Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung von weiteren Schriftführungen für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20233148 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Neuwahl eines ordentlichen und eines stellvertretenden Mitgliedes aus dem Integrationsausschuss für die Konferenz für Alter und Pflege

Vorlage ansehen · 20233189 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

1.2.1 Neuwahl von Mitgliedern des Integrationsausschusses als stimmberechtigte Mitglieder in der Konferenz für Alter und Pflege

Vorlage ansehen · 20240454 · Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Zuschüsse zur Förderung von Vereinen und Initiativen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit

Vorlage ansehen · 20240297 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Abstimmung erfolgt getrennt nach Unterpunkten

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

2.1 Betreuungs- und Unterbringungskonzept für Geflüchtete

Vorlage ansehen · 20240100 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Stellvertretender Ausschussvorsitz

Vorlage ansehen · 20240186 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.2 Video-Aufruf anlässlich der Europawahl

Vorlage ansehen · 20240382 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: - Dagegen: 2 (CDU, DgM) Dafür: 13 (SPD/Grüne/CDU/FASG/DgM)

5. Mitteilungen

5.1 Kernaktivität "Gekommen um zu bleiben" hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.1

5.2 50. Jubiläum Kemnade International: geplante Ausstellungen und Programm bei Ruhr International hier: mündlicher Bericht

Präsentation zu TOP 5.2

5.3 Wann kommt in Bochum die Bezahlkarte für Asylsuchende?

Vorlage ansehen · 20233336 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Städtische Gesamtkosten für geflüchtete Personen

Vorlage ansehen · 20233337 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Entwurf Betreuungs- und Unterbringungskonzept für Geflüchtete

Vorlage ansehen · 20232765/1 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.6 Geflüchtete Menschen in Bochum - aktueller Stand Dezember 2023

Vorlage ansehen · 20233393 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Aktualisierte Statistik - Stand Dezember 2023

5.7 Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte in Bochum 2022

Vorlage ansehen · 20240067 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Präsentation zu TOP 5.7

5.8 Anlaufstelle Flüchtlingsbüros

Vorlage ansehen · 20240080 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Kontrollen des Ordnungsamtes bei migrantischen Gewerbetreibenden

Vorlage ansehen · 20240118 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Beschwerdemanagement im Jobcenter Bochum

Vorlage ansehen · 20240114 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 Potenziale gewaltaffiner Pro-Palästinenser

Vorlage ansehen · 20240154 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Jahresbericht Familienbüro 2022/23

Vorlage ansehen · 20240184 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 Psychiatriebericht 2023

Vorlage ansehen · 20240182 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Bilanz des Einbürgerungsbüros im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 20240229 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Migrationsberatung in Bochum

Vorlage ansehen · 20240262 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.16 Projekt "sevengardens Bochum" – Auszeichnung des Projektes „sevengardens Bochum"

Vorlage ansehen · 20240310 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Öffentliche Listen zu Vereinen

Vorlage ansehen · 20240453 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Chancenaufenthaltsrecht zur Beendung von Kettenduldungen

Vorlage ansehen · 20240476 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.3 Diversität in der Stadtverwaltung

Vorlage ansehen · 20240478 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Situation des muslimischen Gräberfeldes im Hauptfriedhof

Vorlage ansehen · 20240479/1 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Radikalisierungstendenzen an Schulen

Vorlage ansehen · 20240490 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.6 Internationaler Tag der Muttersprache

Vorlage ansehen · 20240538 · Anfrage

Ergebnis: Beratungsergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte