Video-Aufruf anlässlich der Europawahl

Die Fraktionen „Die SPD im Rat“, Die Grünen sowie „Frieden, Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ haben einen Antrag an den Integrationsausschuss der Stadt Bochum vorgelegt. Darin wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, in welchem Rahmen ein Video-Aufruf des Ausschusses für Demokratie und Menschenrechte anlässlich der Europawahl 2024 realisiert werden kann.

Sollte eine Umsetzung möglich sein, soll die Verwaltung den Video-Aufruf zeitnah gemeinsam mit den Mitgliedern des Ausschusses umsetzen. Ziel des Vorhabens ist es, die mediale Reichweite eines Aufrufs zur Wahl sowie zur Stärkung von Demokratie und Menschenrechten zu erhöhen. Der Antrag verweist in diesem Zusammenhang auf eine bereits bestehende Resolution aus dem Jahr 2019.

Ein Video-Aufruf soll zudem Informationen über die Wahlberechtigung, die Eintragung in das Wählerverzeichnis und weitere Modalitäten der Wahl bereitstellen. Die Verwaltung wird angehalten, bei der Prüfung der Möglichkeiten die im Ausschuss vertretenen Gruppierungen einzubeziehen. Grundlage für eine mögliche technische Umsetzung könnte ein bereits produziertes Informationsvideo der Geschäftsstelle des Integrationsausschusses sein.