Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz und den Jahresabschluss 2019

Vorlage ansehen · 20241770 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

Vorlage ansehen · 20241771 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Beleuchtung im Freiraum / in Park- und Grünanlagen

Vorlage ansehen · 20241230 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 3 (CDU)

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über die Eröffnungsbilanz und den Jahresabschluss 2019

Vorlage ansehen · 20241770 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3.2 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

Vorlage ansehen · 20241771 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.3 Sparkasse Bochum AöR hier: Entlastung der Sparkassenorgane und Verwendung des Überschusses aus dem Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20241680 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Punkte 1, 3 und 4 der BeschlussvorlageEinstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 2 der BeschlussvorlageEinstimmig nach Beschlussvorschlag(Abstimmung ohne befangene Mitglieder des Ausschusses)

Präsentation der Sparkasse Bochum zum Jahresabschluss 2023

3.4 VBW Bauen und Wohnen GmbH hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20241765 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Punkte 1-3Einstimmig nach BeschlussvorschlagPunkt 4Einstimmig nach Beschlussvorschlag(Abstimmung ohne befangene Mitglieder des Ausschusses)

Präsentation der VBW zum Jahresabschluss 2023

3.5 SBO Senioreneinrichtungen der Stadt Bochum gGmbH hier: Jahresabschluss 2023

Vorlage ansehen · 20241778 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Punkte 1-3 der BeschlussvorlageEinstimmig nach Beschlussvorschlag, Enthaltungen: 1 (BD)Punkt 2 der BeschlussvorlageEinstimmig nach Beschlussvorschlag, Enthaltungen: 1 (BD)(Abstimmung ohne befangene Mitglieder des Ausschusses)

Präsentation der SBO zum Jahreabschluss 2023 und Berichterstattung für das 1. Halbjahr 2024

3.6 Abberufung von Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen (unmittelbare Beteiligung) – Gesellschafterversammlung der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH – und Erteilung einer Dauerbevollmächtigung

Vorlage ansehen · 20241739 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.7 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie (unmittelbare und mittelbare Beteiligungen) – Bochumer Sportstätten Besitzgesellschaft mbH

Vorlage ansehen · 20241767 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.8 Benennung von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus den Bereichen Wirtschaft, Entwicklung, Forschung und Technologie – hier: Ruhr:HUB GmbH, Aufsichtsrat (mittelbare Beteiligung)

Vorlage ansehen · 20241821 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

3.9 Benennung (Bestellung, Vorschlag) von Vertreterinnen und Vertretern der Stadt Bochum in Unternehmen aus dem Bereich Verkehr (mittelbare Beteiligung) – ÖPNV Projektgesellschaft mbH

Vorlage ansehen · 20241886 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 1 (BD)

4. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Prognosebericht zur Ergebnis- und Teilfinanzrechnung auf Basis des 1. Quartals 2024

Vorlage ansehen · 20241033 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Vierteljahresergebnisse (Quartalsbericht Q1/2024) der wichtigsten Beteiligungsgesellschaften

Vorlage ansehen · 20241397 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Vierteljahresbericht zum Zins- und Schuldenmanagement - 2. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20241662 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Controllingbericht über die Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW Kapitel 1 und 2 und über das Kreditprogramm Gute Schule 2020 für das II. Quartal 2024

Vorlage ansehen · 20241700 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Anteilsverkauf Kueppers Solutions GmbH

Vorlage ansehen · 20241708 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Bericht zum Bauprojektcontrolling - 2.Q. 2024

Vorlage ansehen · 20241768 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Personalfluktuation beim USB

Vorlage ansehen · 20241342 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Schauspielhaus Bochum AöR, hier: Wirtschaftsplan - Entwicklung der Besucherzahlen.

Vorlage ansehen · 20241405 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Verkauf von Zertifikaten durch Sparkasse

Vorlage ansehen · 20241722 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Anfrage zu TOP 1.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020

Vorlage ansehen · 20242007 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

Beantwortung der Anfrage der BD Ratsfrakrion zu TOP 1.3 Sondervermögen Grundstücksentwicklung Bochum hier: Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2020 Vorlage 20242007

11.1 Genehmigung von Beschlüssen der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Bochum Holding GmbH – hier: Anteilsverkauf Kueppers Solutions GmbH

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte