Rat - konstituierende Sitzung (1. Sitzung)

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Rat - konstituierende Sitzung (1. Sitzung)

06.11.2025, 13:00 – 06.11.2025, 15:02

Gremium: Rat

Dokumente:

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

01 Vereidigung des Oberbürgermeisters

02 Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder

Ergänzung der Tagesordnung - Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252349 · Antrag

Bildung der Ausschüsse - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252351 · Änderungsantrag

Ergebnis: Die Entscheidung über die Vorlage wird zurückgestellt.

03 Bochumer Bekenntnis zum demokratischen Grundkonsens

Vorlage ansehen · 20252348 · Resolution

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 78 (SPD,CDU,Grüne,Linke,UWG:FB,StG/V,FDP,BSW,Backs, OB)dafür: 14 (AfD)

1. Beschlussangelegenheiten

1.1 Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat der Stadt Bochum

Vorlage ansehen · 20252103 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters a) Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter

1.2.1 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters a) Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke und der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und FDP -

Vorlage ansehen · 20252346 · Änderungsantrag

1.2.2 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke und der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und FDP -

Vorlage ansehen · 20252347 · Änderungsantrag

1.2.3 Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter - Änderungsantrag der AfD-Fraktion -

Vorlage ansehen · 20252350 · Änderungsantrag

1.3 Einführung und Verpflichtung der gewählten ehrenamtlichen Stellvertreterinnen / Stellvertreter des Oberbürgermeisters

2. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

3. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

4. Anfragen

4.1 Extremistische Verdachtsfälle im Rat

Vorlage ansehen · 20252326 · Anfrage