Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung)

21.02.2025, 14:07 – 21.02.2025, 16:33 Uhr

Gremium: Beirat "Leben im Alter"

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

–

Öffentlicher Teil
Frageviertelstunde für Einwohnerinnen und Einwohner
keine Tagesordnungspunkte
1.

Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1
Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat und die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte
Zur Vorlage · 20250006 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage Nummer 20250006 beantragt die Verwaltung die Bestellung einer weiteren Schriftführung für den Rat, die Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte der Stadt Bochum. Hintergrund der Maßnahme ist ein personeller Wechsel in der Leitung des Referates für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, Jasmin Wiemers-Krüger ab dem 1. März 2025 als weitere Schriftführerin für die genannten Gremien zu bestellen. Durch diesen Termin soll eine Einarbeitungsphase ermöglicht werden, um den Wissenstransfer sicherzustellen. Gleichzeitig ist die Abberufung von Thorsten Lumma als Schriftführer mit Wirkung zum 1. Juni 2025 vorgesehen.

Die Neuregelung erfolgt, da die bisherige Leitung des Referates zum 31. Mai 2025 aus dem Dienst der Stadt Bochum ausscheidet. Die entsprechende Stelle wird zum 1. Juni 2025 mit Jasmin Wiemers-Krüger neu besetzt, welche künftig die Funktion der Schriftführung übernehmen wird. Die Vorlage wird in den zuständigen Ausschüssen sowie im Rat im Zeitraum zwischen Januar und April 2025 zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

04.04.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss (14. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
01.04.2025 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.03.2025 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
12.03.2025 · Ausschuss für Kultur und Tourismus (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
11.03.2025 · Beirat "Frauen, Geschlechtergerechtigkeit und Emanzipation" (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.03.2025 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
06.03.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
26.02.2025 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
13.02.2025 · Rat (37. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
07.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
06.02.2025 · Integrationsausschuss (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.02.2025 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
04.02.2025 · Ausschuss für Schule und Bildung (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
30.01.2025 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (40. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
29.01.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
28.01.2025 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (39. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.

Vorberatung für Gremien
2.1
Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt
Zur Vorlage · 20250034 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Einrichtung einer privatwirtschaftlich betriebenen, öffentlich zugänglichen WC-Anlage im Bereich der Innenstadt vorgelegt. Das Vorhaben ist Teil der Kernaktivität „Bochums stille Örtchen“ und verfolgt das Ziel, die sanitäre Infrastruktur hinsichtlich der Anzahl und der Barrierefreiheit zu erweitern. Ein entsprechendes Ladenlokal für die Umsetzung wurde bereits identifiziert.

Das Projekt sieht vor, die Kosten durch einen kommunalen Beitrag zu decken. Die Verwaltung schätzt das finanzielle Gesamtvolumen über einen Zeitraum von zehn Jahren auf etwa 0,96 bis 1,44 Millionen Euro, zuzüglich der Investitionskosten. Zur Finanzierung der Betriebskostenanteile ist die zeitweise Schattierung der nicht barrierefreien Anlage unter dem Kugelbrunnen vorgesehen. Aufgrund der voraussichtlichen Kosten ist die Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens geplant. Die Inbetriebnahme der neuen Anlage soll ab dem dritten Quartal 2025 erfolgen.

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Beratungsfolge

21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
13.02.2025 · Rat (37. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 4 (FASG/Backs/Hohmeier)dafür: 70 (SPD/Grüne/CDU/BD/UWG:FB/FDP/Dahlmann/ Hohmeier/Steude/OB)
07.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
05.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (34. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
30.01.2025 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (36. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagDagegen: 1 (Die Partei)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BSW)
28.01.2025 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
2.2
Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030. Maßnahmen für eine altersgerechte Stadt Bochum.
Zur Vorlage · 20250080 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Soziales hat mit der Beschlussvorlage 20250080 den „Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030“ vorgelegt. Ziel des Plans ist es, die Lebensqualität und die gesellschaftliche Teilhabe der über 60-jährigen Bevölkerung zu verbessern. Vor dem Hintergrund demografischer Entwicklungen, bei denen knapp 29 Prozent der Einwohner in Bochum dieser Altersgruppe angehören, werden im Plan verschiedene Handlungsbedarfe adressiert.

Der Plan umfasst 29 Maßnahmen, die in die Themenbereiche Teilhabe, Bildung und Kultur, Gesundheit und Pflege sowie Wohnen, Mobilität und Sicherheit unterteilt sind. Zu den Schwerpunkten gehören die Förderung einer inklusiven Stadtgesellschaft, der Umgang mit dem demografischen Wandel sowie die Unterstützung eines selbstbestimmten Wohnens. Konkrete Ansätze befassen sich unter anderem mit dem Abbau von Altersdiskriminierung, der digitalen Teilhabe, der Stärkung der Angebotsstruktur im Gesundheitsbereich und der Unterstützung pflegender Angehöriger.

Dem Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales wird vorgeschlagen, den Handlungsplan anzunehmen und zur Umsetzung freizugeben. Die Durchführung der Maßnahmen soll in Abstimmung mit den zuständigen Fachbereichen der Verwaltung und relevanten Partnern der Stadtgesellschaft erfolgen. Zudem ist vorgesehen, die Maßnahmen regelmäßig auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und anzupassen, um den Anforderungen der älteren Generation gerecht zu werden.

