Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung)

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Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung)

18.09.2024, 13:00 – 18.09.2024, 14:40

Gremium: Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur

Dokumente:

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Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße

Vorlage ansehen · 20241763 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Ergänzung des Beschlussvorschlages Enthaltungen:0dagegen:4 (CDU, BD)dafür: 11 (SPD, Grüne, Stadtgestalter, UWG:FB)

1.1.1 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion -

Vorlage ansehen · 20242013 · Änderungsantrag

Ergebnis: Der Antrag wird zurückgezogen.

1.1.2 Grundsatzbeschluss zum Vollausbau des Gersteinrings und der Krümmede zwischen Gersteinring und Blumenstraße TOP 1.1 - Änderungsantrag der Fraktionen "Die SPD im Rat" und "Die Grünen im Rat" -

Vorlage ansehen · 20242351 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 4 (CDU, BD)dafür: 11 (SPD, Grüne, UWG:FB, StG)

1.2 Kanalneubau Regenwasserkanal Castroper Hellweg

Vorlage ansehen · 20241479 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Kanalrenovationsmaßnahme in geschlossener Bauweise auf der Markstraße in Bochum-Südwest.

Vorlage ansehen · 20242072 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

3.1 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403

Vorlage ansehen · 20241833 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.1.1 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Intelligente Verkehrssteuerung, Produktgruppe 1213 -

Vorlage ansehen · 20242328 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltung: 0dagegen: 11 (SPD, Grüne, StG, UWG:FB)dafür: 4 (CDU, BD)

3.1.2 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Barrierefreier Ausbau von Haltestellen Produktgr. 5401 -

Vorlage ansehen · 20242329 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3.1.3 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Gehwegerneuerung Produktgruppe 5401 -

Vorlage ansehen · 20242330 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3.1.4 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Reinigung von Verkehrszeichen Produktgruppe 5401 -

Vorlage ansehen · 20242331 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3.1.5 Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Infrastruktur instandhalten + erneuern Produktgr.5401 -

Vorlage ansehen · 20242332 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag

3.2 Erlass der Haushaltssatzung für den Haushalt 2025/2026 hier: Beratungen über die Haushaltsansätze des Amtes 68 - Technischer Betrieb -

Vorlage ansehen · 20241835 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

3.3 Kulturticket (Antrag der Fraktionen „SPD im Rat“ und die „Grünen im Rat“ - Vorlagen-Nr. 20231467)

Vorlage ansehen · 20241608 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung der BD.Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.

4. Anträge

4.1 Rückbau von Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 Nr. 1 EmoG

Vorlage ansehen · 20242157 · Antrag

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

4.1.1 TOP 4.1 Rückbau von Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 Nr. 1 EmoG - Änderungsantrag "Die Stadtgestalter"

Vorlage ansehen · 20242334 · Änderungsantrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, BD)dafür: 1 (StG)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Hattinger Str./ Wuppertaler Str. – Verlegung Ableitung Radweg

Vorlage ansehen · 20240904 · Mitteilung der Verwaltung