Erlass der Haushaltssatzung 2025/2026 hier: Beratung über die Haushaltsansätze des Amtes 66 - Tiefbauamt - Produktgruppen: 1213, 5303, 5304, 5401, 5402, 5403 - Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion: Barrierefreier Ausbau von Haltestellen Produktgr. 5401 -
20242329 · Änderungsantrag · 18.09.2024
Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag
▶ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 18. September 2024 wird über den Änderungsantrag mit der Nummer 20242329 beraten. Gegenstand der Beratung ist die Erlassung der Haushaltssatzung 2025/2026, konkret bezogen auf die Haushaltsansätze des Tiefbauamtes (Amt 66) innerhalb der Produktgruppe 5401.
Die CDU-Fraktion beantragt, den Haushaltsansatz für den barrierefreien Ausbau von Haltestellen in den Haushaltsjahren 2024/2025 so zu erhöhen, dass ab dem Jahr 2025 eine größere Anzahl an Haltestellen jährlich umgebaut werden kann. Die Fraktion strebt dabei eine langfristige Zielgröße von bis zu 30 Haltestellen pro Jahr an, was der barrierefreien Gestaltung von 60 Richtungshaltestellen entspricht.
Derzeit werden im Stadtgebiet etwa 15 Haltestellen beziehungsweise 30 Richtungshaltestellen barrierefrei ausgebaut. Der verkehrspolitische Sprecher Dr. Stefan Jox begründet den Antrag mit der Notwendigkeit, die Intensität der Maßnahmen zu steigern, um eine barrierefreie Verknüpfung der Verkehrsträger als Voraussetzung für moderne Mobilität sicherzustellen.
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