Bochum Transparent

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat Fragen zum Status des Verbindungsweges zwischen der Tippelsberger Straße und dem Hermeskamp gestellt. Hintergrund der Anfrage ist eine Diskrepanz zwischen der vorhandenen Beschilderung und einer früheren Auskunft der Verwaltung. Während eine vorherige Antwort der Verwaltung darauf hindeutete, dass der Weg nicht für den Radverkehr freigegeben sei, weist die aktuelle Beschilderung am südlichen Zugang auf einen gemeinsamen Geh- und Radweg hin.

Die Verwaltung stellte in ihrer Antwort klar, dass die Beschilderung gemäß der Straßenverkehrsordnung korrekt ist und keine Änderung erforderlich ist. Die Schilder wurden im Zeitraum April und Mai 2024 durch den Technischen Betrieb installiert. Die Verwaltung räumte ein, dass in einer vorangegangenen Antwort fälschlicherweise auf einen ablehnenden Beschluss der Bezirksvertretung vom Dezember 2024 verwiesen wurde. Dieser Beschluss hätte den betreffenden Verbindungsweg nicht enthalten dürfen. Die rechtliche Grundlage für die Nutzung des Weges durch Radfahrer ergibt sich aus der Bochumer Sicherheitsverordnung, die Ausnahmen vom Radfahrverbot in Grünanlagen ermöglicht. Die beabsichtigte Radfreigabe ist zudem in einer Vorlage aus dem Jahr 2023 dokumentiert.