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Beratungsfolge

05.03.2025 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (28. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung) — Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
07.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
06.02.2025 · Integrationsausschuss (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages
Präsentation Handlungsplan Leben im Alter 2025-2030
3.

Anregungen und Empfehlungen
keine Tagesordnungspunkte
4.

Stellungnahmen
keine Tagesordnungspunkte
5.

Mitteilungen und Antworten
Fragen zur Beschlussvorlage unter TOP 2.1 Privatwirtschaftlich betriebenes öffentliches WC im Bereich der Bochumer Innenstadt
5.1

Berichte der Beiratsmitglieder
5.2

Bericht aus der Stabsstelle
5.3

Bochumer Ortsteile kompakt 2024, mündlicher Bericht
5.4

Sozialbericht 2024, mündlicher Bericht
Präsentation Sozialbericht 2024
5.5
Große Tarifreform und Hinweise zur Nutzung des ÖPNV im VRR Beschluss der VRR-Gremien vom 01.10.2024
Zur Vorlage · 20250110 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage von Herrn Orzschig-Tauchert zur Tarifreform im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) reagiert. Die Anfrage an den Beirat „Leben im Alter“ thematisiert die geplanten Änderungen, die unter anderem Preiserhöhungen, den Wegfall von Kurzstreckentickets sowie die Umstellung auf den digitalen Erwerb von Fahrkarten vorsehen. Dabei wurden Fragen zur Erreichbarkeit von Personen ohne Smartphone, zur Datensicherheit durch die erforderliche Standortübermittlung sowie zu möglichen Kosten durch Bankgebühren aufgeworfen.

In der Antwort der Verwaltung, die auf einer Stellungnahme der BOGESTRA basiert, wird ausgeführt, dass die Entscheidung über die Ticketmodelle auf Ebene des VRR getroffen wurde. Die BOGESTRA war an den Beratungen beteiligt und hat sich für den Erhalt von Zugangsmöglichkeiten ohne Smartphone und bargeldlose Zahlungsmethoden eingesetzt. Zur Reduzierung von Transaktionsgebühren wird auf eine für Mitte 2025 geplante Prepaid-Lösung für die App verwiesen, die das Aufladen eines selbst gewählten Betrags ermöglichen soll. Für weitere Erläuterungen zur Funktionsweise des eTarifs und der App bieten die Mitarbeitenden der BOGESTRA eine Vorstellung in einer Sitzung des Beirats an.

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Beratungsfolge

21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
19.02.2025 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (39. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
07.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
5.6
Verkehrsversuch Hattinger Straße
Zur Vorlage · 20250076 · Antwort der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage von Herrn Orzschig-Tauchert bezüglich des Pilotprojekts an der Hattinger Straße reagiert. Das Tiefbauamt stellte klar, dass der Einsatz des Trennsteins kein Verkehrsversuch im Sinne der Straßenverkehrsordnung war, sondern ein Pilotversuch zur Erprobung eines baulichen Elements, das grundsätzlich für den Verkehrsraum zugelassen ist.

Hinsichtlich der Vermeidung von Gefahren für Verkehrsteilnehmende erklärte die Verwaltung, dass Planungen so durchgeführt werden, dass aus fachlicher Sicht keine Unfallgefahr entsteht. Die Einrichtung von speziellen Teststrecken oder Computersimulationen sei nicht Aufgabe der Kommune, sondern liege in der Verantwortung der jeweiligen Hersteller.

Als Erkenntnis aus dem Projekt wurde angeführt, dass das Verhalten von Verkehrsteilnehmenden im Alltag schwer simulierbar sei. Im konkreten Fall habe das Parken von Fahrzeugen auf Radfahrstreifen dazu geführt, dass der Trennstein überfahren wurde. Als Konsequenz für die Zukunft kündigte die Verwaltung an, neue bauliche Elemente vor deren Einsatz im öffentlichen Raum noch kritischer zu prüfen.

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21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung)
07.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (17. Sitzung)
6.

Anfragen
6.1
Sachstand „Toilettenanlage im Stadtpark an der Bergstraße“
Zur Vorlage · 20250469 · Anfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitglieder des Beirats „Leben im Alter“, Erika Stahl, Karl-Heinz Sternberg und Dieter Welzel, haben eine Anfrage an den Vorsitzenden des Beirats, Hermann Päuser, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand der Toilettenanlage im Stadtpark an der Bergstraße.

Bereits im August 2024 hatte der Beirat die Anregung beschlossen, zur besseren Erkennbarkeit der Anlage Hinweisschilder anzubringen und für eine verbesserte Erreichbarkeit einen Handlauf an der Zuwegung zu installieren. Da bislang keine Veränderungen an der Anlage erkennbar sind, obwohl derzeit Sanierungsarbeiten im Stadtpark durchgeführt werden, bitten die Beiratsmitglieder um Auskunft zum Stand der Umsetzung.

Die Anfrage umfasst die Frage, wie die Verwaltung die Anregung behandelt und welche Möglichkeiten für eine Umsetzung der Maßnahmen bestehen. Zudem wird um Informationen gebeten, in welcher Form und zu welchem Zeitpunkt mit etwaigen Verbesserungen der Erreichbarkeit zu rechnen ist.

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Beratungsfolge

21.02.2025 · Beirat "Leben im Alter" (18. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

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