Rats-TV-Archiv – nicht mehr zugänglich!

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich auf die Entfernung von archivierten Ratssitzungen aus dem Rats-TV-Archiv bezieht. Laut der Vorlage waren Aufzeichnungen der vergangenen Wahlperiode bis zum 30. Oktober 2025 online abrufbar, wurden jedoch am 31. Oktober 2025 von der Stadt Bochum entfernt.

Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Fragen zur Grundlage dieses Schrittes gestellt. Die Fraktion möchte wissen, wer die Herausnahme der Sitzungen veranlasst hat und auf welcher rechtlichen Basis oder welchem Ratsbeschluss diese Maßnahme erfolgte. Zudem wird gefragt, ob die Verwaltung die Archivierung wiederherstellen wird oder ob hierfür ein neuer Beschluss des Rates notwendig ist. Darüber hinaus erkundigt sich die Fraktion nach etwaigen rechtlichen Hindernissen für die dauerhafte Bereitstellung von Sitzungsarchiven und nach möglichen Maßnahmen, um einen langfristigen Zugriff auf vergangene Debatten zu gewährleisten.