Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde Bezirke

keine Tagesordnungspunkte

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Funktionale und gestalterische Aufwertung des Amtsplatzes und Umfeld in Bochum-Hamme

Vorlage ansehen · 20251308 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

Präsentation

1.2 Schellstraße – Bau einer sicheren Querung zwischen Kita und Kirche mit taktilem Leitsystem

Vorlage ansehen · 20251309 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kabeisemannsweg/ Erzbahntrasse – Änderung der Vorfahrt

Vorlage ansehen · 20251427 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BSW, Die Partei)

Präsentation

1.4 Feldmark Ausweisung als Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 20250974 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Änderung des Beschlussvorschlages Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (BD) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BSW, Die Partei)

1.5 Verkehrsberuhigung Hildegardstraße

Vorlage ansehen · 20251132 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.6 Realisierungsbeschluss zum Neubau einer Gabionenwand zwecks Böschungssicherung „Auf dem Güstenberg“

Vorlage ansehen · 20251376 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Zuschussantrag der Quartiershalle in der KoFabrik e.V.

Vorlage ansehen · 20251506 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Gräfingholt

1.8 Zuschussantrag der Initiative Keywork (Eins im Quartier)

Vorlage ansehen · 20251520 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Zuschussantrag frau.zeit.chor

Vorlage ansehen · 20251525 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0 Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BD, BSW)

1.10 Zuschussantrag für das 2. Riemker Stadtteilpicknick auf der Freizeitanlage am Hausacker

Vorlage ansehen · 20251510 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach BeschlussvorschlagBefangen: Herr Gräfingholt

1.11 Zuschussantrag des Fördervereines Schulkultur Hordel e.V. für das Sommerfest 2025

Vorlage ansehen · 20251566 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Anhörungen

2.1 Realisierungsbeschluss Wegebau Carolinenglückbahn

Vorlage ansehen · 20251084 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.2 Beschlussvorschlag für den neuen Standort der Brüder-Grimm-Schule an der Günnigfelder Straße 176

Vorlage ansehen · 20250867 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.3 Änderung einer Teilmaßnahme im ISEK Innenstadt - Herner Straße

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Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU) Dagegen: 1 (BD) Dafür: 12 (SPD, Grüne, Die Partei, BSW)

2.4 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Satzungsbeschluss und Entscheidung über Stellungnahmen

Vorlage ansehen · 20251302 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.5 Gestaltungssatzung Nr. 482 G - Siedlung Dahlhauser Heide - hier: Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 20251304 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2.6 3. Änderungsverfahren Landschaftsplan Bochum Mitte/Ost – Erweiterung des Naturschutzgebietes Nr.1 „Blumenkamp“ hier: Satzungsbeschluss gem. 20 (2) Landesnaturschutzgesetz NRW (LNatSchG NRW)

Vorlage ansehen · 20251361 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Vorschläge und Anregungen

3.1 Einrichtung eines Musterbereichs zur Erprobung einer verbesserten Straßen- und Gehwegreinigung

Vorlage ansehen · 20251129 · Anregung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 10 (SPD,Grüne) Dagegen: 1 (Die Partei) Dafür: 5 (CDU,BD,BSW)

4. Anträge

4.1 Unterstützung Stadtteilfest Grumme

Vorlage ansehen · 20251533 · Antrag

Ergebnis: Der Antrag ist gegenstandslos, daher keine Abstimmung.

4.2 Ausstattung Kinderspielplatz In der Röttergsbank

Vorlage ansehen · 20251534 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.3 Ausstattung Kinderspielplatz Hattinger Straße

Vorlage ansehen · 20251536 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.4 Sauberkeit Bleckstraße

Vorlage ansehen · 20251537 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.5 Sanierung Wegeverbindung Grünzug Nord – Deinsloh

Vorlage ansehen · 20251538 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.6 Sanierung Wegeverbindung Grünzug Nord – Braunsberger Straße

Vorlage ansehen · 20251542 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.7 Picknickgarnitur Grünzug Nord

Vorlage ansehen · 20251540 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.8 Müllbehälter Park- und Grünanlage Auf der Heide

