Bochum Transparent

Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Mitte hat in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte eine Anfrage zur Reinigung der Fluchttreppenanlagen der Deutschen Bahn gestellt. Betroffen sind die Bereiche an der Dorstener Straße sowie an der Herner Straße, wo sich unter den Treppenanlagen Schmutz und Müll ansammeln. Grund hierfür ist die derzeit provisorische Einhegung der Anlagen im Bereich zum Gehweg.

Die Verwaltung hat in einer Antwort der Verwaltung (Nr. 20251336) mitgeteilt, dass ihr dieser Zustand bekannt ist. Da die baulichen Arbeiten an den Anlagen noch nicht abgeschlossen sind, liegt die Reinigungspflicht sowie die Verkehrssicherungspflicht für die betroffenen Flächen derzeit bei der Deutschen Bahn AG. Die Verwaltung weist im Rahmen der Abstimmungen zur endgültigen baulichen Gestaltung regelmäßig auf die Problematik hin.

Im Zuge der anstehenden Restarbeiten sollen die Flächen unterhalb der Treppenanlagen so gesichert werden, dass eine Vermüllung reduziert wird. Aufgrund der bestehenden Plangenehmigung des Eisenbahnbundesamtes für die Lärmschutzanlagen bleibt die Deutsche Bahn dauerhaft für die Reinigung und Sicherung dieser Bereiche verantwortlich. Die Verwaltung hat die Deutsche Bahn AG dazu aufgefordert, ihrer Verpflichtung zur Reinigung in eigener Verantwortung nachzukommen.