Bochum Transparent

Die Fraktion „Die PARTEI & STADTGESTALTER“ hat im Integrationsausschuss Fragen zur potenziellen Gewaltbereitschaft bei pro-palästinensischen Demonstrationen in Bochum gestellt. Die Anfrage bezog sich auf die Frage, ob Teilnehmer solcher Veranstaltungen gewaltaffin oder Hamas-nah sein könnten. Konkret wurde nach Informationen und Zahlen zu möglichen gewaltaffinen Personen aus diesem Milieu in Bochum sowie nach der Einschätzung eines problematischen Potenzials gefragt. Zudem erfragte die Fraktion, ob bei bisherigen Demonstrationen polizeiliche Maßnahmen wie Platzverweise oder die Identifizierung von Personen stattgefunden haben. Ein weiterer Punkt der Anfrage betraf die Erwartung eines Zuzugs von Teilnehmern aus umliegenden Städten sowie die Existenz spezieller Sicherheitskonzepte zum Schutz der Bevölkerung.

Die Verwaltung gab dazu an, dass ihr keine Informationen und Zahlen zu möglichen gewaltaffinen Personen aus pro-palästinensischen Milieus in Bochum vorliegen. Des Weiteren liegen der Stadtverwaltung keine Erkenntnisse über polizeiliche Maßnahmen im Zusammenhang mit pro-palästinensischen Demonstrationen vor.