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Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte

  Zur Vorlage · 20241271 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage 20241271 die Bestellung einer weiteren Schriftführung für die Ausschüsse des Rates sowie die Beiräte beantragt. Ziel dieser Maßnahme ist es, kurzfristige Ausfälle in der schriftführerischen Tätigkeit innerhalb der Gremien kompensieren zu können.

  Im Rahmen dieses Vorhabens soll Nick Weißelberg mit Wirkung vom 1. Juni 2024 als Schriftführer für die Ausschüsse des Rates der Stadt Bochum sowie die Beiräte bestellt werden. Er ist im Referat für politische Gremien, Bürgerbeteiligung und Kommunikation tätig. Die rechtliche Grundlage für diese Bestellung bilden die entsprechenden Bestimmungen der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) sowie die Geschäftsordnung für den Rat, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. Durch die Benennung für sämtliche Fachgremien soll eine personelle Abdeckung der Aufgaben sichergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2024 · Ausschuss für Kultur und Tourismus - Etat (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.09.2024 · Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit - Etat - (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 19.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Nachhaltigkeit und Ordnung (29. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.09.2024 · Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA) (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.08.2024 · Beirat "Leben im Alter" (15. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 29.08.2024 · Betriebsausschuss für die Eigenbetriebe (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.08.2024 · Rechnungsprüfungsausschuss (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 22.08.2024 · Ausschuss für Beteiligungen und Controlling (35. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 02.07.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.06.2024 · Naturschutzbeirat bei der Unteren Naturschutzbehörde (22. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 26.06.2024 · Integrationsausschuss (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.06.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (34. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 20.06.2024 · Ausschuss für Strukturentwicklung, Digitalisierung und Europa (18. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 11.06.2024 · Ausschuss für Schule und Bildung (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.2
  Anregung gemäß § 24 GO NRW – Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht „Werner Straße“

  Zur Vorlage · 20241202 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur wird über die Aufhebung der Benutzungspflicht des getrennten Rad- und Gehwegs auf der Werner Straße entschieden. Grundlage ist eine Anregung nach § 24 GO NRW durch eine Bürgerin, die die Aufhebung der Beschilderung (Zeichen 241-30 StVO) für den Abschnitt von der Kreuzung Werner Hellweg in Richtung Autobahnauffahrt A40 zur Dortmund fordert.

  Das Tiefbauamt hat die Anregung gemeinsam mit der Straßenunterhaltung und der Straßenplanung geprüft. Dabei wurde festgestellt, dass die Benutzungspflicht bereits im Jahr 2010 in Abstimmung mit der Polizei und dem ADFC für den Bereich Richtung „Am Einkaufszentrum“ aufgehoben wurde, da keine Erforderlichkeit bestand. Da an der Ecke Werner Hellweg/Werner Straße in Richtung „Am Einkaufszentrum“ derzeit noch das entsprechende Verkehrszeichen vorhanden ist, ohne dass eine neue Anordnung oder Änderung vorliegt, wird die Entfernung der Beschilderung vorgeschlagen. Der Ausschuss soll der Anregung zur Aufhebung der Benutzungspflicht folgen.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Bürgeranregung gemäß § 24 GO NRW – Verlängerung der Tempo 30 Regelung bis zur Straße „Am Hang“

  Zur Vorlage · 20241395 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Beschlussvorlage 20241395 des Tiefbauamtes wird die Ablehnung einer Bürgeranregung zur Verlängerung der Tempo-30-Regelung auf der Kemnader Straße behandelt. Ein Bürger regte an, die Geschwindigkeitsbeschränkung aufgrund einer erhöhten Geräuschentwicklung durch LKW-Verkehr in der Nacht bis zur Straße „Am Hang“ auszudehnen.

  Der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur soll der Anregung nicht folgen, da die gesetzlichen Voraussetzungen der Straßenverkehrsordnung nicht vorliegen. Die Kemnader Straße ist Teil des städtischen Hauptverkehrsstraßennetzes, das unter anderem für den Durchgangs- und Wirtschaftsverkehr vorgesehen ist. Auf Straßen dieses Netzes dürfen Beschränkungen unter 50 km/h nur bei einer besonderen Gefahrenlage oder baulichen Notwendigkeiten festgelegt werden. Die aktuelle Tempo-30-Zone im Bereich des Geschäftszentrums Stiepel wurde aufgrund von Fußgängeraufkommen und Parkverkehr eingerichtet.

  Nach Angaben der Polizei besteht für den Abschnitt bis zur Straße „Am Hang“ keine erforderliche Gefahrenlage, und auch aus straßenbaulicher Sicht sind keine Beschränkungen notwendig. Zudem bewertete das Umwelt- und Grünflächenamt den Bereich nicht als Lärmschwerpunkt, sodass eine Geschwindigkeitsreduzierung aus Gründen des Lärmschutzes nicht erforderlich sei. Die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Reduzierung der Geschwindigkeit auf 30 km/h sind somit nicht erfüllt.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR&StG)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (PAR&StG)dafür: 14 (SPD/Grüne/CDU/UWG:FB/BD)
• 1.4
  Vollsignalisierung Kreuzung Vierhausstraße, Teilabschnitt Veloroute 1

  Zur Vorlage · 20240739 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Vollsignalisierung des Knotenpunktes der Vierhausstraße im Bereich der Hausnummer 69 als Teil der Veloroute 1. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird der Ausbau der öffentlichen Verkehrsflächen sowie die Errichtung einer Lichtsignalanlage beantragt. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit für den Radverkehr und Schüler der Heinrich-Böll-Gesamtschule sowie die Optimierung der Straßenqualität im Bereich des Nordstichs.

  Die Planung sieht vor, dass der Linienbusverkehr in Hauptrichtung Vorrang vor dem Radverkehr erhält, wobei eine videobasierte Erfassung der Radfahrenden vorgesehen ist. Im Kreuzungsbereich werden neue, barrierefreie Fußgängerfurten eingerichtet und drei Stellplätze entfernt. Im Nordstich soll eine Gehwegüberfahrt in eine Straßeneinfahrt umgebaut und die Fahrbahn saniert werden. Im Südstich wird eine Fahrradstraße eingerichtet, wobei durch die Aufweitung der Verkehrsfläche etwa 14 Stellplätze entfallen.

  Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf circa 336.000 Euro. Diese setzen sich aus Kosten für den Straßenbau, die Verkehrszeichen und Markierungen sowie die Lichtsignalanlage zusammen. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt „Neubau von Radwegen“. Die Durchführung der Arbeiten ist für das Jahr 2025 vorgesehen, wobei eine halbseitige Sperrung der Fahrbahn der Vierhausstraße erforderlich wird.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (PAR&StG)
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 1 Enthaltung (PAR&StG)
• 1.4.1
  Vollsignalisierung Kreuzung Vierhausstraße, Teilabschnitt Veloroute 1 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

  Zur Vorlage · 20241635 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der sachkundige Bürger Nikolas Lange hat für die 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur einen Änderungsantrag zur Kreuzung Vierhausstraße im Bereich des Veloroutes 1 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt zur Vollsignalisierung dieses Knotens.

  Der Entwurf sieht vor, die Planung der Verwaltung zum Ausbau der Verkehrsflächen grundsätzlich zu unterstützen, jedoch auf eine Signalisierung des Knotens zu verzichten. Die Fahrbahn der Vierhausstraße soll im Bereich des Knotens verengt und für den Radverkehr aufgepflastert werden, um das Geschwindigkeitsniveau des Kfz-Verkehrs zu senken.

  Hinsichtlich der Verkehrsregelung schlägt der Antrag vor, den Nord- und Südstich der Vierhausstraße gegenüber dem Hauptarm per Verkehrszeichen zu bevorzugen. Fahrzeuge aus dem Südstich sollen dabei nur noch rechts abbiegen dürfen. Der Knotenpunkt soll in beiden Fahrtrichtungen mit Vorrangregeln versehen werden, ergänzt durch Zusatzzeichen für Radfahrer, die von rechts und links kreuzen. Zudem sollen Warnhinweise auf die geänderte Vorfahrt sowie Vorfahrtsschilder für den Nord- und Südstich installiert werden. Unmittelbar östlich des Knotens soll zudem ein Fußgängerüberweg eingerichtet werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung)
• 1.5
  An der Halde / Dieselstraße – Umbau zu einem fahrradfreundlicheren Knotenpunkt

  Zur Vorlage · 20241078 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum plant den Umbau der Kreuzung An der Halde, Dieselstraße und Gewerkenstraße, um die Sicherheit für den Radverkehr zu erhöhen. Die Maßnahme erfolgt im Rahmen des Ausbaus der Lothringentrasse II im Bereich des Gewerbegebiets Gerthe-Nord. Ziel des Vorhabens ist es, eine sicherere Querung zwischen dem bestehenden gemeinsamen Geh- und Radweg und der ausgebauten Trasse zu ermöglichen.

  Im Rahmen der Planung soll die Mittelinsel im südwestlichen Arm der Straße An der Halde auf drei Meter verbreitert werden. Zudem ist die Errichtung einer neuen, 2,50 Meter breiten Mittelinsel in der Dieselstraße vorgesehen. Um mehr Aufstellfläche zu schaffen, wird der Seitenraum an der Ecke An der Halde/Dieselstraße erweitert, was eine Reduzierung der Fahrstreifen auf einen kombinierten Fahrstreifen für alle Fahrtrichtungen zur Folge hat. Für die Barrierefreiheit sollen zudem taktile Elemente nach Bochumer Standard installiert werden.

  Die geschätzten Gesamtkosten für den Straßenbau sowie Markierungen und Verkehrszeichen belaufen sich auf etwa 128.200 Euro. Die Finanzierung ist im Haushalt 2025 über das Projekt „Neubau von Radwegen“ vorgesehen. Der Baubeginn ist für das erste Quartal 2025 geplant, wobei die Arbeiten voraussichtlich sechs Wochen dauern und eine teilweisen Sperrung der Fahrbahn erfordern werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (Grüne/SPD/CDU/UWG:FB/PAR&StG)
  • 11.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (33. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 0Dagegen: 3 (UWG/FDP, BD)Dafür:13 (SPD, Grüne, CDU, Linke)

  Ergebnis: Mehrheitlich nach Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 1 (BD)dafür: 14 (Grüne/SPD/CDU/UWG:FB/PAR&StG)
• 1.6
  Herner Straße / BAB 40 - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle

  Zur Vorlage · 20241251 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung plant die Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle an der Schnittstelle zwischen der Herner Straße und der BAB 40 durch die Einrichtung einer Lichtsignalanlage. Ziel der Maßnahme ist es, die Konflikte zwischen dem Radverkehr auf dem fahrbahnbegleitenden Radweg und den von der Autobahn abfahrenden Kraftfahrzeugen zu reduzieren. Derzeit kommt es dazu, dass die Vorfahrt des Radverkehrs teilweise missachtet wird.

  Im Rahmen der Neuregelung soll eine Ampelanlage sowohl für den Rad- als auch für den Fußgängerverkehr installiert werden. Für Radfahrer wird ein Sensor etwa 100 Meter vor dem Knotenpunkt eingesetzt, um eine Grünphase ohne Abbremsen zu ermöglichen. Fußgänger können die Grünphase über einen Schalter an der Ampel anfordern; zudem werden taktile Elemente angebracht. Um Rückstaus auf der Abfahrtsrampe der A40 zu vermeiden, wird das System bei entsprechendem Verkehrsaufkommen den Kfz-Verkehr bevorzugt schalten. Ergänzend dazu werden die Verkehrsinsel angepasst und neue Fahrstreifenmarkierungen angebracht, um frühzeitige Spurwechsel zu verhindern.

  Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 113.500 Euro, wobei eine Kostenbeteiligung der Autobahn GmbH angestrebt wird. Die Umsetzung ist für das Jahr 2024 vorgesehen und soll voraussichtlich etwa drei Wochen dauern. Während der Bauphase wird die Ausfahrt Bochum-Riemke vollgesperrt, sodass ein Umleitungsverkehr über die Ausfahrt Bochum-Hofstede erfolgt.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.7
  Umsetzung des Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1

  Zur Vorlage · 20241259 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bauabschnitt A1 des Radschnellwegs Ruhr (RS1) soll auf einer Länge von etwa 3,2 Kilometern zwischen der Stadtgrenze zu Gelsenkirchen und westlich der BAB 40 realisiert werden. Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur den geplanten Trassenverlauf sowie die Knotenpunkte an das Bochumer Straßennetz beschließt. Der Abschnitt verläuft entlang einer ehemaligen Eisenbahnlinie.

  Die Planung umfasst einen vier Meter breiten Radweg sowie einen 2,5 Meter breiten Gehweg inklusive eines Entwässerungsgrabens. An den Knotenpunkten Blücherstraße und Centrumstraße sind spezifische Verkehrsregelungen vorgesehen, etwa eine Lichtsignalanlage oder die Bevorrechtigung des Radverkehrs. Ein wesentlicher Bestandteil ist der Ersatzneubau der Brücke an der Parkstraße, da das bestehende Bauwerk bauliche Mängel aufweist. Das neue Brückenbauwerk soll breiter und höher dimensioniert werden, um auch die Hochwassergefahr im Bereich unterhalb der Brücke zu verringern.

  Die Gesamtkosten für den Bauabschnitt A1 belaufen sich auf rund 6,617 Millionen Euro, wobei der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen als Baulastträger die vollständige Kostenübernahme übernimmt. Vorbereitende Maßnahmen wie die Entfernung von Schienen wurden bereits durchgeführt. Der eigentliche Baubeginn ist für das vierte Quartal 2024 geplant, wobei die Fertigstellung der Strecke für Mitte 2025 angestrebt wird. Der Ersatzneubau der Brücke an der Parkstraße soll bis 2026 abgeschlossen sein.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 04.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.7.1
  Umsetzung des Bauabschnitt A1 des Radschnellweg Ruhr RS1 - Änderungsantrag der Gruppe "Die Partei & Stadtgestalter" -

  Zur Vorlage · 20241633 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur liegt ein Änderungsantrag zur Umsetzung des Bauabschnitts A1 des Radschnellwegs RS1 vor. Der von dem sachkundigen Bürger Nikolas Lange eingereichte Antrag sieht eine Ergänzung des bestehenden Textes vor, wonach im Zuge der gesamten Trasse des Bauabschnitts A1 ein ausreichender Freiraum planerisch freigehalten und gesichert werden soll. Damit soll die Möglichkeit geschaffen werden, in einem späteren Verfahren eine Schienenpersonennahverkehr-Verbindung, die sogenannte „RegioTram“, zu ergänzen.

  Die Begründung des Antrags bezieht sich auf eine Studie der Transport Technologie - Consult Karlsruhe GmbH, welche die Kombination von Schienenverkehr mit Rad- und Fußverkehr untersucht hat. Durch die Sicherung entsprechender Freiflächen im Rahmen der Trassenfestlegung für den RS1 soll die spätere Realisierung einer interkommunalen Schienenverbindung zwischen dem Bochumer Hauptbahnhof und dem Essener Hauptbahnhof bzw. der Universität Essen über den nördlichen Teil von Wattenscheid ermöglicht werden. Dabei werden auch weitere mögliche Unterwegshalte in Betracht gezogen. Zudem wird angeführt, dass das geplante Wohngebiet an der Steinhausstraße von dieser zusätzlichen Nahverkehrsanbindung profitieren könnte.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung)
• 1.8
  Kanalerneuerung “Wittener Straße“

  Zur Vorlage · 20241263 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Kanalerneuerung in der Wittener Straße vorgelegt. Das Vorhaben betrifft den Abschnitt zwischen der Alten Wittener Straße und der Alten Ümminger Straße. Ziel der Maßnahme ist es, die Einleitung von ungefiltertem Regenwasser in den Oelbach zu unterbinden. Da die bestehenden Kanäle aus den Jahren 1971 und 1974 das Straßenabwasser über Sinkkästen direkt in den Bach leiten, soll durch den Einsatz eines Filterschachtes eine Reinigung des Wassers vor der Einleitung erreicht werden. Hierfür sind der Bau neuer Sammelkanäle sowie die Verlegung der Einleitungsstelle etwa 110 Meter östlich des Oelbachs vorgesehen, um Rückstaugefahren zu vermeiden.

  Der Baubeginn ist für das vierte Quartal 2024 geplant, wobei die Bauzeit auf etwa acht Monate geschätzt wird. Während der Arbeiten wird im Bereich zwischen der Alten Wittener Straße und der Alten Ümminger Straße jeweils eine Fahrbahn gesperrt und der Verkehr über die andere Richtungsfahrbahn mittels mobiler Lichtsignalanlagen geleitet. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf rund 1,3 Millionen Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung soll durch die Umschichtung von Mitteln aus anderen Kanalbaumaßnahmen erfolgen, deren Durchführung sich aufgrund neuer Priorisierungen auf die Jahre 2025 und 2026 verschoben hat.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.9
  Umbenennung der Haltestellen Opelring (Bezirk IV) und Brücke Sheffield-Ring (Bezirk I)

  Zur Vorlage · 20241345 · Beschlussvorlage der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Umbenennung zweier Bushaltestellen in Bochum vorgelegt. Konkret soll die Haltestelle „Opelring“ in „Tsukuba-Ring“ umbenannt werden. Gleichzeitig ist die Änderung der Haltestelle „Brücke Sheffield-Ring“ in „Amalie-Dietrich-Weg“ vorgesehen.

  Als Grund für die Anpassung wird angeführt, dass die Straßennamen auf einem Teilabschnitt der A 448 bereits geändert wurden und der Name „Opelring“ daher nicht mehr aktuell ist. Da die Brücke am Sheffield-Ring nicht mehr existiert und die nächstgelegene Querstraße nun den Namen Amalie-Dietrich-Weg trägt, soll auch dieser Haltestellenname angepasst werden.

  Die Umsetzung der Umbenennungen ist zum nächsten Fahrplanwechsel am 21. August 2024 geplant. Die damit verbundenen Kosten für die BOGESTRA, die unter anderem den Druck von Aushangfahrplänen sowie die Aktualisierung digitaler Ansagen und Anzeigen in den Fahrzeugen umfassen, werden auf 13.000 Euro brutto geschätzt. Finanziert werden diese Ausgaben aus der ÖPNV-Pauschale 2024. Die BOGESTRA benötigt für die technische Umsetzung etwa zwei Monate.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 13.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (31. Sitzung) — Mehrheitlich nach BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0Dagegen: 1 (CDU)Dafür: 15 (SPD, Grüne, CDU, BSW, Die Partei, BD)
  • 12.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (28. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagAbstimmungsergebnis:Enthaltungen: 1 (SPD)Dagegen: 9 (SPD, Grüne, CDU)Dafür: 4 (SPD, Linke, BD)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 3.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 4.
  Anträge
• 4.1
  Verbesserung Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Str. - Lohackerstr.

  Zur Vorlage · 20241487 · Antrag

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Hans-Josef Winkler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, hat einen Antrag für die 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 3. Juli 2024 vorgelegt. Der Antrag befasst sich mit der Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg, Westfälische Straße und Lohackerstraße.

  Die Verwaltung soll prüfen, inwieweit ein kontrolliertes Überfahren des Radfahrstreifens durch Personenkraftwagen ermöglicht werden kann, ohne dass es zu Rückstau auf den Autospuren kommt. Laut Begründung des Antrags führt der Rückbau des Wattenscheider Hellwegs zugunsten eines Radfahrstreifens dazu, dass wartende Linksabbieger regelmäßig Rückstaus in beide Fahrtrichtungen verursachen. Dabei würden Fahrzeugführer im Rückstau auf dem Radweg an den wartenden Autos vorbeifahren, was die Sicherheit von Radfahrerinnen und Radfahrern beeinträchtige. Der Antrag sieht vor, bauliche Maßnahmen oder neue Markierungen zu untersuchen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen und gleichzeitig eine Behinderung des Verkehrsflusses zu vermeiden.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 10 (Grüne/SPD/PAR&StG)dafür: 5 (CDU/UWG:FB/BD)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 10 (Grüne/SPD/PAR&StG)dafür: 5 (CDU/UWG:FB/BD)
• 4.1.1
  Verbesserung Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg - Westfälische Str. - Lohackerstr. - Änderungsantrag der Gruppe "die Partei & Stadtgestalter" -

  Zur Vorlage · 20241649 · Änderungsantrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der sachkundige Bürger Nikolas Lange hat einen Änderungsantrag für die 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 4.1, der die Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Wattenscheider Hellweg, Westfälische Straße und Lohackerstraße zum Gegenstand hat.

  Mit dem vorliegenden Änderungsantrag wird vorgeschlagen, den bestehenden Text des Antrags so zu ersetzen, dass die Verwaltung alle neuralgischen Kreuzungsbereiche auf diesem Abschnitt überprüft und individuelle Lösungen trifft. Als wesentliche Voraussetzung soll dabei gelten, dass Radfahrende weder gefährdet noch in ihrer Nutzung eingeschränkt werden dürfen. Als Begründung für diese Änderung führt der Antragsteller Fehlverhalten von Autofahrern entlang der gesamten Strecke an.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung)
• 4.2
  Abbiegesituation an der Straße Am Krankenhaus auf die Marienstraße

  Zur Vorlage · 20241537 · Antrag

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Dr. Stefan Jox, der verkehrspolitische Sprecher, hat einen Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 3. Juli 2024 vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Verbesserung der Abbiegesituation an der Kreuzung zwischen der Straße Am Krankenhaus und der Marienstraße.

  Es wird vorgeschlagen, im Bereich dieser Kreuzung einen Verkehrsspiegel zu installieren, um das Ausfahren aus der Straße Am Krankenhaus auf die Marienstraße zu optimieren. Laut Begründung des Antrags ist ein sicheres Abbiegen trotz einer baulichen Neugestaltung der Kreuzung vor einigen Jahren aufgrund mangelnder Sicht schwer möglich. Bestehende Maßnahmen, wie etwa das Parkverbot vor dem Gebäude in der Marienstraße 1, seien nicht ausreichend, um die Situation entscheidend zu verbessern. Die Installation eines Spiegels soll dazu dienen, die Sicht auf den fließenden Verkehr zu verbessern und so die Sicherheit an dieser Straßenkreuzung zu erhöhen.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Mehrheitlich gegen BeschlussvorschlagEnthaltungen: 0dagegen: 9 (SPD/Grüne)dafür: 6 (CDU/UWG:FB/BD/PAR&StG)

  Ergebnis: Mehrheitlich gegen Beschlussvorschlag Enthaltungen: 0dagegen: 9 (SPD/Grüne)dafür: 6 (CDU/UWG:FB/BD/PAR&StG)
• 5.
  Mitteilungen und Antworten
• 5.1
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA zum 21. August 2024

  Zur Vorlage · 20241459 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die BOGESTRA führt zum 21. August 2024 einen regulären Fahrplanwechsel durch, der verschiedene Anpassungen im Liniennetz vorsieht. Im Rahmen dieser Änderungen werden Haltestellen umbenannt: Bei der Linie 358 wird die Haltestelle Brücke Sheffield-Ring in Amalie-Dietrich-Weg umbenannt, während bei der Linie 372 die Haltestelle Opel-Ring den Namen Tsukuba-Ring erhält. Zudem werden bei der Linie 366 die Abfahrtszeiten an allen Tagen um bis zu drei Minuten verschoben, um die Pünktlichkeit des Linienbetriebs zu verbessern.

  Ein bereits seit dem 4. Juni 2024 bestehender Pilotversuch betrifft die Buslinien 350, 365 sowie NE4 im Bereich Bermuda3eck/Musikforum. Hier wurden zusätzliche Haltestellen auf der Viktoriastraße zwischen den Stationen Schauspielhaus und Südring in beiden Fahrtrichtungen eingerichtet. Dieses Angebot soll für weniger mobile Fahrgäste oder Personen, die die unterirdische Stadtbahn nicht nutzen möchten, eine Alternative zur Erreichbarkeit des Musikforums oder des Bermuda3ecks bieten. Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass aufgrund der Sperrung der A 40 bis Ende November 2024 auf einigen Linien mit zeitlichen Verzögerungen und Einschränkungen zu rechnen ist.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 27.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (33. Sitzung)
  • 22.08.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (32. Sitzung)
  • 03.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 25.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (28. Sitzung)

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.2
  Fahrgastzahlen der BOGESTRA

  Zur Vorlage · 20241272 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Die Stadtgestalter zu den Fahrgastzahlen der BOGESTRA reagiert. Laut der Antwort des Tiefbauamtes entwickelten sich die Fahrgast- und Abonnentenzahlen im Jahr 2023 positiv. Eine Veröffentlichung dieser Zahlen erfolgte erst im April 2024 nach Abschluss des Jahresabschlusses. Die Einführung des Deutschlandtickets wird als Faktor für die positive Entwicklung der Abonnentenzahlen angeführt, was wiederum die Fahrgastzahlen beeinflusste.

  Um das Ziel einer Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis zum Jahr 2030 zu erreichen, führt die Verwaltung bereits umgesetzte Maßnahmen auf. Dazu gehören die Angebotsverbesserungen durch das Netz 2020, der Ausbau des barrierefreien Zentralen Busbahnhofs (ZOB), die Ausstattung von Bussen und Bahnen mit WLAN sowie die Modernisierung der Stadtbahnwagen vom Typ B80D. Weitere Maßnahmen umfassen digitale Kampagnen zum Ticketverkauf, ticketlose Tage bei Großveranstaltungen sowie die Installation von Sprachausgaben an Haltestellen. Zudem werden die Weiterentwicklung der Mutti App sowie Planungen für digitalisierte Kombitickets genannt.

  Hinsichtlich konkreter Zielzahlen bis 2030 und notwendiger Maßnahmen zur Ausweitung des Liniennetzes verweist die Verwaltung auf eine bereits vorliegende Vorlage zum Sachstand der Kernaktivität „Vorfahrt ÖPNV“. Informationen zur Entwicklung der gesetzten Ziele werden im Rahmen eines jährlichen Qualitätsberichts bereitgestellt, der dem zuständigen Ausschuss vorgelegt wird.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.3
  Studierende als Fahrpersonal der BOGESTRA

  Zur Vorlage · 20241252 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Partei/Die Stadtgestalter hat in einer Anfrage die Möglichkeit erörtert, Studierende als Fahrpersonal bei der BOGESTRA einzusetzen, angelehnt an ein Modell aus Nürnberg. Die Verwaltung teilte dazu mit, dass das Nürnberger Modell der BOGESTRA bekannt sei und das Unternehmen derzeit prüfe, ob eine Verkürzung der Ausbildung aufgrund des Fachkräftemangels umsetzbar ist.

  Ein Einsatz von Studierenden für Kurzschichten würde erst dann durch die Fahr- und Dienstplanung betrachtet werden, sofern eine verkürzte Ausbildung sowie ein vermehrter Einsatz von Teilzeitkräften als sinnvoll und möglich erachtet werden. Wirtschaftliche Vorteile durch den Einsatz von Studierenden als Teilzeitpersonal werden nicht erwartet, da die Vergütung aller Beschäftigten nach dem Tarifvertrag für den Nordwestdeutschen Bereich (TV N-NW) erfolgt.

  In Bezug auf personelle Engpässe gab die Verwaltung an, dass im Jahr 2023 keine geplanten Fahrtausfälle aufgrund von Personalmangel auftraten; Ausfälle seien lediglich durch kurzfristige oder ungeplante Personalausfälle entstanden. Zur Wirksamkeit der Werbekampagnen für junge Menschen konnten keine konkreten Zahlen genannt werden, da Bewerber im Prozess nicht zwingend angeben, über welchen Weg sie auf die Stellen aufmerksam geworden sind.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.4
  Errichtung von Mobilstationen in Bochum hier: Interkommunaler Leitfaden für Planung, Umsetzung und Betrieb sowie Sachstand und nächste Schritte der Umsetzung des Antrags 20210638

  Zur Vorlage · 20241449 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung Bochums hat einen interkommunalen Leitfaden für die Planung, Umsetzung und den Betrieb von Mobilstationen in Bochum und Gelsenkirchen vorgelegt. Das Dokument ist das Ergebnis einer Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungen der beiden Städte sowie der Bogestra. Der Leitfaden legt die Verantwortlichkeiten fest: Die Städte Bochum und Gelsenkirchen agieren als Aufgabenträger, die für den konzeptionellen Rahmen, die Bereitstellung von Flächen und die Finanzierung zuständig sind. Die Bogestra übernimmt die Rolle der Betreiberin und kann im Rahmen bestehender öffentlicher Dienstleistungsaufträge auch Aufgaben als Architektin oder Generalunternehmerin übernehmen.

  Unter Mobilstationen werden Orte verstanden, die verschiedene Verkehrsmittel durch ein einheitliches Design und Informationsstelen miteinander verknüpfen. Das Konzept sieht neben Standorten mit ÖPNV-Anbindung auch Stationen in Wohnquartieren vor. Eine Liste potenzieller Standorte wurde bereits erstellt, wobei Bahnhaltepunkte wie Ehrenfeld, Höntrop, Langendreer, Dahlhausen und Hamme sowie Flächen bei Einkaufszentren als Prioritäten gelten. Erste Pilotprojekte mit sogenannten Midi-Mobilstationen sind an verschiedenen Orten, unter anderem am Hauptbahnhof, bereits aktiv. Als nächster Schritt bereitet die Verwaltung eine Beschlussvorlage vor, die Details zur Strategie, zu den erwarteten Kosten, der Finanzierung sowie einen Zeitplan für den schrittweisen Aufbau des Netzes enthalten wird.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (29. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.5
  Hattinger Str./ Wuppertaler Str. – Verlegung Ableitung Radweg

  Zur Vorlage · 20240904 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat einen Plan zur Verlegung der Ableitung eines Radweges im Bereich der Kreuzung Hattinger Straße und Wuppertaler Straße/Munscheider Damm vorgelegt. Die geplante Maßnahme sieht vor, die Führung des Radweges von der Gehwegfläche auf die Fahrbahn zu verlegen.

  Nach Angaben des Tiefbauamtes stellt die derzeitige Ableitung auf die Fahrbahn auf Höhe einer Tankstelle eine Gefahrenstelle für Radfahrende dar. Durch die Umgestaltung sollen die Radfahrer bereits kurz nach der Kreuzung Wuppertaler Straße/Munscheider Damm auf die Fahrbahn geleitet werden. Die Maßnahme dient der Erhöhung der Sicherheit und erfolgt im Vorgriff auf spätere Umbaumaßnahmen an der Hattinger Straße.

  Die Umsetzung der Arbeiten ist für das Jahr 2024 vorgesehen. Die voraussichtlichen Baukosten belaufen sich auf etwa 45.000 Euro, basierend auf der Entwurfsplanung. Die erforderlichen Mittel sind im Haushalt unter dem Posten für den Neubau von Radwegen für das Jahr 2024 vorhanden.

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  Beratungsfolge

  • 18.09.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur - Etat - (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 18.09.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (35. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.

  Ergebnis: Die Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
• 5.6
  Begrünbare Fahrgastunterstände

  Zur Vorlage · 20241213 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Bochumer Stadtgebiet ist für das Jahr 2024 die Erweiterung des Netzes begrünbarer Fahrgastunterstände (FGU) geplant. Nachdem im Jahr 2023 bereits vier Haltestellen, unter anderem an der Brückstraße und am Bodelschwinghplatz, mit neuen, begrünten Unterständen ausgestattet wurden, sollen nun zehn Steige an acht verschiedenen Standorten neue FGU erhalten. Dazu gehören unter anderem Haltestellen an der Alten Werner Straße, am Griegweg, bei der Kirche Hiltrop, am Riemker Markt sowie an der Friedrich-Harkort-Straße, der Munscheider Straße und der Hüller Straße. An der Haltestelle Langendreer Amt werden drei Steige nach Abschluss der Bauarbeiten am Carl-von-Ossiezky-Platz umgerüstet.

  Die Verwaltung weist auf bestehende Lieferengpässe hin, die durch die Produktion in China und den Transport per Schiff verursacht werden. Zudem verzögern sich Installationen an Orten, an denen zeitgleich Straßenbauarbeiten oder Maßnahmen zur Barrierefreiheit stattfinden, wie etwa am Carl-von-Ossiezky-Platz in Langendreer.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Mittelumschichtungen der Profit Center 5304 „Abwasserbeseitigung“ und 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“

  Zur Vorlage · 20241462 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Tiefbauamt der Stadt Bochum hat dem Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur eine Mitteilung über Mittelumschichtungen innerhalb zweier Profit Center vorgelegt. Betroffen sind die Bereiche 5304 „Abwasserbeseitigung“ sowie 5401 „Verkehrsflächen, Signalanlagen und Beleuchtung“.

  Die Verwaltung informiert in der Vorlage mit der Nummer 20241462 darüber, dass wesentliche Umschichtungen innerhalb der gebildeten Budgets regelmäßig dem Ausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt werden. Der vorliegende Bericht zum Stand vom 10. Juni 2024 umfasst die sachverhaltsbezogenen Begründungen für diese Budgetanpassungen sowie die entsprechenden Angaben zu den dafür herangezogenen Deckungsmitteln.

  Die beigefügten Anlagen dokumentieren die Mittelumstellungen in den genannten Bereichen bis zum zweiten Quartal 2024. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur am 3. Juli 2024 vorgesehen, wobei der Fokus auf der Information über die vorgenommenen finanziellen Verschiebungen innerhalb der genannten Fachbereiche liegt.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.8
  Zustand der Straßen in Bochum – 28.02.2024 -

  Zur Vorlage · 20241257 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis Deutschland zum Zustand der Bochumer Straßen geantwortet. Nach Angaben des Tiefbauamtes befindet sich etwa ein Viertel des zuständigen Straßennetzes in einem schlechten oder sehr schlechten Zustand. Für die kommenden zwölf Monate sind Deckensanierungsmaßnahmen mit einer Gesamtfläche von rund 91.700 Quadratmetern vorgesehen.

  In den Jahren 2020 bis 2023 wurden 163 investive Baumaßnahmen mit einer Gesamtlänge von etwa 43 Kilometern durchgeführt, die unter anderem Neubauten und Lärmschutzmaßnahmen umfassten. Bezüglich der Schlaglochbeseitigung in den Wintermonaten (Dezember bis März) meldete die Verwaltung für den Zeitraum 2021/22 rund 16.800, für 2022/23 etwa 22.200 und für 2023/24 circa 19.000 Stellen.

  Hinsichtlich der verwendeten Reparaturmethoden wird in den Wintermonaten primär Kalt- oder Reparaturasphalt eingesetzt, sofern die Bedingungen für Heißasphalt nicht ausreichen. Für den Transport von Heißasphalt bei niedrigen Temperaturen nutzt der Technische Betrieb Thermoboxen. Innovative Verfahren wie die Nanopolymermethode oder der Einsatz von Niedrigtemperaturasphalt finden derzeit keine Anwendung; für Letzteres fehle zudem ein technisches Regelwerk.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.9
  Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden – aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

  Zur Vorlage · 20241391 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert über den aktuellen Stand der Verkehrsuntersuchung für das Stadtteilzentrum Bochum-Linden. Das ursprüngliche Vergabeverfahren für einen Gesamtauftrag konnte nicht abgeschlossen werden, da die eingegangenen Angebote die Budgetgrenze von 90.000 Euro überschritten und bei Planungsbüros Kapazitätsengpässe vorlagen. Stattdessen wird die Verwaltung nun einzelne Leistungsbausteine in Eigenleistung bearbeiten, unter anderem in Zusammenarbeit mit der Hochschule Bochum. Dies umfasst die Konzeption einer Vorzugsvariante zur Reduzierung des Verkehrsaufkommens sowie die Prüfung der Auswirkungen auf das umliegende Straßennetz. Komplexe Aufgaben werden weiterhin durch externe Planungsbüros übernommen.

  Durch die Anpassungen am Vorgehen hat sich der Zeitplan verschoben, sodass eine Erprobungsphase frühestens im Jahr 2025 möglich ist. Im laufenden Jahr stehen weitere Datenerhebungen und Befragungen an, unter anderem im Rahmen des Streetfoodfestivals „Hüftgold“ in den Monaten Juni und September. Ab September wird zudem ein Parklet der Expedition Hamme temporär in Linden aufgestellt, um Sitzgelegenheiten für die Öffentlichkeit zu schaffen. Eine detaillierte Simulation des Verkehrsflusses ist für das vierte Quartal 2024 vorgesehen. Sobald erste Erkenntnisse vorliegen, werden diese dem bezirkspolitischen Lenkungskreis zur Stellungnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 19.06.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.10
  Machbarkeitsstudie Dorf Hiltrop

  Zur Vorlage · 20241492 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung von Bochum hat die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Optimierung im Dorf Hiltrop vorgelegt. Die Untersuchung, die als Maßnahme des Verkehrskonhalts Bochum-Nord im Jahr 2019 beauftragt wurde, verglich drei verschiedene Planfälle: einen Schlaufenkreisel, eine modifizierte Lichtsignalanlagen-Steuerung (LSA) sowie einen Kreisverkehr mit Einmündung. Während die mikroskopische Verkehrsflusssimulation den Kreisverkehr mit Einmündung als verkehrlich leistungsfähigste Variante identifizierte, bewertet ein ergänzendes Nachhaltigkeitsgutachten aus Juni 2024 diese Option aufgrund wirtschaftlicher, ökologischer und ÖPNV-relevanter Belange nicht mehr uneingeschränkt empfehlenswert.

  Aufgrund der hohen Investitionskosten favorisiert das Amt für Stadtplanung und Wohnen die modifizierte LSA-Steuerung (Planfall 2). In diesem Szenario bleibt die bestehende Lichtsignalanlage grundsätzlich erhalten, wobei die Straße „Im Hagenacker“ für den allgemeinen Kfz-Verkehr in Fahrtrichtung Westen als Einbahnstraße geführt wird. Die Anpassungen umfassen zudem eine Verlängerung der Aufstellfläche im südlichen Knotenarm sowie eine veränderte Signalisierung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer. Eine spätere Umgestaltung des Knotens zu einem Kreisverkehr bleibt laut Verwaltung weiterhin möglich.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 02.07.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (34. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.11
  metropolradruhr – Ausschreibung & Neuauflage

  Zur Vorlage · 20241498 · Mitteilung der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das metropolradruhr-Leihradsystem, das seit 2010 in Bochum und Teilen der Metropole Ruhr im Einsatz ist, soll neu aufgestellt werden. Der Regionalverband Ruhr (RVR) koordiniert das System, welches derzeit durch Leihgebühren, Werbebuchungen sowie Verträge mit den Studierendenschaften der Universitäten Duisburg-Essen und der Ruhr Universität finanziert wird. Eine direkte Finanzierung durch die Stadt Bochum findet aktuell nicht statt.

  Im Rahmen einer Neuausrichtung sollen neue Kommunen in das System einbezogen und die Stationsdichte in bestehenden Gebieten bei Bedarf erhöht werden. Der RVR lässt derzeit Gutachten zur künftigen Betriebsorganisation sowie zur Leistungsbeschreibung erstellen, deren Ergebnisse im Spätsommer oder Herbst 2024 erwartet werden. Die Ausschreibung für das neue System ist für Ende des Jahres geplant; mit einem Ergebnis ist ab Mitte 2025 zu rechnen.

  Die Verwaltung strebt eine flächendeckende Nutzung als Teil der Basismobilität an und prüft dabei auch die Bereitstellung von Lastenrädern sowie eine Erhöhung der Fahrradanzahl zur Sicherstellung der Verfügbarkeit. Ob künftig Finanzierungsbeiträge der Kommunen erforderlich sein werden, ist derzeit noch ungeklärt. Ein Beschluss über die Ausschreibung wird nach Abschluss der Untersuchungen im Oktober oder November 2024 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.12
  Wattenscheider Hellweg/ Essener Straße: Kontrolle der Radwege

  Zur Vorlage · 20241509 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Fraktion „Die Grünen“ zur Kontrolle der Radwege auf dem Wattenscheider Hellweg und der Essener Straße reagiert. Die Fraktion hatte im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur darauf hingewiesen, dass durch das Parken von Fahrzeugen schräg auf dem Gehweg die Sicherheit von Radfahrenden beeinträchtigt werden könne. Als Gründe wurden ein zu geringer Abstand zum Radfahrstreifen sowie das Risiko von sogenannten „Dooring-Unfällen“ angeführt.

  In der Antwort des Rechtsamtes wurde bestätigt, dass im Rahmen von Kontrollen durch die städtische Verkehrsüberwachung bereits Maßnahmen durchgeführt wurden. Im Mai 2024 konnten dabei zehn Verstöße gegen das Parkverbot auf dem Gehweg festgestellt und zur Anzeige gebracht werden. Die Verwaltung teilte zudem mit, dass künftig weiterhin Kontrollen des ruhenden Verkehrs stattfinden sollen. Dabei wird insbesondere die Fahrradstaffel der städtischen Verkehrsüberwachung eingesetzt.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.13
  CO2-negativer Asphalt

  Zur Vorlage · 20241515 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion „Die Grünen im Rat“ hat die Verwaltung zur Verwendung von CO2-neutralem Asphalt befragt, der im Kanton Basel-Stadt durch die Beimischung von Pflanzenkohle entwickelt wurde. Die Anfrage bezog sich auf die Bewertung dieses Verfahrens für eine nachhaltige Straßenplanung, den Einsatz sowie die Normkonformität in Deutschland und mögliche Testläufe im Bochumer Stadtgebiet.

  Die Verwaltung sieht die Nutzung eines solchen Asphalts in Bochum derzeit als nicht umsetzbar an. Als technische Hindernisse führt das Tiefbauamt die Schwierigkeiten bei der industriellen Dosierung der Pflanzenkohle an, da bestehende Asphaltmischanlagen für eine automatisierte Beimischung umgerüstet werden müssten. Zudem erfordert der Einbau eine um 25 Prozent höhere Verdichtungsenergie, was den Einsatz spezieller Straßenfertiger sowie einen Anstieg der Emissionswerte vor Ort notwendig machen würde. Ein weiterer Aspekt ist das Fehlen einer einheitlichen Berechnungsgrundlage, um die CO2-Neutralität verlässlich nachweisen zu können.

