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Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung)
05.02.2025, 14:00 – 05.02.2025, 14:35
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Einführung eines Kommunalwahl-O-Mat zur Kommunalwahl 2025
Vorlage ansehen · 20243202 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 2 (BD, FASG)dafür: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, OB)
1.2 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Vorlage ansehen · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Beschlussvorschläge für den Rat
2.1 USB Bochum GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023
Vorlage ansehen · 20243193 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.2 USB Service GmbH
hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023
Vorlage ansehen · 20243192 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.3 USB Bochum GmbH und USB Service GmbH; hier: Wirtschaftspläne 2025
Vorlage ansehen · 20243214 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (BD)
2.4 Bochum-Gelsenkirchener-Straßenbahnen AG
hier: Wirtschaftsplan 2025
Vorlage ansehen · 20243195 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (FASG)
BoGeStra Wirtschaftsplan 2025
- aktualisierte Fassung der Anlage -
2.5 Wirtschaftsplan 2025 der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH (WEG)
Vorlage ansehen · 20250021 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (BD)
2.6 Bochum Perspektive GmbH (BoPG)
hier: Wirtschaftsplan 2025
Vorlage ansehen · 20250039 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.7 Neuwahl eines ordentlichen Mitgliedes für den Naturschutzbeirat bei der unteren Naturschutzbehörde
Vorlage ansehen · 20243086 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.8 Benennung von Delegierten und Gästen für die 43. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetags vom 13. bis 15. Mai 2025 in Hannover
Vorlage ansehen · 20250129 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.9 Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
2.10 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt
Vorlage ansehen · 20250034 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
2.11 Beschleunigung von Schulbaumaßnahmen
Vorlage ansehen · 20250015 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.12 Schulverbund Emil-von-Behring-Schule (Schulnummer: 128582);
Auflösung des Schulverbundes sowie Fortführung des Hauptstandortes Rastenburger Str. 11 und Errichtung eines eigenständigen Schulstandortes an der Hordeler Heide 169e
Vorlage ansehen · 20243200 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
beschlossener Änderungsantrag aus der Bezirksvertretung Bochum-Mitte
3. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
4. Mitteilungen und Antworten
4.1 GELSENWASSER AG
hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen
Vorlage ansehen · 20243253 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH
hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH
Vorlage ansehen · 20243248 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.3 Übernahme von Ausfallbürgschaften zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut sowie Verlängerung des aktuellen Betrauungsaktes der Stadt Bochum
Vorlage ansehen · 20250026 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.4 Einsatz der Leitung der Stabsstelle Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit im Betrieb
Vorlage ansehen · 20243191 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.5 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"
Vorlage ansehen · 20242692 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.6 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren
Vorlage ansehen · 20242743 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.7 Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27
Vorlage ansehen · 20243104 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.8 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Klever Weg"
Vorlage ansehen · 20243146 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.9 Politische Gremien
Vorlage ansehen · 20250101 · Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.10 Markthalle im Haus des Wissens - hier: Stand und Prozess Betreibersuche
Vorlage ansehen · 20250045 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.11 Nachfrage zu Radikalisierungstendenzen an Schulen - Zwischenmitteilung
Vorlage ansehen · 20250240 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
4.12 Demokratieförderung in Bochum
Vorlage ansehen · 20250243 · Mitteilung der Verwaltung
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5. Anfragen
5.1 Wie sieht die Social-Media-Strategie der Stadt Bochum aus?
Vorlage ansehen · 20250116 · Anfrage
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Nichtöffentlicher Teil
6. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
6.1 Einsatz der Leitung der Stabsstelle Arbeitsschutz, Arbeitssicherheit und Gesundheit im Betrieb
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6.2 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Wilhelm-Leithe-Weg"
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
6.3 Vermarktung eines bebauten Grundstücks im Höchstgebotsverfahren
Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
6.4 Nachtrag zum Vertrag besonderer Art / Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik, Dr. C. Otto Str. 27
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (BD)
6.5 Erwerb eines Grundstücks an der Straße "Klever Weg"
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 5 (CDU, BD, UWG:FB)
7. Beschlussvorschläge für den Rat
7.1 GELSENWASSER AG
hier: Vereinbarung mit der Abwassergesellschaft Gelsenkirchen GmbH (AGG) zur Abwasserentsorgung Gelsenkirchen
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
7.2 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH
hier: Veräußerung der Beteiligungen der Stadtwerke Bochum GmbH und der WirtschaftsEntwicklungsGesellschaft Bochum mbH an der VfL Bochum-Stadioncenter GmbH
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 1 (BD)
7.3 Übernahme einer Ausfallbürgschaft zu Gunsten einer städtischen Gesellschaft gegenüber einem Kreditinstitut
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
7.4 Betrauung einer städtischen Gesellschaft mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag
Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, FASG, OB)
8. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
9. Mitteilungen und Antworten
9.1 Nachfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Südwest am 29.01.2025 zu Vorlage 20243103 - Nachtrag zum Vertrag besonderer Art Beherbergungsvertrag im Rahmen der Unterbringung von Geflüchteten in der ehemaligen Augusta - Klinik
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
10. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte