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Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403

20241833 · Beschlussvorlage der Verwaltung · 18.09.2024 · Tiefbauamt

🟢 Beschlossen 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung)
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
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Die Beschlussvorlage des Tiefbauamtes mit der Nummer 20241833 behandelt den Erlass der Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026. Gegenstand der Vorlage ist die Beratung über die Haushaltsansätze verschiedener Produktgruppen, welche die Bereiche Straßenverkehrsangelegenheiten, öffentliche Gewässer und Abwasserbeseitigung umfassen. Zudem sind die Haushaltsplanungen für Verkehrsflächen, Signalanlagen sowie Beleuchtung ebenso Bestandteil wie die Bereiche Stadtbahn, ÖPNV und Nahverkehr.

Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll der Haushaltssatzung für diese Produktgruppen zustimmen und dem Haupt- und Finanzausschuss sowie dem Rat eine Übernahme des Beschlusses empfehlen. Der zeitliche Ablauf der Beratung sieht eine Sitzung im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur am 18. September 2024 vor. Im Anschluss ist die Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss für den 13. November 2024 angesetzt, während die endgültige Entscheidung im Rat für den 21. November 2024 vorgesehen ist.

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Beratungen

Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung)
18.09.2024
Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.