  Hinsichtlich der deutschen Regelwerke ist festzuhalten, dass Pflanzenkohle derzeit kein zugelassener Zuschlagstoff für Asphalt ist. Eine Abweichung von den geltenden Normen würde dazu führen, dass Asphaltmischwerke und Baufirmen die Gewährleistung ablehnen. Aktuell plant die Verwaltung keine Erprobung des neuen Asphalts in Bochum, hält jedoch Kontakt zu Forschenden aus Basel sowie zum Deutschen Asphaltverband, um die weitere Entwicklung zu verfolgen.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.14
  Zustand Bochumer Straßen – 17. Januar 2024 -

  Zur Vorlage · 20241527 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur Fragen zum Zustand der Bochumer Straßen sowie zur Umsetzung eines systematischen Unterhaltungsmanagements gestellt. Die Verwaltung gab dazu bekannt, dass in den Winterperioden von 2021/22 bis 2023/24 jeweils etwa 16.800, 22.200 und 19.000 Schlaglöcher beseitigt wurden. Die Materialkosten für diese Reparaturen werden auf rund 100.000 Euro pro Jahr geschätzt.

  Bezüglich der Erfassung des Straßenzustands teilte das Tiefbauamt mit, dass eine neue Ausschreibung erfolgt ist, nachdem ein vorangegangenes Verfahren als unzweckmäßig eingestuft wurde. Die Stadt nutzt nun eine regionale Befahrung durch den Regionalverband Ruhr, die im Zeitraum von Juli bis Dezember 2024 stattfindet. Die Auswertung der Daten wird für das Jahr 2025 erwartet.

  Im Bereich des Unterhaltungsmanagements ist seit 2021 ein Erhaltungsmanager tätig, der den Aufbau eines Systems auf Basis von Straßendaten vorantreibt. Von den im Rahmen der Haushaltsberatungen vorgesehenen zusätzlichen Stellen beim Tiefbauamt sind aufgrund von Personalfluktuation derzeit nicht alle besetzt; etwa 5,2 Stellenanteile entfallen auf das Erhaltungsmanagement. Für den Doppelhaushalt 2025/2026 sind keine weiteren Stellen für diesen Bereich geplant, da der aktuelle Personalbestand als ausreichend bewertet wird.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.15
  Verkehrsführung an der BAB-Abfahrt 448 Bo-Altenbochum

  Zur Vorlage · 20241557 · Antwort der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion UWG: Freie Bürger hat zur Verkehrsführung an der Autobahnabfahrt Bochum-Altenbochum Richtung Markstraße angefragt. Die Fraktion thematisierte die aktuelle Regelung, nach der lediglich ein Rechtsabbiegen in Richtung Opelring möglich ist, was für Fahrzeuge in Richtung Querenburg/Steinkuhl Umwege oder Wendemanöver auf der Markstraße zur Folge hat. Es wurde gefragt, warum diese Situation besteht und ob eine Änderung der Verkehrsführung zur Ermöglichung eines Linksabbiegens möglich sei.

  Die Verwaltung erklärte, dass die gegenwärtige Verkehrsführung auf einem Ratsbeschluss vom 7. März 2002 sowie dem Planfeststellungsbeschluss vom 28. November 2007 basiert. Die zu diesem Verfahren gehörenden Verkehrsuntersuchungen sehen vor, dass eine Fahrverbindung in Richtung Universitätsstraße zum Schutz der Wohngebiete in Bochum-Steinkuhl ausgeschlossen bleibt. Eine Änderung dieser Regelung wäre nur möglich, wenn die Autobahn GmbH ein Änderungsverfahren für den Planfeststellungsbeschluss beantragt.

  Aus Sicht des Tiefbauamtes besteht kein Handlungsbedarf, da nach der Einrichtung von Radfahrstreifen keine wesentliche Veränderung der Verkehrssituation oder eine erhöhte Unfallhäufung feststellbar sei. Zudem verwies die Verwaltung auf einen bereits abgelehnten Antrag, der ebenfalls die Öffnung der Anschlussstelle forderte.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

  Ergebnis: Die Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Metropolradruhr: Verschiedene Perspektiven der Weiterentwicklung in Bochum?

  Zur Vorlage · 20241622 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Anfrage der SPD im Rat der Stadt Bochum werden Fragen zur zukünftigen Ausgestaltung des Fahrradleihsystems Metropolradruhr an den Oberbürgermeister gestellt. Hintergrund ist die geplante Ausschreibung für das von der Firma Nextbike betriebene System zum Jahresende 2024.

  Die Anfrage thematisiert die mögliche Erweiterung des Angebots um Lastenräder sowie E-Bikes und Pedelecs, wie sie in anderen Städten bereits existieren. Dabei wird nach den Erwartungen an den Erfolg eines Lastenrad-Angebots gefragt, nachdem zuvor nicht-elektrifizierte Modelle nicht mehr zur Verfügung standen. Zudem wird die Einschätzung der Verwaltung zum Verhältnis eines solchen Angebots zu bestehenden elektrifizierten Cargobike-Systemen erbeten. Auch die Kosten für die Bereitstellung von E-Bikes und Pedelecs sind Gegenstand der Anfrage.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Systemstruktur und den Abstellmöglichkeiten. Es wird gefragt, ob Änderungen vom bisherigen stationsbasierten System hin zu flexibleren Zonen geplant sind und welche Auswirkungen die Pläne für Mobilitätsstationen auf die anstehende Ausschreibung haben könnten. Abschließend werden Kostenschätzungen für verschiedene Ausbaustufen angefordert – von einem gleichwertigen Angebot bis hin zu einer flächendeckenden Grundversorgung – sowie die Prüfung von Fördermöglichkeiten zur Finanzierung der Erweiterungen.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.2
  Ausweitung Zweiradstellplätze Luisenstraße

  Zur Vorlage · 20241627 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20241627 wird die Ausweitung von Zweiradstellplätzen in der Luisenstraße thematisiert. Der sachkundige Bürger stellt im Rahmen der Vorbereitung auf die 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur Fragen zur aktuellen Situation sowie zur künftigen Planung der Stellflächen.

  Der Antragsteller weist darauf hin, dass motorisierte Zweiräder als Bestandteil der Verkehrswende einen geringeren Flächenbedarf als Pkw haben und im Zuge der Elektrifizierung einen Beitrag zur klimafreundlichen Mobilität leisten können. Da die speziellen Stellplätze in der Luisenstraße laut Vorlage über weite Teile des Tages eine hohe Auslastung aufweisen, werden zwei Kernfragen an den Ausschussvorsitzenden Raphael Dittert gerichtet.

  Erstens wird angefragt, ob der Verwaltung die Auslastung der Zweiradstellplätze an der Luisenstraße bekannt ist und wie diese grundsätzlich bewertet wird. Zweitens wird nach Plänen der Verwaltung gefragt, den bestehenden Stellplatz zu erweitern oder im Nahbereich zusätzliche Abstellmöglichkeiten zu schaffen. In diesem Zusammenhang wird um Informationen zum zeitlichen Rahmen solcher Maßnahmen oder um eine Begründung für das Nichtvorhandensein entsprechender Planungen gebeten.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.3
  Lückenschluss Fahrradstraße Ehrenfeld-Bärendorf-Eppendorf

  Zur Vorlage · 20241628 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der sachkundige Bürger Nikolas Lange hat im Rahmen einer Anfrage zur 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur die Schließung von Lücken im Radwegenetz zwischen Ehrenfeld, Bärendorf und Eppendorf thematisiert. Im Fokus steht dabei die Straße „An der Landwehr“, die derzeit aufgrund von Kanalbaumaßnahmen umgebaut wird. Die Anfrage regt an, diese Bauphase zu nutzen, um eine durchgängige und sicher befahrbare Fahrradstraße zwischen der Hattinger Straße und dem Bärendorfer Bogen einzurichten. Es wird auf eine entsprechende Bereitschaft der Verwaltung aus dem Jahr 2019 verwiesen, die eine Umsetzung im Zuge der aktuellen Maßnahmen für möglich hielt.

  Die Anfrage stellt zwei konkrete Fragen an die Verwaltung. Zunächst wird nach der künftigen Beschilderung und Gestaltung des Abschnitts „An der Landwehr“ zwischen der Friederikastraße und der Hattinger Straße gefragt, insbesondere im Hinblick auf die mögliche Einrichtung einer Fahrradstraße mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h. Des Weiteren wird um eine Bewertung gebeten, inwieweit eine Verbindung der Trasse westlich der Matthias-Claudius Schule zum Radweg „Parkband West“ realisierbar ist. Eine solche Route durch die Siedlung Rosendelle könnte als verkehrsarme Alternative und als sicherer Schulweg dienen.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.4
  Beteiligung am Netzwerk NaKoMo

  Zur Vorlage · 20241630 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur liegt eine Anfrage eines sachkundigen Bürgers zur Beteiligung am Netzwerk NaKoMo vor. Die Anfrage bezieht sich auf die überarbeitete EU-Verordnung für die transeuropäischen Verkehrsnetze, welche nachhaltige urbane Mobilitätspläne für städtische Knoten im TEN-V-Netz vorsieht. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) bietet über das Programm NaKoMo („Nachhaltig mobil planen“) Unterstützung an, um die Planung klimaneutraler, effizienter und verfügbarer Mobilität zu fördern.

