250181 · Antrag
4.2 Volksfest an den Grummer Teichen 2025
Vorlage ansehen · 20250037 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.3 Treppe des TV Frisch-Aufs Altenbochum an der Stauffenberghöhe
Vorlage ansehen · 20250059 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
4.4 2. Stufe des Gesamtkonzepts Ruhender Verkehr im erweiterten Innenstadtbereich
Vorlage ansehen · 20250241 · Antrag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 3 (CDU,BSW)
5. Mitteilungen und Antworten
5.1 Freiraumkonzept Hamme
Vorlage ansehen · 20242261 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation der Verwaltung
5.2 Soziale Stadt Hamme: Wegebeleuchtung zur Sportanlage im Park Hamme
Vorlage ansehen · 20243207 · Mitteilung der Verwaltung
5.3 Mündlicher Sachstandsbericht Poket-Park Franz-Voigt-Straße
Präsentation der Verwaltung
5.4 Mündlicher Sachstandsbericht Friemannplatz
5.5 Sachstandsbericht über die smarten Bänke
Vorlage ansehen · 20243049 · Mitteilung der Verwaltung
Präsentation der Verwaltung
5.6 Berücksichtigung der Schulentwicklungsplanung SEK I/II
Vorlage ansehen · 20242602 · Antwort der Verwaltung
5.7 Finanzierung und Ausbau der Familiengrundschulzentren (FGZ) in Bochum
Vorlage ansehen · 20250002 · Mitteilung der Verwaltung
5.8 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße
hier: Mitteilung der Prüfungsergebnisse
Vorlage ansehen · 20242916 · Antwort der Verwaltung
5.9 Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz
Vorlage ansehen · 20243066 · Antwort der Verwaltung
5.10 Zustand Goldhammer Straße
Vorlage ansehen · 20243145 · Antwort der Verwaltung
5.11 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
Vorlage ansehen · 20243026 · Mitteilung der Verwaltung
5.12 Bahnlinie 306 — Breslauer Straße
Vorlage ansehen · 20243101 · Antwort der Verwaltung
5.13 Grüner Pfeil für Rechtsabbiegende auf der Seilfahrt?
Vorlage ansehen · 20243172 · Antwort der Verwaltung
5.14 Verkehrssituation Am Spik
Vorlage ansehen · 20250033 · Antwort der Verwaltung
5.15 Vergleich Bergstraße und Poststraße
Vorlage ansehen · 20243165 · Antwort der Verwaltung
5.16 Lebendige Erinnerungskultur in Bochum-Mitte
Vorlage ansehen · 20243132 · Antwort der Verwaltung
5.17 Schrottimmobilie Auf dem Dahlacker
Vorlage ansehen · 20243085 · Antwort der Verwaltung
5.18 Dorstener Str. 338 - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20250063 · Antwort der Verwaltung
5.19 Auf dem Dahlacker 55 - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20242998 · Antwort der Verwaltung
5.20 Parkende Fahrzeuge auf der Straße „Auf dem Dahlacker“
Vorlage ansehen · 20250069 · Antwort der Verwaltung
5.21 Geplante Landesaufnahmeeinrichtung in Bochum-Riemke
Vorlage ansehen · 20243215 · Antwort der Verwaltung
5.22 Zurückweisung der Antwort Nr. 20242441
Vorlage ansehen · 20243199 · Antwort der Verwaltung
5.23 Fragen für Einwohnerinnen und Einwohner in Sitzungen der Bezirksvertretungen gemäß §19 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Bochum, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (GeschO)
Vorlage ansehen · 20243218 · Antwort der Verwaltung
5.24 Ausstehende Bepflanzung Baumscheibe Drusenbergstraße
Vorlage ansehen · 20243115 · Antwort der Verwaltung
5.25 Vertical Farming statt Horizontalteilung
Vorlage ansehen · 20250088 · Antwort der Verwaltung
5.26 Lärmaktionsplan Schrotthändler in der Provitze - Bauordnung
Vorlage ansehen · 20250007 · Antwort der Verwaltung
5.27 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Klever Weg"
Vorlage ansehen · 20243146 · Mitteilung der Verwaltung
5.29 Verkehrsversuch mit Einbahnstraßenregelung in der Oskar-Hoffmann-Straße zwischen Universitätsstraße bis Steinring
Vorlage ansehen · 20250130 · Mitteilung der Verwaltung
Planskizze
5.30 Historische Grabstätte Friedhof Riemke
Vorlage ansehen · 20250115 · Antwort der Verwaltung
5.31 Zugang zum Friedhof Altenbochum
Vorlage ansehen · 20250149 · Antwort der Verwaltung
6. Anfragen
6.2 Errichtung eines Verbindungsweges zwischen dem Westpark und der Klosterstraße
Vorlage ansehen · 20243232 · Anfrage
6.3 Multifunktionsfläche „Auf der Heide“
Vorlage ansehen · 20250086 · Anfrage
Multifunktionsfläche auf der Heide
- Plansizze -
6.4 Erneuerung der Bodenleuchten auf der Kortumstraße
Vorlage ansehen · 20250157 · Anfrage
6.5 Grünflächen- und Baumschäden auf Dinnendahlstraße
Vorlage ansehen · 20250158 · Anfrage
6.6 Emil-von-Behring-Schule Rastenburger Str-11
-Sozialindex/Schulhofgestaltung/Fördermöglichkeiten-
Vorlage ansehen · 20250159 · Anfrage
6.8 Restaurant Poststraße 100 und ehemalige Shisha-Bar „Flame“ Herner Str.391
Vorlage ansehen · 20250207 · Anfrage
6.9 Parken im Grünstreifen Herderallee
Vorlage ansehen · 20250221 · Anfrage
6.10 Entwicklung Polizeipräsidium entlang Uhlandstraße
Vorlage ansehen · 20250222 · Anfrage
6.13 Ertüchtigung des unteren Teiles der Heckertstr.
Vorlage ansehen · 20250231 · Anfrage
6.14 Parksituation bei VfL-Heimspielen
Vorlage ansehen · 20250225 · Anfrage
6.15 Denkmalschutz Versöhnungskirche Hordel
Vorlage ansehen · 20250233 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
8.1 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Klever Weg"
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 2 (CDU)
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen und Antworten
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte