Bochum Transparent

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Öffentlicher Teil

1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

1.1 Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

Vorlage ansehen · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.2 Anregung gemäß § 24 GO NRW – Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht „Werner Straße“

Vorlage ansehen · 20241202 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.3 Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW – Verlängerung der Tempo 30 Regelung bis zur Straße „Am Hang“

Vorlage ansehen · 20241395 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR&StG)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/BD)

1.4 Vollsignalisierung Kreuzung Vierhausstraße, Teilabschnitt Veloroute 1

Vorlage ansehen · 20240739 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (PAR&StG)

1.4.1 Vollsignalisierung Kreuzung Vierhausstraße, Teilabschnitt Veloroute 1 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241635 · Änderungsantrag

1.5 An der Halde / Dieselstraße – Umbau zu einem fahrradfreundlicheren Knotenpunkt

Vorlage ansehen · 20241078 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (Grüne/SPD/CDU/UWG:FB/PAR&StG)

1.6 Herner Straße / BAB 40 - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle

Vorlage ansehen · 20241251 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7 Umsetzung des Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1

Vorlage ansehen · 20241259 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.7.1 Umsetzung des Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241633 · Änderungsantrag

1.8 Kanalerneuerung “Wittener Straße“

Vorlage ansehen · 20241263 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

1.9 Umbenennung der Haltestellen Opelring (Bezirk IV) und Brücke Sheffield-Ring (Bezirk I)

Vorlage ansehen · 20241345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag

2. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

3. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

4. Anträge

4.1 Verbesserung Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Str. - Lohackerstr.

Vorlage ansehen · 20241487 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 10 (Grüne/SPD/PAR&StG)dafür: 5 (CDU/UWG:FB/BD)

4.1.1 Verbesserung Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Str. - Lohackerstr. - Änderungsantrag der Gruppe "die Partei & Stadtgestalter" -

Vorlage ansehen · 20241649 · Änderungsantrag

4.2 Abbiegesituation an der Straße Am Krankenhaus auf die Marienstraße

Vorlage ansehen · 20241537 · Antrag

Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 9 (SPD/Grüne)dafür: 6 (CDU/UWG:FB/BD/PAR&StG)

5. Mitteilungen und Antworten

5.1 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024

Vorlage ansehen · 20241459 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.2 Fahrgastzahlen der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20241272 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.3 Studierende als Fahrpersonal der BOGESTRA

Vorlage ansehen · 20241252 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.4 Errichtung von Mobilstationen in Bochum hier: Interkommunaler Leitfaden für Planung, Umsetzung und Betrieb sowie Sachstand und nächste Schritte der Umsetzung des Antrags 20210638

Vorlage ansehen · 20241449 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.5 Hattinger Str./ Wuppertaler Str. – Verlegung Ableitung Radweg

Vorlage ansehen · 20240904 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

5.6 Begrünbare Fahrgastunterstände

Vorlage ansehen · 20241213 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.7 Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“

Vorlage ansehen · 20241462 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.8 Zustand der Straßen in Bochum – 28.02.2024 -

Vorlage ansehen · 20241257 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.9 Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden – aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 20241391 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.10 Machbarkeitsstudie Dorf Hiltrop

Vorlage ansehen · 20241492 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.11 metropolradruhr – Ausschreibung & Neuauflage

Vorlage ansehen · 20241498 · Mitteilung der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.12 Wattenscheider Hellweg/ Essener Straße: Kontrolle der Radwege

Vorlage ansehen · 20241509 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.13 CO2-negativer Asphalt

Vorlage ansehen · 20241515 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.14 Zustand Bochumer Straßen – 17. Januar 2024 -

Vorlage ansehen · 20241527 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

5.15 Verkehrsführung an der BAB-Abfahrt 448 Bo-Altenbochum

Vorlage ansehen · 20241557 · Antwort der Verwaltung

Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

6. Anfragen

6.1 Metropolradruhr: Verschiedene Perspektiven der Weiterentwicklung in Bochum?

Vorlage ansehen · 20241622 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.2 Ausweitung Zweiradstellplätze Luisenstraße

Vorlage ansehen · 20241627 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.3 Lückenschluss Fahrradstraße Ehrenfeld-Bärendorf-Eppendorf

Vorlage ansehen · 20241628 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.4 Beteiligung am Netzwerk NaKoMo

Vorlage ansehen · 20241630 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.5 Verkehrsgefährdung durch Bewuchs des Radwegs auf der Universitätsstraße

Vorlage ansehen · 20241631 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.6 Verkehrssicherheit Engelsburger Straße

Vorlage ansehen · 20241632 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.7 Überschwemmung im Bereich des Kreisverkehrs Hansastraße/Gewerbestraße in Wattenscheid nach starken bis mittelstarken Regenfällen

Vorlage ansehen · 20241642 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.8 Parksituation auf der Hasenkampstraße

Vorlage ansehen · 20241646 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.9 Urteil zum aufgesetzten Gehwegparken

Vorlage ansehen · 20241647 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

6.10 Verkehrssituation Feldmark/Havkenscheider Straße

Vorlage ansehen · 20241648 · Anfrage

6.11 Verkehrssituation Feldmark

Vorlage ansehen · 20241653 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.12 Unterirdische Verlängerung der Stadtbahn zwischen Stadion und Castroper Hellweg / Wendemöglichkeit unter dem Stadion

Vorlage ansehen · 20241661 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.13 Dorstener Straße: Halteverbote

Vorlage ansehen · 20241657 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.14 Herner Straße / Hofsteder Straße: Rückstaus

Vorlage ansehen · 20241658 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.15 Baustellenmanagement

Vorlage ansehen · 20241659 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz (Vorlagennummer: 20231357)

6.16 Umgestaltung des Platzes vor dem Bergbaumuseum

Vorlage ansehen · 20241660 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

6.17 Einsatz der Bogestra bei der EM 2024

Vorlage ansehen · 20241663 · Anfrage

Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

Nichtöffentlicher Teil

7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis

keine Tagesordnungspunkte

8. Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen

keine Tagesordnungspunkte

9. Beschlussvorschläge für den Rat

keine Tagesordnungspunkte

10. Anträge

keine Tagesordnungspunkte

11. Mitteilungen und Antworten

keine Tagesordnungspunkte

12. Anfragen

keine Tagesordnungspunkte