Bochum Transparent

Die Fraktionen „Die SPD im Rat“, „Die Grünen im Rat“ sowie „Frieden, Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ haben einen Antrag für die Sitzung des Integrationsausschusses am 22. Februar 2024 vorgelegt. Die Antragsteller Maria Hagemeister, Raphael Dittert und Gültaze Aksevi ersuchen den Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, die Verwaltung mit der Prüfung eines Video-Aufrufs zur Europawahl 2024 zu beauftragen.

Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung untersucht, in welchem Rahmen ein Video-Aufruf des Integrationsausschusses für Demokratie und Menschenrechte anlässlich der kommenden Europawahl realisiert werden kann. Sollte eine Umsetzung möglich sein, wird die Verwaltung gebeten, den Aufruf zeitnah unter Einbeziehung der Ausschussmitglieder umzusetzen.

Als Begründung führen die Fraktionen an, dass bereits bei der letzten Europawahl ein entsprechender Aufruf erfolgte. Ziel des Vorhabens sei es, die mediale Reichweite zu erhöhen und die Bedeutung von Demokratie und Menschenrechten zu stärken. Zudem soll das Video Informationen über Wahlberechtigungen und andere Details zum Wahlvorgang vermitteln können. Die Produktion könnte dabei an bestehende Informationsvideos der Geschäftsstelle anknüpfen.