Rats-TV-Archiv – nicht mehr zugänglich!
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die Entfernung von archivierten Ratssitzungen aus dem Rats-TV-Archiv bezieht. Laut der Vorlage waren Aufzeichnungen der vergangenen Wahlperiode bis zum 30. Oktober 2025 online abrufbar, wurden jedoch am 31. Oktober 2025 von der Stadt Bochum entfernt.
Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Fragen zur Grundlage dieses Schrittes gestellt. Die Fraktion möchte wissen, wer die Herausnahme der Sitzungen veranlasst hat und auf welcher rechtlichen Basis oder welchem Ratsbeschluss diese Maßnahme erfolgte. Zudem wird gefragt, ob die Verwaltung die Archivierung wiederherstellen wird oder ob hierfür ein neuer Beschluss des Rates notwendig ist. Darüber hinaus erkundigt sich die Fraktion nach etwaigen rechtlichen Hindernissen für die dauerhafte Bereitstellung von Sitzungsarchiven und nach möglichen Maßnahmen, um einen langfristigen Zugriff auf vergangene Debatten zu gewährleisten.
Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M (Prompt-Version v1, ca. 135 Wörter). Verbindlich ist allein das Originaldokument.
Dokumente
- Hauptdokument als PDF öffnen ↗ Volltext indexiert
Beratungsfolge
- 06.11.2025Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation
- Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters a) Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke und der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und FDP - 06.11.2025
- Bochumer Bekenntnis zum demokratischen Grundkonsens 06.11.2025
- Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat der Stadt Bochum 06.11.2025
- Extremistische Verdachtsfälle im Rat 06.11.2025
- Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke und der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und FDP - 06.11.2025
- Ergänzung der Tagesordnung - Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion - 06.11.2025
Aus derselben Sitzung
- Bestellung von Schriftführerinnen für den Rat der Stadt Bochum Rat - konstituierende Sitzung (1. Sitzung), 06.11.2025
- Extremistische Verdachtsfälle im Rat Rat - konstituierende Sitzung (1. Sitzung), 06.11.2025
- Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters a) Festlegung der Anzahl der Stellvertretungen - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke und der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und FDP - Rat - konstituierende Sitzung (1. Sitzung), 06.11.2025
- Festlegung der Anzahl und Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter des Oberbürgermeisters b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter - Änderungsantrag der Fraktionen SPD, CDU, Grüne, Linke und der Gruppen "UWG:Freie Bürger" und FDP - Rat - konstituierende Sitzung (1. Sitzung), 06.11.2025
- Bochumer Bekenntnis zum demokratischen Grundkonsens Rat - konstituierende Sitzung (1. Sitzung), 06.11.2025
- Ergänzung der Tagesordnung - Geschäftsordnungsantrag der AfD-Fraktion - Rat - konstituierende Sitzung (1. Sitzung), 06.11.2025
✉ Neue Vorlagen aus Bochum direkt ins Postfach
Bestätigungsmail (Double-Opt-in) · weitere Themen & Bezirke · Datenschutz