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Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
23.01.2024, 14:00 – 23.01.2024, 16:50
Gremium: Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
Einwohnerfragestunde Bezirke
keine Tagesordnungspunkte
1. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
1.1 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum Stadtgartenring
Vorlage ansehen · 20233353 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
1.2 Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „In der Mecklenbecke“ in Bochum
Vorlage ansehen · 20232806 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.3 Widmung eines Teilbereichs der "Laubenstraße"
Vorlage ansehen · 20233121 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.4 Widmung der „Vorwärtsstraße“
Vorlage ansehen · 20233122 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
1.5 Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„
Stadtgarten Wattenscheid – Ergänzung Flächen für Bouleverein
Vorlage ansehen · 20233312 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2. Anhörungen
2.1 Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025
Vorlage ansehen · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
Präsentation zu TOP 2.1
2.2 Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet
Vorlage ansehen · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
2.3 „Kanalneubau Günnigfelder Straße"
Vorlage ansehen · 20240042 · Beschlussvorlage der Verwaltung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
3. Vorschläge und Anregungen
3.1 Krayer Straße zwischen Haus-Nr. 23 - 31
Vorlage ansehen · 20240131 · Anregung
Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2
Enthaltungen (UWG:FB)
4. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
5. Mitteilungen
5.1 Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
Anlage zu TOP 5.1
hier: Bericht
5.2 Zuständigkeiten von Bezirksvertretungen bei Grundstücksgeschäften
Vorlage ansehen · 20233100 · Antwort der Verwaltung
5.3 Telefonzelle auf dem August-Bebel-Platz
Vorlage ansehen · 20233286 · Antwort der Verwaltung
5.4 Sachstand Eigentümerbeteiligung Neubau eines Schwimmbades im Höntroper Südpark
Vorlage ansehen · 20233398 · Antwort der Verwaltung
5.5 Nachfragen zu der Mitteilung der Verwaltung "Schlaglöcher Alfredstraße, Vorlage20232494
Vorlage ansehen · 20233182 · Antwort der Verwaltung
5.6 Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA
Vorlage ansehen · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung
6. Anfragen
6.1 Sachstand Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße
Vorlage ansehen · 20240066 · Anfrage
6.3 Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße
Vorlage ansehen · 20240134 · Anfrage
6.4 Verkehrssituation am Altenheim Am Beisenkamp
Vorlage ansehen · 20240173 · Anfrage
6.5 Sachstand Tiny Forrest / Umfeld Stadtgarten
Vorlage ansehen · 20240174 · Anfrage
6.8 Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld
Vorlage ansehen · 20240227 · Anfrage
6.9 "Eckpunkte der Bürgerbeteiligung in der Stadt Bochum"
Vorlage ansehen · 20240228 · Anfrage
6.10 Ergänzende Anfrage zur Verkehrssituation am Altenheim „Am Beisenkamp“ (Vorlage 20240173)
Vorlage ansehen · 20240276 · Anfrage
Nichtöffentlicher Teil
7. Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
keine Tagesordnungspunkte
8. Anhörungen
keine Tagesordnungspunkte
9. Vorschläge und Anregungen
keine Tagesordnungspunkte
10. Anträge
keine Tagesordnungspunkte
11. Mitteilungen
11.1 Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten,
die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen
- Bezirk Wattenscheid
11.2 Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum Stadtgartenring
12. Anfragen
keine Tagesordnungspunkte