TOP 4.1 Rückbau von Maßnahmen nach § 3 Absatz 4 Nr. 1 EmoG - Änderungsantrag "Die Stadtgestalter"
20242334 · Änderungsantrag · 18.09.2024
Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 14 (SPD, Grüne, CDU, UWG:FB, BD)dafür: 1 (StG)
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In der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 18. September 2024 wird über den Änderungsantrag zur Vorlage 20242334 beraten. Der Gegenstand des Antrags betrifft den Rückbau von Maßnahmen gemäß § 3 Absatz 4 Nummer 1 EmoG.
Der von dem sachkundigen Bürger Nikolas Lange eingereichte Vorschlag sieht eine Ergänzung des bestehenden Beschlussvorschlages vor. Demnach soll die Verwaltung im Zuge des Rückbaus an den frei werdenden Standorten eine Nachnutzung prüfen, die im Sinne der Verkehrswende steht. Dabei sollen die als attraktiv eingestuften Standorte auf eine mögliche neue Verwendung untersucht werden.
Als konkrete Optionen für diese Flächen werden, je nach Bedarf des jeweiligen Standortes, Fahrradstellplätze, Stellplätze für motorisierte Zweiräder oder Carsharing-Parkplätze angeführt. Eine schriftliche Begründung für den Antrag ist nicht beigefügt; die Erläuterungen dazu sollen in der Sitzung mündlich erfolgen.
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