Vorlage ansehen · 20251541 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.9 Ladesäule Jugend- und Stadtteilzentrum Hamme

Vorlage ansehen · 20251544 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.10 Alternative Bepflanzung Wiliam-Shakespare-Platz im Ehrenfeld

Vorlage ansehen · 20251545 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.11 Ausstattung Kinderspielplatz Am Pappelbusch

Vorlage ansehen · 20251546 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.12 Sitzbänke Königsallee

Vorlage ansehen · 20251549 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.13 Austausch der Tischtennisplatte auf dem Kinderspielplatz an der Matthias-Claudius-Straße

Vorlage ansehen · 20251550 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.14 Kapelle Friedhof Hamme

Vorlage ansehen · 20251551 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.15 Gestaltung Josef-Anton-Gera Platz

Vorlage ansehen · 20251635 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Soziale Stadt Hamme: Begegnungsgarten Jugend- und Stadtteilzentrum

Vorlage ansehen · 20251453 · Mitteilung der Verwaltung

5.2 Josef-Anton-Gera-Platz in Bochum-Mitte hier: Bewilligungsbescheid für die klimaangepasste Aufwertung

Vorlage ansehen · 20251297 · Mitteilung der Verwaltung

5.3 Grundsätze zum Umgang mit der Verstetigung von Stadterneuerungsgebieten und den Verstetigungsmittel - Notwendigkeit der Weiterentwicklung

Vorlage ansehen · 20251425 · Mitteilung der Verwaltung

5.4 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Mai 2025

Vorlage ansehen · 20251155 · Mitteilung der Verwaltung

5.5 Aktueller Stand geflüchtete Menschen in Bochum - Juni 2025

Vorlage ansehen · 20251421 · Mitteilung der Verwaltung

5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 27. August 2025

Vorlage ansehen · 20251481 · Mitteilung der Verwaltung

5.7 Bericht zum Stand des Projektes Erweiterung Wilbergschule, Bochum-Riemke

Vorlage ansehen · 20251234/1 · Mitteilung der Verwaltung

5.8 Prattwinkel - Bauordnung

Vorlage ansehen · 20251166 · Mitteilung der Verwaltung

5.9 Kurt-Schumacher-Platz – Aktualisierung der Planung für das Blindenleitsystem auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofes

Vorlage ansehen · 20251465 · Mitteilung der Verwaltung

5.10 Verlängerung der CampusLinie U 35 bis Recklinghausen und Verstärkung der Linie 316

Vorlage ansehen · 20250713 · Antwort der Verwaltung

5.11 Einführung "Bochum Total Kids"

Vorlage ansehen · 20251051 · Antwort der Verwaltung

5.12 Reinigung der DB-Fluchttreppen

Vorlage ansehen · 20251336 · Antwort der Verwaltung

5.13 Revision im Hallenfreibad Hofstede

Vorlage ansehen · 20251360 · Antwort der Verwaltung

5.14 Anfrage zum Bebauungsplan und Städtebaulicher Entwurf Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20251402 · Antwort der Verwaltung

5.15 Zukunft Bebauungsplan Nr. 935 - Röhlinghauser Straße

Vorlage ansehen · 20251403 · Antwort der Verwaltung

5.16 Bepflanzung von Kreisverkehren

Vorlage ansehen · 20251404 · Antwort der Verwaltung

5.17 Bepflanzung Kreisverkehr Hamme

Vorlage ansehen · 20251405 · Antwort der Verwaltung

5.18 Friemannplatz

Vorlage ansehen · 20251410 · Antwort der Verwaltung

5.19 Verbesserung Einsehbarkeit Erzbahntrasse/Zugang Hordeler Heide

Vorlage ansehen · 20251454 · Mitteilung der Verwaltung

5.20 Verkehrssituation Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20251498 · Antwort der Verwaltung

5.21 Denkmalschutz Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20250788 · Antwort der Verwaltung

5.22 Möglichkeiten eines gestaffelten Grillverbots im öffentlichen Raum in Abhängigkeit vom Graslandfeuerindex

Vorlage ansehen · 20251475 · Antwort der Verwaltung

5.23 Verbindungsweg Tippelsberger Straße/ Hermeskamp

Vorlage ansehen · 20251388 · Antwort der Verwaltung

5.24 Nahversorgungszentrum Riemke

Vorlage ansehen · 20250938/1 · Antwort der Verwaltung

5.25 Vorm Gruthoff

Vorlage ansehen · 20251290 · Antwort der Verwaltung

5.26 Musikschulprojekte in Jugendfreizeithäusern im Stadtbezirk Mitte

Vorlage ansehen · 20251492 · Antwort der Verwaltung

5.27 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße

Vorlage ansehen · 20250687 · Mitteilung der Verwaltung

5.28 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)

Vorlage ansehen · 20251423 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

5.29 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

Vorlage ansehen · 20251061 · Mitteilung der Verwaltung

5.30 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Vorlage ansehen · 20251185 · Mitteilung der Verwaltung

5.31 Durchführung eines EU-weiten Realisierungswettbewerbes für den Erweiterungsbau des Planetariums

Vorlage ansehen · 20251505 · Mitteilung der Verwaltung

5.32 Evaluation Windthorststraße

Vorlage ansehen · 20251473 · Antwort der Verwaltung

5.33 Temporäre Streckenführung Opeltrasse bis zum Bau der Brücke A448

Vorlage ansehen · 20251113/2 · Mitteilung der Verwaltung

5.34 Urban Green in Riemke

Vorlage ansehen · 20251562 · Antwort der Verwaltung

5.35 Sachstand Kanalbauarbeiten Goerdstraße/Sperrung Springorumtrasse/Baustellenmanagement der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20251592 · Antwort der Verwaltung

6. Anfragen

6.1 Marktplatz Riemke

Vorlage ansehen · 20251552 · Anfrage

6.2 Dunkelflaute oder Absicht?

Vorlage ansehen · 20251557 · Anfrage

6.3 Angstraum Unterführung Dorstener Straße im Grünzug Nord

Vorlage ansehen · 20251632 · Anfrage

6.4 Austausch Verkehrsspiegel Brücke Riemker Straße

Vorlage ansehen · 20251633 · Anfrage

6.5 Abgestellte PKW auf der Meesmannstraße

Vorlage ansehen · 20251634 · Anfrage

6.6 Ehemals Gut Marmelshagen

Vorlage ansehen · 20251656 · Anfrage

6.7 Bestattungen Friedhof Grumme, Hordel und Riemke

Vorlage ansehen · 20251657 · Anfrage

6.8 Bolzplatz Günnigfelder Straße

Vorlage ansehen · 20251658 · Anfrage

6.9 Graslandfeuerindex

Vorlage ansehen · 20251659 · Anfrage

6.10 Sanierung des B-Plangebietes Nr. 924 - Overdyker Straße

Vorlage ansehen · 20251660 · Anfrage

6.11 Graben Verbindungsweg Hermeskamp/ Tippelsberger Straße

Vorlage ansehen · 20251666 · Anfrage

6.12 Lehrschwimmbecken Liboriusschule

Vorlage ansehen · 20251674 · Anfrage

6.13 Abbiegen und Verkehr in der Hildegardstraße

Vorlage ansehen · 20251681 · Anfrage

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

7.1 Verkauf eines städtischen Grundstücks an der Zillertalstraße

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (Die Partei)

8. Anhörungen

8.1 Vergabe eines Grundstücks im Quartier Feldmark-Ost durch Einräumung eines Erbbaurechts (Vermarktungsabschnitt 13)

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.2 Mietvertrag Bulksmühle, Verlängerung des bestehenden Mietvertrages

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

8.3 Erwerb einer stillgelegten Bahntrasse für den Geh- und Radwegeausbau

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

9. Vorschläge und Anregungen

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

11.1 Bebauungsplan Nr. 482 a - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 482 - Bergarbeitersiedlung Dahlhauser Heide hier: Eingegangene Stellungnahmen der Öffentlichkeit

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

12. Anfragen

12.1 Grundstücke im Eigentum der Stadt