  Die Anfrage adressiert konkret die Frage, ob in Bochum städtische Knoten existieren, die Teil des TEN-V-Netzes sind. Zudem wird nach der Bewertung der Verwaltung zum Programm NaKoMo sowie nach dem aktuellen Registrierungsstatus der Stadt Bochum im nationalen Kompetenznetzwerk gefragt. Sollte eine Registrierung vorliegen, werden Informationen über den Zeitpunkt des Beitritts und den bisherigen Nutzen erbeten. Falls die Stadt nicht registriert ist, wird nach den Gründen für das Fehlen einer Mitgliedschaft gefragt.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.5
  Verkehrsgefährdung durch Bewuchs des Radwegs auf der Universitätsstraße

  Zur Vorlage · 20241631 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage zur 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur thematisiert der sachkundige Bürger Nikolas Lange die Verkehrssicherheit auf der Universitätsstraße. Er weist darauf hin, dass Bewuchs Teile des Radwegs einnimmt und Radfahrende dadurch dazu zwingt, auf die Fahrbahn für Kraftfahrzeuge auszuweichen. Da die Universitätsstraße auch von Pkw mit hoher Geschwindigkeit genutzt wird, entstehe durch dieses Ausweichmanöver eine Gefährdung für den Radverkehr.

  Im Rahmen der Anfrage stellt Lange zwei Fragen an den Ausschussvorsitzenden Raphael Dittert. Zunächst wird gefragt, wie regelmäßig die Verwaltung die Radwege grundsätzlich auf Bewuchs und dessen Einfluss auf die Verkehrssicherheit prüft sowie ob eine Steigerung dieser Kontrollen aus Sicht der Verwaltung zu einer Verbesserung der Sicherheit führen würde.

  Des Weiteren wird nach dem konkreten Zeitplan für die Entfernung des Bewuchses auf der Universitätsstraße gefragt. In diesem Zusammenhang sollen Informationen darüber bereitgestellt werden, wann die betreffende Stelle zuletzt kontrolliert und der Bewuchs dort zuletzt entfernt wurde.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.6
  Verkehrssicherheit Engelsburger Straße

  Zur Vorlage · 20241632 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Anfrage zur 33. Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur thematisiert ein sachkundiger Bürger die Verkehrssicherheit in der Engelsburger Straße. Er verweist auf eine Einstufung des Tiefbauamtes aus dem Mai 2024, wonach der Zustand der Straße als nicht verkehrssicher eingestuft wurde. Als Ursachen werden Kopfsteinpflaster, Schlaglöcher sowie überstehende Altschienen angeführt. Der Anfragesteller berichtet zudem von einem Sturz mit einem Zweirad auf dieser Strecke.

  Zur Vermeidung weiterer Unfälle regt der sachkundige Bürger punktuelle Instandsetzungsmaßnahmen an, wie etwa den Austausch der Deckschicht im Bereich der Querungsinsel in Richtung Eppendorf, und rät von der Verwendung von Kaltasphalt ab. Die Anfrage enthält zudem zwei konkrete Fragen an die Verwaltung: Es wird gefragt, ob weitere Unfälle in diesem Bereich bekannt sind und ob vor der geplanten Kompletterneuerung der Straße punktuelle Reparaturen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit durchgeführt werden. Falls keine solchen Maßnahmen vorgesehen sind, wird nach den entsprechenden Gründen gefragt.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.7
  Überschwemmung im Bereich des Kreisverkehrs Hansastraße/Gewerbestraße in Wattenscheid nach starken bis mittelstarken Regenfällen

  Zur Vorlage · 20241642 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur, Raphael Dittert, gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die regelmäßige Überschwemmung im Bereich des Kreisverkehrs Hansastraße/Gewerbestraße in Wattenscheid nach Regenfällen. Laut dem Schreiben von Ratsmitglied Irina Becker führt das Eindringen von Wasser dazu, dass die Fahrbahn für rechts abbiegende Fahrzeuge nicht passierbar ist. Dies zwinge Verkehrsteilnehmer dazu, die Gegenfahrbahn sowie die Fußgängerinsel und die Auffahrt zum Kreisverkehr zu nutzen, was ein erhöhtes Unfallrisiko zur Folge habe.

  Im Rahmen der Anfrage stellt die Fraktion Fragen zu möglichen kurz- und langfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Entwässerung an diesem Knotenpunkt. Zudem wird erfragt, inwiefern Warnschilder oder bauliche Anpassungen die Sicherheit während und unmittelbar nach Regenfällen erhöhen können. Abschließend möchte die Anfrage klären, ob durch bauliche Veränderungen das Risiko von Überschwemmungen dauerhaft minimiert werden kann.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.8
  Parksituation auf der Hasenkampstraße

  Zur Vorlage · 20241646 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur unter dem Vorsitz von Raphael Dittert gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Verkehrssituation in der Hasenkampstraße, insbesondere im Bereich der Haltestelle Gesundheitscampus der Linie U35.

  Nach Angaben der Fraktion hat sich am südlichen Ausgang der Haltestelle ein Trampelpfad gebildet. Fußgänger nutzen diesen Weg, um die westliche, Ampel-gesteuerte Kreuzung zu umgehen, wodurch sie den Radfahrstreifen sowie den Kfz-Verkehr kreuzen. Dies führe dazu, dass die Stelle für Verkehrsteilnehmer schwer einsehbar sei. Zudem wird auf ein beschädigtes, beleuchtetes Haltestellenschild am südlichen Eingang der Haltestelle hingewiesen.

  Die FDP-Fraktion erkundigt sich, ob der Verwaltung diese Situation sowie der Defekt am Schild bekannt sind. Zudem werden nach bestehenden Planungen zur Entschärfung der Situation sowie nach einem Zeitplan für die Umsetzung von Maßnahmen und die Reparatur des Haltestellenschildes gefragt. Die Anfrage wurde von dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Léon Beck unterzeichnet.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.9
  Urteil zum aufgesetzten Gehwegparken

  Zur Vorlage · 20241647 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister gestellt, die sich mit einem aktuellen Grundsatzurteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Parken auf Gehwegen befasst. Das Gericht hat entschieden, dass Anwohnende die Möglichkeit haben, die Verwaltung dazu aufzufordern, gegen illegales Parken auf Gehwegflächen vorzugehen. Gleichzeitig wurde im Urteil festgehalten, dass Städte zunächst ein Konzept entwickeln können, um besonders betroffene Straßen und Stadtteile zu identifizieren.

  Vor diesem rechtlichen Hintergrund erkundigt sich die Fraktion nach den konkreten Auswirkungen dieses Urteils für die Stadt Bochum. Die Anfrage bezieht sich auf die Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur vom 3. Juli 2024.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

  Ergebnis: Die Anfrage ist mündlich beantwortet worden.
• 6.10
  Verkehrssituation Feldmark/Havkenscheider Straße

  Zur Vorlage · 20241648 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion die Grünen im Rat hat eine Anfrage an den Oberbürgermeister zur Verkehrssituation auf der Feldmark/Havkenscheider Straße eingereicht. Anlass für die Anfrage ist die Situation für Radfahrende, die durch vermehrt parkende LKW erschwert wird.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob das Parken von LKW eine Verdrängung von Personenkraftwagen auf andere, nicht genehmigte Parkflächen zur Folge hat. Des Weiteren wird gefragt, ob die vorhandenen Parkflächen räumlich für das Abstellen von LKW ausgelegt sind. In diesem Zusammenhang werden Informationen über vergangene sowie geplante Schwerpunktkontrollen der Verwaltung in Bezug auf das LKW-Parken angefordert. Zudem wird nach möglichen baulichen Maßnahmen gefragt, die dazu beitragen könnten, das Parken von LKW an dieser Stelle zu unterbinden.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung)
• 6.11
  Verkehrssituation Feldmark

  Zur Vorlage · 20241653 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage zur Verkehrssituation in der Feldmark an den Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur, Raphael Dittert, gestellt. Im Fokus steht die Straße Feldmark zwischen der Immanuel-Kant-Straße und dem Außenring, die nach einem Umbau nun eine Tempo-30-Zone umfasst.

  Die Fraktion nimmt Bezug auf Rückmeldungen von Bürgern, wonach es im Bereich der Verkehrsinseln durch Überholmanöver und parkende Fahrzeuge zu Beeinträchtigungen für den Radverkehr kommen kann. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Bereich zwischen dem Außenring und der Havkenscheider Straße sowie die Havkenscheider Straße selbst noch nicht umgebaut sind und durch parkende Lkw geprägt werden.

  Mit ihrer Anfrage fordert die CDU-Fraktion die Verwaltung auf, die aktuelle Situation zu bewerten und Auskunft darüber zu geben, ob seit dem Umbau Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung durchgeführt wurden und welche Auffälligkeiten dabei festgestellt wurden. Des Weiteren werden Möglichkeiten zur besseren Organisation des Lkw-Parkens sowie zur Verbesserung der Verkehrssicherheit erfragt. Zudem wird nach dem Zeitplan für einen möglichen Umbau des östlichen Teils der Feldmark bzw. der Havkenscheider Straße gefragt.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.12
  Unterirdische Verlängerung der Stadtbahn zwischen Stadion und Castroper Hellweg / Wendemöglichkeit unter dem Stadion

  Zur Vorlage · 20241661 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Anfrage mit der Vorlagennummer 20241661 stellt die Fraktion der SPD Fragen zur zukünftigen Gestaltung des Schienenverkehrs im Bereich des Vonovia Ruhrstadions sowie der Castroper Straße. Hintergrund der Anfrage ist die Kapazitätsplanung der Bogestra bei Veranstaltungen im Stadion, bei denen zusätzliche Züge derzeit in Parkpositionen entlang der Castroper Straße bzw. des Castroper Hellwegs bereitgestellt werden.

  Da für die mittelfristige und langfristige Umgestaltung der Castroper Straße auch unterirdische Streckenführungen im ÖPNV-Bedarfsplan berücksichtigt wurden, bittet die Fraktion um eine Bewertung einer möglichen unterirdischen Verlängerung der Stadtbahn zwischen dem Stadion und dem Castroper Hellweg. Darüber hinaus wird die Verwaltung angefragt, wie die Überlegung zu bewerten ist, eine unterirdische Wendemöglichkeit im Bereich des Stadions zu errichten. Eine solche Maßnahme soll dazu dienen, den Fahrgastwechsel bei hoher Auslastung sicher und zügig zu gewährleisten.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.13
  Dorstener Straße: Halteverbote

  Zur Vorlage · 20241657 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 3. Juli 2024 liegt eine Anfrage zur aktuellen Verkehrssituation in der Dorstener Straße vor. Gegenstand der Anfrage an den Oberbürgermeister ist die Aufstellung provisorischer Halteverbotsschilder auf der stadteinwärts gelegenen Seite der Dorstener Straße, konkret auf Höhe des Hofsteder Bachs.

  Durch diese vorübergehenden Regelungen sind mehrere Stellplätze entfallen, was zu Rückfragen aus der lokalen Bürgerschaft geführt hat. Die Fraktion der SPD bittet nun um eine Stellungnahme zu den Hintergründen dieser Maßnahme. In der Anfrage mit der Nummer 20241657 wird um Klärung gebeten, warum die Halteverbotsschilder an dieser Stelle aufgestellt wurden und wann deren Abbau geplant ist.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

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• 6.14
  Herner Straße / Hofsteder Straße: Rückstaus

  Zur Vorlage · 20241658 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität am 3. Juli 2024 wurde eine Anfrage zur Verkehrssituation im Bereich der Herner Straße und Hofsteder Straße gestellt. Anlass für die Anfrage ist eine dort ansässige Autowaschanlage, deren Zufahrt zu bestimmten Zeiten Rückstau auf der Herner Straße sowie im gesamten Einmündungsbereich verursacht.

  Die Fraktion der SPD bittet den Oberbürgermeister um eine Stellungnahme zu zwei Kernpunkten. Erstens wird die Bewertung der Verwaltung zur Verkehrssicherheit und zum Verkehrsfluss angefordert, wobei insbesondere gefragt wird, ob in diesem Bereich Unfälle bekannt sind. Zweitens wird angefragt, ob seitens der Stadt Maßnahmen zur Verkehrsregelung ergriffen werden können oder ob Gespräche mit den Eigentümern der betreffenden Anlage geführt werden können.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.15
  Baustellenmanagement

  Zur Vorlage · 20241659 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur vorgelegt, die sich mit dem Baustellenmanagement in der Stadt befasst. Hintergrund sind vermehrte Beschwerden darüber, dass Bauunternehmen nach Abschluss von Straßenbaumaßnahmen im öffentlichen Raum Flächen nicht ordnungsgemäß wiederherstellen. Laut der Anfrage fehlen teilweise Markierungen oder Oberflächen werden nicht in ihrem ursprünglichen Zustand instand gesetzt, was zu einer Verschlechterung der Straßen- und Wegesubstanz führe.

  Mit der Anfrage, die von dem verkehrspolitischen Sprecher Dr. Stefan Jox unterzeichnet wurde, möchte die Fraktion klären, wie die Verwaltung die ordnungsgemäße Wiederherstellung durch die Bauunternehmen kontrolliert und welche Maßnahmen ergriffen werden, falls Mängel festgestellt werden. Zudem werden Fragen zum Maßstab der Wiederherstellung sowie zum Controlling-Prozess nach Abschluss der Arbeiten gestellt. Die CDU-Fraktion erkundigt sich darüber hinaus, wie häufig solche Mängel auftreten und ob es im Stadtgebiet Flächen gibt, deren Verschlechterung von der Verwaltung geduldet wird.

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  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Verkehrssituation Hans-Böckler-Straße/Viktoriastraße/Willy-Brandt-Platz (Vorlagennummer: 20231357)
• 6.16
  Umgestaltung des Platzes vor dem Bergbaumuseum

  Zur Vorlage · 20241660 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Anfrage mit der Nummer 20241660 stellt die SPD-Fraktion im Rat Fragen zur geplanten Umgestaltung des Europaplatzes vor dem Bergbaumuseum. Hintergrund ist die Ankündigung der Verwaltung, die Arbeiten an der Grünanlage und der angrenzenden Straße im Herbst 2024 aufzunehmen. Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Integration der Velo-Route zwischen der Grünfläche und dem Museum, wofür eine Anpassung der Straßeninfrastruktur vorgesehen ist.

  Die Fraktion bittet den Oberbürgermeister um Auskunft zum zeitlichen Ablauf der Umgestaltungsmaßnahmen sowie zur Verfügbarkeit entsprechender Haushaltsmittel im aktuellen Etat. Darüber hinaus wird angefragt, ob im Rahmen der Neugestaltung des Platzes neben dem bereits vorhandenen Baum aus Nordhausen weitere Bäume aus Bochumer Partnerstädten gepflanzt werden können oder ob die geplanten Baumgruppen thematisch an den Partnerstädten ausgerichtet werden können.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• 6.17
  Einsatz der Bogestra bei der EM 2024

  Zur Vorlage · 20241663 · Anfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion im Bochumer Rat hat eine Anfrage an den Vorsitzenden des Ausschusses für Mobilität und Infrastruktur, Raphael Dittert, gestellt. Gegenstand der Anfrage ist der Einsatz der Bogestra während der Fußball-Europameisterschaft 2024. Hintergrund sind Berichte über Beschwerden im Zusammenhang mit dem öffentlichen Personennahverkehr, insbesondere in Bezug auf die Linie 302.

  Die Fraktion bittet um Informationen darüber, ob die Taktung der Bahnen auf das Bochumer Stadtgebiet ausgeweitet wurde oder sich lediglich auf den Abschnitt zwischen dem Hauptbahnhof Gelsenkirchen und der Veltins Arena beschränkte. In diesem Zusammenhang werden Details zur Taktung an regulären Tagen sowie an EM-Spieltagen und Spieltagen der ersten und zweiten Bundesliga angefragt, wobei auch die jeweiligen Streckenabschnitte zu benennen sind.

  Des Weiteren wird gefragt, ob zusätzliche Busverbindungen zwischen Gelsenkirchen und Bochum im Einsatz waren. Zudem möchte die Fraktion erfahren, ob ein Konzept für die Taktung von Bussen und Bahnen bei Großveranstaltungen existiert und nach welchen Kriterien Anpassungen der Fahrpläne vorgenommen werden.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (33. Sitzung) — Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

  Ergebnis: Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Beschlussvorschläge für den Haupt- und Finanzausschuss bzw. weitere Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Beschlussvorschläge für den Rat
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen und Antworten
• keine Tagesordnungspunkte
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte