← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• Öffentlicher Teil
• Einwohnerfragestunde Bezirke
• keine Tagesordnungspunkte
• 1.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• 1.1
  Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum Stadtgartenring

  Zur Vorlage · 20233353 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zu einer Bürgeranregung bezüglich des Stadtgartenringes vorgelegt. Die Anregung forderte die Erneuerung des Fahrbahnbelags sowie der Bürgersteige unter dem Schutz der bestehenden Lindenallee und Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung der Straßenverkehrsordnung.

  Dem Antrag wird nur teilweise zugestimmt. Die Sanierung und Deckenerneuerung des Stadtgartenringes soll in die nächste Haushaltsplanung aufgenommen werden, ein vollständiger Umbau der Verkehrsflächen und Gehwege ist jedoch nicht vorgesehen. Der Erhalt der Bäume wird bei der Planung berücksichtigt, wobei eine tiefgreifende Sanierung aufgrund des Baumbestandes technisch nicht möglich ist. Schadhafte Stellen im Gehwegbereich werden durch die Straßenunterhaltung verkehrssicher ausgebessert.

  Hinsichtlich der Parksituation lehnt die Verwaltung die Anordnung von Gehwegparken ab, da die Fahrbahnbreite für das Parken am rechten Fahrbahnrand ausreichend ist und keine Engstellen entstehen. Eine Einrichtung von Bewohnerparkplätzen ist nicht geplant. Die Verkehrsüberwachung wird den Bereich weiterhin regelmäßig auf Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung kontrollieren. Maßnahmen zur baulichen Verhinderung von Fremdverkehr sind nicht vorgesehen, da der Stadtgartenring als Wohnstraße mit der Beschilderung „Anlieger frei“ ausgewiesen ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig gegen Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig gegen Beschlussvorschlag
• 1.2
  Kanalrenovationsmaßnahmen in geschlossener Bauweise „In der Mecklenbecke“ in Bochum

  Zur Vorlage · 20232806 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage für die Sanierung einer Kanalhaltung im Bereich „In der Mecklenbecke“ in Bochum-Wattenscheid vorgelegt. Hintergrund der Maßnahme sind bauliche Schäden, die im Rahmen der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser festgestellt wurden. Die betroffene Haltung weist die Zustandsklassen 0 bis 1 auf, weshalb eine sofortige Instandsetzung vorgesehen ist.

  Die geplante Kanalrenovierung in geschlossener Bauweise umfasst einen Abschnitt des Mischwasserkanals DN 400 zwischen den Schächten 003 und 005 mit einer Gesamtlänge von etwa 35 Metern. Der Beginn der Arbeiten ist für das zweite Quartal 2024 geplant, wobei die Bauzeit auf circa eine Woche geschätzt wird. Für die Durchführung der Maßnahme ist eine Sperrung der Straße für den Durchfahrtsverkehr während der täglichen Arbeitszeiten erforderlich.

  Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf etwa 70.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die Finanzierung erfolgt über den Haushaltsplan 2023. Die Entscheidung über den Plan der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 23. Januar 2024 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.3
  Widmung eines Teilbereichs der "Laubenstraße"

  Zur Vorlage · 20233121 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Widmung eines Teilbereichs der Laubenstraße als Gemeindestraße vorgelegt. Betroffen ist der Abschnitt von der Hausnummer 26 bis zur Ecke Ückendorfer Straße im Bereich Wattenscheid.

  Nach den Angaben des Tiefbauamtes soll dieser Teilbereich der Erschließung der Anwohner dienen und daher öffentlich werden. Ein Teil der betreffenden Straße ist bereits als öffentliche Fläche genutzt. Die zu widmende Fläche umfasst verschiedene Flurstücke in den Gemarkungen Wattenscheid, konkret in der Flur 4 sowie der Flur 24. Eigentümerin der betroffenen Flächen ist die Stadt Bochum.

  Die Entscheidung über die Widmung gemäß den Vorschriften des Straßen- und Wegegesetzes NRW wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 23. Januar 2024 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.4
  Widmung der „Vorwärtsstraße“

  Zur Vorlage · 20233122 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat mit der Vorlage Nummer 20233122 den Beschluss vorgeschlagen, die „Vorwärtsstraße“ als Gemeindestraße zu widmen. Das Vorhaben betrifft Flächen in der Gemarkung Wattenscheid, konkret im Flur 2 auf den Flurstücken 450 und 694.

  Ziel der Widmung ist die Erschließung für die Anwohner des betreffenden Bereichs. Die rechtliche Grundlage für diesen Vorgang bilden § 6 des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) in Verbindung mit § 37 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW). Laut dem Dokument ist die Eigentümerin der entsprechenden Flächen die Stadt Bochum.

  Der entsprechende Beschluss zur Widmung soll im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 23. Januar 2024 beraten und entschieden werden. Federführend für diese Vorlage ist das Tiefbauamt. Ein beigefügter Lageplan verdeutlicht die räumliche Ausdehnung der zu widmenden Flächen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 1.5
  Soziale Stadt „Gesundes Wattenscheid – Familienfreundlich und generationsgerecht„ Stadtgarten Wattenscheid – Ergänzung Flächen für Bouleverein

  Zur Vorlage · 20233312 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat eine Beschlussvorlage zur Optimierung der Boulebahnflächen im Stadtgarten Wattenscheid vorgelegt. Im Rahmen der Attraktivierung des Pergolagartens wurden die Oberflächen der Boulebahnen bereits erneuert. Nach der Inbetriebnahme wurde jedoch festgestellt, dass die aktuelle Oberflächengestaltung für Anfänger sowie für den nicht-ligaspezifischen Spielbetrieb schwer zu bespielen ist.

  Um die Nutzungsmöglichkeiten für alle Mitglieder des örtlichen Boulevereins zu erweitern, soll eine der Bahnen baulich getrennt werden. Die Trennung erfolgt mittels einer Eichenbohle, wodurch ein zusätzlicher Platz unter den Platanen entsteht. Dieser Bereich soll zudem mit zwei Bänken ohne Rückenlehnen ausgestattet werden. Diese Maßnahme dient auch dazu, den Spielbereich vor kreuzenden Radfahrern zu schützen. Die Kosten für die Umsetzung der baulichen Maßnahmen belaufen sich auf rund 11.600 Euro. Der Vorschlag zur Änderung der Flächen wurde vorab mit Vertretern des Boulevereins abgestimmt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.
  Anhörungen
• 2.1
  Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024 - 2025

  Zur Vorlage · 20232879 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Bochum hat eine Beschlussvorlage zur Verabschiedung der einfachen kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2024 bis 2025 vorgelegt. Die Erstellung dieser Planung wurde im Jahr 2022 dem Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik (ISG) übertragen. Dr. Engels vom ISG, der bereits in einer früheren Sitzung über den Sachstand berichtete, präsentiert nun die zentralen Ergebnisse des Planungsprozesses.

  Die Grundlage für diese kommunale Pflegeplanung bildet der § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW). Dieser verpflichtet die Kommunen dazu, eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Angebote durchzuführen sowie die qualitative und quantitative ausreichende Versorgung sicherzustellen. Der vorliegende Bericht umfasst statistische Daten zur aktuellen und voraussichtlichen Entwicklung der Bevölkerungsstruktur im Hinblick auf Pflegebedarf und Demenz. Zudem werden die derzeitigen Versorgungsstrukturen in verschiedenen pflegerischen Bereichen untersucht, um eine Prognose über die zukünftig erforderliche Angebotsstruktur zu erstellen. Mit der Vorlage wird der Beschluss der einfachen kommunalen Pflegeplanung für den Zeitraum 2024–2025 beantragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.02.2024 · Rat (29. Sitzung) — Mehrheitlich nach Ergänzung des BeschlussvorschlagesEnthaltungen: 0dagegen: 13 (CDU)dafür: 61 (SPD/Grüne/BD/PAR&StG/UWG:FB/FDP/FASG/ LINKE/PAR/OB)
  • 26.01.2024 · Beirat "Leben im Alter" (12. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 24.01.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (26. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 16.01.2024 · Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales (21. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung (Die Partei&Stadtgestalter)Die CDU-Ratsfraktion hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
  • 13.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei zwei Enthaltungen (CDU)
  • 12.12.2023 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (24. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20232879
  • 05.12.2023 · Integrationsausschuss (15. Sitzung) — Die Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• Präsentation zu TOP 2.1
• 2.2
  Anpassung und Austausch der Anlage 1 der Hauptsatzung – Grenzen der Stadtbezirke im Stadtgebiet

  Zur Vorlage · 20233440 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat eine Vorlage zur Neunten Änderungssatzung der Hauptsatzung vorgelegt, um die Grenzen der Stadtbezirke in Anlage 1 anzupassen. Hintergrund der Maßnahme ist die Umstellung auf das digitale Liegenschaftskatasterinformationssystem ALKIS® sowie die Umsetzung der EU-weiten INSPIRE-Richtlinie. Durch die neue digitale Erfassung müssen die Bezirksgrenzen nun präzise entlang der Flurstücksgrenzen verlaufen, was eine Schärfung der Grenzverläufe ermöglicht.

  Die Anpassungen basieren auf einer Auswertung aller analogen und digitalen Informationen über den Verlauf der Stadtbezirksgrenzen, deren Einarbeitung im Jahr 2023 abgeschlossen wurde. Die Änderungen sind geringfügig und dienen der Korrektur von Abweichungen aus früheren analogen oder unpräzisen digitalen Darstellungen. Davon betroffen sind vereinzelt Wohngebäude, wodurch etwa 91 Bürgerinnen und Bürger einer neuen Bezirkszugehörigkeit zugeordnet werden. Öffentliche Einrichtungen sowie Postleitzahlen oder Telefonvorwahlen bleiben unverändert. Gemäß der Gemeindeordnung soll die Änderung mit Ablauf des letzten Tages der laufenden Wahlperiode wirksam werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.03.2024 · Rat (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 07.03.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (27. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (32. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (31. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 30.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (25. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag gem. Vorlage 20233440
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 2.3
  „Kanalneubau Günnigfelder Straße"

  Zur Vorlage · 20240042 · Beschlussvorlage der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat mit der Vorlage 20240042 den Neubau des Mischwasserkanals in der Günnigfelder Straße sowie Teilen der Parkallee beantragt. Die bestehenden Leitungen aus Steinzeug und Beton sind baulich defekt und hydraulisch überlastet. Im Rahmen der Maßnahme sollen neue Kanaltrassen verlegt, elf Schächte neu errichtet und insgesamt etwa 320 Meter Betonrohre unterschiedlicher Durchmesser installiert werden. Um den vorhandenen Baumbestand zu erhalten, wird im Bereich zwischen der Straße Schmelzhütte und Mittelstraße eine neue Trasse gewählt.

  Der Baubeginn ist für das zweite Quartal 2024 vorgesehen, wobei die Bauzeit auf etwa fünf Monate geschätzt wird. Für die Durchführung sind Abschnittssperrungen in der Günnigfelder Straße sowie in der Parkallee erforderlich. Während die Fahrbahnen für den Autoverkehr gesperrt werden, können Fußgänger die Gehwege weiterhin nutzen. Es wurden Umleitungsstrecken für den Pkw- und Radverkehr sowie angepasste Linienwege für die BOGESTRA eingeplant. Um die Beeinträchtigungen für Anlieger und Gewerbe zu begrenzen, sollen zwei Baukolonnen parallel arbeiten.

  Die Gesamtkosten der Maßnahme belaufen sich auf rund 960.000 Euro inklusive Umsatzsteuer. Die jährlichen Folgekosten für die Unterhaltung werden mit etwa 27.000 Euro veranschlagt. Das Vorhaben ist Teil einer koordinierten Planung verschiedener Baumaßnahmen im Bereich Wattenscheid-Günnigfeld.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (30. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag
• 3.
  Vorschläge und Anregungen
• 3.1
  Krayer Straße zwischen Haus-Nr. 23 - 31

  Zur Vorlage · 20240131 · Anregung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion regt unter der Federführung von Marc Westerhoff die Sanierung eines Teilstücks der Krayer Straße zwischen den Hausnummern 23 und 31 an. In der Vorlage wird vorgeschlagen, die notwendigen Arbeiten an der Fahrbahndecke im Zuge der Verfüllung des dort bestehenden Tagesbruches durchzuführen.

  Die Begründung für das Anliegen bezieht sich auf den Zustand der betroffenen Straßenfläche, da sich die Fahrbahndecke im genannten Bereich auflöst. Die Krayer Straße stellt eine wichtige Verkehrsverbindung zwischen der Wattenscheider City und der B227 dar. Durch die Verknüpfung der Sanierungsmaßnahmen mit den Arbeiten am Tagesbruch soll die Instandsetzung des Straßenabschnitts realisiert werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung) — Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (UWG:FB)

  Ergebnis: Einstimmig nach Beschlussvorschlag bei 2 Enthaltungen (UWG:FB)
• 4.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 5.
  Mitteilungen
• 5.1
  Mündlicher Bericht des Bezirksbürgermeisters und der Bezirksverwaltungsstelle
• Anlage zu TOP 5.1 hier: Bericht
• 5.2
  Zuständigkeiten von Bezirksvertretungen bei Grundstücksgeschäften

  Zur Vorlage · 20233100 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Bochum hat auf eine Anfrage aus der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid vom 24. Oktober 2023 reagiert, um die Zuständigkeiten bei Grundstücksgeschäften zu klären. Die Entscheidungskompetenzen für den Grundstücksverkehr basieren auf der Gemeindeordnung für Nordrhein-Westfalen, der Bochumer Hauptsatzung sowie den städtischen Grundstücksrichtlinien.

  Die Bezirksvertretungen sind grundsätzlich für Grundstücksangelegenheiten von bezirklicher Bedeutung zuständig, sofern der Verkehrswert mindestens 30.000 Euro beträgt. Dies umfasst unter anderem Verkäufe, Ankäufe, Vermietungen sowie die Einräumung von Baulasten oder Erbbaurechten. Ausgenommen sind jedoch Angelegenheiten, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgeht, wie etwa wirtschaftsförderliche Maßnahmen zur Ansiedlung oder Erweiterung von Unternehmen.

  Für höhere Wertgrenzen gelten spezifische Regelungen: Der Haupt- und Finanzausschuss entscheidet über Grundstücksgeschäfte ab einem Verkehrswert von 500.000 Euro. Dem Ausschuss für Planung und Grundstücke ist die Entscheidung über Geschäfte zwischen 100.000 Euro und unter 500.000 Euro übertragen worden. Grundstücksangelegenheiten mit einem Wert unter 30.000 Euro bei bezirklicher Bedeutung fallen in die Zuständigkeit der laufenden Verwaltung durch den Oberbürgermeister, sofern keine abweichenden Beschlüsse des Rates vorliegen. Bei überbezirklichen Angelegenheiten liegt diese Grenze für die laufende Verwaltung bei 60.000 Euro.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.01.2024 · Ausschuss für Planung und Grundstücke (30. Sitzung) — Die Antwort der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 5.3
  Telefonzelle auf dem August-Bebel-Platz

  Zur Vorlage · 20233286 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat in einer Anfrage den Zustand einer Telefonzelle auf dem August-Bebel-Platz in Bochum-Wattenscheid thematisiert. Die Anfrage bezog sich auf eine Anlage zwischen der Hochstraße 6 und dem Brunnen, die nach Ansicht der Fraktion beschädigt ist.

  Die Fraktion erkundigte sich bei der Verwaltung, ob der Zustand der Telefonzelle bekannt sei und welche Maßnahmen zur Beseitigung des Zustands bereits unternommen wurden. Zudem wurde gefragt, ob ein Kontakt zum Eigentümer bestehe und wann mit einer Erneuerung oder Entfernung der Anlage zu rechnen sei.

  Die zuständige Verwaltung gab dazu eine Stellungnahme ab. Laut dem Tiefbauamt hat die Deutsche Telekom Technik GmbH als Eigentümerin der Anlage die Telefonsäule dauerhaft entfernt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 5.4
  Sachstand Eigentümerbeteiligung Neubau eines Schwimmbades im Höntroper Südpark

  Zur Vorlage · 20233398 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Anfrage der UWG: Freie Bezirksfraktion bezüglich des Neubaus eines Schwimmbades im Höntroper Südpark den aktuellen Sachstand zur Eigentümerbeteiligung dargelegt. Hintergrund der Anfrage war die Mitteilung von Stadtbaurat Dr. Markus Bradtke, dass 58 Grundstückseigentümer im Rahmen des Anhörungsverfahrens nicht berücksichtigt worden waren.

  Nach Angaben des Bauordnungsamtes wurden inzwischen alle Eigentümer von Grundstücken in dem betroffenen Teil der Straße „In der Mark“ über den Sachverhalt informiert. Die Frist für Klagen ist am 6. Oktober 2023 abgelaufen. Bisher liegt eine Klage eines Eigentümers gegen den erteilten Vorbescheid vor. Die Planung des Schwimmbadneubaus wird derzeit fortgesetzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 5.5
  Nachfragen zu der Mitteilung der Verwaltung "Schlaglöcher Alfredstraße, Vorlage20232494

  Zur Vorlage · 20233182 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG:Freie Bürger-Bezirksfraktion hat im Rahmen der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid Nachfragen zum Zustand der Alfredstraße gestellt, insbesondere im Zusammenhang mit Schlaglöchern. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, ob die gesamte Fahrbahn der Alfredstraße, einschließlich der Zuwegung zu einem Supermarkt, als Privatstraße einzustufen ist. Die Verwaltung bestätigte, dass die gesamte Fahrbahn der Alfredstraße eine Privatstraße darstellt.

  Bezüglich der Verkehrssicherungspflicht erklärte das Tiefbauamt, dass die Kontrolle der Verkehrssicherheit der Verantwortung der Eigentümer obliegt. Den Eigentümern sei die Situation bekannt; in der Vergangenheit seien bereits Instandhaltungsarbeiten durchgeführt worden. Zudem wurde die Alfredstraße von den Eigentümern durch Poller für den Durchgangsverkehr gesperrt.

  Auf die Frage, ob auf Fahrbahnschäden hingewiesen werden kann, gab die Verwaltung an, dass die Stadt Bochum keine Kontrollfunktion für Privatstraßen ausübt, da diese nicht im Eigentum der Stadt stehen. Bei gemeldeten Gefahrenstellen werden jedoch Hinweisschilder durch die Stadt aufgestellt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 5.6
  Regulärer Fahrplanwechsel der BOGESTRA

  Zur Vorlage · 20232913/1 · Mitteilung der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die BOGESTRA führt zum 8. Januar 2024 einen regulären Fahrplanwechsel durch, der Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr in Bochum sowie für grenzüberschreitende Verbindungen vorsieht. Neben zeitlichen Änderungen werden zwei Haltestellen auf Bochumer Stadtgebiet zur besseren Orientierung umbenannt. Für die Haltestelle Bermuda/Musikforum ist statt der ursprünglich geplanten neuen Steige ein Pilotversuch bis zum Sommer 202<0xC2>4 vorgesehen, der zusätzliche Haltepunkte in der Viktoriastraße für die Linien 350, 365 und NE4 umfasst.

  Im Bereich der Buslinien werden verschiedene Anpassungen vorgenommen, um die Pünktlichkeit zu erhöhen oder Umsteigemöglichkeiten zu verbessern. So ändern sich die Abfahrtszeiten der Linien 320, 376 und 383. Die Linien 336 und 339 kehren nach Abschluss der Bauarbeiten auf dem Harpener Hellweg zum regulären Fahrplan zurück, was den Anschluss an die S4 in Lütgendortmund verbessert. Die Linie 344 wird in Richtung Wattenscheid zusätzliche Haltepunkte bedienen.

  Aufgrund von Bürgeranregungen wird eine Fahrt der Linie 368 zur besseren Anbindung der Lina-Morgenstern-Schule verlängert. Bei den Linien 350, 353, 363 und 389 werden Einsatzwagenfahrten künftig nur noch über digitale Medien veröffentlicht, um flexibler auf Ferienzeiten reagieren zu können. Die Straßenbahnlinien sind von diesem Fahrplanwechsel nicht betroffen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Ost (26. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 30.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Süd (25. Sitzung)
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Mitte (28. Sitzung)
  • 24.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Südwest (31. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Nord (30. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird im Übrigen zur Kenntnis genommen.
  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
  • 17.01.2024 · Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur (29. Sitzung) — Die Mitteilung der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
• 5.7
  Schrottimmobilien

  Zur Vorlage · 20240023 · Antwort der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid zum Zeitplan für die Bearbeitung von Problemimmobilien reagiert. Ein allgemeiner Zeitplan sei aufgrund der individuellen Verfahrensabläufe und möglicher Eigentümerwechsel nicht möglich. Sobald Verwaltungsbescheide rechtskräftig sind, müsse jedoch mit einer Dauer von etwa drei Jahren gerechnet werden, bis Gebäude durch Abriss oder Sanierung in einen baurechtmäßigen Zustand versetzt wurden.

  Für konkrete Standorte liegen unterschiedliche Informationen vor. An der Friedrich-Ebert-Straße laufen derzeit Sanierungsarbeiten nach einer erteilten Baugenehmigung; erste Veränderungen sollen im Laufe des Jahres 2024 sichtbar werden. In der Günnigfelder Straße wird die Situation nach einem Eigentümerwechsel weiter beobachtet. Sollte keine Veränderung eintreten, prüft die Verwaltung die Anwendung von § 82 Abs. 2 der Landesbauordnung NRW. An der Hagenstraße dauert ein Klageverfahren zum Denkmalerhalt an, dessen Abschluss mehrere Jahre in Anspruch nehmen kann. In der Westenfelder Straße wird aktuell eine neue Baugenehmigung angestrebt, während das Klageverfahren des Eigentümers gegen einen Verwaltungsbescheid noch anhängig ist. Die Abstimmungsgespräche mit dem Eigentümer werden dort lösungsorientiert weitergeführt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.
  Anfragen
• 6.1
  Sachstand Radfahrstreifen Wattenscheider Hellweg / Essener Straße

  Zur Vorlage · 20240066 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG: Freie Bürger Bezirksfraktion hat eine Anfrage zum Sachstand der Markierung von Radfahrstreifen auf dem Wattenscheider Hellweg und der Essener Straße gestellt. Bezugnehmend auf Pressemitteilungen der Stadt Bochum aus dem Jahr 2023 weist die Fraktion auf unterschiedliche Zeitplanungen hin. Während im September 2023 mit einem Beginn der Markierungsarbeiten im Oktober kommuniziert wurde, deuteten spätere Berichte darauf hin, dass die Umsetzung aufgrund notwendiger Anpassungen der Verkehrsführung an der Essener Straße verzögert werden könnte.

  In der Anfrage stellt Hans-Josef Winkler die Frage, ob die Markierung der Radfahrstreifen nun bis zum Abschluss der Planungen an der Essener Straße zurückgestellt wird und falls ja, warum die zuständigen Gremien nicht über diese Entwicklung informiert wurden. Zudem wird gefragt, weshalb die Arbeiten nicht vorrangig auf dem Wattenscheider Hellweg begonnen werden können, da dort keine Beeinträchtigungen durch Baumaßnahmen an der Essener Straße zu erwarten seien. Darüber hinaus erkundigt sich die Fraktion nach dem aktuellen Stand der Gespräche zwischen den Städten Bochum und Essen hinsichtlich einer möglichen Verlängerung der Radfahrstreifen in Richtung Essen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.2
  Stadthalle Wattenscheid 2024

  Zur Vorlage · 20240133 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage unter der Leitung von Marc Westerhoff die Nutzungsmöglichkeiten für Veranstaltungen in Bochum-Wattenscheid thematisiert. Hintergrund ist die Situation der Stadthalle Wattenscheid, die aufgrund langjähriger Sanierungsdiskussionen und mangelnder Planungssicherheit zuletzt kaum noch Veranstaltungen durch lokale oder externe Veranstalter beherbergte. Dies beeinträchtige die Bewerbung des Standortes durch die Bochumer Veranstaltungs-GmbH.

  Im Zuge dessen wird die mögliche Nutzung des Lohrheidestadions als alternative Veranstaltungsstätte untersucht, welches derzeit mit Landesmitteln für den Ausbau der Leichtathletik gefördert wird. Die Anfrage stellt verschiedene Fragen zur technischen und organisatorischen Umsetzbarkeit. Hierbei geht es um die Frage, ob neben sportlichen Veranstaltungen auch andere Formate in den Räumlichkeiten möglich sind und welche Bestuhlungsmöglichkeiten sowie Kapazitäten zur Verfügung stehen. Zudem werden die baulichen Gegebenheiten im Gastbereich, wie Wandschrägen und Deckenhöhen, sowie die Verfügbarkeit einer Bühne im Vergleich zur Stadthalle hinterfragt. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Zuständigkeit und Kostenübernahme für die Herrichtung der Räumlichkeiten, da das Stadion aktuell dem Referat für Sport und Bewegung zugeordnet ist. Es wird zudem geklärt, ob bisherige Veranstaltungen aus der Stadthalle dort uneingeschränkt stattfinden könnten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.3
  Bergmann-Ampelmännchen Josef-Haumann-Straße

  Zur Vorlage · 20240134 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen der Anfrage Nummer 20240134 Informationen zum Stand der geplanten Umrüstung der Ampelanlage in der Josef-Haumann-Straße angefordert. Hintergrund der Anfrage von Marc Westerhoff ist eine vorangegangene Auskunft der Verwaltung aus dem Januar 2023. In jener Sitzung der Bezirksvertretung wurde darauf hingewiesen, dass die betreffende Ampelanlage aufgrund ihres Alters innerhalb eines Zeitraums von ein bis zwei Jahren erneuert werden müsse.

  Da seit dieser Mitteilung der Verwaltung bereits ein Jahr vergangen ist, erkundigt sich die Fraktion nach dem aktuellen Planungsstand für das Vorhaben „Bergmann-Ampelmännchen“. Konkret wird gefragt, ob bereits detaillierte Planungen für die Umrüstung vorliegen und zu welchem Zeitpunkt mit den entsprechenden Arbeiten an der Ampelanlage begonnen werden soll. Die Anfrage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 23. Januar 2024 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.4
  Verkehrssituation am Altenheim Am Beisenkamp

  Zur Vorlage · 20240173 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage die Verkehrssituation am Altenheim Am Beisenkamp thematisiert. Hintergrund der Anfrage von Marc Westerhoff ist ein Verkehrsunfall, der sich am 20. Januar 2024 ereignete, als ein Rettungswagen während eines Notfalleinsatzes auf der Fahrbahn parkte.

  Nach Angaben der Fraktion ist die Nutzung des Hintereingangs für Rettungsfahrzeuge derzeit nicht praktikabel, da die Wege zu weit und die Gartentore verschlossen sind, was den Einsatz von Personal zur Toröffnung erfordern würde. Da Rettungswagen daher auf den Vordereingang angewiesen sind, wird eine Anpassung der Parkflächen vorgeschlagen. Die CDU-Bezirksfraktion bittet um Prüfung, ob zwei bis drei Stellplätze unmittelbar vor dem Haupteingang durch entsprechende Markierungen für Krankentransporte und Notarzteinsätze reserviert werden können. Diese Flächen werden bereits durch eine Kurve sowie eine Fahrbahnverengung begrenzt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.5
  Sachstand Tiny Forrest / Umfeld Stadtgarten

  Zur Vorlage · 20240174 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion in Bochum-Wattenscheid hat im Rahmen einer Anfrage zum aktuellen Sachstand der Projekte im Umfeld des Stadtgartens um Auskunft gebeten. Die Vorlage, die von Marc Westerhoff eingereicht wurde, befasst sich mit dem Entwicklungsstand spezifischer stadtplanerischer Maßnahmen im Bezirk.

  Im Zentrum der Anfrage stehen zwei konkrete Fragestellungen: der aktuelle Status zum Thema „Tiny Forest“ sowie der Sachstand zur Umgestaltung des ehemaligen Betriebshofes. Die Fraktion führt dazu aus, dass die Umgestaltung des Stadtgartens zwar voranschreitet, jedoch noch verschiedene Punkte zur Klärung offenstehen. Zudem wird auf den zeitlichen Abstand zu den letzten Mitteilungen bezüglich der Ergebnisse eines Verwaltungsworkshops hingewiesen. Mit der Anfrage werden Informationen zum derzeitigen Fortschritt dieser Vorhaben angefordert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.6
  Parkplatz Saarlandstraße

  Zur Vorlage · 20240175 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Bezirksfraktion Bochum-Wattenscheid hat eine Anfrage zur Situation der Parkflächen an der Saarlandstraße eingereicht. In der Vorlage Nummer 20240175 thematisiert Marc Westerhoff die Sperrung von zwei Parkplätzen in der Nähe der Fußgängerzone, die durch Poller blockiert sind.

  Nach dem Kenntnisstand der Fraktion wurden diese Stellflächen vor Jahren für eine Arztpraxis reserviert, welche jedoch nicht mehr existiert. Die Anfrage bittet um Klärung, ob die Plätze tatsächlich für eine Praxis reserviert wurden oder aus anderen Gründen gesperrt bleiben.

  Die CDU-Bezirksfraktion regt an, die Poller zu entfernen, um die beiden Parkplätze wieder dem bewirtschafteten Parkraum zuzuführen, was laut Vorlage mit zusätzlichen Einnahmen verbunden wäre. In diesem Zusammenhang wird angefragt, ob eine Entfernung der Poller möglich ist.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.7
  Neuvergabe Wochenmärkte

  Zur Vorlage · 20240176 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die UWG-Bezirksfraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Neuvergabe der Wochenmärkte Fragen an die Verwaltung gestellt. Hintergrund ist der Betreiberwechsel bei den Bochumer Märkten, wobei die Marktgilde Bochum Marketing ab dem laufenden Jahr die Nachfolge antritt. Diese Umstrukturierung betrifft unter anderem das Marktgeschehen in Wattenscheid, beispielsweise am Alten Markt sowie in Günnigfeld.

  Die Fraktion thematisiert die Situation der Marktbetreiber, die durch gestiegene Standgebühren und Änderungen seitens der Marktgilde unter Druck stehen könnten. Es wird die Befürchtung geäußert, dass das Zusammenspiel aus Kostensteigerungen und den neuen Wertungs- und Konzeptionskriterien der Koalition im Bochumer Rat zu einer negativen Entwicklung des bisher bestehenden Marktbestandes führen könnte.

  Die Anfrage umfasst vier spezifische Fragestellungen an die Verwaltung. Erfragt wird die Einschätzung der Verwaltung zur künftigen Entwicklung der Märkte sowie ein Vergleich der aktuellen Kosten gegenüber den bisherigen Gebühren und die daraus resultierenden Differenzen für die Marktbetreiber. Zudem wird nach Möglichkeiten für eine faire zukünftige Vergabe sowie nach kurzfristigen Handlungsoptionen der Verwaltung gefragt, falls eine größere Anzahl von Markthändlern ihre Standbetriebe aufgrund der Neuvergabe einstellen sollte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.8
  Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld

  Zur Vorlage · 20240227 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid liegt eine Anfrage von Dr. Rolf Heyer aus der FDP zur Situation der Turnhalle an der Grundschule Günnigfeld vor. Die Vorlage bezieht sich auf den Zustand des Gebäudes nach Abschluss von Abdichtungsarbeiten am Dach.

  Nachdem das Dach abgedichtet wurde, kann die Turnhalle wieder genutzt werden. Allerdings ist die Heizung der Anlage derzeit nicht funktionsfähig. In der Anfrage werden zwei Fragen zur weiteren Entwicklung gestellt. Zum einen wird nach dem Zeitpunkt für die Reparatur der Heizung gefragt. Zum anderen bittet Dr. Heyer um Auskunft darüber, wann der Abbruch des bestehenden Gebäudes sowie der Beginn der Neubauarbeiten geplant sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.9
  "Eckpunkte der Bürgerbeteiligung in der Stadt Bochum"

  Zur Vorlage · 20240228 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Bezirksfraktion unter Wolfgang Rohmann, die Bündnis '90/Die Grünen-Bezirksfraktion mit Sonja Lohf sowie Vertreter der FDP unter Dr. Heyer haben eine Anfrage zur Vorlage „Eckpunkte der Bürgerbeteiligung in der Stadt Bochum“ gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Beratung im Hauptausschuss über ein Papier, das die Vereinheitlichung und Regelung der Bürgerbeteiligung in Bochum zum Ziel hat.

  Die Autoren der Anfrage thematisieren den Ablauf des Beratungsverfahrens. Sie hinterfragen, weshalb für die Vorlage lediglich ein kurzer Vorlauf von acht Tagen bis zur Beratung im Hauptausschuss und im Rat vorgesehen ist. Des Weiteren wird nach den Gründen gefragt, warum Fachausschüsse sowie Bezirksvertretungen nicht beteiligt werden und weshalb keine Diskussion mit der Stadtgesellschaft stattfindet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• 6.10
  Ergänzende Anfrage zur Verkehrssituation am Altenheim „Am Beisenkamp“ (Vorlage 20240173)

  Zur Vorlage · 20240276 · Anfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid wurde eine ergänzende Anfrage zur Verkehrssituation am Altenheim „Am Beisenkamp“ eingebracht. Die Vorlage mit der Nummer 20240276, verfasst von Dr. Rolf Heyer als Vertreter der FDP, knüpft an die bereits behandelte Vorlage 20240173 zum selben Gegenstand an. Zuständig für die Bearbeitung ist die Bezirksverwaltungsstelle Bochum-Wattenscheid II.

  Gegenstand der parlamentarischen Anfrage ist die Prüfung technischer Möglichkeiten zur Beeinflussung des Verkehrsablaufs am genannten Standort. Dr. Heyer erkundigt sich in diesem Zusammenhang, ob alternativ zu bereits diskutierten Maßnahmen eine elektronische Kontroll- und Öffnungsfunktion am rückwärtigen Eingang des Altenheims eingerichtet werden kann. Die Anfrage wurde im Rahmen der Beratungsfolge der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid behandelt und dient der weiteren Klärung von Optionen zur Verkehrssteuerung in diesem Bereich.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.01.2024 · Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid (28. Sitzung)
• Nichtöffentlicher Teil
• 7.
  Beschlüsse in eigener Entscheidungsbefugnis
• keine Tagesordnungspunkte
• 8.
  Anhörungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 9.
  Vorschläge und Anregungen
• keine Tagesordnungspunkte
• 10.
  Anträge
• keine Tagesordnungspunkte
• 11.
  Mitteilungen
• 11.1
  Information der parlamentarischen Gremien über die Grundstücksangelegenheiten, die gemäß Richtlinien in der Entscheidung des Oberbürgermeisters lagen - Bezirk Wattenscheid
• 11.2
  Bürgeranregung gem. § 24 GO NRW zum Stadtgartenring
• 12.
  Anfragen
• keine Tagesordnungspunkte