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Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (10. Sitzung)

14.09.2022, 13:00 – 14.09.2022, 14:16

Gremium: Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa

Dokumente:

Tagesordnung

Öffentlicher Teil
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Evaluation und Fortschreibung Handlungskonzept Wohnen Bochum: Coaching für Bürger*innen des Begleitgremiums

Vorlage ansehen · 20222232 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Dafür:13(SPD, Die GRÜNEN, CDU, FFB, FDP) Dagegen: 2(Die LINKE., Die PARTEI/STADTGESTAL TER) Enthaltungen: 0

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
3. Beschlussvorschläge für den Rat
keine Tagesordnungspunkte
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Bericht zum Marketingfond aus dem 10-Punkte-Programm hier: mündlicher Bericht des Geschäftsführers der Bochum Marketing GmbH
5.2 Regionales Städteranking

Vorlage ansehen · 20221738 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Smart-Forward.de

Vorlage ansehen · 20221857 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Leerstehende Immobilien in städtischem Besitz hier: Zwischenmitteilung zum Stand der Bearbeitung

Vorlage ansehen · 20222174 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Digitalisierung der Zuschussanträge

Vorlage ansehen · 20221495 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Sachstand Beschaffung einer Bürgerbeteiligungsplattform

Vorlage ansehen · 20222132 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Mitteilung zum Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Vorlage ansehen · 20222060 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Durchsetzbarkeit der Quote für den öffentlich geförderten Wohnungsbau

Vorlage ansehen · 20221902 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Polizeipräsidium Bochum - Gedenktafel im Innenhof zur Erinnerung der GESTAPO-Morde im Bochumer Polizeipräsidium

Vorlage ansehen · 20222018 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Polizeigebäude an der Uhlandstraße

Vorlage ansehen · 20222047 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Sachstandsbericht Stadterneuerung 2021/2022

Vorlage ansehen · 20222261 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

6. Anfragen
6.1 Digitalisierung der kommunalen Leistungen der Stadtverwaltung

Vorlage ansehen · 20222189 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Gewerbeflächen / Regionale Kooperationen

Vorlage ansehen · 20222494 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Digitalisierung in der Stadtverwaltung
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Beschlussvorschläge für den Rat
9.1 Bochum Strategie - Kernaktivität „Eventbühne Lohrheidestadion“ hier: Realisierungsbeschluss „Modernisierung und Umbau Lohrheidestadion“

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
keine Tagesordnungspunkte
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte